Löschen statt Sperren
Inhaltsverzeichnis
Koordination der Demonstrationen "Löschen statt Sperren - Stoppt die Zensur" am 20. Juni 2009 um 12:00 Uhr
Am Donnerstag, 2009-06-18, stand im Bundestag die Abstimmung über das "Zugriffserschwerungsgesetz" (ZugErschwG) an, von Menschen mit Ahnung auch zutreffender "Internetzensurgesetz" bezeichnet. Es wurde mit einer Mehrheit von 389 zu 128 Stimmen angenommen, und das obwohl binnen weniger Wochen eine Petition dagegen über 130.000 Unterzeichnungen erhielt (und damit die erfolgreichste der deutschen Geschichte ist).
Dieses Gesetz stellt einen Einschnitt in die demokratische Grundordnung Deutschlands dar. Egal wie der Ausgang ist, es muss Öffentlichkeit hergestellt werden. Sei es, um im Falle der Ablehnung einen Sieg der Demokratie zu feiern, sei es, um im Falle der Annahme durch den Bundestag massiv zu protestieren, auf eine Ablehnung im Bundesrat hinzuarbeiten und ggf. bereits die Verfassungsbeschwerden vorzubereiten.
Die Piratenpartei und andere Organisationen organisieren aus diesem Anlass Demonstrationen in so vielen Städten wie möglich, und zwar am
Samstag, 20. Juni 2009, 12:00 Uhr
unter dem Motto
"Löschen statt Sperren - Stoppt die Zensur"
Die Piratenpartei - das sind wir. Dieser Aufruf geht deshalb auch an euch alle: Es ist jetzt an _euch_, diesen Plan umzusetzen. Und zwar vor Ort. Findet euch zusammen. Meldet eine Demonstration an. Und dann tragt euch unten ein. Findet lokale Verbündete vor Ort (andere Parteien, Gewerkschaften, politische/gesellschaftliche Gruppen). Denkt euch Aktionen aus. Haltet Reden. Machen wir aus dem Ding was ganz, ganz großes!
Aufruf über Twitter verbreiten (Redirect über eine dritte Seite (Fabian), da Leerzeichen in der URL)
Koordination der Demonstrationsorte
Jeder Demonstrationsort ist hier mit Standort der Demo und Ansprechpartner (auch mehrere) mit E-Mail und ggf. Telefonnummer (für Pressekontakte) hinterlegt. Tragt hier den genauen Ort in eurer Stadt und den Ansprechpartner ein. Die Detailplanung dann bitte auf Unterseiten, nicht hier!
Allgemeine Ideen/Vorschäge zu Demoaktionen u.ä.
Aschaffenburg
Ort: Goldbacher Straße in Höhe des Reisebüros
Status: Angemeldet, Genehmigung per Mail
Ansprechpartner: Lars Zillger Vertreter: Johannes Müller
Kurzprogramm: Infostand mit Beerdigung des Artikel 5
Berlin
Status: Findet statt
Ort: Vor dem Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 140
Ansprechpartner: Fabio Reinhardt
Veranstalter: Aktionsbündnis Zensur Berlin:
- Piratenpartei Berlin (Piraten)
- Junge Piraten
- AK Vorratsdatenspeicherung (AK Vorrat)
- MissbrauchsOpfer Gegen InternetSperren (MOGIS)
- Grüne Jugend in Berlin
- AK Zensur
- FDP Berlin
- FoeBuD e.V., Bielefeld
- Arbeitskreis gegen Internetsperren und Zensur
- Die Hedonistische Internationale
- weitere
Bonn
Ort: Münsterplatz (Zentrum)
Ansprechpartner:
Kurzprogramm: Mahnwache auf dem Münsterplatz von 12 - 20Uhr
keine weiteren Informationen vorhanden.
Bielefeld
Status: Angemeldet und genehmigt
Ort: Rathausplatz
Achtung: Beginnt erst um 13 Uhr
Ansprechpartner: Isabelle(dot)Sandow(at)web(dot)de
Kurzprogramm: Mahnwache vor dem Rathaus. Noch keine Reden geplant, wer möchte, bitte melden.
Redner:
45 Zensursula T-Shirts und GG-Aufkleber, gesponsort von der Firma 3Dsupply, können unter den Demonstranten verteilt werden. Wäre cool, wenn viele in dem Shirt vor Ort wären.
Plakat zum selber drucken: Datei:Demo bielefeld 20 06 09.pdf
Bremen
Veranstalter: CCC Bremen
Ort: Ziegenmarkt (Viertel)
Ansprechpartner: presse akringel ccchb.de
Kurzprogramm: Demo in der Innenstadt mit Abschlusskundgebung
Burgberg
Ort: 78126 Königsfeld-Burgberg (ca. 600 Einwohner) beim Rathaus
Ansprechpartner: Thomas Weller
Kurzprogramm: Transparente
Anmeldestatus: Anmeldung läuft.
Düsseldorf
Ort: Schadowstraße Ecke Schadowplatz
Status: Angemeldet
Ansprechpartner: --Pandur2000 11:06, 16. Jun. 2009 (CEST)
Kurzprogramm: Es wird eine Rede von XiongShui gehalten. Infostand mit Aufklärungsarbeit und spontane Kundegebungen.
Frankfurt
Status: angemeldet als "Aktionsbündnis Frankfurt gegen Internetzensur"
Ort: Paulsplatz, Frankfurt Innenstadt, Paulsplatz
Ansprechpartner: Stefan Hermes,Walter Schmitt
Kurzprogramm:Kundgebungen & Marsch, Kommunikationsstände, anschließende Mahnwache
Hamburg
Status: Angemeldet, findet statt
Ort: Rathausmarkt (vor dem Rathaus! Wir haben sogar eine Bannmeilen-Sondergenehmigung bekommen!)
