LSA:Landesverband/Organisation/Vorstand/Beschlussdokumentation/2011/4. Quartal

Beschlussdoku vom 01.10.2011 - 31.12.2011

Hier befinden sich alle Beschlüsse, die vom 01.10.2011 bis zum 31.12.2011 bei Vorstandssitzungen des Landesvorstandes beschlossen wurden.

• Der Umsetzungsstand ist wie folgt festgelegt:

Legende

		Der Beschluss wurde umgesetzt.
		Der Beschluss befindet sich in Arbeit
		Der Beschluss wird nicht umgesetzt

Beschlüsse

Sitzung vom 13.Oktober 2011

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2011/10/13/001

Der Vorstand Übernimmt die Fahrtkosten für Erik Kiebel in Höhe von 26,80 Euro zum Besuch des Stammtisches in Köthen.

• Stand der Umsetzung

• In Arbeit.

2011/10/13/002

Der Vorstand Übernimmt die Fahrtkosten in Höhe von 15,80 Euro für Roman Ladig zum Besuch des Global change now e.V. in Köthen.

• Stand der Umsetzung

• In Arbeit.

2011/10/13/003

Der Vorstand übernimmt die Fahrtkosten in Höhe von 15,80 Euro für Alexander Zinser zum Besuch des Stammtisches in Wernigerode.

• Stand der Umsetzung

• umgesetzt.

2011/10/13/004

Der Vorstand übernimmt die Fahrtkosten in Höhe von 42,80 Euro für Christian Kunze zum Besuch des Stammtisches in Wernigerode von Halle aus.

• Stand der Umsetzung

• In Arbeit.

2011/10/13/006

Der Vorstand hat beschlossen, dass sämtliche Verbindungen zum Verein Global Change Now aktiv öffentlich gemacht werden. Dies betrifft aktuell insbesondere die Tatsache, dass die "Villa Creutz" als Veranstaltungsort des Köthener Piratenstammtisches die Bundeszentrale bzw. -geschäftsstelle besagten Vereines ist. Dieses soll in Ankündigungen zum Stammtisch jedweder Art kenntlich gemacht werden.

• Stand der Umsetzung

• In Arbeit.

2011/10/13/007

Der Vorstand beschließt den Neustart der Landesinstanz von Liquid Feedback mit den selben Themenbereichen, Regelwerken und Nutzungsbedingungen sowie Datenschutzerklärung wie vor dem Neustart. Der Paragraph 11c der Geschäftsordnung des Landesvorstands wird wie folgt verändert:

§11c Verwaltung

1. Mindestens einmal im Monat wird durch den 1. Beisitzer den Neumitglieder jeweils ein Invite-Code zugeschickt und veranlasst, dass ausgetretene Mitglieder in Liquid Feedback gesperrt werden.

2. Die Invite-Codes werden in Verbindung mit der Mitgliedsnummer durch den 1. Beisitzer für andere unzugänglich und vor Verlust geschützt aufbewahrt.

3. Über die Anzahl der Invite-Codes erstattet der 1. Beisitzer vierteljährlich Bericht an den Landesvorstand.

4. Der 1. Beisitzer weist mit dem Senden der Invite-Codes auf die Nutzungsbedingungen hin.

5. Ein Landesparteitag kann ein Gremium zur Prüfung von LF einberufen.

Der Vorstand schickt jedem Mitglied nach dem Neustart eine E-Mail mit Invite-Code und weitere Informationen zum System zu und empfiehlt den Mitgliedern des Landesverbandes Liquid Feedback für die Erarbeitung der Programmanträge der nächsten Landesmitgliederversammlung und für Anträge an den Landesvorstand zu benutzen. Es wird sich mit den unterschiedlichen Nutzungsbedingungen auseinandergesetzt. Mit der Durchführung wird Christoph G. beauftragt.

• Stand der Umsetzung

• In Arbeit.

Sitzung vom 04.November 2011

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2011/11/04/001

Der Vorstand Übernimmt die Fahrtkosten in Höhe von 32,08 Euro von Henning Lübbers aus Halle nach Wittenberg.

• Stand der Umsetzung

• In Arbeit.

2011/11/04/002

Umlaufbeschluss vom 18.10.2011 zu Stammtischgründungen.

Der Vorstand übernimmt die Fahrtkosten von Roman Ladig (9,20 Euro) nach Bitterfeld, von Erik Kiebel (8,80 Euro) nach Merseburg, und Robert Krüger (19,04 Euro) nach Weißenfels, von Ihrem jeweligen Startpunkt aus.

• Stand der Umsetzung

• In Arbeit.

