Koordinatorenkonferenz/Treffen/2010-03-12

12.03.2010, 22:00 Uhr, NRW-Mumble-Server: Sitzung der Koordinatorenkonferenz

Teilnehmer

Anwesende Koordinatoren

1. RicoB CB (AG Bauen und Verkehr)
2. Saphirchen (AG Offline, AG Öffentlichkeitsarbeit)
3. Miriam (AG 2G, AG Innenpolitik)
4. Kaizoku
5. Bastian (AG-Wirtschaft)
6. Dragon
7. ThomasG

Sonstige Anwesende

1. Willi
2. BerndTH
3. Sven
4. Aloxo
5. Rüdiger

Entschuldigte Koordinatoren

1. Arvid Doerwald

Vorläufige Tagesordnung

• TOP 0 Begrüßung
• TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
• TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
• TOP 1 Beschluss der Tagesordnung
• TOP 2 Genehmigung von Protokollen
• TOP 2.1 Genehmigung des Protokolls vom 05.03.2010
• TOP 3 Arbeit an den Satzungsänderungsanträgen
• TOP 4 Planspiel zu den Satzungsänderungsanträgen
• TOP 5 Verschiedenes und Schließung der Sitzung

Abarbeitung der Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

• Eröffnung der Sitzung um 22:10 Uhr.

TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

• Kandidaten

• Bastian (hält sich zurück)
• ThomasG

• einstimmig

TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

• Kandidaten

• Aloxo

• einstimmig

TOP 1 Beschluss der Tagesordnung

• wird so angenommen

TOP 2 Genehmigung von Protokollen

TOP 2.1 Genehmigung des Protokolls vom 05.03.2010

• http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/Treffen/2010-03-05
• Protokoll einstimmig so genehmigt

