Quelltext der Seite LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Beschlussdokumentation/2013/1. Quartal

=Beschlussdoku vom 01.01.2013 - 31. 03.2013=

Hier befinden sich alle Beschlüsse, 
die vom 01.01.2013 bis zum 31.03.2013
bei Vorstandssitzungen des
Landesvorstandes beschlossen wurden. 
*Der Umsetzungsstand ist wie folgt festgelegt:

<div style="float:right; margin-right:1em; margin-left:1em;">'''Legende''' 
{| class="wikitable"
|-
| [[Datei:Ampel_liegend_grün.svg|40px|umgesetzt]] |||| Der Beschluss wurde umgesetzt.
|- 
| [[Datei:Ampel_liegend_orange.svg|40px|in Arbeit]] |||| Der Beschluss befindet sich in Arbeit
|-
|[[Datei:Ampel_liegend_rot.svg|40px|wird nicht umgesetzt]] |||| Der Beschluss wird nicht umgesetzt
|-
|}
</div>






== Beschlüsse ==

=== Sitzung vom 14. Januar 2013 ===
Die folgenden Beschlüsse können im [[http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2013/01-Januar/2012-01-14_-_Protokoll_Vorstand_Sachsen-Anhalt - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt|Protokoll der entsprechenden Sitzung]] nachgelesen werden.

==== 2013/01/14/001 ====
Der Vorstand beschließt die Aufstellungsversammlung des WK 72 (Halle) im Best Western Grand City Hotel Halle durchzuführen. Dafür wird ein Budget in Höhe von 120 EUR bereitgestellt. Mit der Umsetzung wird Christian Kunze beauftragt.
|Begründung= Wahl des Direktandidaten und Erfüllung der Anforderung der Barrierefreiheit.

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==== 2013/01/14/002 ====
Der Vorstand beschließt ein ein Reisekostenbudget für die
Versammlungsämter der Aufstellungsversammlung im Wahlkreis 70 in
Coswig am 19.01.2013 in Höhe von 45,- EUR.

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==== 2013/01/14/006 ====

Schaffung von Barrierefreiheit und Partizipation bei Audioprotokollen von Vorstandssitzungen als "Podcast"

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==== 2013/01/14/009 ====

Budget IT

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==== 2013/01/14/010 ====

Entscheidung über reduzierte Mitgliedsbeiträge

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==== 2013/01/14/013 ====

Beauftragung eines Verantwortlichen für die bundesweite SG Gestaltung als 
Koordinator für LSA

=== Sitzung vom 28. Januar 2013 ===

Die folgenden Beschlüsse können im [[https://vorstand-lsa.piratenpad.de/Vorstandssitzung-2012-01-28 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt|Protokoll der entsprechenden Sitzung]] nachgelesen werden.

==== 2013/01/28/001 ====

Fahrtkosten für die Kassenprüfung

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==== 2013/01/28/002 ====

Verwaltungsausgaben

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==== 2013/01/28/003 ====

Holocaust-Gedenktag

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==== 2013/01/28/004 ====

Symposium 2013.01

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==== 2013/01/28/005 ====

Antrag an den Landesvorstand, Validierung Umlaufbeschlüsse RV Altmark

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==== 2013/01/28/006 ====

Gestalterbarcamp Fahrkosten

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==== 2013/01/28/007 ====

Festlegung der Handlungsspielräume für die Presseverantwortlichen

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==== 2013/01/28/008 ====

=== Sitzung vom 11. Februar 2013 ===

Die folgenden Beschlüsse können im [[LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2013/28-Februar/2012-02-11_-_Protokoll_Vorstand_Sachsen-Anhalt|Protokoll der entsprechenden Sitzung]] nachgelesen werden.

