LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Beschlussdokumentation/2013/1. Quartal

Beschlussdoku vom 01.01.2013 - 31. 03.2013

Hier befinden sich alle Beschlüsse, die vom 01.01.2013 bis zum 31.03.2013 bei Vorstandssitzungen des Landesvorstandes beschlossen wurden.

• Der Umsetzungsstand ist wie folgt festgelegt:

Legende

		Der Beschluss wurde umgesetzt.
		Der Beschluss befindet sich in Arbeit
		Der Beschluss wird nicht umgesetzt

Beschlüsse

Sitzung vom 14. Januar 2013

Die folgenden Beschlüsse können im [- Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt|Protokoll der entsprechenden Sitzung] nachgelesen werden.

2013/01/14/001 Beauftragung: AV WK 72 Halle-Saale

Der Vorstand beschließt die Aufstellungsversammlung des WK 72 (Halle) im Best Western Grand City Hotel Halle durchzuführen. Dafür wird ein Budget in Höhe von 120 EUR bereitgestellt. Mit der Umsetzung wird Christian Kunze beauftragt. |Begründung= Wahl des Direktandidaten und Erfüllung der Anforderung der Barrierefreiheit.

2013/01/14/002 Reisekosten Andze, Lennstar: AV WK 70, Coswig 19.01.2013

Der Vorstand beschließt ein ein Reisekostenbudget für die Versammlungsämter der Aufstellungsversammlung im Wahlkreis 70 in Coswig am 19.01.2013 in Höhe von 45,- EUR.

2013/01/14/003 Schaffung Barrierefreiheit Listenkandidatenseite Wiki

Schaffung von Barrierefreiheit auf der Listenkandidatenseite im Wiki im Sinne von Inklusion von nicht netzaffinen Mitgliedern.

2013/01/14/004 Schaffung Möglichkeit "Einzugsermächtigung" für Spenden

Der Vorstand möge, im Rahmen seiner organisatorischen Aufgaben, eine Lösung entwickeln und einrichten für die Schaffung der Möglichkeit "Einzugsermächtigung" für Spenden.

2013/01/14/006 Barrierefreiheit&Partizipation Audioprotokolle Vorstandssitzungen

Schaffung von Barrierefreiheit und Partizipation bei Audioprotokollen von Vorstandssitzungen als "Podcast"

2013/01/14/009 Budget IT: 600 €

Budget IT, um laufende Kosten abzudecken.

2013/01/14/010 Schatzmeisterei: reduzierte Mitgliedsbeiträge

Entscheidung über reduzierte Mitgliedsbeiträge

2013/01/14/012 Beauftragung: Vernetzung BLK-SK

Der Landesvorstand möge zusätzlich zu den am 17.12.2012 erteilten Beauftragungen für die Region Burgenlandkreis-Saalekreis noch Nils Weber für Vernetzung beauftragen.

2013/01/14/013 Beauftragung Koordinator LSA: SG Gestaltung

Beauftragung eines Verantwortlichen für die bundesweite SG Gestaltung als Koordinator für LSA

Sitzung vom 28. Januar 2013

Die folgenden Beschlüsse können im [- Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt|Protokoll der entsprechenden Sitzung] nachgelesen werden.

2013/01/28/001 Fahrtkosten Kassenprüfer

Der Vorstand möge beschliessen, die Fahrtkosten für die Kassenprüfung am 12.01.2013 für den Prüfer Volker Mintzlaff zu übernehmen.

2013/01/28/002 Verwaltungsausgaben

Der Vorstand beschliesst die Erstattung von Verwaltungsausgaben der Schatzmeisterin für die Vorbereitung des Rechenschaftsberichtes 2012 über maximal 50 EUR.

2013/01/28/003 Übernahme Kosten Kranzgebinde Wittenberg-Dessau

Der Vorstand beschliesst die Erstattung der Kosten für ein Kranzgebinde für die Piraten Wittenberg-Dessau über 35 EUR.

2013/01/28/004 Förderung Symposium 2013.1 Halle-Saale

Das Symposium 2013.1 in Halle wird mit 440 EUR gefördert.