TOP 3 Arbeit an den Satzungsänderungsanträgen

• http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/Satzungs%C3%A4nderungsantrag
• http://ag_koordinatoren.piratenpad.de/1
• Thomas: Entwurf 4 weiterbearbeiten
• Bastian: bisher nur redaktionelle Änderungen vorgenommen
• Thomas: 5 DACH-AGs zu bilden die Organe nach §12 PartG sind, Arvid wollte auch noch etwas vorstellen. Es herrscht Konsens zu Abschnitt II. Abschnitt III verlesen.
• Miriam: Wie ist Punkt 1 gemeint? wer wählt?
• Thomas: Mitglieder sind die Bundes-AGs
• Thomas: IV (Aufgabe der DACH-AGs) verlesen.
• Saphirchen: was ist Förderung der Meinungsbildung innerhalb der Partei?
• Kaizoku: AG sammelt und wertet Informationen und verbreitet dies in der Partei
• Thomas: geht nicht nur um wiki, sondern um viele KommunikationsWege
• Erge: nur innerhalb?
• Thomas: steht bewusst da.
• Bastian: dienstleistende AGs fördern absichten und ziele, die Meinungsbildung findet in programmatischen statt.
• Kaizuko: nach aussen wirken eig. nur Pressesprecher und Vorstand.
• Thomas: AG Presse nimmt auch solche Aufgaben wahr, Flyer/Plakate ebenso
• Thomas verliest V
• Dragon: AG Öff. hat bereits aktuelle Projekte verlinkt, um diese Aufgaben wahrzunehmen
• kaizoku: soweit a) die AGs nicht selber übernehmen, z.B. Aussenpolitik, und an DACH-AG weiterreichen
• Bastian: wie macht man das? Kann falsch verstanden werden, dass DACH-AG als Zensor auftritt.
• Dragon: AG Öff. jedes Projekt kann aktuelles selber eintragen, gutes Feedback
• Bastian: a) Sammlung und gegebenenfalls Gestaltung und Kommunikation
•  ?: Anfragen von ausserhalb an DACH-AG die thematisch keine Ahnung haben?
• Dragon:
• Thomas: Presse-AG kennt die Fachleute
• Bastian: DACH-AG hat nur Verwaltungsaufgaben, daher nur als Hilfestellung Aufgabe der DACH-AG
• Bastian: Änderung näher besprechen
• Thomas liest VI vor
• Dragon: GO wäre nicht verkehrt, aber nicht überbewerten
• Bastian: scheint konsent zu sein
• kaizoku ergänzt V a) ... insoweit die AGs das nicht selber leisten/übernehmen.
• Kaizoku: Klarheit, damit AG-Arbeit nicht eingeschränkt wird
• Bastian: bin auch gegen Zwänge
• Dragon: DACH-AG eigentlich Zusammenschluss der AG, keine wirklich eigene AG
• Kaizoku: politische Konflikte können auftreten
• dragon: DACH-AG auch als Schlichtungsstelle
• Bastian: aufgrund Struktur der Piraten abzusehen, dass es gegensätzliche Standpunkte gibt. Sachlich gegenüberstellen und kommunizieren. DACH-AG koordiniert falls nötig. Ernsthafte Arbeit braucht seriöse Darstellung
• Bastian: GO regelt kleinsten gemeinsamen Nenner, z.B. AG Öff und Verwaltung brauchen evtl. keine Dienstleistungen
• Thomas: Änderung V a) konsent
• Thomas: Baustelle Namensgebung
• Dragon: Vorschlag: trennen in reinpolitisch und teilpolitische AGs, aber problematisch
• Thomas: sieht die Probleme auch
• Bastian: AG Gruppen nicht unbedingt, aber die anderen sind bereits etabliert
• Dragon: nennt das einfach AG Sonstige
• kaizoku: Unterteilungen AG Politik könnten problematisch sein, viele Bereiche
• Bastian: es ergeben sich dadurch mehr Koordinatoren, die können das koordinieren; bei mehr als 10 Koordinatoren würde AG Politik alle anderen dominieren
• kaizoku: Ziel einer Partei ist Politik zu machen, AGs sind Dienstleistungsstrukturen
• bastian: Struktur geht ohne Politik, andersrum nicht.
• Thomas: müssen alle wichtigen berücksichtigt werden, damit vernünftige Parteiarbeit stattfindet
• Kaizoku: wenn Struktur über Politik überwiegt könnte auch Problem geben
• Bastian: Müssen sich einbringen können und ernstgenommen werden.
• Dragon: Struktur-AGs haben haufenweise Arbeit.
• Kaizoku: Probleme weniger in Struktur sondern menschlich
• Thomas: alle werden mit einbezogen, reden und kommunizieren. Wie gehen wir weiter vor? Soll in AGs vorgestellt werden. Deadline?
• Bastian: ist das jetzt wirklich der aktuelle Entwurf? oder doch lieber den anderen (3)
• Entwurf 4 baut auf bestehendem auf und nimmt Trennung DACH-AG und andere vor; Unterschied hauptsächlich AGRat
• Thomas verliest Entwurf 3 nochmals
• Miriam: 3 verwerfen
• Kaizoku: Gängeleien durch AGRat vorhersehbar, Streitereien werden nicht ausbleiben, daher verwerfen
• Thomas: welche Ideen aus 3 nach 4 übernehmen? Rederecht auf BPT sollten die AGs haben
• Bastian: kann nach 4 von DACH-AG an AG deligiert werden
• Dragon: wieder eine Hierarchieebene?
• Bastian: nur relevant falls irgendwann nicht jeder Rederecht auf BPT hat
• Dragon: AG hat mehr Ahnung als Koord. DACH-AG, soll also selber reden können
• Bastian: Problem mit Delegiertensystem wird hier berücksichtigt, DACH-AG deligiert an AG
• Miriam: II (3) Satz 2 kann durch wird ersetzen?
• Bastian: Achtung Falle: DACH-AG hat Rede- und Antragsrecht bei allen Organen
• Thomas: Vielleicht finden wir besseren weg, könnte missverstanden werden-
• Bastian: ändern in sollte?
• Thomas schreibt Zusatz: "auf BPT"
• Kaizoku: lehnt 3 ab, Verfeinern von 4
• Miriam: in 4 keine Regelung zu Koordinatoren der AGs getroffen. Warum? siehe 2.5 in 3
• Bastian: AG sollen sich zu DACH-AG bekennen, GO trifft diese Aussagen
• Dragon: auch wieder Druck auf AGs
• Thomas: jede Struktur erzeugt Druck, damit die Regeln eingehalten werden
• Bastian: Antrags-/ Rederecht in 4: kann gegen sollte austauschen
• Thomas: Kontroversen / Diskussionen können ja noch berücksichtigt werden
• es gibt Konsens zu "sollte"
• Erge: je früher im Wiki, desto besser die Rückmeldungen
• Bastian: nicht ganz so viel Auslegungsspielraum
• Thomas: passende Begründung zum Antrag muss sein
• Bastian: "lehnt sich weitgehend an bestehende Strukturen an..."
• Bastian: Freiheit der AGs wird gestärkt, aber Beliebigkeit findet nicht mehr statt. Demokratisches System
• Thomas: weiter in Tagesordnung?
• Bastian: den Entwurf bereits ins Wiki stellen und Planspiel vorbereiten -- konsent?
• Bastian: gibt es noch Bedenken? ist immerhin Antrag zur Satzungsänderung.
• Miriam: noch zur Diskussion stehenlassen, sind einige nicht anwesend
• Bastian: muss erstmal sacken und weiterdenken. hier in Runde konsent und soll so kommuniziert werden, aber nochmal Möglichkeit zum ändern bei nächster Sitzung.
• Thomas: Sollte auch in E-Mail mit Einladung stehen.
• Rico: Entwurf auch auf Diskussionsseiten der AGs stellen, per E-Mail erhalten es fast nur die Koordinatoren
• Bastian: SÄA bringen nichts wenn wenig kommuniziert, daher vorher diskutieren und soweit als möglich Konsens erarbeiten
• konsens: als vorläufiger SÄA ins wiki

TOP 4 Planspiel zu den Satzungsänderungsanträgen

• http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/Planspiel
• Thomas: leider wenig Teilnehmer bisher gemeldet
• Miriam: AGRat in DACH-AGs umbenennen und an Entwurf 4 anpassen
• Thomas übernimmt das
• Miriam: mehr publik machen
• Bastian: wir haben jetzt SÄA zum kommunizieren, da sicher mehr Rückmeldungen
• Miriam: Planspiel bei SÄA verlinken -- konsent
• Bastian: Thomas und Rico verbessern Planspiel und stellen dann SÄA mit Link ins Wiki

TOP 5 Verschiedenes und Schließung der Sitzung

• Thomas: Einwände gegen neues "neues" Forum? (forum-piratenpartei.de) möglichst breite Streuung.
• keine Einwände
• Nächster Termin Koordinatorenkonferenz: 19.03.2010, 21:00 Uhr (vorraussichtlich 1 Stunde)
• Schließung der Sitzung um 23:31 Uhr.