HE:Vorstand/Tagesordnung

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Vorstandssitzung des Landesverbands Hessen

Gemäß Satzung ist die Vorstandssitzung des Landesverbands Hessen grundsätzlich offen. Die Teilnahme ist unabhängig von der Parteimitgliedschaft. Abweichend von der Satzung kann jeder Hessenpirat (bis zu einer Stunde) vor der Vorstandssitzung einen Antrag an den Vorstand einbringen. Er oder ein von ihm benannter Vertreter erhält zu seinem Antrag Rederecht in der Telko, ebenso wie ein (im IRC) genannter Vertreter der Gegenposition. Grundsätzliches Rederecht in der Telko haben die Vorstandsmitglieder sowie der Protokollant und der Moderator der IRC-Sitzung zur Wahrung ihrer Aufgaben.

Ort und Zeit

Parallel zur Vorstandssitzung (Telefonkonferenz) findet eine offene Diskussion in einem eigenen IRC-Kanal statt.

Eine Moderation im IRC findet zur Zeit nicht statt.

Ein Reinreden in die Telko, ohne dass zuvor Rederecht beantragt und erteilt wurde ist nicht erwünscht.

Das Rederecht wird entweder im IRC oder in einer Gesprächspause in der Telko mit dem Wort 'Wortmeldung' beantragt und vom Versammlungsleiter erteilt.

Zugangsdaten Telko:

Beginn: 19:00 Uhr

Telefonnummer: +49 69 175 36 743 (SIP-Gate Nummer)

Konferenzraumnummer: 10 00#

Weitere Infos zum Telko Server

Zugangsdaten IRC:

Server: irc.freenode.net

Kanal: #piraten-hessen-vs

Webzugang (Java): http://java.freenode.net//index.php?channel=piraten-hessen-vs

Etherpad:

URL: http://pph.piratenpad.de/Vorstandssitzung

Audio-Stream (Shoucast):

Channel: http://sip.piratenpartei-hessen.de:8000/raum1000.ogg

Codec: Ogg-Vorbis

Tagesordnungen

Hier wird die Tagesordnung für die jeweils kommende Vorstandssitzung gemeinschaftlich erstellt. Die Vorstandssitzung hat eine Dauer von ca. 3 Stunden.

Vorstandssitzung am 09.06.2010, 19 Uhr

Vorbereitung

1. Ernennung Protokollant
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
3. Einschalten des Streaming
4. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
5. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung
   • Anmerkung: Der Punkt Dringendes,2 "Offene Gründungsgelder" ist so nicht korrekt. An Frankfurt wurde bisher nur das Startgeld überwiesen, die Abrechnung des Gründungsgeldes und der eingegangenen Spenden abzüglich der vom Land für die Gründung getätigten Ausgaben steht noch aus. Lothar 15:02, 6. Jun. 2010 (CEST)
   • Anmerkung: Der Punkt "Schiedsgerichte, Bund" ist nicht korrekt. Ich bitte, diesen Punkt von zukünftigen TOs zu streichen, da über die Verfahren keine öffentlichen Aussagen getroffen werden können. (Siehe SGO §6(5)) Tomate 12:42, 9. Jun. 2010 (CEST)
6. Schließen der laufenden virtuellen Meinungsbilder
7. Nächste Antragsnummer 2010/3V0161

Dringendes

1. Überschrift deines Themas, Name Antragsteller, Datum
   1. Dein Thema

Themenblock I: Berichte

Vorstand

1. Generalsekretär
   1. Stand Mitgliederanträge:
2. Schatzmeister
   1. Kontostand und Verbindlichkeiten
   2. Stand Wirtschaftsprüfung
   3. Stand Kontoeinzug
   4. Stand Weiterreichung an den BV
   5. Stand Weiterreichung an die KVs
3. Beschlussfassungen im Umlauf (Veröffentlichung)
   1. 2010/3V0161U Aufnahme von 5 neuen Mitgliedern (Knut, Ralf, Uwe, Jan dafür)
   2. 2010/3V0162U Matthias Geining ist Marina Beauftragter für den LV Hessen (Michael, Ralf, Uwe, Jan dafür)
4. sonstige Berichte

Schiedsgerichte

1. Land
   1. keine offenen Verfahren
2. Bund
   1. Es gibt offene Verfahren. Aufgrund der Nichtöffentlichkeit der Verfahren kann ich leider keine Details nennen. --Tomate 12:24, 9. Jun. 2010 (CEST)

