Kommunalwahl 2014 Bielefeld

Die Piraten in Bielefeld werden am 25. Mai 2014 an der Kommunalwahl teilnehmen. Dieses wiki versteht sich als ein Informationsreservoir für die Kommunalwahlen in Bielefeld.

In Bielefeld werden bei der Kommunalwahl durch die Bürgerinnen und Bürger 1 Oberbürgermeister, 66 Stadträte und in 10 Stadtbezirken insgesamt 162 Bezirksvertreter gewählt.

Wahl des Stadtrats

Anzahl der Ratswahlkreise in den 10 Bielefelder Stadtbezirken

Die Zugehörigkeit zu einem Ratswahlkreis ist auf Basis der konkreten Adresse geregelt. Wer möchte kann mit folgendem Link auf das Straßenverzeichnis von Bielefeld zugreifen und schon mal seinen Ratswahlkreis ermitteln:

• Strassenverzeichnis

Wahl der Bezirksvertretungen

• Die 10 Bielefelder Bezirksvertretungen haben insgesamt 162 Manadate zu vergeben,

im einzelnen:

• Brackwede 17
• Dornberg 15
• Gadderbaum 15
• Heepen 17
• Jöllenbeck 15
• Mitte 19
• Schildesche 17
• Senne 15
• Sennestadt 15
• Stieghorst 19

• Falls Du jetzt vor lauter Stadtbezirken, Stadtteilen und anderen kleinflächigen Bezeichnungen etwas irre im Kopf geworden bist, empfehle ich Dir eine Neusortierung mit Heinz Flottmann Bielefelder Berg

Traue Dich, mach mit, kandidiere für den Rat und/oder die Bezirksvertretung!

• Dein Mitmachen, Deine Kandidatur entscheidet über unseren gemeinsamen Erfolg bei der Kommunalwahl 2014. Mach mit und kandiere in Deinem Wahlkreis für den Rat und/oder die Bezirksvertretung!
• Kommt für Dich persönlich eine Kandidatur nicht in Frage? Dann rede mit Deinen Freunden und Bekannten und überzeuge sie von einer Kandidatur für die Piratenpartei.
• Hier können Kandidaturen vorgemerkt werden:
  • Kandidaturen Rat & Bezirksvertretung

Kommunalwahlrecht in Bielefeld

• Jeder Wähler hat eine Stimme
• Partei kann nur gewählt werden wo ein Direktkandidat aufgestellt wurde
• Direktkandidat muss nicht aus Wahlbezirk stammen
• Notwendige Unterstützerunterschriften: entfällt durch Einzug in den Landtag
• Landeswahlleiterin legt fest welche Parteien keine Unterstützerunterschriften brauchen. Frist noch bei Landeswahlleiterin zu erfragen.
• Partei muss Wahlprogramm u.ä. vorweisen. Kann auch Landesweit durch Landeswahlleiterin als gegeben definiert werden
• Jeder Wahlbezirk hat 3000 bis 3500 Wahlberechtigte
• Kandidaten können nachnominiert werden. Bei Direktkandidaten müssen die Unterstützerunterschriften neu eingeholt werden
• Direktkandidaten können auch auf der Parteiliste aufgestellt werden
• Direktkandidaten können auch auf den Bezirksvertreterlisten stehen
• Räte könne auch gleichzeitig Bezirksvertreter sein
• Kandidaten können bestimmten Ersatzkandidaten bestimmen

Feste Fristen

• ca. 2 Jahre vor Wahl legt Wahlausschuß Anzahl der Wahlbezirke fest (aktuell 33)
• ab 15 (????) Monate vor dem Wahltermin: Aufstellung der Kandidaten für den Rat und die Bezirksvertretungen
• Anschl. Eingabe der Wahlvorschläge beim Wahlamt
  • Wahlamt gibt Formulare für Unterstützerunterschriften aus
  • Wahlamt gibt Karte mit Wahlbezirksgrenzen heraus
• 48 ??? Tage vor der Wahl haben die Listen (evtl. mit Unterstützerunterschriften) beim Wahlamt vorzuliegen

ToDo

• Organisation einer Mitgliederversammlung (KPT) im Januar 2014
• Vordrucke für Wahlvorschläge holen
• Auf KPT:

1. Wahlprogramm erstellen
2. Aufstellung der Kandidaten für den Stadtrat
3. Aufstellung einer Reserveliste
4. Aufstellung der Kandidaten für die Bezirksvertretungen

• Einreichen der kompletten Unterlagen
• Formblätter für Unterschriftenlisten holen (entfällt??)
• Unterstützerunterschriften sammeln (entfällt??)
• Wahlwerbung machen ab KPT 2014 (Auftakt)

1. Plakate
2. Infostände
3. Kneipentouren
4. Mobiler Infostand
5. Öffentliche, thematische Diskussionsveranstaltungen
6. Aktionen

Das Kommunalwahlprogramm der Bielefelder Piraten

Kommunales Programm und kommunale Positionen des Kreisverbandes Bielefeld

Weblinks

• Grundlagen, Beteiligte, Informationen
• Rechtsgrundlagen Kommunalwahl NRW
• Kommunalwahlrecht NRW
• Kommunalwahlordnung NRW
• Informationen des Innenministeriums NRW zur Durchführung von Kommunalwahlen
• Ergebnisse der Kommunalwahlen in Bielefeld 1979 - 2009
• Wahlbericht Kommunalwahl Bielefeld 2009
• Piraten mit Mandaten