Koordinatorenkonferenz/Treffen/2011-11-25
54. Sitzung der Koordinatorenkonferenz 25.11.2011 21:00h
Inhaltsverzeichnis
- 1 Anwesende Koordinatoren
- 2 Gäste
- 3 Tagesordnung
- 3.1 TOP 1 Begrüßung
- 3.1.1 TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
- 3.1.2 TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- 3.1.3 TOP 1.3
- 3.1.4 TOP 1.4 Beschluss der Tagesordnung
- 3.1.5 TOP 1.5 Genehmigung von Protokollen
- 3.1.6 TOP 1.6. Als ständige Wiederholung:
- 3.1.7 TOP 1.7 Kennzahlen
- 3.1.8 TOP 2 Vertagtes
- 3.1.9 TOP 3.7. (alt) Sachstand Auswertung der letzten Sitzungen zum Thema Programmanträge
- 3.1.10 TOP 3.8. (alt) AG-Struktur im News-Forum (news.piratenpartei.de)
- 3.2 Hinweis auf den AG-Kalender
- 3.3 TOP 3 Berichte aus den AGs / Aktuelles
- 3.4 TOP 4 Vorbereitung Programmparteitag 2011.2 in Offenbach
- 3.5 TOP 5 Verschiedenes
- 3.6 TOP 6 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- 3.1 TOP 1 Begrüßung
Anwesende Koordinatoren
- Jasenka AG Bildung
- Dragon AG Recht
- Robert Stein AG eGK in Vertretung für DSLawFox
- Thomas Gaul AG Orange Hilfe
- Mendoza AG Verteiltes Rechnen
- Bastian AG Politik
- DosOz AG Aussenpolitik & Europa
- Muster-KO AG Musterhaft
- Muster-KO AG Musterhaft
- Muster-KO AG Musterhaft
Gäste
- Wigbold ab 23:42h
- piratepad Nutzer sind nicht unbedingt gleichlautende wiki Nutzer!
Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um 21.15 Uhr durch ThomasG
TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
- Kandidaten:
- BastianBB in Vertretung
- so beschlossen
TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- alle gemeinsam
- so beschlossen
TOP 1.3
- Aufzeichnung? - so beschlossen
TOP 1.4 Beschluss der Tagesordnung
- so beschlossen
TOP 1.5 Genehmigung von Protokollen
- Das Protokoll vom 11.11.2011 Koordinatorenkonferenz/Treffen/2011-11-11
- so beschlossen
TOP 1.6. Als ständige Wiederholung:
- Mailingliste: https://service.piratenpartei.de/mailman/listinfo/orga-koordinatoren (offen für alle)
- Mailingliste: https://service.piratenpartei.de/mailman/listinfo/orga-koordinatoren-intern (Lesen dürfen alle, schreiben nur die Koordinatoren der AGs)
- Bitte an alle Koordinatoren: sich auf diesen Mailinglisten eintragen
- 3,25GB. Bei Dropbox unter http://www.dropbox.com/referrals/NTkxNzE2MDQ5 anmelden um den Speicher zu erhöhen und anschließend melden bei Septerra für Einladung (Dropbox hat max. 8 GB)
- Als Hinweis: zu bearbeitende Dokumente lokal bearbeiten und neu hochladen
- Empfehlung an alle Koordinatoren (sofern sie Daten verwalten wollen, z.B. eine Mailingliste)
- Datenschutzverpflichtung unterschreiben und an die Bundesgeschäftsstelle schicken und angeben, welche Stelle in der Partei informiert werden muss.
TOP 1.7 Kennzahlen
- Anzahl aktiver AGs derzeit: 62 (Status1)
TOP 2 Vertagtes
- Vertagte TOPs sollen lt. Beschluss der 43. Sitzung vorrangig behandelt werden!