2011/11/04/004

Auf dem BPT besteht eine zu leistende Umsatzgarantie für den Caterer. Im Falle einer Aufstockung der Teilnehmerzahl, ist diese im schlechtesten Fall nicht vollständig durch das Budget des BPT gedeckt. Es handelt sich um eine Risikosumme von 3000 EUR. Der LVor beschließt, ein Risiko von max. 200 EUR zu übernehmen.

• Stand der Umsetzung

• In Arbeit.

2011/11/04/005

Verwaltungskosten ab 18.09.2011 Der Vorstand nimmt die entstandenen Verwaltungskosten zur Kenntnis und bestätigt diese per Beschluss.

• Stand der Umsetzung

• erledigt

2011/11/04/006

Der Vorstand des Landesverband Sachsen-Anhalt beschließt die Domains www.piraten-halle.de, www.piraten-magdeburg.de und www.piraten-anhalt.de - zu jährlichen Kosten von je maximal 2,50 Euro - auf den Landesverband zu übertragen.

• Stand der Umsetzung

• In Arbeit (piraten-magdeburg.de und piraten-halle übernommen, letzte folgt).

Sitzung vom 18.November 2011

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2011/11/18/002

Der Vorstand beschließt, die Landesregierung in einem öffentlichen Brief dazu aufzufordern, die GEMA-Pauschal-Verträge nicht zu unterschreiben.

• Stand der Umsetzung

• In Arbeit.

2011/11/18/003

Der Vorstand beschließt die Kosten für die Teilnahme an der DSB-Schulung in Potsdam am Sa 19.11. und So 20.11.2011 in Höhe von maximal 103 EUR zu Übernehmen.

• Stand der Umsetzung

• In Arbeit.

2011/11/18/004

Der Vorstand des Landesverband Sachsen-Anhalt hebt den Beschluss 2011/09/29/003 auf.

• Stand der Umsetzung

• erledigt.

2011/11/18/005

Der Vorstand des Landesverband Sachsen-Anhalt beschließt die Übernahme der Kosten für die Reise von Robert Krüger als Leiter der Demo in Magdeburg nach Bundesrichtlinien für Reisekostenerstattung (ca. 40 Euro).

• Stand der Umsetzung

• In Arbeit.

2011/11/18/006

Der Vorstand des Landesverband Sachsen-Anhalt beschließt die umgehende Rückzahlung des Darlehen vom LV Sachsen in voller Höhe von 7.000,00 Euro.

• Stand der Umsetzung

• erledigt

Sitzung vom 01.Dezember 2011

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2011/12/01/001

Hiermit beschließt der Vorstand die Fahrtkosten von 29 Euro für Alexander Zinser und Christoph G. von Magdeburg nach Halle zu übernehmen.

• Stand der Umsetzung

• Erledigt (Geld wurde gespendet).

2011/12/01/002

Der Vorstand des Landesverband Sachsen-Anhalt beschließt die Reisekosten von max. 46 Euro für das Vorstandsmitglied Robert Krüger von Halle nach Magdeburg zum Symposium zu übernehmen.

• Stand der Umsetzung

• Erledigt (Geld wurde gespendet).

2011/12/01/003

Der Vorstand des Kreisverbands Stendal wird dazu aufgefordert, die aktuell betriebenen Domains und betreffende Server zu übernehmen oder die Firma bzw. Privatperson, die diese besitzt, per Vorstandsbeschluss zu beauftragen, die Domains und Server zu betreiben. Hierzu ist es notwendig, dass auf Seiten der DENIC die Domains als Inhaber der Piratenpartei Sachsen-Anhalt bzw. des Kreisverbandes Stendal eingetragen werden. Alternativ können die Domains auch durch den Landesverband übernommen werden. Dem Kreisverband Stendal wird bis zum 15. Januar 2012 Zeit gegeben, die Registrierung der Domains und Server auf eine offizielle Parteigliederung zu übertragen.

• Stand der Umsetzung

• In Arbeit.

2011/12/01/004

Der Vorstand beschließt die Anschaffung eines DJH-Jugendherbergsausweises. Dafür werden 26 Euro bereit gestellt.

• Stand der Umsetzung

• In Arbeit.

