Koordinatorenkonferenz/Treffen/2010-01-15

DIESES PROTOKOLL BEFINDET SICH IN ARBEIT! Aus Zeitgründen des Protokollanten, kann das aufgearbeitete Protokoll nicht sofort komplett online gestellt werden. Wenn es bis dahin inhaltliche Fragen gibt, wendet euch bitte an die Versammlungsleiter (Eiself, Bastian, ThomasG)

Eckdaten

Ort:      NRW-Mumble
Datum:    15.01.2010
Uhrzeit:  21.03 Uhr - 23:49 Uhr

Teilnehmer

1. 701
2. Access Jochen Löblein, KO & Sprecher AG Drogen, Aktiver AG Event
3. Aloxo (AG Bauen und Verkehr)
4. AndreR (AG Bauen und Verkehr)
5. Arvid Doerwald (KO AG Energiepolitik)
6. Bastian Greshake (AG Open Access)
7. Bastian (KO AG Wirtschaft)
8. Cyco (AG Event)
9. Dragon(KO AG Recht, AG Website,)
10. Frank (KO AK Landespolitik NRW)
11. Ruediger (AG Struktur Hessen)
12. Flecky (AG Bauen und Verkehr)
13. Gerd Grüttner (Vorstand BzV Schwaben)]]
14. Hartmut Ernst (KO AG Energiepolitik)
15. Lukas
16. Markus Baumgärtner (AG Gesundheit)
17. Michael_Koch (AG Pflege, AG Gesundheit)
18. Mopple/Teresa (KO AG 2G)
19. OldHogi
20. Nati2010 (KO AG Wirtschaft)
21. Rainer_Klute
22. RicoB CB (KO AG Bauen und Verkehr)
23. Saphirchen AG Offline
24. Benjamin Claverie (AG Open Access)
25. Skully
26. Steffi
27. Jürgen Stemke (temporär) (LV Niedersachsen)
28. Thomas (KO AG Bauen und Verkehr)
29. Turbor AG Urheberrecht
30. Thomas Heinen (AG Chat)
31. hal_9000
32. erdenpirat
33. lauscher
34. Malte Clasen (AG Tierrecht)
35. michamerkel
36. newbasis
37. Daniel Düngel (AG Text)
38. Sebastian 'Tirsales' Nerz (KO AG Parteiprogramm, LAG Landespolitik BaWü)
39. tt

Formalia

TOP 0 Begrüßung

• Eröffnung der Sitzung durch BastianBB um 21:03 Uhr

TOP 0 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

• Kandidaten:

• Bastian (Zustimmung zur Kandidatur im Voraus pr Wiki)
• ThomasG (Zustimmung zur Kandidatur im Voraus per Wiki)
• Eiself (Zustimmung zur Kandidatur im Voraus per Mumble)

• Nachfrage, ob es weitere Kandidaten gibt. -> Keine Reaktion.
• Vorschlag, dass alle 3 Kandidaten Versammlungsleitung übernehmen. -> Kein Widerspruch.
• Alle drei Kandidaten werden die VErsammlungsleitung übernehmen.

TOP 0 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

• Kandidaten:

• RicoB_CB (Zustimmung zur Kandidatur im Voraus pr Wiki)
• 701 (Zustimmung zur Kandidatur im Voraus per Mumble)
• tirsales (Zustimmung zur Kandidatur im Voraus per Mumble; Rednerliste!)

• Nachfrage, ob es weitere Kandidaten gibt. -> Keine Reaktion.
• Vorschlag, dass alle 3 Kandidaten die Protokollführung, beziehungsweise die Führung der Rednerliste übernehmen. -> Kein Widerspruch.
• Alle drei Kandidaten übernehmen die entsprechenden Posten.

