LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Beschlussdokumentation/2012/3. Quartal

Beschlussdoku vom 01.07.2012 - 30.09.2012

Hier befinden sich alle Beschlüsse, die vom 01.07.2012 bis zum 30.09.2012 bei Vorstandssitzungen des Landesvorstandes beschlossen wurden.

• Der Umsetzungsstand ist wie folgt festgelegt:

Legende

		Der Beschluss wurde umgesetzt.
		Der Beschluss befindet sich in Arbeit
		Der Beschluss wird nicht umgesetzt

Beschlüsse

Sitzung vom 12. Juli 2012

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2012/07/12/001

Der Vorstand beschließt CSD Info-/Werbematerial (1000 Aufkleber und 1000 Flyer) zu beschaffen. Die Kosten belaufen sich auf max. 30 EUR. Mit der Umsetzung wird Alex beauftragt.

• Umsetzung:

| |||| Der Beschluss befindet sich in Arbeit

2012/07/12/002

Der Landesvorstand beschließt die Fahrtkosten von Henning Lübbers von Halle nach Magdeburg und zurück am 02.07.2012 zu übernehmen, er trifft dort MdB Burkhard Lischka (SPD) um über die Piratenpartei und zukünftige Zusammenarbeit zu reden. Die Kosten belaufen sich auf 200*0,20=40,00 Euro nach Fahrtkostenabrechnungsformular. Die Abrechnungsfrist für die Fahrtkosten ist ein Monat

• Umsetzung:

| |||| Dieser Antrag wurde Abgelehnt.

2012/07/12/003

Der Landesvorstand beschließt die Fahrtkosten von Henning Lübbers von Halle nach Lützen und zurück am 11.07.2012 zu übernehmen, er hält dort zusammen mit einem anderen Mitglied eine LQFB Schulung ab. Die Kosten belaufen sich auf 80*0,20=16,00 Euro nach Fahrtkostenabrechnungsformular. Die Abrechnungsfrist für die Fahrtkosten ist ein Monat.

• Umsetzung:

| |||| Der Beschluss befindet sich in Arbeit

2012/07/12/004

Der Landesvorstand beschließt ein Fahrtkostenbudget für Henning Lübbers in Höhe von 500 Euro, er verfügt selbstständig über dieses und rechnet die Fahrtkosten per Formular mind. monatlich ab.

• Umsetzung:

| |||| Antrag wurde abgelehnt.

2012/07/12/005

Der Vorstand stellt ein Budget von 200,- EUR für Fahrtkosten nach Halle zur Wahlkampfunterstütung der OB-Wahl zur Verfügung. Ein Reisekostenformular ist bis spätestens ein Monat nach der Dienstreise einzureichen.

• Umsetzung:

| |||| Der Beschluss befindet sich in Arbeit

2012/07/12/006

Der Vorstand beschließt den Beschluss 2012/05/31/006: Umlaufbeschluss: Aufhebung der Beauftragung von Christian Glomm vom 31.05.2012 aufzuheben.

• Umsetzung:

| |||| Antrag wurde abgelehnt.

2012/07/12/007

Der Vorstand beschließt den LPT 2012.2 am So, 07.10.2012 in Magdeburg im OLi Kino durchzuführen. Dafür wird ein Budget in Höhe von 450,- EUR bereitgestellt. Mit der Umsetzung werden Martin, Tina und Alex beauftragt. Am Sa, 06.10.2012 soll ein MAoAm zur Vorbereitung stattfinden.

• Umsetzung:

| |||| Der Beschluss befindet sich in Arbeit

2012/07/12/008

Der Vorstand beschließt den Kauf von zwei Kommentaren zum Parteiengesetz von Jörn Ipsen zu je 88 EUR (Gesamt: 176 EUR). Ein Exemplar erhält Halle und eines Magdeburg. Mit der Umsetzung wird Robert beauftragt.

