LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2012/03-März/2012-03-05 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt

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Vorstandssitzung am 05.03.2012 im NRW-Mumble (mumble.piratenpartei-nrw.de:64738)

Anwesende

• Roman Ladig
• Robert Krüger
• Alexander Zinser

Abwesende

• Erik Kiebel (entschuldigt)
• Christoph G. (entschuldigt)
• Henning Lübbers (entschuldigt)
• Leitung: Roman Ladig
• Protokollant: Robert Krüger

Tagesordnung

1. Anwesende
2. Vorstellung der Tagesordnung
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Zulassung von Gästen
5. Bemerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll
6. Aktuelle Lage
7. Validierung Umlaufbeschlüsse
   1. Umlaufbeschluss: Zusatz zu Beschlüssen 2012/01/09/003-4
8. Anträge
   1. Validierung Verwaltungsausgaben
   2. Piraten wünschen keine Zuordnung zu Verband auf KV-Ebene
   3. Aufzeichnung von Vorstandssitzungen
9. Anfragen
   1. ermäßigte Mitgliedsbeiträge
   2. Pressearbeit
10. Sonstiges
    1. Kaperbrief
    2. Brief an Landtag etc.
    3. Unfallversicherung der ehrenamtlich tätigen Piraten
11. Termin und Ort der nächsten Sitzung

Beginn der Sitzung: 20:25 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist nicht beschlussfähig.

Zulassung von Gästen

• Gäste sind zugelassen

Bermerkungen/Korrekturen zum letzten Protokoll

• keine Bemerkungen

Aktuelle Lage

• Mitgliederzahl: 390
• Kontostand: 36.385,79 Euro
• Stand der Kassenprüfung:
  • Kassenprüfung für Q1 2012 im April
  • Teminfindung steht noch aus

Anfragen

ermäßigte Mitgliedsbeiträge

• Anfragesteller: Alexander Zinser
• Anfrage:
• Im Online-Mitgliedsantrag kann das potentielle Neumitglied derzeit 12 oder 36 EUR klicken. Hürde zum ermäßigten Beitrag extrem niedrig. Wahllose Stichprobe aus 16 Online-Anträgen:
  • regulärer Beitrag (36 EUR) 9x
  • ermäßigter Beitrag (12 EUR) 7x (davon nur 3x mit kurzer Begründung à la Schüler, Student, et al)
• Bitte um Diskusion bzgl Hürde zum ermäßigten Beitrag.
• Alex: Stellt die Anfrage vor und erläutert Gründe für die Anfrage. Anregung ist den ermäßigten Beitrag aus der Auswahl beim Onlineantrag zu entfernen um die Hürde etwas anzuheben, bzw. deutlicher zum Ausdruck zu bringen, das die Option für Menschen ist welche sich den Regelbeitrag nicht leisten können.
• Emmy: Ich finde es nicht gut da jetzt eine günstige Hürde zu schaffen.
• Roman: Das hat was mit dem Verwaltungsaufwand zu tun, welche die Option produziert. Und es geht einfach um die Darstellungsform.
• Henning: Ich finde den Vorschlag gut, man kann das ganze als Hinweis auf der Seite erwähnen. Wer wirklich keine 36 Euro aufbringen kann, kann diese Methode ja immernoch nutzen. Für alle anderen ist die Hürde dann nur ein bisschen höher sodass wir ein paar mehr Einnahmen haben. Vielleicht ändern sich die Fallzahlen auch garnicht, dann können wir das auch wieder anklickbar machen.
• Roman: Ok, dann unterbrechen wir die Diskussion an der Stelle und führen sie in einer größeren Runde fort.

Sonstiges

Kaperbrief

• Kaperbrief bestellt? Ja/nein
• 2000 wurden bestellt und im Land verteilt. (MD hat noch 750, HAL 750 Stück)
• der letzte Beschluss über weitere 1000 Kaperbriefe konnte nicht umgesetzt werden, da die Kaperbriefe ausverkauft waren.
• Roman: Mich würde interessieren ob alle Kapierbriefe verteilt wurden und wie wir kenntlich machen das wir nicht nachbestellen konnten.
• Alex: Ich denke es würde reichen wenn wir einfach in der Beschlussdoku vermerken, dass der Beschluss nicht umgesetzt werden kann.
• Roman: Wir können den Beschluss auch einfacha uf der nächsten Sitzung aufheben.

Brief an Landtag etc.