2013/01/28/005 Validierung Umlaufbeschlüsse RV Altmark

Der Landesvorstand möge beschliessen folgende Beschlüsse des Regionalvorstandes Altmark zu validieren:

    Umlaufbeschluss 001.09.12 - Ordentliche Mitgliederversammlung 
    Umlaufbeschluss 002.10.12 - Wahlwerbung auf der Videoleinwand SDL
    Umlaufbeschluss 001.11.12 - Bestellung 100 Plakate LRW SDL
    Umlaufbeschluss 002.11.12 - LED Videowand Stendal - Frequenzerhöhung 

2013/01/28/006 Fahrtkosten&Übernachtung K. Oelze, Gestalterbarcamp

Fahrtkosten für die Anreise und Übernachtung für das Gestalterbarcamp in Düsseldorf

2013/01/28/007 Aufgaben & Handlungsrahmen Pressekoordinatoren

Hiermit bitten die Pressekoordinatoren den Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt, Aufgaben und Handlungsrahmen ihrer Arbeit festzuschreiben.

Sitzung vom 11. Februar 2013

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2013/02/11/001 Kostenübernahme Visitenkarten Mansfeld-Südharz

Der Vorstand möge beschließen, die Übernahme der Kosten für die Visitenkarten der Mansfeld Südharz Piraten zu übernehmen. Kosten: 5000 Auflage 4/4 farbig glänzend 45,10 Euro Brutto inkl Versandkosten

2013/02/11/002 Fahrtkosten R. Ladig, Barcamp "Strategie Wahlkampf"/Leipzig

Der Vorstand möge beschließen, die Fahrtkosten von Roman Ladig zum Barcamp Strategie Wahlkampf in Leipzig (Knauthain) am 02./03. Februar 2013 zu übernehmen. Die Kosten betragen (2 x 50 km x 0,20 € = ) 20,- €. Zu diesem Zweck wird innerhalb eines Monats ein Fahrtkostenformular eingereicht.

2013/02/11/003 Fahrtkosten A. Funke, Barcamp "Strategie Wahlkampf"/Leipzig

Der Vorstand möge beschließen, die Fahrtkosten von Anne Funke zum Barcamp Strategie Wahlkampf in Leipzig (Knauthain) am 03. Februar 2013 zu übernehmen. Die Kosten betragen (2 x 47 km x 0,20 € = ) 18,80 €. Zu diesem Zweck wird innerhalb eines Monats ein Reisekostenabrechnungsformular eingereicht.

2013/02/11/004 Symposion 27. Januar 2013 Halle: Kostenstop Referent Blumtritt

Der Vorstand soll die bewilligten Geldaufwendungen für den Referenten Blumtritt des Symposion´s Sonntag, den 27. Januar 2013 in Halle,mit sofortiger Wirkung einfrieren.

2013/02/11/005 Budget Verwaltungsausgaben: 500 €

Der Vorstand beschliesst ein Budget für Verwaltungsausgaben in Höhe von 500,- EUR.

2013/02/11/006 Beauftragung Verwaltung Bahn-Großkunden-Account LSA: R. Meye

Der Vorstand möge beschließen, René Meye mit der Verwaltung des LSA-Accounts des Großkundenaccounts der Bundespartei der Bahn zu beauftragen.

2013/02/11/007 Rechnung Stimmblöcke

Der Landesvorstand beschliesst die Rechnung für Stimmblöcke über 59,06 EUR zu übernehmen. Die Stimmblöcke wurden durch den Bundesverband beim BPT 12.2 übergeben.

2013/02/11/008 Finanzen/Landesausgleich 2013

Der Vorstand beschließt, einen Betrag von 1500 Euro für eine Verteilung innerhalb der Gesamtpartei zur Verfügung zu stellen.

2013/02/11/009 Fahrtkosten G. Anger: Versammlungsleitung AV Dessau

Der Vorstand möge beschließen, die Fahrtkosten von Gerhard Anger als 1. Versammlungsleiter zur Aufstellungsversammlung der Landesliste für die Bundestagswahl 2013 am 9./10.3 in Dessau zu übernehmen. Dies ist als Beauftragung sich der Versammlung zur Wahl zu stellen zu verstehen. Es entstehen folgende Kosten: Fahrt Berlin nach Dessau. 130km * 0,2€ * 2 = 52€ Dazu die Unterbringung in der Jugendherberge für (2*22 + 3,5 für Bettwäsche) sind 48 €. Also ein Gesamtkostenaufwand von 100€