• Umsetzung:

| |||| Der Beschluss befindet sich in Arbeit

2012/07/12/009

Der LVor beschließt die folgenden Verwaltungskosten:

• Alex:
• 02.06. - 20,00 EUR (Porto 10x55ct, 10x145ct)
• 27.06. - 72,00 EUR (Porto 60x120ct)
• Gesamt: 92,00 EUR

• Umsetzung:

Der Beschluss wurde umgesetzt. --theAy 22:36, 16. Nov. 2012 (CET)

Sitzung vom 26. Juli 2012

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2012/07/26/001

Der Landesvorstand beschließt die Fahrtkosten von Henning Lübbers und Roman Ladig von Halle nach Eisleben und zurück am 24.07.2012 zu übernehmen, er unterstützt die dortigen Piraten bei einer Stammtischgründung. Die Kosten belaufen sich auf 80*0,20=16,00 Euro nach Fahrtkostenabrechnungsformular. Die Abrechnungsfrist für die Fahrtkosten ist ein Monat.

• Umsetzung:

| |||| Der Beschluss befindet sich in Arbeit

2012/07/26/002

Der Landesvorstand beschließt die Aufhebung des Beschlusses 2012/05/31/006.

• Umsetzung

| |||| Der Beschluss wird nicht umgesetzt

2012/07/26/003

Der Vorstand möge beschließen, max. 50 EUR aus den zweckgebundenen Dessauer Spenden für den Druck von 1000 Visitenkarten freizugeben.

• Umsetzung:

| |||| Der Beschluss befindet sich in Arbeit

2012/07/26/004

Der Landesvorstand möge beschließen die Domains www.piraten-boerde.de und www.piraten-börde.de zu registrieren. Es fallen Kosten in Höhe von 7 Euro an. In den Folgejahren dann 5 Euro/Jahr.

• Umsetzung:

| |||| Der Beschluss befindet sich in Arbeit

Sitzung vom 04. August 2012

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2012/08/04/001

Der Landesvorstand beschließt das Guthaben des Pressehandys aufzuladen. Der Aufladungsbetrag beträgt 20,- Euro. Mit der Umsetzung wird Henning Lübbers beauftragt.

• Umsetzung:

| |||| Der Beschluss befindet sich in Arbeit

2012/08/04/002

Der Landesvorstand beschließt, die Fahrtkosten von Henning Lübbers, Roman Ladig und Robert Krüger von Halle nach Magdeburg und zurück am 04.08.2012 zu übernehmen, um die Teilnahme am dortigen Echt Welt-Vorstandstreffen zu ermöglichen. Die Kosten belaufen sich auf 3 x 2 x 100 km x 0,20 € = 120,- Euro nach Fahrtkostenabrechnungsformular. Die Abrechnungsfrist für die Fahrtkosten beträgt einen Monat.

• Umsetzung:

| |||| Der Beschluss befindet sich in Arbeit

2012/08/04/003

Der Landesverband Sachsen-Anhalt stellt 250,- Euro für die Übersetzung des Grundsatzprogrammes des Bundes in Leichte Sprache zur Verfügung.

• Umsetzung:

| |||| Der Beschluss befindet sich in Arbeit

2012/08/04/004

Der Landesvorstand wird beauftragt, aus dem Protokoll zum LPT 2012.1 ein Ergebnissprotokoll zu erstellen. Dieses wird als offizielles Protokoll veröffentlicht und bestätigt. Das derzeitige Wortprotokoll wird als inoffizielle Langfassung ebenfalls veröffentlicht. Mit der Umsetzung wird Christoph beauftragt. Die Quelldaten werden ihm zur Verfügung gestellt.

• Umsetzung:

| |||| Der Beschluss befindet sich in Arbeit

Sitzung vom 13. August 2012

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2012/08/13/001

Der Landesvorstand beschließt max. 40,- Euro für den Ankauf eines Flipchart zur Verfügung zu stellen.

• Umsetzung:

| |||| Der Beschluss befindet sich in Arbeit

2012/08/13/002

Der LVor beschließt ein Budget über 100 EUR für 1000 Kontrollarmbänder für Landesparteitage bereitszustellen. Diese sollen Parteitagsneutral bedruckt werden. Mit der Umsetzung wird Alex beauftragt.

• Umsetzung:

| |||| Der Beschluss befindet sich in Arbeit

2012/08/13/003

Der Landesvorstand wird beauftragt, eine Geschäftsstelle anzumieten oder durch einen Beauftragten anmieten zu lassen. Diese soll dauerhaft durch freiwillige Helfer betrieben werden. Der Mietbeginn sollte schnellstmöglich sein.

| |||| Der Beschluss wird nicht umgesetzt

2012/08/13/004

Der Vorstand validiert die folgenden Verwaltungsausgaben * 06.08. - 90 EUR (Porto 200x45ct)

• Umsetzung:

| |||| Der Beschluss befindet sich in Arbeit

2012/08/13/005

Der Vorstand validiert die Kosten für den Infostand vom 1. Mai in Wittenberg in Höhe von 20,31 Euro.

