Kommunalwahl 2014 Bielefeld

Die Piraten in Bielefeld werden am 25. Mai 2014 an der Kommunalwahl teilnehmen. Dieses wiki versteht sich als ein Informationsreservoir für die Kommunalwahlen in Bielefeld. Warum tun wir Bielefelder Piraten uns das mit einem Kommunalwahlkampf überhaupt an? Hier unsere musiḱalische Antwort:

• Bielefeld, meine Heimat, meine Stadt

In Bielefeld werden bei der Kommunalwahl durch die Bürgerinnen und Bürger 1 Oberbürgermeister, 66 Stadträte und in 10 Stadtbezirken insgesamt 162 Bezirksvertreter gewählt.

Oberbürgermeisterwahl

Am 30.August 2009 wurde Pit Clausen von den Bürgerinnen und Bürgern zum Oberbürgermeister der Stadt Bielefeld gewählt. Am 21. Oktober 2009 hat er die Amtsgeschäfte im Bielefelder Rathaus aufgenommen. Eigentlich würde seine Amtszeit bis zum Herbst 2015 dauern. Um den Weg für eine Zusammenlegung von Stadtrats- und Bürgermeisterwahl frei zu machen hat Herr Claussen erklärt, sein Amt vorzeitig niederzulegen, bekräftigte aber auch, erneut zu kandidieren.

• Oberbürgermeisterwahl 2014

Wahl des Stadtrats

Anzahl der Ratswahlkreise in den 10 Bielefelder Stadtbezirken (docs.google.com)

Die Zugehörigkeit zu einem Ratswahlkreis ist auf Basis der konkreten Adresse geregelt. Wer möchte kann mit folgendem Link auf das Straßenverzeichnis von Bielefeld zugreifen und schon mal seinen Ratswahlkreis ermitteln:

• Strassenverzeichnis (docs.google.com)

Wahl der Bezirksvertretungen

• Die 10 Bielefelder Bezirksvertretungen haben insgesamt 162 Manadate zu vergeben, im einzelnen:
• Brackwede 17
• Dornberg 15
• Gadderbaum 15
• Heepen 17
• Jöllenbeck 15
• Mitte 19
• Schildesche 17
• Senne 15
• Sennestadt 15
• Stieghorst 19

• Falls Du jetzt vor lauter Stadtbezirken, Stadtteilen und anderen kleinflächigen Bezeichnungen etwas irre im Kopf geworden bist, empfehle ich Dir eine Neusortierung mit
  

Heinz Flottmann - Bielefelder Berg

Traue Dich, mach mit, kandidiere für den Rat und/oder die Bezirksvertretung!

• Dein Mitmachen, Deine Kandidatur entscheidet über unseren gemeinsamen Erfolg bei der Kommunalwahl 2014. Mach mit und kandiere in Deinem Wahlkreis für den Rat und/oder die Bezirksvertretung!
• Kommt für Dich persönlich eine Kandidatur nicht in Frage? Dann rede mit Deinen Freunden und Bekannten und überzeuge sie von einer Kandidatur für die Piratenpartei.
• Hier können Kandidaturen vorgemerkt werden:

  Kandidaturen Rat & Bezirksvertretung

Kommunalwahlrecht in Bielefeld

• Jeder Wähler hat eine Stimme
• Partei kann nur gewählt werden wo ein Direktkandidat aufgestellt wurde
• Direktkandidat muss nicht aus Wahlbezirk stammen
• Notwendige Unterstützerunterschriften: entfällt durch Einzug in den Landtag
• Landeswahlleiterin legt fest welche Parteien keine Unterstützerunterschriften brauchen. Frist noch bei Landeswahlleiterin zu erfragen.
• Partei muss Wahlprogramm u.ä. vorweisen. Kann auch Landesweit durch Landeswahlleiterin als gegeben definiert werden
• Jeder Wahlbezirk hat 4500 bis 5000 Wahlberechtigte
• Kandidaten können nachnominiert werden. Bei Direktkandidaten müssen die Unterstützerunterschriften neu eingeholt werden
• Direktkandidaten können auch auf der Parteiliste aufgestellt werden
• Direktkandidaten können auch auf den Bezirksvertreterlisten stehen
• Räte könne auch gleichzeitig Bezirksvertreter sein
• Kandidaten können bestimmte Ersatzkandidaten bestimmen

