Koordinatorenkonferenz/Kommision anstelle AG-Rat bis BPT

Erklärung

Auf der Sitzung des BV vom 07.01.2010 [[1]]hat das AG-Ratsmitglied Arvid Doerwald den Auftrag erhalten, eine Wahl eines provisorischen AG-Rates zu planen. Am 08.01.2010 fand eine Koordinatorenkonferenz der AGs statt [[2]],in der die Bildung einer Kommission beschlossen wurde, die Arvid bei der Vorbereitung der Wahl einespvosorischen Gremiums unterstützt. Im Laufe der Versammlung wurde erörtet, dass eine Wahl eines demokratisch legitimierten AG-Rates in der Kürze der Zeit bis zum BPT nicht zu bewerkstelligen ist. Die Diskussion über Wahl, Zusammensetzung und Aufgaben einer provisorischen Kommission aus der MItte der AGs wurde auf den Mailinglisten des AG-Rates [[3]] geführt. Hier eine Zusammenfassung.

Zweck

Verschiedene Vorschläge

1. Bildung einer provisorischen Kommission, die bis zum Bundesparteitag einige Aufgaben des AG-Rates übernimmt und dafür auch die vorhandenen Strukturen nutzen kann.
2. Bildung einer Kommission, die kommissarisch die Aufgaben eines provisorischen AG-Rates wahrnimmt und dafür die vorhandenen Strukturen des AG-Rates nutzt.

Anzahl - Zusammensetzung - Stellvertreter

• Die Anzahl wurde zwischen 9 und 13 Mitgliedern benannt
• Die Kommission wird aus Vertretern der AGs gebildet
• Es werden Stellvertreter für die Kommissionsmitglieder im Falle deren Ausscheiden / Vertretung für erforderlich gehalten.

Wahl der Kommission

Hierzu existieren verschiedene Vorschläge

1. Jeder Koordinator darf kandidieren und per Losverfahren wird entschieden. Umsetzung muss besprochen werden.
2. Jede AG, die sich beteiligen möchte, wählt Kandidaten für eine Wahlkommission. Die Wahlkommission wählt aus Ihrer MItte 9-13 Mitglieder für die Kommission.
   • Strittig ist noch ob 1 Kandidat pro AG oder bis zu 3 Kandidaten.
3. Koordinatioren sind gleichhzeitig Kandidaten für die Wahlkommission, alternativ können Stellvertreter bestimmt werden. Aus der Wahlkommission wird eine Kommission von 9-13 Mitglieder erwählt.
   • somit 1 Kandidat pro AG für die Wahlkommission.

Eine Stimmenkumulaition sollte ausgeschlossen werden, also keine Person mit mehr als einer Stimme für die Wahl.

Bestätigung der Kommission

• Eine Auflistung der gewählten Kommission wird dem Bundesvorstand zur Bestätigung vorgelegt mit dem Ziel, dass diese anstelle des AG-Rates tritt und provisorisch dessen Tätgkeit in Teilbereichen (siehe Aufgaben) bis zum BPT ausführt. *Ein AG-Rat sollte nach übereinstimmender Ansicht erst im Rahmen des BPT neu gewählt werden, von den Piraten.

Aufgaben der provisorischen Kommission

• Die Kommission konzentriert sich auf ihre Aufgaben, diese Kommission wird sich nicht mit den Voraussetzung der Wahl für einen AG-Rat, dessen Gesamtbild der Aufgaben, einer erforderlichen Satzungsänderung etc. beschäftigen, sondern nimmt zum AG-Rat einen neutralen Standpunkt ein. Ziel der Kommission ist es eine Übersicht über die vorhandenen AGs, deren Ansprechpartner, Ziele, Themen zu erstellen und die Zusammenarbeit der AGs untereinander zu fördern.
• Eine Fortsetzung der Tätigkeit über den Bundesparteitag hinaus ist nicht vorgesehen.

1. Feststellung der bestehenden Bundes-AGs und Einbindung in bestehende/ zur erstellende Vorlagen zur besseren Übersicht
   • Abfrage bei Landesverbänden nach bestehenden AGs zur Verbesserung der Zusammenarbeit)
2. Feststellung der Koordinatoren und wiederum Einbindung in bestehende/zu erstellende Vorlagen
   • Feststellung Wahl erfolgt - ja oder nein
3. Auflistung der Ziele und Themen der AGs und Einbindung in bestehende /zu erstellende Vorlagen
   • dabei Feststellung von Überschneidungen
4. Festlegung von Formalien, die zur Einrichtung einer AG zu beachten sind
   • Wenn Festlegung nicht durchsetzbar ist, Empfehlung und Selbstverpflichtung
5. Feststellung des Aktivitätslevels
   • Vorschlag A - Unterscheidung: 1 in Gründung - gegründet - aktiv - berichtend - stillgelegt - aufgelöst
   • Vorschlag B - in Gründung - aktiv - inaktiv (als Übergangslösung bis zum BPT)
6. Erarbeitung eines Vorschlages für eine Gruppierung der bundespolitischen Arbeitsgemeinschaften, um Themenüberschneidungen zu minimieren, ohne dadurch konkurriende Arbeitsgemeinschaften auszuschließen
   • Schaffung von Rahmenbedingungen / Rahmenstruktur
7. Erstelllung eines Berichtes über bestehende AGs und ihre Tätigkeit für BPT und Koordinatorenkonferenz
8. Schlichtung von Streitfällen zwischen den AGs
   • strittig, da Autorität und demokratische Legitimation nicht vorhanden ist, daher eher Vermittlung?

BITTE für Ergänzungen und Kommentar Diskussionsseite nutzen und Aufteilung beachten Danke- wird anschließend eingepflegt. Miriam 12:42, 15. Jan. 2010 (CET)