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1 Beschlussdoku vom 01.07.2013 - 30.09.2013
- 1.1 Beschlüsse

Beschlussdoku vom 01.07.2013 - 30.09.2013

Hier befinden sich alle Beschlüsse, die vom 01.07.2013 bis zum 30.09.2013 bei Vorstandssitzungen des Landesvorstandes beschlossen wurden.

Der Umsetzungsstand ist wie folgt festgelegt:

Legende

		Der Beschluss wurde umgesetzt.
		Der Beschluss befindet sich in Arbeit
		Der Beschluss wird nicht umgesetzt

Beschlüsse

Sitzung vom 02. Juli 2013

2013/07/02/001

Der Landesvorstand LSA gibt sich selbst eine GO inklusive Aufgabenbereichen der einzelnen Mitglieder

2013/07/02/002

Der Vorstand beschließt, Christoph Giesel mit dem Betrieb der IT-Infrastruktur des Landesverbandes zu beauftragen. Er ist berechtigt, einzelne Aufgaben an kompetente Piraten eigenmächtig weiterzudelegieren. Zum ordnungsgemäßen Betrieb der LiquidFeedback-Landesinstanz bekommt Christoph Zugriff auf SageCRM. Die Beauftragung gilt für die Amtszeit des aktuellen Landesvorstandes. Zuständiges Vorstandsmitglied ist Alex.

2013/07/02/003

Der Vorstand beschließt Alexander Magnus zum Landeswahlkampfkoordinator zu beauftragen. Die Beauftragung gilt für den Bundestagswahlkampf 2013. Zuständiges Vorstandsmitglied ist Anne.

2013/07/02/004

Der Vorstand beschließt das ehem Vorstandsmitglied Roman Ladig mit der Durchführung der laufenden Verfahren am LSG zum Stichtag 02.07.2013 zu beauftagen.

2013/07/02/005

Der Vorstand beschließt ein Budget in Höhe von 140 EUR für 750 Flyer (3Motive á 250 Flyer) für die Region Harz zum bundesweiten Aktionstag Altersarmut.

Abstimmung verschoben auf Umlaufbeschluss am Freitag

2013/07/02/006

Der Vorstand beschließt ein Budget in Höhe von 380 EUR für die Teilnahme von Conny und Alex am Verwaltungstreffen in Rostock am 6/7.7.2013.

2013/07/02/007

Der Vorstand beschließt ein Budget in Höhe von 1000 EUR für die Landratswahl 2013 im Landkreis Harz.

2013/07/02/008

Der Vorstand beschließt ein Budget in Höhe von 105 EUR für die Ausstattung der Infoständler im Harz mit T-Shirts. Spenden in entsprechender Höhe sind auf dem Spendenkonto Harz vorhanden und sollen damit verrechnet werden.

2013/07/02/009

Der Vorstand stellt Kristin Spengler ein Reisekostenbudget in Höhe von 40 EUR zur Verfügung. Kristin transportiert Plakate Ditfurt - Drobitz und zurück.

2013/07/02/010

Der Vorstand möge beschließen das Parteiausschlussverfahren gegen den Antragsteller zurückzuziehen.

Antrag Abgelehnt und daher Beschluss umgesetzt http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2013/07-Juli/2013-07-02_-_Protokoll_Vorstand_Sachsen-Anhalt#Parteiausschlussverfahren_zur.C3.BCckziehen

Sitzung vom 15. Juli 2013

Verifizierung von Umlauf und 4-Augen beschlüssen.

2013/07/15/003

Der Vorstand stellt Andreas Morcinek ein Reisekostenbudget in Höhe von 20 EUR zur Verfügung. Andreas Morcinek nimmt an der Veranstaltung Stammtisch Dessau Kontaktaufbau/Unterstützung teil. Die Reise geht von Magdeburg nach Dessau.

2013/07/15/004

Der Vorstand möge ein Budget in Höhe von 200 Euro bereit stellen um Flyer zum Aktionstag am 17.07. zu bestellen. Dabei handelt es sich um zweimal 1000 sechsseitige Flyer und 1000 vierseitige Flyer. Die Flyer werden bei Flyeralarm bestellt, als Expresssendung, um rechtzeitig an die Regionen weiter verschickt zu werden.

2013/07/15/005

Der LaVo stellt Tilo ein Reisekostenbudget in Höhe von 100 EUR für Reisen, die zur Zulassung unserer Landesliste nötig sind, zur Verfügung. Tilo ist Vertrauensperson des LV (auf Aufstellungsversammlung LSA gewählt).

2013/07/15/010

Der LaVo stellt Max ein Reisekostenbudget in Höhe von 40 EUR zur Teilnahme an der konstituierenden LaVo-Sitzung zur Verfügung.