• Umsetzung:

| |||| Der Beschluss befindet sich in Arbeit

Sitzung vom 30. August 2012

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2012/08/30/001

Der Vorstand des Landesverband Sachsen-Anhalt beschließt max. 400 Euro für die Bestellung von Flyern bereitzustellen. 200 Euro aus Mitteln und Spenden der Region, 200 Euro aus Mitteln des Landesverband. Mit der Umsetzung wird Tommy beauftragt.

• Umsetzung:

| |||| Der Beschluss befindet sich in Arbeit

2012/08/30/002

Der Vorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beschließt die Domains piraten-blk.de, piraten-burgenlandkreis.de, piraten-sk.de, piraten-saalekreis.de und piratenpartei-harz.de von den jetzigen Besitzern zu übernehmen sowie die Domain piraten-harz.de zu registrieren. Es fallen jährlich Kosten von 2,50€ pro Domain an (insgesamt: 15,00€). Die Registrierung einer Domain kostet einmalig (für das erste Jahr) 3,50€.

• Umsetzung:

| |||| Der Beschluss befindet sich in Arbeit

2012/08/30/003

Der Vorstand der Piratenpartei Sachsen-Anhalt beschließt die Domain pplsa.de vom jetzigen Besitzer zu übernehmen. Es fallen jährlich Kosten von 2,50€ an.

• Umsetzung:

| |||| Der Beschluss befindet sich in Arbeit

2012/08/30/004

Der Vorstand validiert Verwaltungsausgaben über gesamt: 177,37 EUR

• Umsetzung:

| |||| Der Beschluss befindet sich in Arbeit

2012/08/30/005

Der Vorstand beschließt die Bestellung von Flyern für die Aktion Themenstammtisch GEMA in Höhe von max. 100,20 EUR. Mit der Umsetzung wird Torsten beauftragt.

• Umsetzung:

| |||| Der Beschluss befindet sich in Arbeit

2012/08/30/006

Der LVor übernimmt die Reisekosten von Henning Lübbers und Alexander Zinser zur GV KV Börde am 12.09.2012 in Höhe von gesamt: 27 EUR

• Umsetzung:

| |||| Der Beschluss befindet sich in Arbeit

2012/08/30/007

Der Landesverband beschließt Spielregeln für die Gründung von Untergliederungen.

• Umsetzung:

| |||| Der Beschluss befindet sich in Arbeit

Sitzung vom 20. September 2012

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2012/09/20/001

Der Landesvorstand übernimmt die Fahrtkosten eines Mitglieds aus dem Harz von Wernigerode nach Magdeburg. Es entstehen Kosten in Höhe von max. 32,00 Euro (180km) nach Reisekostenformular. Ein Reisekostenformular ist innerhalb eines Monats beim Schatzmeister einzureichen.

• Umsetzung:

| |||| Der Beschluss befindet sich in Arbeit

2012/09/20/002

Der Landesvorstand übernimmt die Fahrtkosten von Henning Lübbers von Magdeburg nach Halle zum Zweck der Teilnahme am OptOutDay. Es entstehen Kosten in Höhe von max. 18,00 Euro (90km) nach Reisekostenformular. Ein Reisekostenformular ist innerhalb eines Monats beim Schatzmeister einzureichen.

• Umsetzung:

| |||| Der Beschluss befindet sich in Arbeit

2012/09/20/003

Der Landesvorstand übernimmt die Fahrtkosten von Tommy von Dessau nach Halle. Es entstehen voraussichtlich Kosten in Höhe von max. 22,00 Euro nach . Ein Reisekostenformular ist innerhalb eines Monats beim Schatzmeister einzureichen.

• Umsetzung:

| |||| Der Beschluss befindet sich in Arbeit

2012/09/20/004

Der Landesvorstand beschließt Mittel für die Anschaffung von Flyern und Postkarten für den kommenden OptOutDay. Dafür werden max. 250 Euro zur Verfügung gestellt. Es sollen 2.500 Flyer und 5.000 Postkarten bestellt werden.