2013/02/11/010 Fahrtkosten A. Uetzmann & M. Saunus: Wahlleitung AV Dessau

Der Vorstand möge beschließen die Fahrtkosten von Andre Uetzmann und Maik Saunus als 1. und 2. Wahlleiter zur Aufstellungsversammlung der Landesliste für die Bundestagswahl 2013 am 9./10.3 in Dessau zu übernehmen.Dies ist als Beauftragung sich der Versammlung zur Wahl zu stellen zu verstehen. Es entstehen folgende Kosten: Fahrt Celle nach Dessau: 200km * 0,2 € = 80€ + Unterkunft in der Jugendherberge von Freitag bis Sonntag 2*2 22€ + 7€ bettwäsche sind 95€. Insgesamt als Fahrtkosten und Unterkunft für 1.WL und 2.WL sind das 175€

2013/02/11/011 Datenschutz, Persönlichkeitsrecht: Einrichten des 'Wir speichern nicht' Signets

Passend zum heutigen 'Europäischen Datenschutztag' sollten wir unseren Grundsatz der Datensparsamkeit/Datenvermeidung stärker betonen und selbst vorleben. (Des weiteren schien sich bei [Zum Schutz der Persönlichkeit entfernt] Mitgliedern des Landesverbandes Bedarfe zu entwickeln, Zufällig entgegen der Datensparsamkeit aufgenommene Daten zur Verletzung der Persönlichkeitsrechte zu nutzen.)

2013/02/11/012 Schaffung Möglichkeit "Handyspende"

Der Vorstand möge, im Rahmen seiner organisatorischen Aufgaben, eine Lösung entwickeln und einrichten für die Schaffung der Möglichkeit "Handyspende" für Spenden. Als Beispiel kann die Spendenseite des LV Niedersachsen dienen https://spenden.piraten-nds.de/spenden/sms-spende/ und die Infrastruktur die dahinterliegt. Für die Einführung soll ein Termin im 1. Quartal 2013 verbindlich festgelegt und dokumentiert werden. Die Schatzmeisterin wird mit der Einrichtung beauftragt insofern keine zusätzlichen Gebühren für die Einrichtung anfallen.

Sitzung vom 25. Februar 2013

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2013/02/25/001 Fahrtkosten F. Bokor: Moderator BTW-Listen

Übernahme der Fahrtkosten von Florian Bokor, dem Moderator der BTW-Listen Kandidaten Interviews am Sonntag in Halle

2013/02/25/002 Ernennung komm. Vorstand RV Altmark

Der Vorstand ernennt Rene Schernikau, Kevin Oelze und Olaf Lincke zum kommissarischen Vorstand Altmark.

2013/02/25/003 Fahrtkosten Th. H.: AV Halle-Saale, Streaming

Der Vorstand beschliesst Fahrtkosten für Thomas H. in Höhe von 52kmx2x0,20=20,80 EUR +4,20 EUR google-Fehler = 25,00 EUR für die Fahrt von Dessau nach Halle am 24.2.2012. Tommy wird die Veranstaltung per Stream übertragen.

2013/02/25/004 Beauftragung Aktionstag Privatsphäre

Der Vorstand beauftragt Alexander Vetter mit der Anmeldung und der Leitung der Demonstration zum Aktionstag der Privatsphäre am 23.02.2013 auf dem Hallenser Marktplatz zwischen 14 und 17 Uhr.

2013/02/25/005 Anschaffung Kompasse 2013.1

Die Basis wurde befragt und wünscht welche zu bestellen. Das Material eignet sich gut für den bevorstehenden Bundestagswahlkampf. Die Kompasse kosten nur 200€, jedoch konnte noch nicht geklärt werden, ob noch Mehrwertsteuer und Versandkosten dazu kommen.

2013/02/25/006 Verbot von Krankheitserregern und Infektion

Der Landesvorstand Sachsen-Anhalt verbietet es Krankheitserregern, sich Mitgliedern des LaVo und anderen Piraten des Landesverbandes zu nähern. Sollte dies nicht möglich sein, so ist darauf zu achten, dass sie Piraten lediglich mit Krankheiten geringen Ausmaßes infizieren, die keinerlei Auswirkungen auf deren Arbeitsfähigkeit haben.

