LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Beschlussdokumentation/2013/4. Quartal

Beschlussdoku vom 01.10.2013 - 31.12.2013

Hier befinden sich alle Beschlüsse, die vom 01.10.2013 bis zum 31.12.2013 bei Vorstandssitzungen des Landesvorstandes beschlossen wurden.

• Der Umsetzungsstand ist wie folgt festgelegt:

Legende

		Der Beschluss wurde umgesetzt.
		Der Beschluss befindet sich in Arbeit
		Der Beschluss wird nicht umgesetzt

Sitzung vom 07. Oktober 2013

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

Umlaufbeschlüsse

2013/10/07/003 Arbeitstreffen in MD zur Wahlauswertung

Der LaVo stellt ein Budget in Höhe von 100 EUR zur Durchführung des MAoAm in der DJH Magdeburg am 20.10. bereit.

2013/10/07/004 Reisekosten Marina Kassel 13.2

Der LaVo stellt ein Budget für Reisekosten und Teilnahmegebühren für die Marina Kassel 13.2 in Höhe von 500EUR zur Verfügung. Für den LV fahren Anne, Sandra, Motz, Dorfkatze, zig und Alex hin.

2013/10/07/006 ReisekostenBudget Deplakatierung Halle

Der Landesvorstand möge ein RK-Budget über 500 EUR für Helfer bei der Deplakatierung in Halle beschließen. Die Kosten werden mit dem vkv Halle und dem Wahlkampfbudget Halle verrechnet.

2013/10/07/007 Budget 1.000 €: LPT2013.3, Eisleben

Der LaVo beschließt, den LPT 13.3 am 23.11.2013 in Eisleben durchzuführen. Hierzu wird ein Budget in Höhe von 1000 EUR zur Verfügung gestellt.

Reguläre Beschlüsse

2013/10/07/002 Nutzung einer gemeinsammen Kalendersoftware

Sehr geehrter Vorstand, hiermit stelle ich folgenden Antrag auf die Bereitstellung von einer

gemeinsam nutzbaren Kalendersoftware nach dem Beispiel der Piraten in

Brandenburg.

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kalender

Der Kalender soll regionalisierbar sein und jeder Region, AG oder

Stammtisch auf einfache Anfrage ein eigener Kalender erstellt werden

oder ein Tool zur Verfügung gestellt werden um die Kalender selbst zu

bestellen.

Weiter beantrage ich die Nutzung und Aktualisierung durch den

Landesvorstand für Termine des Landesverbands mit verschiedenen Kalendern

1. feste Termine des Landesverbands - mit allen Terminen wie LPT und

Aufstellungsversammlungen (Landesebene und vom Vorstand ausgehend aber

ohne Vorstandsitzungen)

2. Vorplanung des Landesverbands ( Termine in denen ein LPT oder eine Aufstellungsversammlung vorgeplant wird)

2013/10/07/005 Telefonkosten Mitgliederaktivierung

Der LaVo beschließt Anne ein Budget in Höhe von 25 Euro zur Verfügung zu stellen um Mitglieder zu Aktivierungszwecken anzurufen. Es handelt sich um eine einmonatige All-Net-Flat, da zunächst getestet werden soll, ob es gut läuft.

Sitzung vom 21. Oktober 2013

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

Umlaufbeschlüsse

2013/10/21/002 [4 Augen Beschluss] Farben für die Buchbar Harz

Der Landesvorstand möge ein Budget beschließen, in höhe von 40 Euro für Lack und Pinsel zum streichen der Buchbar.

Reguläre Beschlüsse

2013/10/21/001 Aufhebung eines Beschlusses

angesicht der Tatsache das es sich in vielen Fällen nicht als sinnvoll

erwiesen hat Beauftragungen an die Amtszeit des Vorstands zu binden

beantrage ich die Aufhebung des entsprechenden Beschlusses.

da abgelehnt

Sitzung vom 04. November 2013

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

Umlaufbeschlüsse

2013/11/04/006 Farbnachkauf Buchbar

4 Augenbeschluss zwischen Andze und Max.über 10 € für Farben

Reguläre Beschlüsse

2013/11/04/001 Spende an das Projekt C3S

Der Landesvorstand beschließt, eine Summe von 150 Euro an das Projekt C3S zu spenden. http://www.startnext.de/c3s

2013/11/04/002 Übernahme/Erstellung einer Redmineinstallation

Übernahme bzw. Erstellung einer Redmineinstallation zur Nutzung durch den RV Altmark.

2013/11/04/003 Streichung von ca. 120 Mitgliedern LSA /SÄA BPT2013.1

Wir beantragen beim Bundesvorstand die Streichung der Mitglieder des LV Sachsen-Anhalt, die in den letzten 12 Monaten keine Mitgliedsbeitragszahlung geleistet haben und bisher 3 Mahnungen in Textform erhalten haben. Das betrifft ca. 120 Mitglieder. Das Vorgehen wurde mit dem SÄA008 zum BPT13.1 eingeführt.

2013/11/04/004 Beauftragung Pressesprecher

Der Landesvorstand Spricht eine Beauftragung zum Pressesprecher des Landesverbands aus. Beauftragt werden (Bewerber A) und (Bewerber B).

2013/11/04/005 Beauftragung: Verwaltung Großkundenaccount Bahn

Der LaVo beauftragt Alex, den Großkundenaccount der Bahn für unseren LV zu verwalten. Etwaige ältere Beauftragungen dafür verfallen.