2013/07/15/012

Der LaVo stellt in Budget in Höhe von 500 EUR um wichtige Dokumente, die für die Wahlzulassung erforderlich sind, durchs Land zu fahren.

Klassische Anträge

2013/07/15/001

Der Vorstand möge beschließene die erhobenen Verwaltungskosten der Gemeinden zu übernehmen bzw. ein Budget in Höhe von 300 EUR dafür bereitzustellen:

2013/07/15/009

Der LaVo möge beschliessen, dass die Region BLK-SK über die Seite des Landesverbandes zu erreichen sein soll und dafür einen Auftrag an die IT erteilen. |Begruendung = Seit geraumer Zeit (1Jahr?) liegen die Domains: piraten-blk.de, piraten-sk.de, piraten-burgenlandkreis.de und piraten-saalekreis.de beim LV. Der Versuch, auf dieser Basis eine eigene Website zu betreiben ist leider fehlgeschlagen. Für den Wahlkampf ist es wichtig, über diese Adressen erreichbar zu sein. Es gibt publizierbares Material, wie z.B. Kontaktdaten & aktuelle Ereignisse. Daher möge man eine Unterseite auf der Landeshomepage realisieren, die Domains dorthin umleiten und Redaktionsrechte dafür zugestehen. In erster Linie ist dazu die IT des Landesverbandes zu beauftragen. Näheres (Unterseite bei Regionen, 2teilung, usw.) wurde schon einige Male abgesprochen, dies kann auch noch einmal geschehen.

kein Beschluss notwendig da IT Beauftragung hat und kein Budget notwendig

2013/07/15/011

Der Vorstand stellt den Wahlkreisen ein Budget von je 1500 EUR für den Bundestagswahlkampf zur Verfügung, dabei wird Anne ein Vetorecht eingeräumt.

2013/07/15/013

Der LaVo stellt Alex ein Reisekostenbudget in Höhe von 100 EUR zur Verfügung. Alex transportiert den Parteidrucker aus dem (ehem) Piratenbüro zur Schatzmeisterei und fährt zur Gebietsversammlung im Harz am 20.07.2013 um dort zu akkreditieren.

2013/07/15/014

Unterstützung des KlimaCamps in Hohenmölsen durch den Landesverband

Zurückgezogene Anträge

2013/07/15/006

Der LaVo stellt Andze ein RK-Budget in Höhe von 20 EUR zur Verfügung. Andze fährt am 10.07. nach Quedlinburg um Unterlagen beim dortigen KWL einzureichen, die da ASAP hin müssen.

Umsetzung nicht nötig, da die Unterlagen durch umplanung auf dem Rückweg von der Arbeit mitgenommen wurden und keine extrakosten entstanden. Außerdem sind die Kosten durch Antrag 2013/07/15/012 gedeckt.

2013/07/15/007

Der LaVo stellt ein Budget in Höhe von 50 EUR für die Anmeldung eines Infostandes in Halle bereit.

Umsetzung nicht nötig, da nun als Mahnwache abgehandelt.

Anmerkung: Zur besseren Lesbarkeit und Nachverolgbarkeit werden die Anträge bei der nächsten Sitzung bereits am Anfang danach sortiert ob sie nur verifiziert oder gänzlich neu ebschlossen werden müssen.

Sitzung vom 29. Juli 2013

2013/07/29/001

Der Vorstand beschliesst für Sachsen-Anhalt folgende Aufteilung der Mitgliedsbeiträge: Untergliederungen haben ab Folgemonat der Gründung einen Anspruch auf die vollständige Auszahlung der ihnen gemäss Umlageschlüssel zustehenden eingehenden Beiträge ihrer Mitglieder. Vorher eingegangene Mitgliedsbeiträge werden nicht rückwirkend umgelegt.

2013/07/29/002

Der Landesvorstand bewilligt Andrea Bogner ein Budget von 400,00 EUR für die Folierung eines Kfz als Direktkanditantenwerbeträger für die BTW 2013. Spenden in entsprechender Höhe sind eingegangen.

2013/07/29/003

Der Vorstand stellt Stephan Schurig ein Reisekostenbudget in Höhe von 110 EUR zur Verfügung. Stephan Schurig nimmt an der Veranstaltung Häkel- & QueerKon2013 als Referentin (siehe http://wiki.piratenpartei.de/H%C3%A4kelklub/H%C3%A4kelKon2013) teil. Die Reise geht von Halle nach Dresden.