2011/12/01/005

Der Landesvorstand beschließt die Fahrtkosten zum Bundesparteitag für die folgenden Personen zu übernehmen Robert Krüger, Alexander Zinser, Michael Müller, Christoph G. und Henning Lübbers. Die Kosten belaufen sich auf: 450*2*0,20=180Euro 7*3*0,20=4,20 Euro Übernachtungspauschale= 2*20 = 40 Euro Verpflegungsgeld = 2*24 = 48 Euro Summe = 272,20 Euro 450*2*0,20=180Euro 7*3*0,20=4,20Euro Übernachtungspauschale= 2*20=40 Euro Verpflegungsgeld = 2*24=48 Euro Summe = 272,20 Euro 430*2*0,20= 172 Euro 7*3*0,20= 4,20 Euro Übernachtungspauschale= 2*20=40 Euro Verpflegungsgeld = 2*24=48 Euro Summe = 264,20 Euro 430*2*0,20= 172 Euro 7*3*0,20= 4,20 Euro Übernachtungspauschale= 2*20=40 Euro Verpflegungsgeld = 2*24=48 Euro Summe = 264,20 Euro 430*2*0,20= 172 Euro 7*3*0,20= 4,20 Euro Übernachtungspauschale=2*20=40 Euro Verpflegungsgeld = 2*24=48 Euro Summe = 264,20 Euro Gesamt= 1337,- Euro

• Stand der Umsetzung

• In Arbeit.

Sitzung vom 12.Dezember 2011

Die folgenden Beschlüsse können im Protokoll der entsprechenden Sitzung nachgelesen werden.

2011/12/12/001

Der Vorstand des Landesverband Sachsen-Anhalt beschließt folgenden Umlageschlüssel der Parteienfinanzierung des Landesverbands: Umlageschlüssel

10 Prozent der Parteienfinanzierung verbleiben als Rücklage beim Landesverband.

Der Sockel aus dem Umlageschlüssel des Bundesverband verbleibt beim Landesverband.

Von dem verbleibenden Betrag werden 55 Prozent an den LV und 45 Prozent an die KV verteilt.

Die Verteilung an die KV erfolgt zu je 1/3 nach Sockel, Einwohner und Fläche des KV.

Der Sockel besteht aus 1/n der Anzahl bestehender politischer Kreise im LV zum Zeitpunkt der Ausschüttung.

Die Teile aus Einwohner und Fläche ergeben sich aus dem Verhältnis zum gesamten Landesverband.

Die Rücklage soll bei der Verteilung der nächsten Ausschüttung der Parteienfinanzierung an den Landesverband jedoch frühstens nach einem Jahr aufgelöst werden.

Wenn es in einem Kreis noch keinen KV gibt soll der Betrag auf einem virtuellen Unterkonto verbucht werden. Von diesem Unterkonto sollen primär Aktionen in dem jeweiligen Gebiet finanziert werden. Der Landesvorstand ist berechtigt diesen Betrag begründet anderweitig zu verwenden.

ergänzende Regelungen zum Umlageschlüssel

Anspruch auf Auszahlung aus der Parteienfinanzierung besteht ab dem Jahr der Gründung.

Die Umlage wird ausschließlich für die existierenden Kreisverbände Magdeburg und Stendal rückwirkend berechnet und ausgeschüttet.

Die Ausschüttung der Parteienfinanzierung des Kreisverband Magdeburg wird um die genutzten Mittel aus dem Wahlkampfbudget LV Beschluss 2011/02/11/007 gemindert.

• Stand der Umsetzung

• In Arbeit.

2011/12/12/002

Hiermit beschließt der Vorstand die Fahrtkosten von 77,- Euro (2 * 192,5 km * 0,2 € = 77,- €) für Robert Krüger von Halle nach Goldbeck und Fahrtkosten von 36,6 € (2 * 91,5 km * 0,2 € = 36,6 €) für Alexander Zinser von Magdeburg nach Goldbeck zu übernehmen.

• Stand der Umsetzung

• Erledigt. Aufwandtsverzichtspende erhalten.

2011/12/12/003

Der Vorstand beschließt, den Beschluss des Bundesvorstandes[1] vom 07.07.2011 über die Erhebung einer Umlage zur Finanzierung der Verwaltungssoftware anzuerkennen. Der Landesvorstand wird eine Umlage von 3,00 € je stimmberechtigtem Mitglied an den Bundesverband auszahlen. Der Stichtag der Ermittlung ist der 31.12.2010. Die Mitgliederzahl war zu dem Zeitpunkt 148. Der Betrag beläuft sich auf 444,00 € insgesamt. Davon sollen 1,00 EUR je Mitglied an die Kreisverbände Magdeburg und RV Altmark (ehemals KV Stendal) weitergereicht werden. Der RV Altmark würde dann nur die Kosten der Mitglieder aus Stendal übernehmen, da es zum Stichtag den RV Altmark noch nicht gab. Stimmberechtigte Mitglieder zum Stichtag:

• 8 Mitglieder in Stendal, also 8 Euro
• 35 Mitglieder in Magdeburg, also 35 Euro

• Stand der Umsetzung

• In Arbeit.

2011/12/12/005

Der Ausschreibungstext wird veröffentlicht. http://piratenpad.de/lpt-lsa-ausschreibung-2012-01

• Stand der Umsetzung

• erledigt.