Innerparteiliche Demokratie

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Struktur

Entsprechend den Diskussionen zu Basisdemokratie, Wikikratie, Liquid Democracy, Kompetenzmodellen ist der Begriff Demokratie innerhalb der Piratenpartei indifferent gefasst und wird unterschiedlich bewertet. Es soll ein Konsens zum Demokratiebegriff innerhalb der Piratenpartei gefunden werden, um ein politisches Leitbild nach Außen und Innen zu besitzen. Der Parteitag 2007 hat nach verschiedenen Aussagen (Protokoll scheint unvollständig oder unauffindbar) die Umsetzung einer Liquid-Democracy-Struktur als Aufgabe an den Vorstand delegiert. Dieses ist ohne grundsätzliche Haltung zum Begriff Demokratie im Detail durchaus auf verschiedene Weise durchführbar. Es tut daher dringend not, einen Demokratie-Standpunkt im Programm zu fassen, um die Partei nach Innen konsensfähig und nach Außen aussagekräftig zu machen. Ziel ist es den Parteitag 2008 zielführend mitzugestalten.

Organigramm - Bestandssituation

  1. n.a.

Arbeitsbereiche

  1. AG Programm 2008 - u.a. Vorschläge und programmatische Ausarbeitungen zum Demokratieverständnis
  2. AG Satzung 2008 - u.a. Vorschläge für Mitbestimmungsrechte durch Mitglieder
  3. Wahlmodus - Findung des geeigneten Wahlmodi und Herunterbrechen auf Gebietsverbände
  4. Verankerung von Transparenzregeln in der Satzung - Wie soll der Programmpkt. Transparenz in der Satzung verankert werden?
  5. Wahl eines Transparenzbeauftragten - scheint sinnvoll
  6. Wahl eines Datenschutzbeauftragten - Ausrufezeichen
  7. Umsetzung Liquid Democracy / Voting - Findung von Regularien und Programmiertechnische Umsetzung bzw. Zwischenlösung
  8. Evaluierung von Beschlüssen + Projekten / Roadmap - Überfällig
  9. Klärung der Anforderungen für gewählte Vertreter - Eine Verständnisdefinition von gewählten Ämtern sollte notwendig werden, um das wie von integrativer und impulsgebender Arbeit sicherstellen zu können. Ziel ist die Aufnahme eines entsprechenden Passus in die Satzung.
  10. Was sonst noch dazugehört. Vorschläge?

Transparenz

  1. Liste geschlossener Bereiche
  2. Liste delegierter Aufgabenbereiche
  3. sonstige Fragezeichen

Mitarbeit

  1. nimix (bis Mitte September sporadisch, dann mehr)
  2. jeder der möchte, hier regierst du ;)

Arbeitswege

Die Arbeit soll über eine noch zu schaffende Mailingliste organisiert werden, deren Ergebnisse im Wiki verankert werden. Vorläufige Aufgabe ist es jedoch Probleme ausfindig zu machen und als Arbeitsfeld zu deklarieren. Deine Ergänzungen / Vorschläge sind gefragt, nicht jeden Detailpunkt musst du letztlich während des nächsten Bundesparteitages mittragen. ;)