HH:21. Landesparteitag/TO-Vorschlag Burkhard
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Inhaltsverzeichnis
- 1 Tagesordnung 21. Landesparteitag
- 1.1 TOP 1: Begrüßung
- 1.2 TOP 2: Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 1.3 TOP 3: Wahl des Versammlungsleiters
- 1.4 TOP 4: Wahl des Protokollführers
- 1.5 TOP 5: Wahl des Wahlleiters
- 1.6 TOP 6: Beschluss über die Geschäftsordnung
- 1.7 TOP 7: Nachträgliche dringende Tagesordnungsergänzungen
- 1.8 TOP 8: Beschluss über die Tagesordnung
- 1.9 TOP 9: Programmanträge – Updates
- 1.10 TOP 10: Programmanträge – Neues
- 1.10.1 Andreas Halle 1
- 1.10.2 PA11: NSU-Untersuchungssausschuss
- 1.10.3 PA99: Diskriminierung an der Discotür vorbeugen
- 1.10.4 PA106: Ganztägige Mitnahme von Fahrrädern in S- und U-Bahnen
- 1.10.5 PA94: Stadtteilbeiräte erhalten und ausbauen
- 1.10.6 PA61: Konsequente Trennung von Staat und Religionsgemeinschaften
- 1.10.7 PA20: Asyl und Migration
- 1.10.8 PA21: Bleiberecht für Lampedusa-Flüchtlinge
- 1.10.9 PA48: obligatorische Beratung der Eltern bei verhaltensauffälligen Kindern
- 1.10.10 PA49: Business Improvement Districts abschaffen
- 1.10.11 PA96: Faire Nutzung von Schrebergärten zum Wohnungsbau
- 1.10.12 PA10: Aufarbeitung des globalen Überwachungsskandals
- 1.10.13 PA107: Flughafen
- 1.10.14 Rekommunalisierung der Krankenhäuser (konkurrierend)
- 1.10.15 PA101: Freihandelsabkommen müssen demokratisch und transparent sein
- 1.10.16 PA87: MOOC Online Universtät
- 1.10.17 PA24: Recht auf das Erlernen der eigenen Muttersprache
- 1.10.18 PA16: Wunschbuch-Digitalisierung
- 1.10.19 PA17: Moderner Sexualkundeunterricht
- 1.10.20 PA93: Bezirke stärken - Hamburg stärken
- 1.10.21 PA97: Schutz für Whistleblower
- 1.10.22 Andreas Halle 2
- 1.10.23 Andreas Halle 3
- 1.10.24 PA44: Stärkung der Rechte Prostituierter
- 1.10.25 PA62: Neue Drogenpolitik für Hamburg
- 1.10.26 PA19: Förderung von Computer- und Videospielen
- 1.10.27 PA18: Hochschulen fördern
- 1.10.28 PA47: Einführung von Evaluationssystemen an Schulen
- 1.10.29 PA98: Transparenz zu finanziell Beteiligten
- 1.10.30 PA64: Freie Software und offene Standards
- 1.10.31 PA67: Open Access
- 1.10.32 PA89: Transparenzinitiative für konventionelle Energien
- 1.10.33 PA27: Demokratisierung der Bildung
- 1.10.34 PA29: Erziehung zur Demokratie
- 1.10.35 PA60: Rote Flora an eine eigene Stiftung übertragen
- 1.10.36 PA46: Keine Vorratsdatenspeicherung
- 1.10.37 Andreas Halle 4
- 1.10.38 Andreas Halle 5
- 1.10.39 PA59: Gebäude TÜV
- 1.10.40 PA30: Fließende Schullaufbahn
- 1.10.41 PA31: Ganztagsbetreuung an Schulen
- 1.10.42 PA91: Schienengesellschaft für Hamburg nutzen
- 1.10.43 PA104: Bedingungsloses Energiegrundeinkommen für Hamburg
- 1.10.44 PA32: Schulspeisung
- 1.10.45 PA33: Barrierefreies Lernen
- 1.10.46 PA80: Aufklärung zu Roma und Sinti in den Schulen
- 1.10.47 PA45: Abschaffung der Reiterstaffel
- 1.10.48 PA82: Gedenkstätte im Lohsepark
- 1.10.49 PA34: Kleinere Klassen, bessere Betreuung
- 1.10.50 PA35: Angebote für Schüler mit Lernschwierigkeiten und Hochbegabtenförderung
- 1.10.51 PA76: Keine Kohleförderung mit Landesmitteln
- 1.10.52 PA79: Handlungsfähige Umwelt- und Energiebehörde
- 1.10.53 PA36: Persönlichkeitsrechte der Schüler und Lehrer achten
- 1.10.54 PA37: Bessere Ausbildung und Bezahlung von Erziehern
- 1.10.55 PA38: Förderung Erwachsenenbildung
- 1.10.56 PA39: Familienfreundlicher Zugang zu Bildung
- 1.10.57 PA85: Praktische Ausbildung Energieeffizienz
- 1.10.58 PA90: Elektrofähren auf die Elbe
- 1.10.59 PA40: Förderung von offenen Arbeitsstrukturen
- 1.10.60 PA41: Begrenzung der Leiharbeit
- 1.10.61 PA100: Strategische Hafenentwicklung statt Elbvertiefung
- 1.10.62 PA42: Missbrauch von Praktika verhindern