2013/07/29/004

Der Vorstand stellt Sven Hofmann ein Reisekostenbudget in Höhe von 26 EUR zur Verfügung. Sven Hofmann transportiert Plakate Hedersleben - Drobitz und zurück . Die Reise geht von Hedersleben nach Drobitz.

2013/07/29/005

Der Vorstand möge der Region Halle ein Budget in Höhe von 50 Euro zur Verfügung stellen für einen Infostand auf dem Markt zum CSD-Fest am 07.09.

2013/07/29/006

Der Vorstand stellt Tonio Schunk ein Reisekostenbudget in Höhe von 20,60 EUR zur Verfügung. Tonio Schunk ist Landratskandidat und muss nach Thale, für Fotos zur Plakatnutzung, kommen. Es geht von Wernigerode - Thale und zurück. Genaue Adresse ist mir derzeit nicht bekannt, sollte aber auch kein Thema sein da er die Bahn nutzt.

Abgelehnt da aus Budget zu bestreiten

2013/07/29/007

Der Vorstand stellt Andreas Zeidler ein Reisekostenbudget in Höhe von 20 EUR zur Verfügung. Andreas Zeidler nimmt im Rahmen der Stammtischtour 2013/1 am Stammtisch der MSH-Piraten am 30.07.2013 in Eisleben teil.

2013/07/29/008

Der Vorstand stellt Andreas Zeidler ein Reisekostenbudget in Höhe von 31 EUR zur Verfügung. Andreas Zeidler nimmt im Rahmen der Stammtischtour 2013/1 am Stammtisch der Piraten in Dessau am 04.08.2013 teil.

2013/07/29/009

Möge beschließen die Kosten für die Rohlinge 15 Euro, Aufkleber 15 Euro, 100 DOPPEL CD HÜLLEN 18 Euro von unserem Unterkonto zunehmen.

2013/07/29/010

Der LaVo beauftragt Dia zum Schatzmeistersklaven. Er bekommt Zugriff auf Sage. Die Beauftragung ist für die Amtszeit des aktuellen Landesvorstandes beschränkt.

2013/07/29/011

Der LaVo nimmt die Beauftragungen von Kristin (Mitgliederbetreuung), Henning (Presse), Manfred (Presse) und Denis (Finanzen) durch die Gebietsversammlung (GV) Harz 13.1 zur Kenntnis und bestätigt diese. Die Beauftragungen sind befristet bis zur nächsten GV, maximal jedoch auf zwei Jahre (bis 20.07.2015). Kristin bekommt Lesezugriff auf SageCRM für die Region Harz.

2013/07/29/012

Der Landesvorstand möge beschließen, die Kosten für die Flyerverteilung im Wahlkreis 67 bis zu einer Höhe von 1100,00 € zu übernehmen

Abgelehnt da Wahlkosten.

2013/07/29/013

Der Vorstand soll beschließen,den Mitgliedern aus dem LK-Wittenberg,einen Mailverteiler einzurichten,von welchen aus die Einladungs-Emails, für Stammtische, Arbeitstreffen und Info-Veranstaltungen im Landkreis -Wittenberg,verschickt werden können. Das Argument der letzten Ablehnungen,die Mitglieder könnten die als Spam wahrnehmen, ist nicht haltbar. Sämtliche Einladungen, die von der offiziellen Email-Adresse,der aktiven Mitglieder an den Mail-Verteiler gesendet werden, beinhalten nichts anderes als die Emails,die nach Vorlage unsererseits an den Vorstand,vom Vorstand an die Mitglieder versendet werden.

Abgelehnt

2013/07/29/014

Der Vorstand soll beschließen,den Mitgliedern aus MSH, einen Mailverteiler einzurichten,von welchen aus die Einladungs-Emails, für Stammtische, Arbeitstreffen und Info-Veranstaltungen im Landkreis MSH ,verschickt werden können. (Gerne kann auch eine Vertrauensperson im LK festgelegt werden) Sämtliche Einladungen, die von der offiziellen Email-Adresse,der aktiven Mitglieder an den Mail-Verteiler gesendet werden, beinhalten nichts anderes als die Emails,die nach Vorlage unsererseits an den Vorstand,vom Vorstand an die Mitglieder versendet werden.

abgelehnt

2013/07/29/015

Der Vorstand möge für die Lutherstädte Eisleben und Wittenberg folgende Domain registrieren und die Kosten in Höhe von 3,75 EUR zu übernehmen.www.die-Schnuti.de

2013/07/29/016

Der Vorstand stellt Andrea Bogner ein Reisekostenbudget in Höhe von 40 EUR zur Verfügung. Andrea Bogner nimmt an der Veranstaltung Treffen mit Kreiswahlleiter in Burg teil. Die Reise geht von Oebisfelde-Weferlingen nach Burg.