HH:14. Landesparteitag

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Dokumentation des 14. Landesparteitags des LV Hamburg

Datum und Veranstaltungsort

Ort: Bürgerhaus Wilhelmsburg
Datum: 8. September 2012
Urzeit: 11:00 Uhr
Akkreditierung: 10:19 Uhr

Anreise

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Siehe: Anfahrtsplan

Satzungsänderungen

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Programmänderungen

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Sonstige Beschlüsse

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Kommunikation

Twitter

Hash-Tag: #LPTHH

Livestream

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Siehe: Der Stream zum Landesparteitag LIVE.

Tagesordnung

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Siehe: Tagesordnung

Die endgültige Tagesordnung wird vom Landesparteitag beschlossen. Bis zu diesem Zeitpunkt gilt sie als vorläufig und kann verändert werden.

Protokoll

Das Protokoll ist noch nicht final erstellt. 2012-09-08 - Protokoll Landesparteitag Hamburg

Live-Protokoll: http://piratenpad.de/p/Protokoll_14_LPT_HH

Anträge

ANMERKUNG: Die Frist zur Einreichung der Anträge endete am Mittwoch, 29.08.2012


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Siehe: Eingereichte Anträge

Wie reiche ich einen Antrag ein?

Laut § 13 II unserer Satzung gilt folgendes:

"Über einen Antrag auf Änderung der Landessatzung oder des Landesprogramms auf einem Landesparteitag kann nur abgestimmt werden, wenn er mindestens 10 Tage vor Beginn des Landesparteitags beim Landesvorstand eingegangen ist. Der Landesparteitag ist berechtigt einen Antrag im Wortlaut zu ändern, sofern dadurch die Bedeutung des Antrags erhalten bleibt."

Für alle anderen Anträge gilt nach § 8a VI: "Anträge sollen zehn Tage vor dem Landesparteitag beim Landesvorstand eingereicht werden. Dringlichkeitsanträge beim Landesparteitag sind zuzulassen."

Der Landesvorstand betrachtet alle Anträge, die rechtzeitig auf der Wikiseite eingetragen werden, als eingegangen im Sinne der Satzung. Dies ist die von uns bevorzugte Art, Anträge entgegenzunehmen, und wir bitten darum, vorstand@piratenpartei-hamburg.de nicht dafür zu benutzen, außer ihr würdet sonst die Frist verpassen oder habt andere wichtige Gründe.

Formulare zum Antrag einreichen

Packt die Begründung bitte nicht mit in den Antragstext, sondern lasst die Begründung erstmal weg, lasst euch die Vorschau anzeigen und fügt die Begründung manuell hinter die Antragsvorlage (also einfach ganz am Ende) ein.

Wem das zuviel ist, lasse die Begründung weg und schicke eine Mail an die AG-Wiki ag-wiki(at)piratenpartei-hamburg.de, wir tragen die Begründung dann nach.

Anträge an die AG Wiki schicken

Ihr könnt eure Anträge auch an die AG-Wiki ag-wiki(at)piratenpartei-hamburg.de schicken, die sich bereit erklärt hat, diese Anträge dann einzupflegen.

Nach § 8a (6) und § 13 (3) der Satzung müssen Satzungs- und Programmanträge spätestens zehn Tage vor dem Parteitag beim Landesvorstand eingegangen sein, bei anderen Anträgen ist es eine Soll-Vorschrift, über die sich der Parteitag bei begründeter Eile hinwegsetzen darf.

Geschäftsordnung

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Siehe: Geschäftsordnung

Falls sich gegenüber dem 13. Landesparteitag keine Änderungen ergeben haben gilt weiterhin: Gemäß Satzung gibt sich der Landesparteitag eine Geschäftsordnung (GO). Derzeit gilt die GO des 8. Landesparteitags.

Kandidaten

Es wird bei diesem Parteitag nicht um Kandidaturen gehen.

Parteitagsämter

Es werden noch Piraten (möglichst aus anderen Landesverbänden) für folgende Parteitagsämter benötigt. Falls du für ein Parteitagsamt kandidieren möchtest, trage deinen Namen bitte hier ein.

Versammlungsleiter

Wahlleiter

  • Dein Name

Wahlhelfer

Da keine Personenwahlen geplant sind, ist ein Wahlhelfer voraussichtlich nicht nötig.

  • Dein Name

Formales

Stimmberechtigung

Stimmberechtigt ist nur, wer seinen Jahresmitgliedsbeitrag bezahlt hat. Sollte das noch nicht geschehen sein, so überweise den Beitrag in Höhe von mindestens 48 Euro auf folgendes Konto.

Warum als Grafik? - wessen Screenreader das nicht vorlesen kann bitte bei uns per Mail nachfragen

Um beim Parteitag als stimmberechtigt akkreditiert werden zu können, ist zusätzlich folgendes zwingend erforderlich:

  • ein gültiges Ausweisdokument (Personalausweis oder Reisepass)

Hilfreich ist außerdem

  • ein Nachweis der Beitragszahlung, falls die Buchung noch nicht erfasst worden sein sollte
  • ein Mitgliedsausweis (sofern schon erhalten)

Eine Akkreditierung ist nur für Piraten möglich, die eine Mitgliedsnummer haben. Die zuständige Gliederung muss die Möglichkeit haben, Neueintritte prüfen zu können.

Sonstiges

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