2013/02/25/007 Übernachtungskosten 4 Personen Marina Kassel 2013

Der Landesvorstand möge beschließen, die Kosten für die Jugendherberge zur Marina Kassel 2013 für die vier Teilnehmer zu übernehmen. Die Kosten betragen 328,- € (41€ x 2Tage x 4Personen)

2013/02/25/008 Fahrtkosten A. Funke, Marina Kassel 2013

Der Landesvorstand möge beschließen, die Fahrtkosten von Anne Funke von und zur Marina Kassel 2013 zu übernehmen. Die Fahrtkosten betragen 84,- € (210km x 2 x 0,20€). Zu diesem Zwecke wird innerhalb eines Monats ein Reisekostenformular bei der Schatzmeisterin eingereicht.

2013/02/25/009 Fahrtkosten&Übernachtung VL-Team F. Bokor&C. Mahn-Gauseweg: AV Dessau

Der Landesvorstand möge für Fahrt und Unterbringung von Florian Bokor und Carolin Mahn-Gauseweg 210€ zur Verfügung stellen. Die beiden werden sich als VL-Team der Aufstellungsversammlung am 9./10.März in Dessau zur Verfügung stellen. Fahrtkosten: Görlitz über Leipzig nach Dessau 283*2*0,2€ = 113,2€ Unterbringung: Jugendherberge 47,5 pro Person 2 Tage + Bettwäsche = 95€

2013/02/25/010 Fahrtkosten Th. H.: Streaming Kandidateninterviews

Der Vorstand beschliesst Fahrtkosten für Thomas H. für die Strecke Dessau-Thale (147 km*2*0,20 EUR +10%= 64,68 EUR) für das Streaming der Interviews

2013/02/25/011 Beauftragung Landesdatenschutzbeauftragter: Ch. Ortholf

Der Vorstand beauftragt Christian Ortholf Wintendo zum neuen Landesdatenschutzbeauftragten.

2013/02/25/012 Reisekosten-Budget 200 €: Fortbildung Potsdam

Der Vorstand stellt Christian Ortholf ein Reisekostenbudget in Höhe von 200 EUR zur Verfügung. Christian nimmt am 23./24.02.2013 an der Fortbildung der LandesDSBs in der LGS Brandenburg in Potsdam teil. Die Reisekostenabrechnung ist innerhalb eines Monats bei der Landesschatzmeisterin einzureichen.

Sitzung vom 11. März 2013

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2013/03/11/001

Der Vorstand beschliesst ein Reisekostenbudget in Höhe von 140 EUR für Alex für die Versammlungen: AV Anhalt (02.03., Bernburg), aoRMV Altmark (07.03., Seehausen) und AV Harz (16.03., Wernigerode). Alex fährt jeweils hin um zu akkreditieren.

2013/03/11/002

er Vorstand beschließt ein Reisekostenbudget in Höhe von 20 EUR für Tommy von Dessau nach Bernburg am 02.03.2013. Tommy übernimmt das Streaming auf der AV Anhalt.

2013/03/11/003

Der Vorstand beschliesst ein Reisekosten-Budget von 1300 EUR für Helfer der AV bzw. des LPT.

2013/03/11/004

Das Landesvorstand möge für die Unterbringung des Wahlleiters Andre Uetzmann als Ergänzung zum Antrag 2013/02/11/010 weitere 50€ zu beschließen um ihn in einem Einzelzimmer im Hotel unterbringen zu können. Die geschiet auf ausdrücklichen Wunsch von ihm.

2013/03/11/005

Der Vorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beschließt, dass der Landesverband bis 1000 EUR die Produktion eines Todessterns zur Verfügung stellt. Diese Kosten werden bei Baubeginn durch eine Spendenaktion aufgebracht.

2013/03/11/006

Im Falle der Fertigstellung des Todesstern (Projektname Neostern) soll im Todesstern eine Arbeitshängematte über einem Kasten Mate in der dort eingerichteten Landesgeschäftstelle installiert werden. Desweiteren soll die Beauftragung von Christoph G. (SyneX) erweitert werden. Er soll einerseits überall im Universum eingesetzt werden dürfen, andererseits wird ihm die Berechtigung zuerkannt Systemadministrator im Neostern zu werden. Ihm wird es ermöglicht eine Sekretärin nach eigenem ermessen einzustellen.