Kreisverbände

Berichte der KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Wetterau
   1. Intensive Diskussion am letzten Friedberger Stammtisch mit einigen Kommunalwahl Interessierten über die Wahl 2011
   2. Kommunalwahl Workshop wahrscheinlich So, 27.06.2010
   3. Kontakte mit Kreisschülerrat wegen Bildungsstreik
2. Main-Kinzig
   1. Interesse an Kommunalwahlworkshop
   2. Infostände ACTA
   3. Informationen zum Bürgerbegehren, Kontaktsuche, z.b. mit Französischer Allee-Gruppe in HU
   4. Aktionen in Zusammenhang mit WeDi in Planung
3. Kassel-Stadt
   1. Teilnahme an Bildungsdemo "Zukunftsperspektiven erkämpfen" mit eigenem Banner (@cdu_hessen: Google "Humboldt") - Blogbericht
   2. Teilnahme am Zisselumzug zu Wasser mit KV Goslar
   3. Teilnahme an Ausschusssitzung Regionalreform Kassel, Protokoll davon veröffentlicht
4. Offenbach (Land)
   1. Besuch der Freien Wähler Rodgau auf letzten Rodgauer Stammtisch
   2. Organisation des Waldfestes am 19.06.2010 an der Waldfreizeitanlage in Rodgau-Jügesheim
      - externe Helfer werden noch gesucht :)
      - Kann jemand kostengünstig einen prof. Gasgrill besorgen?
      Desweiteren sind natürlich alle Piraten eingeladen mit uns und den Rodgauer Bürgern zu feiern, gerne auch mit Anhang; ein großer Abenteuerspielplatz ist in unmittelbarer Nähe.
   3. Bewerbung zum LPT ging an den Landesvorstand; Bitte um Bestätigung, damit Vertrag unterschrieben werden kann.
   4. Ersten 4 Piraten gefunden die sich ein Platz im Kreisparlament vorstellen können.
5. Waldeck-Frankenberg
   1. Themenerarbeitung zur Kommunalwahl
   2. Bewerbung zum BPT 2010.2
   3. Hilfe beim Hessentag
6. Darmstadt-Stadt
   1. Infostand am WE lief toll
   2. Alle zurückgekommenen Mitgliedsausweise außer einen zuordnen können -> viele Ummeldungen haben es nicht in die Datenbank geschafft, zumindest in Darmstadt katastrophaler Zustand der Datenbasis
   3. Teilnahme am Kommunal Camp der SPD am 16. + 17.06. in Mannheim
   4. Veranstaltung 'Materialausgabe' am 17.06. in der Knabenschule zur kommunalpolitischen Entwicklung Südhessens in den letzten Jahren, alle Piraten sind herzlich eingeladen!
7. Darmstadt-Dieburg
8. Gießen
   1. Fünf Leute des KV Gießen waren auf dem Hessentag am 2.6.2010 helfen
   2. Infostand am 12.6.2010 mit dem Thema "Mehr direkte Demokratie", dazu wird leicht abgewandelt die Aktion vom Hessentag verwendet.
   3. Mittelhessenworkshop am 26.6.2010 in der Kongresshalle Gießen. Der Workshop soll in das Thema Kommunalwahlen einführen und zusätzlich dazu dienen, dass Themen und Fragen gefunden werden, die durch kleine Gruppen bearbeitet werden.
9. Hochtaunus
10. Frankfurt
11. Bergstrasse
12. Wiesbaden
    1. Begrüßung in der Reihe der KVs
13. Marburg
    1. Begrüßung in der Reihe der KVs

Stammtische

Berichte der Stammtische erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Virtueller Stammtisch
2. Regionale Stammtische

AGs / PGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. AG Struktur
2. AG Satzung
3. AG Politik
4. AG Parteitag
5. AG Presse
6. AG Piraten-TV
7. AG IT Infrastruktur
   1. CPU bestellt und bereits in pph-2 eingebaut; CPU läuft.
   2. SVN Server eingerichtet, Repositories können bei der IT angefordert werdn
   3. Webseiten Instanz gecloned und für Testzwecke bereitgestellt
   4. div. eMail-Adressen angelegt, Tickets bearbeitet und Telko-Räume angelegt
   5. vorläufiges Mailservermigrationskonzept ausgearbeitet: HE:Mailservermigration/Konzept
8. AG Web
   1. Upgrade aller Drupals auf 6.17
   2. Update aller Drupal Module und Abgleich der Module für die KVs und Stammtische
   3. Erstellung eines neuen Moduls, um aktuell wichtige public Piratenpads aus Etherpad auszulesen und als Block darzustellen
   4. Head-Bereich der PPH-Website um Piratenpad und IRC ergänzt und für jeden Punkt eine eigene Landingpage angelegt
   5. Das Module Boost scheint der bisher beste Cache für Drupal zu sein
9. AG myPirates
   1. 1.100 User aus mindestens 22 verschiedenen Ländern.
10. AG Einstieg
    1. Hatte am Mo. 07.06.2010 ihr erstes Treffen
    2. Ziel der AG ist es ein Konzept für die bessere Integration von Neupiraten in die Piratenpartei Hessen zu entwickeln.
11. PG Kommunalwahl 2011
12. PG Literaturwettbewerb
13. AK Basisdemokratie