==== 2013/02/11/001 ====
Der Vorstand möge beschließen, die Übernahme der Kosten für die Visitenkarten der Mansfeld Südharz Piraten zu übernehmen.
Kosten: 5000 Auflage 4/4 farbig glänzend 45,10 Euro Brutto inkl Versandkosten

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==== 2013/02/11/002 ====
Der Vorstand möge beschließen, die Fahrtkosten von Roman Ladig zum
Barcamp Strategie Wahlkampf in Leipzig (Knauthain) am 02./03. Februar
2013 zu übernehmen. Die Kosten betragen (2 x 50 km x 0,20 € = ) 20,- €.
Zu diesem Zweck wird innerhalb eines Monats ein Fahrtkostenformular
eingereicht.

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==== 2013/02/11/003 ====
Der Vorstand möge beschließen, die Fahrtkosten von Anne Funke zum
Barcamp Strategie Wahlkampf in Leipzig (Knauthain) am 03. Februar
2013 zu übernehmen. Die Kosten betragen (2 x 47 km x 0,20 € = ) 18,80 €.
Zu diesem Zweck wird innerhalb eines Monats ein Reisekostenabrechnungsformular
eingereicht.

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==== 2013/02/11/004 ====
Der Vorstand soll die bewilligten Geldaufwendungen für den Referenten Blumtritt des Symposion´s Sonntag, den 27. Januar 2013 in Halle,mit sofortiger Wirkung einfrieren.

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==== 2013/02/11/005 ====
Der Vorstand beschliesst ein Budget für Verwaltungsausgaben in Höhe von 500,- EUR.

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==== 2013/02/11/006 ====
Der Vorstand möge beschließen, René Meye mit der Verwaltung des LSA-Accounts des Großkundenaccounts der Bundespartei der Bahn zu beauftragen.

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==== 2013/02/11/007 ====
Der Landesvorstand  beschliesst die Rechnung für Stimmblöcke über 59,06 EUR zu übernehmen.  Die Stimmblöcke wurden durch den Bundesverband beim BPT 12.2 übergeben.

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==== 2013/02/11/008 ====
Der Vorstand beschließt, einen Betrag von 1500 Euro für eine Verteilung innerhalb der Gesamtpartei zur Verfügung zu stellen. 

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==== 2013/02/11/009 ====
Der Vorstand möge beschließen, die Fahrtkosten von Gerhard Anger als 1. Versammlungsleiter  zur  Aufstellungsversammlung der Landesliste für die Bundestagswahl 2013 am  9./10.3 in Dessau zu übernehmen. Dies ist als Beauftragung sich der  Versammlung zur Wahl zu stellen zu verstehen. Es entstehen folgende  Kosten: Fahrt Berlin nach Dessau. 130km * 0,2€ * 2 = 52€ Dazu die Unterbringung in der Jugendherberge für (2*22 + 3,5 für Bettwäsche) sind  48 €. Also ein Gesamtkostenaufwand von 100€ 

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==== 2013/02/11/010 ====
Der Vorstand möge beschließen die  Fahrtkosten von Andre Uetzmann und Maik Saunus als 1. und 2. Wahlleiter  zur Aufstellungsversammlung der Landesliste für die Bundestagswahl 2013  am 9./10.3 in Dessau zu übernehmen.Dies ist als Beauftragung sich der  Versammlung zur Wahl zu stellen zu verstehen. Es entstehen folgende  Kosten: Fahrt Celle nach Dessau: 200km * 0,2 € = 80€ + Unterkunft in der  Jugendherberge von Freitag bis Sonntag 2*2 22€ + 7€ bettwäsche sind  95€. Insgesamt als Fahrtkosten und Unterkunft für 1.WL und 2.WL sind das  175€ 

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==== 2013/02/11/011 ====
Passend  zum heutigen 'Europäischen Datenschutztag' sollten wir unseren  Grundsatz der Datensparsamkeit/Datenvermeidung stärker betonen und  selbst vorleben. (Des weiteren schien sich bei [Zum Schutz der Persönlichkeit entfernt]  Mitgliedern des Landesverbandes Bedarfe zu entwickeln, Zufällig  entgegen der Datensparsamkeit aufgenommene Daten zur Verletzung der  Persönlichkeitsrechte zu nutzen.)