Feste Fristen

• ca. 2 Jahre vor Wahl legt Wahlausschuß Anzahl der Wahlbezirke fest (aktuell 33)
• ab 15 Monate vor dem Wahltermin: Aufstellung der Kandidaten für den Rat und die Bezirksvertretungen
• Anschl. Eingabe der Wahlvorschläge beim Wahlamt
  • Wahlamt gibt Formulare für Unterstützerunterschriften aus
  • Wahlamt gibt Karte mit Wahlbezirksgrenzen heraus
• 48 Tage vor der Wahl haben die Listen (evtl. mit Unterstützerunterschriften) beim Wahlamt vorzuliegen

ToDo

• Organisation einer Mitgliederversammlung (KPT) im Januar 2014
• Vordrucke für Wahlvorschläge holen
• Auf KPT:

1. Wahlprogramm erstellen
2. Aufstellung der Kandidaten für den Stadtrat
3. Aufstellung einer Reserveliste
4. Aufstellung der Kandidaten für die Bezirksvertretungen

• Einreichen der kompletten Unterlagen
• Formblätter für Unterschriftenlisten holen (entfällt??)
• Unterstützerunterschriften sammeln (entfällt??)
• Wahlwerbung machen ab KPT 2014 (Auftakt)

1. Plakate
2. Infostände
3. Kneipentouren
4. Mobiler Infostand
5. Öffentliche, thematische Diskussionsveranstaltungen
6. Aktionen

Das Kommunalwahlprogramm der Bielefelder Piraten

Kommunales Programm und kommunale Positionen des Kreisverbandes Bielefeld

Weblinks

• Grundlagen, Beteiligte, Informationen - www.mik.nrw.de
• Rechtsgrundlagen Kommunalwahl NRW - www.mik.nrw.de
• Kommunalwahlrecht NRW - www.wahlrecht.de
• Kommunalwahlordnung NRW - recht.nrw.de
•  Ergebnisse der Kommunalwahlen in Bielefeld 1979 - 2009
• Wahlbericht Kommunalwahl Bielefeld 2009 - www.bielefeld.de
• Piraten mit Mandaten

Literatur-Tipps

• von Lennep/Knirsch: Leitfaden für die Ratsarbeit. Düsseldorf: Schaab & Co GmbH, 5. Aufl. 2009. ISBN-978-3.00-029058-9 Leitfaden Ratsarbeit

Behördenadressen und Ansprechpartner in der Stadt Bielefeld

Bielefeld

Stadt Bielefeld
Stadtverwaltung
Niederwall 23
33602 Bielefeld

Tel.: 0521 - 51-0
Fax : 0521 - 51-6599
Mail: mailto:posteingang@bielefeld.de
Web : http://www.bielefeld.de

• Einwohner zum 31.12.2012: 328.314
• Gemeindeschlüssel 05 7 11 000

Bürgeramt
Organisation: Abteilung Bürgerberatung
Wahlen, Unterstützerlisten: Bestätigung der Unterstützungsformulare
BürgerServiceCenter, Mo-Fr 7-18 Uhr, Sa 9-13 Uhr
Ansprechpartnerin: Frau Lohmann
Tel.: 0521 - 51-0
Fax : 0521 - 51 6196
Mail: mailto:buergerberatung@bielefeld.de

• Link zur Satzung falls vorhanden:
• Link zum Antrag falls vorhanden:
• Link zum Hinweis Sondernutzung falls vorhanden:

Sondernutzungen für Infostände und Plakatierung
Organisation: Ordnungsamt - Infostände, Plakatierung, Sondergenehmigungen
Ansprechpartnerin: Frau Werner          Raum ??, ?.OG
Tel.: 0521 - 51-3108
Fax : 0521 - 51-....
Mail: mailto:strassenrechte@bielefeld.de
Ansprechpartnerin: Herr Peters          Raum ??, ?.OG
Tel.: 0521 - 51-3108
Fax : 0521 - 51-....
Mail: mailto:strassenrechte@bielefeld.de          Gebühren-
Information: Anträge können per Mail gestellt werden.

Wahlen
Organisation: Wahlteam Stadt Bielefeld
Ansprechpartnerin: Herr Gerd Herjürgen          Raum ??, ?.OG
Tel.: 0521 - 51-2109
Fax : 01522 - 2902908
Mail: mailto:rathaus@dingenskirchen.de
Adresse: wechselnd (Stand 26.3: Herforder Strasse 4)

Öffnungszeiten
Mo: - Fr: 07:00 – 18:00 Uhr
Sa: 09:00 – 13:00 Uhr

Zusätzliche Information
Filialen in den Stadtbezirken

Plakatiergenehmigung: Plakatiergenehmigung Info/00000035

Pirat vor Ort: Benutzer:Du? oder ~~~ Status: Bestätigt: wenn dann ~~~~ 24. Jun. 2013 (CEST)