Protokoll

TOP 1 Beschluss der Tagesordnung

• Folgende Tagesordnung wird vorgeschlagen:

• TOP 1 Beschluss der Tagesordnung
• TOP 2 Genehmigung von Protokollen
• TOP 2.1 Genehmigung des Protokolls vom 01.01.2010
• TOP 2.2 Genehmigung des Protokolls vom 08.01.2010
• TOP 3 Konkretisierung der Arbeit
• TOP 3.1 Aussprache über die eingereichten Vorschläge
• TOP 3.1.1 Zwischenlösung bis zum Bundesparteitag
• TOP 3.1.2 AG-Rat und AGs - Satzungsstatus oder Organstatus?
• TOP 3.1.3 Vorbereitung Bundesparteitag
• TOP 3.1.4 Diskussion zu Namensgebungen
• TOP 3.2 Auswertung der bisherigen Diskussion
• TOP 3.3 Ergebnis
• TOP 4 Vorbereitung der Sitzung am 20.01.2010
• TOP 5 Verschiedenes und Schließung der Sitzung

• Keine Kommentare zur Tagesordnung.
• Die Tagesordnung gilt somit als beschlossen.

TOP 2 Genehmigung von Protokollen

TOP 2.1 Genehmigung des Protokolls vom 01.01.2010

• Es wird auf das Protokoll verwiesen.

• http://wiki.piratenpartei.de/images/8/86/Protokoll_AGP_030110.pdf

• Das Protokoll wird ohne Gegenstimmen genehmigt.

TOP 2.2 Genehmigung des Protokolls vom 08.01.2010

• Es wird auf das Protokoll verwiesen.

• http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/Treffen/2010-01-08

• Das Protokoll wird ohne Gegenstimmen genehmigt.

TOP 3 Konkretisierung der Arbeit

• BastianBB resümiert den vergangenen Freitag.
• Er hebt den Konsens hervor den die Anwesenden erzielten und schlägt vor auf dieser Basis weiter zu Arbeiten.

TOP 3.1 Aussprache über die eingereichten Vorschläge

TOP 3.1.1 Zwischenlösung bis zum Bundesparteitag

• Bereits beschlossen: Bildung einer Kommission
• Verweis auf Wiki: Koordinatorenkonferenz/Kommision_anstelle_AG-Rat_bis_BPT
• noch zu diskutieren und zu beschließen: Wahlverfahren und Datum der Wahl
• noch zu diskutieren und zu beschließen: Neustukturierung der Dach-AG Politik

• Nati2010: Sind übereingekommen Kommission für die Zeit bis zum BPT zu bilden. Anzahl zwischen 9 und 13 Mitgliedern. Ich bin persönlich für einen Stellvertreter je Mitglied. Koordinatoren sollten Strukturen schaffen. Kommission sollte aus der Koordinatorenkonferenz gebildet werden. Nur bis zum BPT.
• Arvid: Ich habe auf der Diskussionsseite des Vorschlages von Miriam Kommentare eingefügt. Diese bitte durchlesen.
• Nati2010: Wahlverfahren: Durch Koordinatorenkonferenz. Jede AG darf so viele Koordinatoren schicken wie sie möchte. Wählen ganz normal. Zu den Aufgaben: Sollten klar geregelt sein. Sollten wir heute klären.
• Arvid: Wir sollten uns an unseren eigenen Ablauf halten und uns danach richten.
• BastianBB: Koordinatorenkonferenz/Kommision_anstelle_AG-Rat_bis_BPT Wir sehen uns diese Wiki-Seite an - jetzt bitte Meinungen dazu. Es geht nicht darum den AG-Rat zu besetzen.
• Arvid: Miriam hat die wichtigsten Vorschläge zusammengefasst. Ich bitte um Wortmeldungen zu den Aufgaben der Kommission. Wir können die Kommission nicht demokratisch wählen. Das sollten wir auch so kommunizieren. Zweck besteht darin, Aufgaben eines kommissarischen AG-Rates auszuüben.
• Nati2010: Kommission sollte nicht Aufgaben des AG-Rates übernehmen. Eher Kommission die ausarbeiten möge, welche Aufgaben der AG-Rat haben soll. Aufgabe wäre beispielsweise Ermittlung des Aktivitätsstatus der AGs. Aber definitiv nicht alle aufgeführten Aufgaben.
• 701: Kommission soll nichts für den BPT ausarbeiten (zum Beispiel SÄA). Die Kommission sollte nur im kleinsten gemeinsamen Rahmen bei der Verwaltung der AGs Arbeiten. (Status, was für eine AG ist es). Kommission sollte nicht zu groß werden – vielleicht 5 Mitglieder. Vorstand müsste fünf Kommissions-Mitglieder (dem Vorschlag der Koordinationskonferenz folgend) benennen. Da der Vorstand demokratisch gewählt wurde wäre diese Kommission auch demokratisch eingesetzt.
• BastianBB. Konsens, dass wir demokratisch nicht legitimiert sind? Das müssen wir kommunizieren. Wir sind Freiwillige, die bis zum BPT etwas ausarbeiten wollen.
• Hartmut: Widerspruch: Ich denke nicht, dass wir nicht demokratisch legitimiert sind. Benennung durch Vorstand durch unseren Vorschlag wäre demokratisch legitimiert.
• Nati2010: Wir sollten klar machen, dass die vorgeschlagenen Leute den Großteil der Bundes-AGs vertreten. Bundesvorstand hat sich meiner Meinung nach disqualifiziert.
• BastianBB: Noch Widerspruch, dass es keine demokratische Legitimation ist. So konsent? Kein Widerspruch.
• Arvid: Zum Zweck: Soll Ersatz für AG-Rat sein. Koordinatorenkonferenz soll SÄA ausarbeiten.
• MaBaumga: Vorschlag von 701 gefällt mir. Einigung auf kleinsten gemeinsamen Nenner.
• Nati2010: Kommission soll nur Teilaufgaben des AG-Rates übernehmen. Auch gerne SÄA.
• Arvid: Auftrag des Bundesvorstandes war es, dass ein provisorischer Ersatz für den AG Rat geschaffen werden sollte.