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==== 2013/02/11/012 ====
Der  Vorstand möge, im Rahmen seiner organisatorischen Aufgaben, eine Lösung  entwickeln und einrichten für die Schaffung der Möglichkeit  "Handyspende" für Spenden. Als Beispiel kann die Spendenseite des LV  Niedersachsen dienen https://spenden.piraten-nds.de/spenden/sms-spende/  und die Infrastruktur die dahinterliegt. Für die Einführung soll ein  Termin im 1. Quartal 2013 verbindlich festgelegt und dokumentiert  werden. Die Schatzmeisterin wird mit der Einrichtung beauftragt insofern keine zusätzlichen Gebühren für die Einrichtung anfallen.

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=== Sitzung vom 25. Februar 2013 ===

Die folgenden Beschlüsse können im [[LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2013/25-Februar/2012-02-25_-_Protokoll_Vorstand_Sachsen-Anhalt|Protokoll der entsprechenden Sitzung]] nachgelesen werden.

==== 2013/02/25/001 ====
Der Vorstand beschliesst Fahrtkostne für Florian Bokor in Höhe von 21,00 EUR für das INterview in Halle

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==== 2013/02/25/002 ====
Der Vorstand ernennt Rene Schernikau, Kevin Oelze und Olaf Lincke zum kommissarischen Vorstand Altmark

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==== 2013/02/25/003 ====
Der Vorstand beschliesst Fahrtkosten für Thomas H. in Höhe von 52kmx2x0,20=20,80 EUR +4,20 EUR google-Fehler = 25,00 EUR für die Fahrt von Dessau nach Halle am 24.2.2012. Tommy wird die
Veranstaltung per Stream übertragen.

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==== 2013/02/25/004 ====
Der Vorstand beauftragt Alexander Vetter mit der Anmeldung und der Leitung der Demonstration zum Aktionstag der Privatsphäre am 23.02.2013 auf dem Hallenser Marktplatz zwischen 14 und 17 Uhr.

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==== 2013/02/25/005 ====
Die Basis wurde befragt und wünscht welche zu bestellen. Das Material eignet sich gut für den bevorstehenden Bundestagswahlkampf. Die Kompasse kosten nur 200€, jedoch konnte noch nicht geklärt werden, ob
noch Mehrwertsteuer und Versandkosten dazu kommen.

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==== 2013/02/25/006 ====
Der Landesvorstand Sachsen-Anhalt verbietet es Krankheitserregern, sich Mitgliedern des LaVo und anderen Piraten des Landesverbandes zu nähern. Sollte dies nicht möglich sein, so ist darauf zu achten, dass sie Piraten lediglich mit Krankheiten geringen Ausmaßes infizieren, die keinerlei Auswirkungen auf deren Arbeitsfähigkeit haben.

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==== 2013/02/25/007 ====
Der Landesvorstand möge beschließen, die Kosten für die Jugendherberge zur Marina Kassel 2013 für die vier Teilnehmer zu übernehmen. Die Kosten betragen 328,- € (41€ x 2Tage x 4Personen)

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==== 2013/02/25/008 ====
Der Landesvorstand möge beschließen, die Fahrtkosten von Anne Funke von und zur Marina Kassel 2013 zu übernehmen. Die Fahrtkosten betragen 84,- € (210km x 2 x 0,20€). Zu diesem Zwecke wird innerhalb eines Monats ein Reisekostenformular bei der Schatzmeisterin eingereicht.

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==== 2013/02/25/009 ====
Der Landesvorstand möge für Fahrt und Unterbringung von Florian Bokor und Carolin Mahn-Gauseweg 210€ zur Verfügung stellen. Die beiden werden sich als VL-Team der Aufstellungsversammlung am 9./10.März in Dessau zur Verfügung stellen. Fahrtkosten: Görlitz über Leipzig nach Dessau 283*2*0,2€ = 113,2€
Unterbringung: Jugendherberge 47,5 pro Person 2 Tage + Bettwäsche = 95€

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==== 2013/02/25/010 ====
Der Vorstand beschliesst Fahrtkosten für Thomas H. für die Strecke
Dessau-Thale (147 km*2*0,20 EUR +10%= 64,68 EUR) für das Streaming der Interviews

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==== 2013/02/25/011 ====
Der Vorstand beauftragt Christian Ortholf [[Benutzer:Wintendo|Wintendo]] zum neuen Landesdatenschutzbeauftragten.

