LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Beschlussdokumentation/2013/4. Quartal
Inhaltsverzeichnis
- 1 Beschlussdoku vom 01.10.2013 - 31.12.2013
- 1.1 Sitzung vom 07. Oktober 2013
- 1.2 Sitzung vom 21. Oktober 2013
- 1.3 Sitzung vom 04. November 2013
- 1.4 Sitzung vom 18. November 2013
- 1.5 Sitzung vom 02.Dezember 2013
- 1.6 Sitzung vom 16.12.2013
- 1.7 Sitzung vom 30.12.2013
Beschlussdoku vom 01.10.2013 - 31.12.2013
Hier befinden sich alle Beschlüsse, die vom 01.10.2013 bis zum 31.12.2013 bei Vorstandssitzungen des Landesvorstandes beschlossen wurden.
- Der Umsetzungsstand ist wie folgt festgelegt:
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Der Beschluss wurde umgesetzt. | |
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Der Beschluss befindet sich in Arbeit | |
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Der Beschluss wird nicht umgesetzt |
Sitzung vom 07. Oktober 2013
Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.
Umlaufbeschlüsse
2013/10/07/003 Arbeitstreffen in MD zur Wahlauswertung
Der LaVo stellt ein Budget in Höhe von 100 EUR zur Durchführung des MAoAm in der DJH Magdeburg am 20.10. bereit.
2013/10/07/004 Reisekosten Marina Kassel 13.2
Der LaVo stellt ein Budget für Reisekosten und Teilnahmegebühren für die Marina Kassel 13.2 in Höhe von 500EUR zur Verfügung. Für den LV fahren Anne, Sandra, Motz, Dorfkatze, zig und Alex hin.
2013/10/07/006 ReisekostenBudget Deplakatierung Halle
Der Landesvorstand möge ein RK-Budget über 500 EUR für Helfer bei der Deplakatierung in Halle beschließen. Die Kosten werden mit dem vkv Halle und dem Wahlkampfbudget Halle verrechnet.
2013/10/07/007 LPT 13.3
Der LaVo beschließt, den LPT 13.3 am 23.11.2013 in Eisleben durchzuführen. Hierzu wird ein Budget in Höhe von 1000 EUR zur
Verfügung gestellt.
Reguläre Beschlüsse
2013/10/07/002 Nutzung einer gemeinsammen Kalendersoftware
Sehr geehrter Vorstand, hiermit stelle ich folgenden Antrag auf die Bereitstellung von einer
gemeinsam nutzbaren Kalendersoftware nach dem Beispiel der Piraten in
Brandenburg.
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kalender
Der Kalender soll regionalisierbar sein und jeder Region, AG oder
Stammtisch auf einfache Anfrage ein eigener Kalender erstellt werden
oder ein Tool zur Verfügung gestellt werden um die Kalender selbst zu
bestellen.
Weiter beantrage ich die Nutzung und Aktualisierung durch den
Landesvorstand für Termine des Landesverbands mit verschiedenen Kalendern
1. feste Termine des Landesverbands - mit allen Terminen wie LPT und
Aufstellungsversammlungen (Landesebene und vom Vorstand ausgehend aber
ohne Vorstandsitzungen)
2. Vorplanung des Landesverbands ( Termine in denen ein LPT oder eine Aufstellungsversammlung vorgeplant wird)
2013/10/07/005 Telefonkosten Mitgliederaktivierung
Der LaVo beschließt Anne ein Budget in Höhe von 25 Euro zur Verfügung zu stellen um Mitglieder zu Aktivierungszwecken anzurufen. Es handelt sich um eine einmonatige All-Net-Flat, da zunächst getestet werden soll, ob es gut läuft.
Sitzung vom 21. Oktober 2013
Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.
Umlaufbeschlüsse
2013/10/21/002 [4 Augen Beschluss] Farben für die Buchbar Harz
Der Landesvorstand möge ein Budget beschließen, in höhe von 40 Euro für Lack und Pinsel zum streichen der Buchbar.
Reguläre Beschlüsse
2013/10/21/00x TITEL des Beschlusses
2013/10/21/001 Aufhebung eines Beschlusses
angesicht der Tatsache das es sich in vielen Fällen nicht als sinnvoll
erwiesen hat Beauftragungen an die Amtszeit des Vorstands zu binden
beantrage ich die Aufhebung des entsprechenden Beschlusses.
da abgelehnt
Sitzung vom 04. November 2013
Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.
Umlaufbeschlüsse
2013/11/04/006 Farbnachkauf Buchbar
4 Augenbeschluss zwischen Andze und Max.über 10 € für Farben
Reguläre Beschlüsse
2013/11/04/001 Spende an das Projekt C3S
Der Landesvorstand soll beschließen, eine Summe von 150 Euro an das Projekt C3S zu spenden. http://www.startnext.de/c3s
2013/11/04/002 Antrag auf Übernahme/Erstellung einer Redmineinstallation auf
Übernahme bzw. Erstellung einer Redmineinstallation zur Nutzung durch den RV Altmark.
da abgelehnt
2013/11/04/003 Streichung 13.1
Wir beantragen beim Bundesvorstand die Streichung der Mitglieder des LV Sachsen-Anhalt, die in den letzten 12 Monaten keine Mitgliedsbeitragszahlung geleistet haben und bisher 3 Mahnungen in Textform erhalten haben. Das betrifft ca. 120 Mitglieder. Das Vorgehen wurde mit dem SÄA008 zum BPT13.1 eingeführt.
