Innerparteiliche Demokratie

Struktur

Entsprechend den Diskussionen zu Basisdemokratie, Direkte Demokratie, Wikikratie(Ironie), Liquid Democracy, Kompetenzmodellen ist der Begriff Demokratie innerhalb der Piratenpartei indifferent gefasst und wird unterschiedlich bewertet. Es soll ein Konsens zum Demokratiebegriff innerhalb der Piratenpartei gefunden werden, um ein politisches Leitbild nach Außen und Innen zu besitzen. Der Parteitag 2007 hat nach verschiedenen Aussagen ( ( Protokoll bzw. Transkript) scheint unvollständig oder unauffindbar) die Umsetzung einer Liquid-Democracy-Struktur als Aufgabe an den Vorstand delegiert. Dieses ist ohne grundsätzliche Haltung zum Begriff Demokratie, im Detail, durchaus auf verschiedene Weise durchführbar. Es tut daher dringend not, einen Demokratie-Standpunkt im Parteiprogramm zu fassen, um die Partei nach Innen konsensfähig und nach Außen aussagekräftig zu machen. Ziel ist es den Parteitag 2008 zielführend mitzugestalten.

Organigramm - Bestandssituation

Struktur von Beschlussfindungen (Schaubild wäre zu erstellen)

1. Parteitag als oberstes Gremium / freie Beschlussfassung, Änderung der Satzung und Wahl der Vorstandsämter durch die anwesenden Mitglieder (Mehrheitswahlen zu den einzelnen Ämtern)
2. Satzung als Regularium zur Beschlussfindung
3. Bundesvorstand als beschlussgebendes Gremium zwischen Parteitagen / souverän gewählt + dem eigenen Vorstand und dem Parteitag zu Rechenschaft verpflichtet
   1. Vorstand teilt sich in gewählte hierarchisch gegliederte Funktionen, welche großteils gleichgestellt und nach der GO unterschiedliche Kompetenzen besitzen
   2. Mitbestimmungsmöglichkeiten: per Antrag an den Bundesvorstand durch jedes Mitglied / GO
4. Die Gebietsvorstände als Beschlussgebende Gremien zwischen Gebietsparteitagen (Mehrheitswahlen/ Listenwahlen konkurrieren je nach Gebietsverband)
   1. die Vorstände sind souverän gewählt + dem eigenen Gebietsvorstand und dessen Mitgliedern zu Rechenschaft verpflichtet
5. Schiedsgericht als Kontroll- und Spruchinstanz bei Anrufung / Anrufung durch jedes Mitglied möglich (Gebietsschiedsgerichte)

Fazit: Die Kritik an dem Modell bezieht sich auf die nicht vorhandene Einbindung von Mitgliedern und die nahezu natürliche Bildung von informellen Netzen. Es ist eine stark an traditionelle Parteien, im Sinne des Bundeswahlleiters der offensichtlich bisher noch nichts wesentlich anderes gesehen hat, angelehnte Satzungskopie, die zudem eine Reihe Fehlstellen aufweist und gleichzeitig keine Aussage trifft, wo wir als "Netzgeneration" Politik in Zukunft sehen wollen. Politik kann nur so demokratisch funktionieren wie politische Organisationen ihre Strukturen aufbauen. Insofern steht hier zu Debatte wohin die Piraten steuern und das soll Thema des nächstes BuPT werden.

Vorschläge: Organigramme der Zukunft

1. Struktur von Beschlussfindungen (Was, Wie, durch Wen)

Einige Arbeitsthemen

1. AG Programm 2008 - u.a. Vorschläge und programmatische Ausarbeitungen zum Demokratieverständnis
   1. Entwürfe Parteiprogrammpunkt: Demokratie
2. AG Satzung 2008 - u.a. Vorschläge für Mitbestimmungsrechte durch Mitglieder
   1. Entwürfe Parteisatzung: Demokratie
      1. Wahlmodus - Findung des geeigneten Wahlmodi und Herunterbrechen auf Gebietsverbände
      2. Verankerung wesentlicher demokratischer Grundregeln/ Rechte per Bundessatzung in den Gebietsverbänden
      3. Delegiertenversammlung/ Länderrat (Rechte/ Pflichten)
      4. Verankerung von Transparenzregeln in der Satzung - Wie soll der Programmpkt. Transparenz in der Satzung verankert werden?
      5. Wahl eines Transparenzbeauftragten - scheint sinnvoll
      6. Wahl eines Datenschutzbeauftragten - Ausrufezeichen
      7. Findung von Regularien zu Personalentscheidungen welche außerhalb von Mitgliederversammlungen getroffen werden
      8. Umsetzung Liquid Democracy / Voting - Findung von Regularien und Programmiertechnische Umsetzung bzw. Zwischenlösung
      9. Klärung der Anforderungen für gewählte Vertreter - Eine Verständnisdefinition von gewählten Ämtern sollte notwendig werden, um das wie von integrativer und impulsgebender Arbeit sicherstellen zu können. Ziel ist die Aufnahme eines entsprechenden Passus in die Satzung.
      10. Auslotung von Möglichkeiten Verwaltung weitestgehend von politischen Ämtern abzukoppeln und vollständig zu dezentralisieren
3. Evaluierung von Beschlüssen + Projekten / Roadmap - Überfällig
   1. Roadmap - Überarbeitung und Statusangabe

1. Was sonst noch dazugehört. Vorschläge?

Transparenz

1. Liste geschlossener Bereiche
2. Liste delegierter Aufgabenbereiche
3. zensierte Beiträge
4. sonstige Fragezeichen

Mitarbeit

1. --Nimix 11:53, 15. Aug. 2007 (CEST) (bis Mitte September sporadisch, dann mehr)
2. jeder der möchte, hier regierst du ;)

Arbeitswege

Die Arbeit soll über eine noch zu schaffende Mailingliste organisiert werden, deren Ergebnisse im Wiki verankert werden. Vorläufige Aufgabe ist es jedoch Probleme ausfindig zu machen und als Arbeitsfeld zu deklarieren. Deine Ergänzungen / Vorschläge sind gefragt, nicht jeden Detailpunkt musst du letztlich während des nächsten Bundesparteitages mittragen. ;)