- siehe TOP 3.7
- siehe TOP 3.8
TOP 3.7. (alt) Sachstand Auswertung der letzten Sitzungen zum Thema Programmanträge
- Zur Erinnerung:
1. liquidizer vs. sonstige tools 2. Konsequenz: Dauerhafte Antragskommission (-redaktion) einrichten *Aufgabe für den BuVo, sich darum zu kümmern. Wir werden den Vorschlag an den BuVo reichen. Modellvorschlag Marina (unverbindlich, nur Brainstorming!) 3. Meinungsfindungssystem mit vorgefertigten Themenbereichen. Den AGs kann evtl. basisdemokratisch die Verwaltung der Themenbereiche überlassen werden. Die AGs sind dann verantwortlich das Meinungsbild z.B. weiter im LQFB anzuregen. Für die Themenbearbeitung wird eine Zeitrahmen vorgeschlagen, der dann auch eingehalten werden sollte. Nach der LQFB-Abstimmung können die Texte dann noch von der AG als saubere Textvorlage für den Antrag verständlich formuliert und ausgearbeitet werden. Diese Themen sollen "vorrangig" beim nächsten BPT abgestimmt (nicht verschoben) werden. 4.Die KoKo würde einen Antrag formulieren wollen und eine Sitzung in kl. Kreis veranstalten. Der BuVo wird eingeladen; Doodle wird durch Foti eingeleitet. :*Marina Weisband ist dafür. :*Marina wird den (politischen) AGs als Ansprechpartner / Schnittstelle zum BuVo zur Verfügung stehen. 5.Antrag offiziell einreichen? 6.Themenabend im Dicken Engel! Wenn Antrag soweit fertig. das ist okay :) Kyra
- Vorbereitungspad: http://koko.piratenpad.de/Antr-c3-a4geBPTdauerhaft
- DosOz hat den Job, zu erinnern.
- vertagt von der letzten Sitzung --> Diskussion wird nach dem BPT wieder aufgenommen.
Status heute:
Tag 1 (Samstag)
- 1. Anträge zur Programmstruktur (Was sind Positionspapiere und wie werden sie abgestimmt, etc)
- 2. Abarbeitung der beliebtestesten Antragsgruppen aus der LQFB-Initiative in der Reihenfolge der Beliebtheit
http://vorstand.piratenpartei.de/wp-content/uploads/2011/10/LimeSurvey_1.jpg
2. Tag (Sonntag)
- 1. Satzungsanträge zu den Themen Finanzordnung, Mitgliedsanträge, Spenden
- 2. Je nach Zeit weitere Satzungsanträge (max zwei Stunden Satzung insgesamt)
- 3. Behandlung von Einzelanträgen mit ihren Alternativanträgen nach Beliebtheit der Einzelanträge
Es wird demnächst (etwa zwei Wochen vor dem BPT) eine weitere LimeSurvey-Umfrage geben, bei der Teilnehmer eine feste Anzahl von Einzelanträgen auswählen können, die sie bevorzugen.
Die Beliebtheit der Einzelanträge ergibt sich dann aus dieser Umfrage. Zusätzlich können alternativ auch die Einzelanträge mit den besten Ergebnissen in LQFB behandelt werden.
Ergebnis der zweiten Umfrage: per dato unbekannt.
TOP 3.8. (alt) AG-Struktur im News-Forum (news.piratenpartei.de)
- vertagt von der letzten Sitzung
- vorerst erledigt, bis neue Vorschläge kommen
Hinweis auf den AG-Kalender
TOP 3 Berichte aus den AGs / Aktuelles
TOP 3.1 Umgang mit verwaisten AGs
- Hinweis auf die Überarbeitung der Darstellung von Aktiven/Inaktiven AGs:
- Sachstand:
- wird verschoben.
TOP 3.2. Aktuelles
- Sachstand:
- Sachstand per dato: Wird alles baW verschoben.
- Sachstand Finanzierung der AG-Arbeit (grundsätzlich keine Bundesmittel)
- nichts Neues
- Die Versicherungsfrage erscheint dringlich und sollte zu einem BPT-Antrag führen
- DSLawfox kümmert sich darum. Anfragen werden über die ML kommuniziert.
- Sachstand: DSLawfox hat sich gekümmert, VBG macht das 2,73 EUR/pro Jahr und Mitglied
- in der nächsten Marina-Mumble besprechen -> Bernd(Th), evtl. auf "Live-Marina" am BPT in Offenbach
- Piratenwerke
- Sachstand „Taskforce“ sowie Nachfrage Bernd Schlömer
- Anmerkung: Thüringen ist aktiv http://piratenwerk-thueringen.de und nicht Gegenstand der Bemühungen.