2013/03/11/007

Der Vorstand möge beschließen, die Kosten für 10.000 Postkarten (150 EUR), welche zum Inhalt haben werden-neues SOG+Verweis auf die laufende Petition zu übernehmen.

2013/03/11/008

Der Landesvorstand möge beschließen das folgende Regeln für alle öffentlichen Mailinglisten bzw. auch den Kontakt übers Forum, des Landesverbandes gelten: Auf den Mailinglisten bzw in den Foren des Landesverbandes Sachsen-Anhalt ist folgendes nicht erwünscht: herabsetzende oder beleidigende Äusserungen über Personen und Personengruppen generelles Absprechen von Intelligenz oder anderen Fähigkeiten Nazi-, Hitler-, Stalin-, PolPot-, Tier-, usw. Vergleiche Verleumdung und üble Nachrede Kapern von Threads - absichtliches Ablenken vom Thema eines Threads und Diskussion komplett sachfremder Themen und einem Thread Verletzungen der Privat- und Intimsphäre Ständiges Wiederholen der gleichen Argumente Starten argumentfreier Diskussionen

2013/03/11/009

Der Landesvorstand möge Florian Bokor als Moderator der öffentlichen Mailinglisten/ bzw. des Forums von Sachsen-Anhalt beschließen. Die Grundlage der Moderation sind die Mailingslisten Umgangsregeln von Sachsen Anhalt aus dem Beschluss: Handlungen, die ihm möglich sind: das Aussprechen von Verwarnungen das zeitweise Sperren von Mitgliedern auf der Mailingliste das Mails von gehäuft auffällig geworden Mitgliedern moderiert werden die komplette Sperrung eines Mitgliedes für die Mailinglisten Der Moderator greift ein, wenn er Mitgliedern auf Auffälligkeiten hingewiesen wird. (Mailingliste meint im Antrag immer Mailingsliste und das synchronisierte Forum)

2013/03/11/010

Der LaVo möge die Ausschreibung für ein neues / überarbeitetes Logo der Landesverbandes beschließen. Mit der Umsetzung der Erstellung der Ausschreibung wird Kevin beauftragt. Betreuung der Ausschreibung Tina.

2013/03/11/011

Der Landesvorstand möge beschließen das die Hummel/Biene vom der AV/LPT 2013.1, das offizielle Maskottchen des LVLSA wird.

Sitzung vom 25. März 2013

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2013/03/25/001

Der Vorstand beschliesst ein Budget über gesamt 400,00 EUR für Constanze Berg und Henning Lübbers für den Besuch des Finanzratstreffens am 23/24.03.2013.

2013/03/25/002

Der Landesvorstand möge beschließen ein einmaliges Budget von 50 Euro für Telefonkosten für das Pressetelefon bereitzustellen.

2013/03/25/003

Der Vorstand möge feststellen: Wenn unsere Landesvorsitzende noch einige Klone hätte, wäre vieles einfacher und sie könnte überall gleichzeitig sein.

2013/03/25/004

Der Vorstand möge beschließen, aus Mitteln des Landesverbandes einen Fond zu bilden, der dem Zweck dient, Investoren und Forschungsgruppen oder -einrichtungen zu finden, die sich der Erforschung und Entwicklung von Teleportertechnologien verschrieben haben. Die Investoren sollen dann ihrerseits finanzielle Bestrebungen unternehmen, die gefundenen Forschungsgruppen oder -einrichtungen darin zu unterstützen, möglichst zeitnah eine Teleportertechnologie in Einsatzreife zu bringen.

2013/03/25/005

vertagt.

2013/03/25/006

Der LaVo möge für die Reise von Conny und Alex zum Verwaltungstreffen in Berlin am 06./07.04.2013 ein Reisekostenbudget in Höhe von 460 EUR beschließen.

2013/03/25/007

Der Vorstand möge beschliessen, die Fahrtkosten von Thomas H. am 16.03.2013 zwischen Dessau und Wernigerode und zurück zu übernehmen. Die Kosten betragen (117km * 0,20 € * 1,1 Toleranz * 2) = 51,50 €.

2013/03/25/008

vertagt.

2013/03/25/001NO

Der Vorstand beschliesst einen Praktikumsvertrag mit Aufwandsentschädigung von 200,00 EUR.