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==== 2013/02/25/012 ====
Der Vorstand stellt Christian Ortholf ein Reisekostenbudget in Höhe von 200 EUR zur Verfügung. Christian nimmt am 23./24.02.2013 an der Fortbildung der LandesDSBs in der LGS Brandenburg in Potsdam teil. Die Reisekostenabrechnung ist innerhalb eines Monats bei der Landesschatzmeisterin einzureichen.

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=== Sitzung vom 11. März 2013 ===

Die folgenden Beschlüsse können im [[LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2013/11-März/2012-03-11_-_Protokoll_Vorstand_Sachsen-Anhalt|Protokoll der entsprechenden Sitzung]] nachgelesen werden.

==== 2013/03/11/001 ====
Der Vorstand beschliesst ein Reisekostenbudget in Höhe von 140 EUR für Alex für die Versammlungen: AV Anhalt (02.03., Bernburg), aoRMV Altmark (07.03., Seehausen) und AV Harz (16.03., Wernigerode). Alex fährt
jeweils hin um zu akkreditieren.

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==== 2013/03/11/002 ====
er Vorstand beschließt ein Reisekostenbudget in Höhe von 20 EUR für Tommy von Dessau nach Bernburg am 02.03.2013. Tommy übernimmt das
Streaming auf der AV Anhalt.

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==== 2013/03/11/003 ====
Der Vorstand beschliesst ein Reisekosten-Budget von 1300 EUR für Helfer der AV bzw. des LPT.

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==== 2013/03/11/004 ====
Das Landesvorstand möge für die Unterbringung des Wahlleiters Andre Uetzmann als Ergänzung zum Antrag 2013/02/11/010 weitere 50€ zu beschließen um ihn in einem Einzelzimmer im Hotel unterbringen zu
können. Die geschiet auf ausdrücklichen Wunsch von ihm.

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==== 2013/03/11/005 ====
Der Vorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beschließt, dass der Landesverband bis 1000 EUR die Produktion eines Todessterns zur Verfügung stellt. Diese Kosten werden bei Baubeginn durch eine Spendenaktion aufgebracht.

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==== 2013/03/11/006 ====
Im Falle der Fertigstellung des Todesstern (Projektname Neostern) soll im Todesstern eine Arbeitshängematte über einem Kasten Mate in der dort eingerichteten Landesgeschäftstelle installiert werden. Desweiteren soll die Beauftragung von Christoph G. (SyneX) erweitert werden. Er soll einerseits überall im Universum eingesetzt werden dürfen, andererseits wird ihm die Berechtigung zuerkannt Systemadministrator im Neostern zu werden.
Ihm wird es ermöglicht eine Sekretärin nach eigenem ermessen einzustellen.

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==== 2013/03/11/007 ====
Der Vorstand möge beschließen, die Kosten für 10.000 Postkarten (150 EUR), welche zum Inhalt haben werden-neues SOG+Verweis auf die laufende Petition zu übernehmen.

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==== 2013/03/11/008 ====
Der Landesvorstand möge beschließen das folgende Regeln für alle öffentlichen Mailinglisten bzw. auch den Kontakt übers Forum, des Landesverbandes gelten: 
Auf den Mailinglisten bzw in den Foren des Landesverbandes Sachsen-Anhalt ist folgendes nicht erwünscht: 
herabsetzende oder beleidigende Äusserungen über Personen und Personengruppen
generelles Absprechen von Intelligenz oder anderen Fähigkeiten 
Nazi-, Hitler-, Stalin-, PolPot-, Tier-, usw. Vergleiche 
Verleumdung und üble Nachrede 
Kapern von Threads - absichtliches Ablenken vom Thema eines Threads und Diskussion komplett sachfremder Themen und einem Thread 
Verletzungen der Privat- und Intimsphäre 
Ständiges Wiederholen der gleichen Argumente
Starten argumentfreier Diskussionen