- 1.10.63 PA43: Verbesserte Steuerprüfung
- 1.11 TOP 11: sonstige Anträge
- 1.12 TOP 12: Satzungsänderungsanträge
- 1.13 TOP 13: Verschiedenes
Tagesordnung 21. Landesparteitag
(Vorschlag von Burkhard)
TOP 1: Begrüßung
TOP 2: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 3: Wahl des Versammlungsleiters
TOP 4: Wahl des Protokollführers
TOP 5: Wahl des Wahlleiters
TOP 6: Beschluss über die Geschäftsordnung
TOP 7: Nachträgliche dringende Tagesordnungsergänzungen
TOP 8: Beschluss über die Tagesordnung
TOP 9: Programmanträge – Updates
TOP 10: Programmanträge – Neues
Andreas Halle 1
PA11: NSU-Untersuchungssausschuss
PA99: Diskriminierung an der Discotür vorbeugen
PA106: Ganztägige Mitnahme von Fahrrädern in S- und U-Bahnen
PA94: Stadtteilbeiräte erhalten und ausbauen
PA61: Konsequente Trennung von Staat und Religionsgemeinschaften
PA20: Asyl und Migration
PA21: Bleiberecht für Lampedusa-Flüchtlinge
PA48: obligatorische Beratung der Eltern bei verhaltensauffälligen Kindern
PA49: Business Improvement Districts abschaffen
PA96: Faire Nutzung von Schrebergärten zum Wohnungsbau
PA10: Aufarbeitung des globalen Überwachungsskandals
PA107: Flughafen
Rekommunalisierung der Krankenhäuser (konkurrierend)
PA101: Freihandelsabkommen müssen demokratisch und transparent sein
PA87: MOOC Online Universtät
PA24: Recht auf das Erlernen der eigenen Muttersprache
PA16: Wunschbuch-Digitalisierung
PA17: Moderner Sexualkundeunterricht
PA93: Bezirke stärken - Hamburg stärken
PA97: Schutz für Whistleblower
Andreas Halle 2
Andreas Halle 3
PA44: Stärkung der Rechte Prostituierter
PA62: Neue Drogenpolitik für Hamburg
PA19: Förderung von Computer- und Videospielen
PA18: Hochschulen fördern
PA47: Einführung von Evaluationssystemen an Schulen
PA98: Transparenz zu finanziell Beteiligten
PA64: Freie Software und offene Standards
PA67: Open Access
PA89: Transparenzinitiative für konventionelle Energien
PA27: Demokratisierung der Bildung
PA29: Erziehung zur Demokratie
PA60: Rote Flora an eine eigene Stiftung übertragen
PA46: Keine Vorratsdatenspeicherung
Andreas Halle 4
Andreas Halle 5
PA59: Gebäude TÜV
PA30: Fließende Schullaufbahn
PA31: Ganztagsbetreuung an Schulen
PA91: Schienengesellschaft für Hamburg nutzen
PA104: Bedingungsloses Energiegrundeinkommen für Hamburg
PA32: Schulspeisung
PA33: Barrierefreies Lernen
PA80: Aufklärung zu Roma und Sinti in den Schulen
PA45: Abschaffung der Reiterstaffel
PA82: Gedenkstätte im Lohsepark
PA34: Kleinere Klassen, bessere Betreuung
PA35: Angebote für Schüler mit Lernschwierigkeiten und Hochbegabtenförderung
PA76: Keine Kohleförderung mit Landesmitteln
PA79: Handlungsfähige Umwelt- und Energiebehörde
PA36: Persönlichkeitsrechte der Schüler und Lehrer achten
PA37: Bessere Ausbildung und Bezahlung von Erziehern
PA38: Förderung Erwachsenenbildung
PA39: Familienfreundlicher Zugang zu Bildung
PA85: Praktische Ausbildung Energieeffizienz
PA90: Elektrofähren auf die Elbe
PA40: Förderung von offenen Arbeitsstrukturen
PA41: Begrenzung der Leiharbeit
PA100: Strategische Hafenentwicklung statt Elbvertiefung
PA42: Missbrauch von Praktika verhindern
PA43: Verbesserte Steuerprüfung
TOP 11: sonstige Anträge
TOP 12: Satzungsänderungsanträge
TOP 13: Verschiedenes
Open End
Die endgültige Tagesordnung wird vom Parteitag beschlossen. Dies ist der Vorschlag von Burkhard. Folgende Überlegungen stecken dahinter:
- Als erstes möglichst schnell die Programm-Updates durchziehen. In Blöcken pro Antragsteller.
- Bei den neuen Programmanträgen rotieren die Antragsteller von einigen Ausnahmen abgesehen durch, so dass auf jeden Fall von jedem Anträge dran kommen, selbst wenn nicht alles geschafft wird.
- Satzung ist diesmal unwichtig.
