LöschenStattSperren/Stuttgart

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Aufruf

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Aufruf zur Demonstration in Stuttgart gegen Internetzensur


Am Donnerstag, 2009-06-18, steht im Bundestag die Abstimmung über das "Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen" an, von Menschen mit Ahnung auch zutreffender "Internetzensurgesetz" bezeichnet.

Dieses mit Hilfe von Lügen[1] auf den Weg gebrachte Gesetz stellt einen schweren Einschnitt in die demokratische Grundordnung Deutschlands dar. Hier wird, anstatt die Inhalte einfach zu entfernen[2] nur der Zugang blockiert; desweiteren fordern schon heute einzelne Politiker eine Ausweitung der Zensur auf politisch ungewollte Inhalte[3] sowie werden von CDU/CSU offiziell Sperren nach Maßgabe der Musikindustrie angedacht[4].

Egal wie der Ausgang der 3ten Lesung des Gesetzes am Donnerstag ist, es /muss/ Öffentlichkeit hergestellt werden. Sei es, um im Falle der Ablehnung einen Sieg der Demokratie zu feiern, sei es, um im Falle der Annahme durch den Bundestag massiv zu protestieren, auf eine Ablehnung im Bundesrat hinzuarbeiten und ggf. bereits die Verfassungsbeschwerden vorzubereiten.

Aus diesem Anlass findet am Samstag, 20. Juni 2009, 12:00 Uhr eine Demonstration unter dem Motto "Löschen statt Sperren - Stoppt die Zensur" in Stuttgart eine Demonstration statt. Treffpunkt ist am Schlossplazz, ab 12:00h.

[1] http://handelsblatt6.blogg.de/eintrag.php?id=2147
[2] http://ak-zensur.de/2009/05/loeschen-funktioniert.html
[3] http://netzpolitik.org/2009/cdu-diskutiert-ausweitung-der-zensur-auf-killerspiele/
[4] http://www.cducsu.de/Titel__pressemitteilung_klare_kante_gegen_kinderpornographie/TabID__6/SubTabID__7/InhaltTypID__1/InhaltID__13368/Inhalte.aspx

Dieser Aufruf im WWW:
http://wiki.piratenpartei.de/LoeschenStattSperren/Stuttgart

Flyer

Planungsplattform

  • Persistent: diese Wikiseite
  • Kommunikation: Über Organisatoren oder Anfrage an die Mailingliste der Piratenpartei.

Versammlungsleiter

Stefan Urbat

Anwesende Piraten

Treffpunkt für alle Mitwirkenden ist um 11:30 Uhr beim Pflasterbrunnen in der Kronprinzenstr. nahe Kreuzung Büchsenstr. (Kronprinzstr. ist Parallelstraße der oberen Königstr. nahe Rotebühlplatz, näher am S-Bahn-Ausgang Calwer Passage). Eigentliche Demodauer angemeldet von 12 bis 14 Uhr, anschließend Abbau; Pavillion und Megaphon wurden nicht genehmigt, Rednerpult nicht beantragt (wäre wohl auch nicht genehmigungsfähig gewesen). Ungefähr 30 Personen wurden angkündigt (kann natürlich auch total falsch sein, aber für 1000 Demonstranten ist der Standort nicht mehr geeignet, bis 100 oder vielleicht 300 geht es noch).

Veranstalter

voraussichtlich "Piratenpartei Baden-Württemberg", nur wenn wir Niemand damit verprellen (habe damit schlechte Erfahrungen gemacht), Orca

Ansprechpartner: Stefan Urbat

Unterstützer

offen

Chaos Computer Club (hotellazur)

Mogis (hotellazur)

Grüne Jugend (Natural)

Julis (Natural)

angefragt

zugesagt

Redner

offen

angefragt

zugesagt

geplante Route

  • nur am Pflasterbrunnen in der Kronzprinzenstr. parallel zur Königsstr. nahe Kreuzung Büchsenstr. OSM
OSM
Pflasterbrunnen, 70173 Stuttgart‎

Material

Ein Tapeziertisch (Infostandausrüstung).

Ein großer Regenschirm (Pavillion wurde auch nicht genehmigt).

Transparente

vorhanden

Workshop

Wann: ?

Wo: ?

Wer: *DU*.

Was:

  • themenspezifische Transparente
  • Benötigtes Material:
    • mehr Tuch
    • Farben
    • was für Farben ( Textil etc. ?), Menge, Farbtöne?
  • vorhandenes Material:
    • 2 flaggen von den karlsruhern
    • eine flagge von amogorkon
    • 2 Flaggen von orca
    • Stellplakate: 2 von orca
    • wahlwerbeschilde (woher?) (könnte besorgt werden?)

Sound

vorhanden

Mitfahrgelegenheiten

  • ASPePeX - ab Albstadt über Reutlingen/Tübingen, noch ein Platz frei. Fährt bist Osterfeld, ab da mit ÖPNV (4,80 €), bleibt zum Stammtisch, Rückfahrt daher enstprechend spät.
  • Natural - ab Villingen-Schwenningen über Rottweil, Horb, eig alles was an der A81 liegt. Fährt ebenfalls nur bis Osterfeld, bleibt evt. auch zum Stammtisch. Ein bis max. zwei Plätze frei.
  • The_Dude_2003 - Ab Ludwigsburg, nur Hinfahrt da Rückfahrt bereits um 14 Uhr. Drei Plätze frei.

Wenn jemand eine Mitfahrgelegenheit brauch und zum klären der Zeiten ect. uns einfach anschreiben.