- nichts Neues, bitte vertagen
- Zusammenarbeit BuVo-AGs/Koko
- Stand letzte Sitzung:
:*Welche Anfragen kamen vom BuVo in die KoKo rein, mit welchem Ergebnis wurden sie bearbeitet? keine :*Welche Anfragen kamen vom BuVo in eine AG rein, mit welchem Ergebnis wurden sie bearbeitet? AG Umwelt, AG Bildung hat Anfragen bekommen und auch beantwortet. Weitere Anfragen sind nicht bekannt. :*Lily teilt dem BuVo das Ergebnis der Umfrage mit. :*Es wird angeregt, dass es wieder einen TOP "Neues aus den AGs" bei den BuVo-Sitzungen gibt. Es wird ein "Berichterstatter" gesucht.
- Anregung: Newsletter der AGs
- Sachstand: Ist derzeit noch nicht kommuniziert. Wer kümmert sich darum?
- Wenn wir als AGs in die Flaschenpost direkt "reinschreiben" können, wäre das ein guter Ansatz.
- Vorschlag für den Newsletter: Name: "KoKodil", oder "KoKolores", oder "KoVOX"
- Jasenka fragt bei der Flaschenpost an.
TOP 3.3. Gläsernes Mobil
- Sachstand:
- Kann jederzeit in Berlin abgeholt werden, Papiere und Schlüssel können in der Bundesgeschäftsstelle abgeholt werden, Öffnungszeiten der BGS beachten bzw. Termin vereinbaren.
- Umbau:
- Sachstand Plätzchen will das GM zum BPT mitbringen. Soll dann in Hessen bei k-nut "zwischengeparkt" werden. So die Berichte aus Berlin an Jasenka.
- Vorschlag: Gespräch mit BuVo auf dem BPT anstreben zwecks Lösung Umbau- und Transportkosten.
TOP 3.4 Sachstand Piratenradio
- Sachstand Fortschritte Verein und Sendungen
- "irgendwas" läuft.
- Bis auf weiteres nicht wieder auf die TO, es sei denn Bedarf besteht.
TOP 3.5. Internationales / PPI
- Es scheint eine AG Auslandsbeauftragte zu geben, die in Widerspruch zur Arbeit der Beauftragten der PP steht.
- Zwei MoB sind ausgeschieden.
TOP 3.6. Berichte aus den AGs
- Keine Kompletten Berichte, Falls etwas sein sollte, heute nur wichtigste Highlights
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Zukunftsvision
und
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Steuerpolitik
haben eine Mailingliste erhalten.
- AG Bauen und Verkehr
- neue Koordinatoren gewählt.
- AG Verteiltes Rechnen
- Kontaktaufnahme mit den Anti-Atom-Piraten bezüglich eines themenbezogenen Projektes des verteilten Rechnens
siehe dazu die Projektseite:
http://radioactiveathome.org/de/
- 3 neue AG Mitglieder
- Artikel für den Kompass / Bundeswebseite wurde beim letzten Mumbletreffen angesprochen
http://wiki.piratenpartei.de/2011-11-22_-_Protokoll_AG_Verteiltes_Rechnen
- Neue "AG Piratenportal"
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Piratenportal
- Koordinator: Infosocke
- Ziel: Aufbau eines Mitgliederportals, um die derzeitig hohe Schwelle für Online-Partizipation zu senken
- Nächste Mumble-Sitzung: Montag, 20:30 Uhr
- Vorbereitungen neue AG Meinungsfindungstools, Landes-AG in Gründung, LV Rheinland-Pfalz PAD:http://rlp.piratenpad.de/AG-Meinungsfindungstools
22 Interessenten/5 Aktive, Zusammenarbeit mit anderen AGs/LVs erwünscht, Treffen auf BPT zum Kennenlernen und Besprechen weiterer Schritte. Weitere Infos im PAD! Die AG MFT und die AG Piratenportal bieten eine Kooperation an, die auf der nächsten Mumble-Sitzung der AG Piratenportal besprochen werden kann (siehe oben) (SlickRights)
TOP 4 Vorbereitung Programmparteitag 2011.2 in Offenbach
- Sachstand – Antragsbearbeitung/Vorbereitung/Diskussion
http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/AntragsportalAntragsgruppen
http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal
AG Drogen:
http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/PA023
Europabezug:
http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/PA200
http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/Q065
http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/PA038
- AG-Bildung:
Gesamtkonzept im Grundsatzprogramm "eingebaut" und erklärt: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Bildung/Antragsfabrik/BPT2011.2
Antragsgruppen im Antragsportal 14 Themengruppen: AG Bildung - Präambel Bildung Gesamtantrag PA360 - Präambel Bildung oder einzelne Module PA209 - Bildung ist die Basis unserer Gesellschaft PA210 - Wir bekennen uns zu einem umfassenden Bildungsbegriff AG Bildung - Bildung in einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft Gesamtantrag PA367 - Bildung in einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft Oder Einzelmodule PA212 - Demokratisierung der Bildung PA213 - Neutralität AG Bildung - Bundesweite Bildungsstandards Gesamtantrag PA366 - Bundesweite Bildungsstandards Oder Einzelmodule PA214 - Aufnahme des Rechts auf Bildung im Grundgesetz PA215 - Bildungsstandards PA216 - Positionspapier 2011.2 AG Bildung - Frühkindliche Bildung PA261 - Ergänzung im Text: Kostenloser Kindergarten- / Krippenbesuch AG Bildung - Betreuung Gesamtantrag PA368 - Betreuung Oder als Einzelmodule PA218 - Familienfreundliche Ganztagsbetreuung PA219 - Schulspeisung PA220 - An den Erziehungs- und Lehrbereich angepasster Betreuungsschlüssel AG Bildung - Schule Gesamtantrag PA359 - Schule oder einzelne Module PA221 - Schulen demokratisieren PA222 - Persönlichkeitsrechte der Schüler und Lehrer achten PA223 - Variable Schulsysteme PA224 - Schultypübergreifendes Kurssystem -modulares Schulsystem(Gesamt) PA226 - Schultypübergreifendes Kurssystem -modulares Schulsystem(Modul a) PA227 - Schultypübergreifendes Kurssystem -modulares Schulsystem(Modul b) PA228 - Differenziertes, integriertes Kurssystem PA230 - Kernkompetenz - "Lebenskunde" PA231 - Einbeziehung von Fachleuten in den Schulunterricht AG Bildung - Hochschule Gesamtantrag PA362 - Hochschulreform Oder als einzelne Module PA232 - Beibehaltung der flexiblen Ausbildungs- und Hochschulstruktur PA233 - Familienfreundliche Hochschulen PA234 - Restrukturierung des Bologna-Prozesses PA235 - Abschaffung von Studiengebühren PA236 - Demokratie - Verfasste Studierendenschaften PA237 - Gleiche Berufschancen im Lehrer- und Dozentenbereich AG Bildung - Erwachsenenbildung - Lebenslanges Lernen Gesamtantrag PA365 - Erwachsenenbildung - Lebenslanges Lernen . Oder als einzelne Module PA238 - Lernen ist ein lebenslanger Prozess, dem Rechnung getragen werden muss. PA240 - Den öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten kommt eine wichtige Rolle als Produzent und Anbieter von Materialien zur Unterstützung von Lerninhalten zu PA241 - Die Erwachsenenbildung wird gestützt durch die lebenslange Gültigkeit eines freien Portfoliobudgets. AG Bildung - Barrierefreies Lernen PA242 - Inklusion bundesweit AG Bildung - Medienkompetenz Gesamtantrag PA361 - Medienkompetenz Oder als Einzelanträge PA243 - Medienkompetenz - Kernkompetenz menschlicher Kommunikation PA244 - Medienkompetenz - Bestandteil des Bildungssystems PA245 - Medienkompetenz - Beratungsangebote PA246 - Medienkompetenz als Aufgabe des öffentlich-rechtlichen Rundfunks PA247 - Bildungsangebote "Medienkompetenz" für