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==== 2013/03/11/009 ====
Der Landesvorstand möge Florian Bokor als Moderator der öffentlichen Mailinglisten/ bzw. des Forums von Sachsen-Anhalt beschließen. Die Grundlage der Moderation sind die Mailingslisten Umgangsregeln von Sachsen Anhalt aus dem Beschluss: Handlungen, die ihm möglich sind: das Aussprechen von Verwarnungen das zeitweise Sperren von Mitgliedern auf der Mailingliste das Mails von gehäuft auffällig geworden Mitgliedern moderiert werden die komplette Sperrung eines Mitgliedes für die Mailinglisten Der Moderator greift ein, wenn er Mitgliedern auf Auffälligkeiten hingewiesen wird.
(Mailingliste meint im Antrag immer Mailingsliste und das synchronisierte Forum)

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==== 2013/03/11/010 ====
Der LaVo möge die Ausschreibung für ein neues / überarbeitetes Logo der Landesverbandes beschließen. Mit der Umsetzung der Erstellung der Ausschreibung wird Kevin beauftragt. Betreuung der Ausschreibung Tina.

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==== 2013/03/11/011 ====
Der Landesvorstand möge beschließen das die Hummel/Biene vom der AV/LPT 2013.1, das offizielle Maskottchen des LVLSA wird.

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=== Sitzung vom 25. März 2013 ===

Die folgenden Beschlüsse können im [[LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Sitzungen/2013/25-März/2013-03-25 - Protokoll Vorstand Sachsen-Anhalt|Protokoll der entsprechenden Sitzung]] nachgelesen werden.

==== 2013/03/25/001 ====
Der Vorstand beschliesst ein Budget über gesamt 400,00 EUR für Constanze Berg und Henning Lübbers für den Besuch des Finanzratstreffens am 23/24.03.2013.

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==== 2013/03/25/002 ====
Der Landesvorstand möge beschließen ein einmaliges Budget von 50 Euro für Telefonkosten für das Pressetelefon bereitzustellen.

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==== 2013/03/25/003 ====
Der Vorstand möge feststellen: Wenn unsere Landesvorsitzende noch einige Klone hätte, wäre vieles einfacher und sie könnte überall gleichzeitig sein.

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==== 2013/03/25/004 ====
Der Vorstand möge beschließen, aus Mitteln des Landesverbandes einen Fond zu bilden, der dem Zweck dient, Investoren und Forschungsgruppen oder -einrichtungen zu finden, die sich der Erforschung und Entwicklung von Teleportertechnologien verschrieben haben. Die Investoren sollen dann ihrerseits finanzielle Bestrebungen unternehmen, die gefundenen Forschungsgruppen oder -einrichtungen darin zu unterstützen, möglichst zeitnah eine Teleportertechnologie in Einsatzreife zu bringen.

[[Datei:Ampel_liegend_rot.svg|40px|]]

==== 2013/03/25/005 ====
vertagt.

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==== 2013/03/25/006 ====
Der LaVo möge für die Reise von Conny und Alex zum Verwaltungstreffen in Berlin am 06./07.04.2013 ein Reisekostenbudget in Höhe von 460 EUR beschließen.

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==== 2013/03/25/007 ====
Der Vorstand möge beschliessen, die Fahrtkosten von Thomas H. am 16.03.2013 zwischen Dessau und Wernigerode und zurück zu übernehmen. Die Kosten betragen (117km * 0,20 € * 1,1 Toleranz * 2) = 51,50 €.

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==== 2013/03/25/008 ====
vertagt.

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=== 2013/03/25/001NO ===
Der Vorstand beschliesst einen Praktikumsvertrag mit Aufwandsentschädigung von 200,00 EUR. 

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