Sitzung vom 18. November 2013

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2013/11/18/001 Reisekosten 430 €: VL/WL LPT 2013.3

Der LV stellt für die potentielle Versammlungs- und Wahlleitung Carolin M. und Mike N. ein Budget in Höhe von 430€ bereit für Reisekosten, ggf. Hotelaufenthalte zur Teilnahme am LPT 2013.3

2013/11/18/002 Kauf einer 15 EUR Mobilfunk Cash-Karte

Der Landesvorstand beschließt den Kauf einer 15 EUR Mobilfunk Cash-Karte für die Bereitstellung des Internets auf dem Landesparteitags.

Sitzung vom 02.Dezember 2013

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2013/12/02/001 Beauftragung A. Zinser: Unterstützung Generalsekretariat

Der Landesvorstand beauftragt Alexander Zinser mit der Unterstützung des Generalsekretariats bei personellen Engpässen.

2013/12/02/002 Änderung GO Vorstand: §8

Der Vorstand ändert die GO in §8 von "Generalsekretär - Alexander Zinser" in "Generalsekretär - Karl-Martin Zimmermann".

2013/12/02/003 Reisekosten Thomas H.: Streaming LPT Eisleben

Der Vorstand stellt Thomas H. ein Reisekostenbudget in Höhe von 40 EUR zur Verfügung. Tommy macht streaming aufm lpt.

2013/12/02/004 Berufung LSG-203-04-22, Beauftragung juristischen Beistand: Dr. B. Kern und Frau K. Kirchert

Der Lavo beschließt, gegen das Urteil LSG-203-04-22 Berufung einzulegen und beauftragt Herrn Dr. Bernhard Kern und Frau Katrin Kirchert als juristischen Beistand in dieser Angelegenheit.

2013/12/02/005 Reisekosten C. Berg&A. Zinser: Akkreditierung LPT Eisleben=

Der Vorstand stellt Conny und Alex ein Reisekostenbudget in Höhe von 150 EUR zur Verfügung. Die beiden sind für die Akkreditierung zuständig. Die Reise geht von Magdeburg bzw. Halle nach Eisleben.

2013/12/02/006 Reisekosten Christoph G.: Teilnahme LPT Eisleben

Der Vorstand stellt Christoph G. ein Reisekostenbudget in Höhe von 120 EUR zur Verfügung. Christoph G. nimmt an der Veranstaltung Landesparteitag 2013.3 teil. Die Reise geht von Möckern nach Eisleben.

2013/12/02/007 Reisekosten K. Oelze: Fortbildung Schatzmeisterei

Der Vorstand stellt Kevin Oelze ein Reisekostenbudget in Höhe von 200 EUR (erstattungsfähig wären 350 EUR) zur Verfügung. Kevin Oelze nimmt an der Veranstaltung "Fortbildung für Schatzmeistersklaven" teil. Die Reise geht von Greifswald nach Lutherstadt Eisleben und zurück.

2013/02/12/008 Reisekosten R. Schernikau: LPT Eisleben

Der Vorstand stellt René Schernikau ein Reisekostenbudget in Höhe von 120 EUR zur Verfügung. René Schernikau nimmt an der Veranstaltung LPT Eisleben, Aufgabe: Pressebetreuung; Ton- und Beamertechnik teil. Die Reise geht von Goldbeck OT Möllendorf nach Eisleben.

Sitzung vom 16.12.2013

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2013/12/16/001 Ausschreibung für den LPT 14.x

Der Vorstand möge zeitnah die Ausschreibung für den LPT 14.x im Zeitraum April-Juni 2014 anfertigen und beschließen.

2013/12/16/002 Unterstützung "Meile der Demokratie" am 18.01.2014 Magdeburg

Der Vorstand unterstützt die Region Magdeburg bei der Teilnahme an der Meile der Demokratie am 18.01.2014.

2013/12/16/003 Budget 250,00 €: Streaming Jahr 2014

Der Vorstand stellt ein Budget 250,00 EUR für Streaming im Jahr 2014 zur Verfügung.

2013/12/16/004 Beauftragung Tilo&Andze: vorübergehend Vorstandsarbeit RV Anhalt-Salzland

Der Landesvorstand beauftragt Tilo und Andze mit der Vorstandsarbeit im RV Anhalt-Salzland bis zur Urwahl.

2013/12/16/005 Beauftragung Andze, Tilo&Karl: Vorbereitung u. Durchführung Urwahl RV Anhalt-Salzland

Der LaVo beauftragt Andze,Tilo und Karl mit der Vorbereitung und Durchführung der Urwahl im RV Anhalt-Salzland.

Sitzung vom 30.12.2013

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2013/12/30/001 Aufforderung: Impressum RV Altmark korrigieren

Der Landesvorstand fordert den Regionalvorstand des RV Altmark auf, ein korrektes Impressum im Sinne des § 5 TMG auf seiner Website http://www.piraten-altmark.de/ zu setzen. Dem wird eine Frist bis zum 06.01.2014 gesetzt. Sollte dies nicht innerhalb der Frist umgesetzt werden, wird die Website durch die LandesIT offline genommen. Alternativ bildet der Landesverband Rücklagen in Höhe von 50.000 EUR um einer eventuellen Geldbuße nachkommen zu können.