Meinungsbild zum Zweck der Kommission
„Bildung einer provisorischen Kommission, die bis zum Bundesparteitag
 einige / alle Aufgaben des AG-Rates übernimmt und dafür auch die 
vorhandenen Strukturen nutzen kann.“
"Einige": 8 Stimmen
"Alle": 8 Stimmen
Enthaltung: 8 Stimmen

• 701: Vorschlag zur nochmaligen Diskussion von 10–15 Minuten mit Argumenten für "Alle" und "Einige".
• Arvid: Gruppe von 9 Leuten wäre sinnvoll um den Hut aufzuhaben.
• Eiself: Kommission soll Bestandsaufnahme durchführen und das mit den AGs absprechen.
• Nati2010: Bedenken, dass die Piraten in der Koordinatorenkonferenz alle Koordinatoren sind und damit erstmal schon ausgelastet. Die Arbeit sollte verteilt werden.
• 701: Koordinatorenkonferenz/Kommision_anstelle_AG-Rat_bis_BPT#Aufgaben_der_provisorischen_Kommission Die Kommission darf laut Bundes-Satzung nichts schlichten. Daher Punkt 8 der Aufgaben nicht einbeziehen. Muss innerhalb der AG selbst geschlichtet werden oder durch Bundesschiedsgericht. Nr. 6 sollte nicht die Kommission übernehmen. Nr. 2 nicht in Kommission. Kommission sollte so wenig Aufgaben wie möglich wahrnehmen, größtmöglichen Konsens ermöglichen.
• Arvid: Zu Punkt 8: Nur Schiedsinstanz, wenn beide Seiten damit einverstanden sind.
• 701: Wenn nur freiwillig, dann hat das keinen Nutzen. Schlichtung weg von der Kommission. Wollen die Leute in der Übergangs-Kommission nicht verheizen.
• Nati2010: Zustimmung. Wenn Punkt 8 und 6 und 2 entfallen, kann ich dem zustimmen.
• Dragon: Funktion des Schiedsmanns. Wenn das nicht in Anspruch genommen wird dann an Schiedsgericht.
• Access: Für mich ist das informelle Schiedsgericht die Mailingliste.
• Stemke: Zustimmung an 701.
• Arvid: Zu Punkt 2 und 6: Sehr wichtig, da von Bundesvorstand gefordert. Überblick über AG-Landschaft wichtig.
• ThomasG: Kommission soll sich mit Koordinatorenkoferenz abstimmen.
• Arvid: Nicht unbedingt.
• ThomasG: Kooperation aber möglich.
• Nati2010: Zu Punkt 2: Koordinatorenkonferenz kann gesamte Aufgabe wahrnehmen.
• 701: Deshalb, weil Kommission nicht ausarbeiten soll. Soll unangreifbar sein. Kommission soll auf BPT einen Rechenschaftsbericht ablegen. (Status der AGs etc.)
• Eiself: Punkt 2 wurde offenbar falsch verstanden. Er beinhaltet nur das festhalten, ob es die Wahl eines Koordinators gab.
• Dragon: Einstufung der AGs muss schnellstens geschehen. Am besten in Form von „Vorschlag B: in Gründung – aktiv – inaktiv (als Übergangslösung bis zum BPT)“
• Arvid: Stillgelegt etc. fehlt. In Absprache mit AGs. AG ist aufgelöst, wenn kein Ansprechpartner mehr vorhanden ist.
• Dragon: Es gibt einige AGs auf deren Wiki-Seiten nicht viel geschehen ist.
• Erge: In Gründung, aktiv, nicht aktiv – Wenn AG Ergebnisse hat bleiben sie erhalten.
• BastianBB: Es gab offenbar ein Missverständnis bei Punkt 2.
• Dragon: AGs, die unter Stress sind, sollten möglichst wenig Aufgaben erhalten. So wenig Arbeitsaufwand wie möglich.
• Access: AGs können nicht aufgelöst werden. Könnten ja in Zukunft wieder sinnvoll werden. Wiederbelebung von AGs. Potentielle Bedrohung von AGs. Gegen Löschung von AGs.
• Dragon: Zustimmung.
• Arvid: Vorschlag Umbenennung auf "Stilllegung".
• BastianBB: Wir hatten Patt-Abstimmung. Wir haben jetzt Aufgaben durchdekliniert. Wie wählen jetzt, nach nochmaliger Diskussion, nochmals.