2013/11/04/004 Beauftragung Pressehörnchen
Der Landesvorstand Spricht eine Beauftragung zum Pressesprecher des Landesverbands aus. Beauftragt werden (Bewerber A) und (Bewerber B).
2013/11/04/005 Beauftragung Großkundenaccount der Bahn
Der LaVo beauftragt Alex, den Großkundenaccount der Bahn für unseren LV zu verwalten. Etwaige ältere Beauftragungen dafür verfallen.
Sitzung vom 18. November 2013
Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.
2013/11/18/001
Der LV stellt für die potentielle Versammlungs- und Wahlleitung Carolin M. und Mike N. ein Budget in Höhe von 430€ bereit für Reisekosten, ggf. Hotelaufenthalte zur Teilnahme am LPT 2013.3
2013/11/18/002
Der Landesvorstand beschließt den Kauf einer 15 EUR Mobilfunk Cash-Karte für die Bereitstellung des Internets auf dem Landesparteitags.
Sitzung vom 02.Dezember 2013
Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.
2013/12/02/001
Der Landesvorstand beauftragt Alexander Zinser mit der Unterstützung des Generalsekretariats bei personellen Engpässen.
2013/12/02/002
Der Vorstand ändert die GO in §8 von "Generalsekretär - Alexander Zinser" in "Generalsekretär - Karl-Martin Zimmermann".
2013/12/02/003
Der Vorstand stellt Thomas Hübner ein Reisekostenbudget in Höhe von 40 EUR zur Verfügung. Tommy macht streaming aufm lpt.
2013/12/02/004
Der Lavo beschliesst, gegen das Urteil LSG-203-04-22 Berufung einzulegen und beauftragt Herrn Dr. Bernhard Kern und Frau Katrin Kirchert als juristischen Beistand in dieser Angelegenheit.
2013/12/02/005 =
Der Vorstand stellt Conny und Alex ein Reisekostenbudget in Höhe von 150 EUR zur Verfügung. Die beiden sind für die Akkreditierung zuständig. Die Reise geht von Magdeburg bzw. Halle nach Eisleben.
2013/12/02/006
Der Vorstand stellt Christoph Giesel ein Reisekostenbudget in Höhe von 120 EUR zur Verfügung. Christoph Giesel nimmt an der Veranstaltung Landesparteitag 2013.3 teil. Die Reise geht von Möckern nach Eisleben.
2013/12/02/007
Der Vorstand stellt Kevin Oelze ein Reisekostenbudget in
Höhe von 200 EUR (erstattungsfähig wären 350 EUR) zur Verfügung. Kevin Oelze nimmt an der Veranstaltung "Fortbildung für Schatzmeistersklaven" teil. Die Reise geht von Greifswald nach Lutherstadt Eisleben und zurück.
2013/02/12/008
Der Vorstand stellt René Schernikau ein Reisekostenbudget in Höhe von 120 EUR zur Verfügung. René Schernikau nimmt an der Veranstaltung LPT Eisleben, Aufgabe: Pressebetreuung; Ton- und Beamertechnik teil. Die Reise geht von Goldbeck OT Möllendorf nach Eisleben.
Sitzung vom 16.12.2013
2013/12/16/001
Der Vorstand möge zeitnah die Ausschreibung für den LPT 14.x im Zeitraum April-Juni 2014 anfertigen und beschließen.
2013/12/16/002
Der Vorstand unterstützt die Region Magdeburg bei der Teilnahme an der Meile der Demokratie am 18.01.2014.
2013/12/16/003
Der Vorstand stellt ein Budget 250,00 EUR für Streaming im Jahr 2014 zur Verfügung.
2013/12/16/004
Der Landesvorstand beauftragt Tilo und Andze mit der Vorstandsarbeit im RV Anhalt-Salzland bis zur Urwahl.
2013/12/16/005
Der LaVo beauftragt Andze,Tilo und Karl mit der Vorbereitung und Durchführung der Urwahl im RV Anhalt-Salzland.
Sitzung vom 30.12.2013
2013/12/30/001
Der Landesvorstand fordert den Regionalvorstand des RV Altmark auf, ein korrektes Impressum im Sinne des § 5 TMG auf seiner Website http://www.piraten-altmark.de/ zu setzen. Dem wird eine Frist bis zum 06.01.2014 gesetzt. Sollte dies nicht innerhalb der Frist umgesetzt werden, wird die Website durch die LandesIT offline genommen. Alternativ bildet der Landesverband Rücklagen in Höhe von 50.000 EUR um einer eventuellen Geldbuße nachkommen zu können.