• Umsetzung:

| |||| Der Beschluss befindet sich in Arbeit

2012/09/20/005

Der Vorstand des Landesverband beschließt die Gebühren für 2 Infostände in Höhe von 42 Euro bereitzustellen. Die Kosten sollen nach Möglichkeit mit dem vKV Konto verrechnet werden.

• Umsetzung:

| |||| Der Beschluss befindet sich in Arbeit

2012/09/20/006

Der Vorstand des Landesverband Sachsen-Anhalt beschließt 50 Euro für die Teilnahme der Piraten am CSD in Halle bereit zu stellen.

• Umsetzung:

| |||| Der Beschluss befindet sich in Arbeit

2012/09/20/007

Der Landesvorstand beschließt die Fahrtkosten von Henning Lübbers von Halle nach Magdeburg und zurück am 04.07.2012 zu übernehmen. Er besuchte dort den Jahresempfang der Ev. Kirche, um dort für eine Zusammenarbeit bei dem Thema "Trennung Kirche und Staat" zu werben. Die Kosten belaufen sich auf 200*0,20=40,00 Euro

• Umsetzung:

| |||| Der Beschluss befindet sich in Arbeit

2012/09/20/008

Der Vorstand beschließt den Kauf von drei SSL-Zertifikaten von RapidSSL für 2 Jahren. Es fallen Kosten von 84 EUR an. Mit der Umsetzung wird Christoph G. beauftragt.

• Umsetzung:

| |||| Der Beschluss befindet sich in Arbeit

2012/09/20/009

Der Vorstand möge beschließen, dass zur Gründungsveranstaltung des KV Börde ein Grundstock an Werbemitteln an die Piraten aus der Börde übergeben wird.

• Umsetzung:

Der Beschluss wurde umgesetzt. --theAy 22:57, 16. Nov. 2012 (CET)

2012/09/20/010

Der Vorstand beschließt die Anschaffung von 5 kleinen und 5 großen Piratenflaggen zu Kosten in Höhe von 167,30 Euro. Mit der Umsetzung wird der Antragsteller beauftragt.

• Umsetzung:

| |||| Der Beschluss befindet sich in Arbeit

2012/09/20/011

Der Landesvorstand beschließt, 400 Stück der aktuellen Ausgabe des Kompass (2012_3) zu erwerben. Die Kosten betragen inkl. Versand und Steuern 164,45 EUR.

• Umsetzung:

| |||| Der Beschluss befindet sich in Arbeit

2012/09/20/012

Der Vorstand unterstützt das Projekt Theaterinszenierung "Die Kunksmuhme" in Halle, stellt einen Aufruf zum Spenden online und versendet den Aufruf an die Mailinglisten (Aktive, Halle, Saalekreis) der Piratenpartei.

• Umsetzung:

Der Beschluss wurde umgesetzt. --theAy 22:57, 16. Nov. 2012 (CET)

2012/09/20/013

Pressemitteilungen im Namen des Landesverbandes, der Kreisverbände oder Gruppierungen innerhalb von politischen Grenzen des Landes Sachsen-Anhalt werden nur nach Überprüfung und Freigabe durch die Servicegruppe Presse (SG Presse), der Presseabteilungen der Kreise oder des Pressebeauftragten der jeweiligen Gruppierung an die Medien zugestellt. Ablehnungen von Pressemitteilungen durch die SG Presse, der Presseabteilungen der Kreise oder des Pressebeauftragten der jeweiligen Gruppierung müssen schriftlich begründet werden.

• Umsetzung:

| |||| Der Beschluss befindet sich in Arbeit

2012/09/20/014

Der LVor beschließt die Reisekosten von Maik nach Wittenberg in Höhe von max. 280km * 0,20EUR/km = 56 EUR am 21.09.2012. Der Antragsteller ist als Referent zu einem Themen-Stammtisch eingeladen.

• Umsetzung:

| |||| Der Beschluss befindet sich in Arbeit

2012/09/20/015

Der Vorstand beschließt die Validierung von Verwaltungskosten über gesamt: 16,19 EUR

• Umsetzung:

Der Beschluss wurde umgesetzt. --theAy 22:57, 16. Nov. 2012 (CET)

2012/09/20/016

Der LVor beschließt die Ausschreibung LPT 2013.1 / Aufstellungsversammlung BTW

• Umsetzung:

Der Beschluss wurde umgesetzt. --theAy 22:57, 16. Nov. 2012 (CET)