Abstimmung zum Zweck der Kommission
"Einige" (Streichung von 6 & 8): Nati2010, Frank, Mopple, Michael Koch, Erge, Skl8em, RicoB CB, MaBaumga, Malte Clasen, cochi, Stemke, 701
"Alle" (Beibehalten von 1 bis 8): AndreR, Arvid , Flecky, ThomasG, Hartmut, Dragon
Enthaltung: Access, Aloxo, Tirsales, Bastian, cyco

Ergebnis:
"Einige": 12 Stimmen
"Alle": 6 Stimmen
Enthaltung: 5 Stimmen
Bei den Aufgaben der Kommission werden Nr. 6 und Nr. 8 entfernt.

Die Aufgaben der Kommission werden damit wie folgt festgelegt:
1.  Feststellung der bestehenden Bundes-AGs und Einbindung in bestehende / zur erstellende Vorlagen zur besseren Übersicht
2. Feststellung der Koordinatoren und wiederum Einbindung in bestehende/zu erstellende Vorlagen
3. Auflistung der Ziele und Themen der AGs und Einbindung in bestehende /zu erstellende Vorlagen
4. Festlegung von Formalien, die zur Einrichtung einer AG zu beachten sind
5. Feststellung des Aktivitätslevels
6. <entfällt>
7. Erstelllung eines Berichtes über bestehende AGs und ihre Tätigkeit für BPT und Koordinatorenkonferenz
8. <entfällt>
Ausführlicher auf Koordinatorenkonferenz/Kommision_anstelle_AG-Rat_bis_BPT#Aufgaben_der_provisorischen_Kommission!

Wird in ganz naher Zukunft ergänzt!

TOP 3.1.2 AG-Rat und AGs - Satzungsstatus oder Organstatus?

• TOP wurde ohne Gegenstimmen vertagt.

TOP 3.1.3 Vorbereitung Bundesparteitag

• TOP wurde ohne Gegenstimmen vertagt.

TOP 3.1.4 Diskussion zu Namensgebungen

• TOP wurde ohne Gegenstimmen vertagt.

TOP 3.2 Auswertung der bisherigen Diskussion

• TOP wurde ohne Gegenstimmen vertagt.

TOP 3.3 Ergebnis

• TOP wurde ohne Gegenstimmen vertagt.

TOP 4 Vorbereitung der Sitzung am 20.01.2010

• TOP wurde ohne Gegenstimmen vertagt.

TOP 5 Verschiedenes und Schließung der Sitzung

• Arvid bittet darum, die Idee der Kommission nach außen zu vertreten.
• Schließung der Sitzung um 23:49 Uhr.