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Wirtschaft und Finanzen
| Nummer:
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015
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| Antragsteller:
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Markus Hoffmann
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| Bundesparteitag:
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2013.1
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| Zusammenfassung:
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Warum sollen wir weiter die Banken mit Steuergeldern finanzieren? Auf dem Weg zu einer Politikänderung, die nicht nur die aktuelle Euro-Krise betrifft.
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| Schlagworte:
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Geldschöpfung, Geldpolitik, Banken, Kredit, Zins, Finanzkrise
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| Ranking:
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1
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| Datum der letzten Änderung:
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06.03.2013
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Inhalt
| Titel:
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Bereit für einen Paradigmenwechsel in der Geldpolitik
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| Text:
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Die Staatsverschuldung hat zur Folge, dass Steuergelder in Form von Zinsen an private Banken gezahlt werden. Am Beispiel der Krise von Griechenland ist zu sehen, welche Macht Banken dabei über eigentlich souveräne Staaten ausüben können und wie die Bevölkerung dadurch massive wirtschaftliche Nachteile in Kauf nehmen muss. Dabei haben die Banken, von einer Mindestreserve abgesehen, das Geld, das sie als Kredit ausgeben, nicht an anderer Stelle eingenommen. „Geschäftsbanken schaffen Geld durch Kreditvergabe“ heißt es in einer Broschüre der Bundesbank zum Thema „wie das Buchgeld der Geschätsbanken in Umlauf kommt“. (Quelle - Seite 72)
Uns Piraten stellt sich die Frage, warum nicht staatliche Organe für einen Teil der Staatsausgaben benötigtes Geld selbst schöpfen können, statt an Geschäftsbanken für deren geschöpftes Geld aus Steuergeldern Zinsen bezahlen zu müssen. Wir haben noch kein fertiges Alternativkonzept zur Geldschöpfung, sehen aber einen dringenden Bedarf, die Diskussion darüber in die Bevölkerung hinein zu tragen. Den Austausch mit Wirtschafts- und Finanzexperten wollen wir weiter pflegen, mit dem Ziel, für unser Land, die Länder des Euro-Raumes und darüber hinaus eine sinnvolle Lösung zu erarbeiten. Geldpolitik soll wieder auf die Bedürfnisse der Menschen zugeschnitten sein. Die Piratenpartei ist bereit für einen Paradigmenwechsel in der Geldpolitik.
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| Begründung:
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Eine prägnante Begründung findet sich in der Initiativerklärung der „Monetative“.
Allerdings geht der vorliegende Antrag bewusst noch nicht so weit, eine Geldschöpfung in Staatshand zu fordern und gleichzeitig das Ende jeglicher Geldschöpfung durch Banken. Er soll vielmehr die Richtung zeigen, in der wir Piraten konkreter weiterdenken wollen, vergleichbar mit dem Grundsatzantrag zum Bedingungslosen Grundeinkommen.
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| Piratenpad:
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http://piratenpad.de/p/paradigmenwechsel-geldpolitik
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| Liquid Feedback:
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http://lfpp.de/i5993 (die Initiative kann noch unterstützt werden)
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| Wiki-Antragsfabrik:
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