Lehrer, Erzieher und Eltern AG Bildung - Lehrmittel - Informationssysteme Gesamtantrag PA363 - Lehrmittel-Informationssysteme Oder als Einzelmodule PA248 - Einsatz von freier Software und Lehrmitteln unter freien Lizenzen PA249 - Freien Zugang zu Informationssystemen AG Bildung - Finanzierung von Bildung und Erziehung Gesamtantrag PA364 - Finanzierung von Bildung und Erziehung oder als einzelne Module PA250 - Finanzierung des Bildungswesens PA251 - Bessere Ausbildung und Bezahlung von Erziehern AG Bildung - Qualitätssicherung von Bildung Gesamtantrag PA369 - Qualitätssicherung von Bildung oder als einzelne Module PA252 - Fortbildung von pädagogischen Fachkräften PA253 - Der Beamtenstatus von Lehren soll aufgehoben werden. PA254 - Regelmäßige Evaluation pädagogischer Fachkräfte PA255 - Pädagogisch-psychologisches Fachpersonal an jeder Schule Sonstiger Antrag zur fachlichen Antrgskommission selbst: http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/X013
- Diskussion: Änderung der BPT-GO, damit Anträge nicht einfach verfallen.
- Diskurs über die Grenze der AG-Wirtschaft
- Prozess wie der Antrag PA191 "RAHMENBEDINGUNG SCHAFFEN für wirtschaftspolitische Maßnahmen" entstanden ist: http://de.consenser.org/node/2500 + http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/PA191
TOP 5 Verschiedenes
- Hinweis:
- Barcamps in Potsdam werden durch den LV BB angeboten. Veranstaltungsort in LGS des LV BB, bzw in größeren Tagungsstätten
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam_Barcamp
In Potsdam können Barcamps verschiedener Bundes-AGs der Piratenpartei Deutschland durchgeführt werden. Diese sind als regelmäßiger Konferenzort für die Bundes-AGs der Piratenpartei gedacht. Hier können sich Mitglieder der AGs persönlich zusammenfinden und ihre Programmatik konstruktiv und zielführend weiterentwickeln.
- Öffentlichkeitsarbeit im LV Rheinland-Pfalz/Projekt "Pfalzregatte" https://wiki.piratenpartei.de/RP:Stammtisch_Donnersbergkreis/LKW (slick) - Das heisst: RLP hat einen Truck!
- Restrukturierung und Aktivierung AGen im LV RLP https://rlp.piratenpad.de/ProjekteNachAG (slick)
- Vorstellung "MARINAS BETRIEBSSYSTEM":
- Welche Eigenschaften sollte ein basisdemokratische Meinungsbildungs-System haben?
- OFFENHEIT: Es sollte jedem offenstehen einem Diskurs seiner Wahl teilzunehmen oder zu starten. Ein Diskurs-Teilnehmer sollte abgeholt werden. Der Teilnehmer sollte freigestellt sein, welche Plattform er benutzen möchte. Ein basisdemokratischer Meinungsbildungsprozess funktioniert nur dann, wenn strukturelle Gewalt und Machtmissbrauch durch VIELFALT an Plattformen vermieden wird.
- TRANSPARENZ: Da die Verarbeitungskapazität eines Menschen begrenzt ist, bedarf es einer machtfreien und kontextabhängigen Verdichtung der Diskurse.
- MACHTFREI bedeutet, dass jeder frei ist in der Auswahl, welche VERDICHTUNGen er von anderen benutzen möchte. Jeder ist frei eigene Verdichtungen anderen zugänglich zu machen.
- KONTEXTABHÄNGIG bedeutet, dass die Vielzahl der Diskurse nach Themen und deren verschiedenen „Experten“ jeweils und in Kombinationen verdichtet werden kann.
- Wie soll das umgesetzt werden?
- Eine Möglichkeit wäre der Vorschlag von Schnittmenge
- Erläuterung und ausgiebige Diskussion
- Es ergibt sich keine Präferenz
TOP 6 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Online-Sitzung 09.12.2011 21.00 Uhr
- Schließung der Sitzung um 00.22 Uhr durch ThomasG