• Brief an Landtag und Abgeordneten Watch geschickt? Ja/Nein
• Alexander: Erklärt den Sachverhalt. Nein, bisher nicht. Vorlage liegt in einem Pad und wartet darauf auf den LV angepasst zu werden.
• Robert: Sollte man das noch machen oder ist das jetzt zusammenhangslos wenn wir das noch erledigen?
• Alexander: Das ist relativ zeitlos.
• Emmy: Betrifft das Magdeburg oder die Stadträte, wenn das für die Stadt ist, dann wäre das für Halle zur Oberbürgermeisterwahl "dringender".
• Alexander: Das gilt für beides.
• Emmy: Soll das per eMail an die Mitglieder versendet werden oder per Post. Ich fände es sinnvoll betreffs Franktionszwang das zum einen an alle Mitglieder zu versenden und zum zweiten per Post, da die wahrscheinlichkeit, dass das gelesen ist viel größer ist.
• Roman: Es geht ja um eine Online-Plattform, da spricht nicht so viel gegen E-Mail.
• Robert: Ich habe gerade mal überschlagen, das wären ca. 42 Euro, die Sache per Post zu senden.
• Alexander: Oder andere Idee, ich gehe ja jeden Tag fast am Landtag vorbei und wir haben ja jetzt einen Drucker im Büro, dann drucken wir das zum Arbeitstreffen und ich bringe das persönlich hin.

Unfallversicherung der ehrenamtlich tätigen Piraten

• Roman: Stellt den aktuellen Stand zu Unfallversicherung vor, Hamburg hat wohl Angebot eingeholt und übernimmt die Koordinierung.
• Emmy: Gab es da nicht schon mal was von Bund zur Bundestagswahl?
• Robert: Das was der Bund hat ist eine Haftpflicht.
• Alexander: Der Vertrag ist im Wiki zu finden.
• Emmy: Welchen Umfang genau hat die Haftpflicht? Wäre da zum Beispiel das Büro in Magdeburg mit versichert, wenn da jetzt ein Brand geschieht.
• Henning: Das wäre Hausrat des Hausbesitzers. Ausserdem ist es keine Offizielle Anschrift des KV MD. Für die Unfallversicherung ist zu beachten das dies die Länder für Ehrenamtliche Tätigkeiten regeln. Ich hab gerade die Sachsen-Anhalt Seite besucht, aber nur bisschen gefunden. Es kann sein das durch die gesetzliche Versicherung die Tätigkeiten während des Ehrenamtes innerhalb einer Partei alles abgedeckt ist. Wir hatten so eine ähnliche Diskussion schon letztes Jahr mit der Berufsunfähigkeitsversicherung durch Ralf. Dieser Beschluss gilt im übrigen immernoch :D Ich informier mich mal zum Unfallschutz, bis zur nächsten Sitzung hab ich dann näheres :)
• Emmy: Der Beschluss ist ja gut versteckt. Das müsste an die Wahlkampfkoordinatoren oder Leiter der Demos mitteilen, dass die sich dann drum kümmern.
• Henning: Wenn wir das mit der Unfallversicherung geklärt haben trag ich das alles auf einer Seite im Wiki zusammen. Kann man dann auch auf der Homepage mal erläutern, so wissen dann neue auch darüber direkt bescheid.
• Roman: Ich lese nochmal kurz vor. Es müssen keine Einzelnen Mitglieder namentlich gemeldet werden, es handelt sich lediglich um einen Volumentarif. Das Voluman kann järlich erhöht und gesenkt werden.
• Robert: Na das ist doch gut. Dann ermitteln wir eine Quote und setzen das dann entsprechend um.
• Roman: Ich kippe das mal auf die Vorständeliste LSA und wir ermitteln dann eine Zahl/Aktivenquote. Daraus leiten wir dann einen Antrag ab.
• Henning: Wir haben bei der Berufsunfähigkeitsversicherung auf einen Volumentarif verzichtet weil es nicht genug Interesse im Verband gab und dies zu unnützen Kosten geführt hätte.
• Robert: Auf den Volumentarif wurde verzichtet, weil die einzig bekannte Option 100% war. Es gibt aber auch die Möglicheit eine nachvollziehbar kleine Menge zu versichern.
• Henning: Klingt erstmal ganz gut, nur vorher überprüfen ob wir das in LSA überhaupt machen müssen.

Termin und Ort der nächsten Sitzung

• nächste Sitzung: am 12.03.2012 um 20:00 Uhr im NRW Mumble
• Roman Ladig schließt die Sitzung um 21:19 Uhr.

Link zu den Beschlüssen der Sitzung

• Beschlussdokumentation