Ansprechpartner: Landesverband Hamburg
Kurzprogramm: Mahnwache auf dem Rathausmarkt von 12 bis 14 Uhr
Hannover
Status: Genehmigung erhalten
Ort: Schillerdenkmal Platz der Weltausstellung (Kamarschstraße/Osterstraße, Innenstadt)
Ansprechpartner: Chris
Kurzprogramm: Demonstrationsversammlung an Ort und Stelle, Rednertribühne, Rede des Vorsitzenden der Piratenpartei und weiterer Gruppen
Karlsruhe
Ort: "Forumplatz" am Marktplatz - Versammlungsplatz bei Google-Maps
Ansprechpartner: Norman Schlorke
Kurzprogramm: Wir veranstalten eine Mahnwache mit Transparenten, Flyern, T-Shirts und weiterem Infomaterial. Es ist eine Mahnwache bei der Stadt/Polizei angemeldet mit 150 Teilnehmern.
Wir bitten alle Teilnehmer Grablichter mitzubringen, da wir das 5. Grundgesetz zu Grabe tragen (symbolisch!). Wir klären die Leute auf, was es heißt Zensur zu veranstalten.
Hannover
Status: Genehmigung erhalten
Ort: Schillerdenkmal Platz der Weltausstellung (Kamarschstraße/Osterstraße, Innenstadt)
Ansprechpartner: Chris
Kurzprogramm: Demonstrationsversammlung an Ort und Stelle, Rednertribühne, Rede des Vorsitzenden der Piratenpartei und weiterer Gruppen
Jena
Ort: Holzmarkt in Jena 12Uhr/Samstag
Status: In der Planung. auch für uns war die 48h-Frist verstrichen und beim Ordnungsamt ging heute keiner ans Telefon - wir machen das also ein wenig lockerer, Grablichter finden wir auch eine klasse Idee und ich möchte jeden Mitbürger ermuntern, hinzuzustoßen und mit zu irrlichtern
Ansprechpartner: Killerpopiller
einfach kommen
Lübeck
Wer Interesse hat kontaktiere mich (CWagner) bitte. Mahnwache statt Infostand der Piraten!
Ort: [Breite Straße (Google Maps Link)]
Ansprechpartner: CWagner
Kurzprogramm: -
Marburg
Ort: Marktgasse, Höhe Schlecker-Markt, 9:30 - abends
Ansprechpartner: derdaddler
Kurzprogramm: Piratenpartei Infostand, Partner (AK Vorrat, AK Zensur, Junge Grüne, JuLis, Linke welcome!)
München
Status: findet statt
Ort: 12-14 Sendlingertorplatz, franz-joseph-straussring, 15-17
Ansprechpartner: Sebi
Kurzprogramm: 12-14 Sendlingertorplatz, franz-joseph-straussring, 15-17
Veranstalter: Aktionsbündnis Zensur München:
- Piratenpartei Bayern (Piraten)
- Junge Piraten
- AK Vorratsdatenspeicherung (AK Vorrat)
- MissbrauchsOpfer Gegen InternetSperren (MOGIS)
- Humanistische Union München-Südbayern
- Bündnis 90 / Die Grünen
- Grüne Jugend in München
- FDP
- Junge Liberale
- Die Linke, München
- AK Zensur
- weitere
Münster
Ort: wir fahren nach Bielefeld und schließen uns dort an
Ansprechpartner: alios
Kurzprogramm: Wir fahren Samstag nach Bielefeld und schließen uns dort an! Treffen um 11.00 am Ostausgang (Bremer Platz). Dort werden wir uns auf die vorhandenen KfZs bzw. den Zug (MS-Bielefeld 11:10-12:32 oder 11:16-12:49) verteilen.
Nürnberg
Ort: wir fahren am Samstag nach München und schließen uns dort an
Ansprechpartner: quaddy
Kurzprogramm: Wir fahren Samstag nach München! Bayernticket per RE 09:08 NBG-MUN - Treffpunkt 08:30 am Infopoint im Bahnhof
Forenlink zum Thema: [1]
Potsdam
Ort: Glienicker Brücke / Potsdam
Status: 13.30 - 18.00 Uhr
Veranstaltung Sperrwache
Konzept: Es wird eine Pyramide aus 38 Umzugskartons für die Koalition aufgebaut und entsprechend beschriftet. Siehe Details
Ansprechpartner: Brandenburg
Stuttgart
Status: Angemeldet und vorab Genehmigung erhalten
Planungstreffen: Last-Minute 3. Treffen am 19.6. (Freitag) um 20.00 Uhr im IRC
- Server: irc.freenode.net
- Kanal: #piraten-bawue
- Alternativ das webbassierte JAVA-IRC
Ort: Pflasterbrunnen in der Kronprinzenstr. nahe Büchsenstr. OSM-Koordinaten (siehe auch Forum )
Ansprechpartner: Natural, hotellazur, Stefan Urbat
Kurzprogramm: folgt
Diskussion: im Forum und im IRC Details
Ulm
Ort: wir fahren am Samstag nach Stuttgart und schließen uns dort an
Ansprechpartner: Gnu
Kurzprogramm: Wir fahren Samstag nach Stuttgart! BW-Ticket per RE 10:10 Ulm - Stuttgart; Rückfahrt wahlweise um 14:32 oder 16:02 ab Stuttgart (Kosten pro Person ca. 6 bis 8 Euro)
Treffpunkt: 09:45 Treppe direkt vor dem Eingang in den Hbf Ulm