Andere

Berichte der Anderen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bericht aus der Aktiven Mailingliste
2. Bericht aus dem Forum
3. Bericht vom BV
4. Bericht aus anderen LVs
5. Bericht von den JuPis
6. Bericht von der PPI

Themenblock II: Themen

1. Hessentag, Ralf Praschak, 08.06.2010
   1. Duergy wollte zum einen gerne berichten und zum anderen sollten wir hier an dieser Stelle ihm auch noch mal persönlich danken und unseren Respekt für sein Engagement zollen!
2. Auswerten des virtuellen Meinungsbild zu LiquidFeedback, Ralf Praschak, 08.06.2010
   1. Das vMB sollte bei Eröffnung der Sitzung geschlossen werden und nach den ganzen Berichten ausgewertet werden.
3. Schlichter für den BV, Ralf Praschak, 08.06.2010
   1. Jeder LV soll einen Schlichter "bestimmen", der Streitigkeiten moderieren kann, bevor es zum Schiedsgericht eskaliert.
      • siehe Jens Mail auf der Vorstände-/PPH-Liste - Ungedanken
4. Support für CSD-Giveaways, Ralf Praschak, 08.06.2010
   1. Leider kam bisher noch keine einzige positive Antwort aus den KVs zurück.
      • Ich gehe davon aus, dass sich die Kondomgeschichte bis auf weiteres erledigt hat. - Ungedanken
5. LPT-Konzept auf OF-Land, Ralf Praschak, 08.06.2010
   1. Darüber sollten wir sprechen und die nächsten Schritte einleiten.
6. Bestandsaufnahme Werbemittel, Kai Möller, 09.06.2010
   1. Der Hessentag hat einiges an Material verschlungen, wir müssen darüber sprechen wie wir in Zukunft den Überblick behalten wollen und welche Werbemittel zuneige gehen und neu beschafft werden sollen.
7. Reaktionen zur Struktur-Diskussion, Kai Möller, 09.06.2010
   1. kurzes Statement zur Entwicklung der Struktur-Diskussion auf der PPH.
8. Überschrift deines Themas, Name Antragsteller, Datum
   1. Dein Thema

Themenblock IIIa: Anträge, Allgemein

1. Überschrift deines Themas, Name Antragsteller, Datum
   1. Dein Thema

Themenblock IIIb: Anträge, Finanzrelevant

1. Workshop-Budget für Kreisverbände, Christian Oechler
   1. Der Vorstand möge beschließen, dass ein Budget eingerichtet wird, woraus die Kreisverbände Workshopkosten bezahlen. Das Budget ist rein zweckgebunden und wird längstens bis zur Kommunalwahl 2011 vorgehalten. Die Höhe des Budget beschließt der Landesvorstand aufgrund der aktuellen Finanzlage.
   2. Begründung: Das Budget der Kreisverbände ist meist relativ gering. Raummiete und andere Kosten sorgen da schnell für ein großes Loch im Budget. Durch ein vom Landesverband vorgehaltenes Budget wird den Kreisverbänden einfacher ermöglicht, mehr politische Arbeit auf lokaler Ebene zu organisieren. Insbesondere erspart sich hierdurch jedesmal die "Warum"-Diskussion. Der Vorstand sollte selbstverständlich drauf achten, dass das Budget gleichmässig auf Anforderung ausgezahlt wird, so dass kein Kreisverband benachteiligt wird.
   3. Das Budget ist zweckgebunden, dies soll sicherstellen das es nur für Raummiete und Materialien für Workshops genutzt wird, jeodch nicht für Infostände oder Give-Aways.
   4. Die Bereitstellung ist vor anderen Ausgaben zu priorisieren (z.B. Give-Aways oder eine Wand mit Piratenlogo), da zuerst ein politisches Programm stehen sollte, bevor wir auf Infoständen die Leute mit Material vollbomben. Die verfassungsrechtliche Aufgabe einer Partei ist die politische Mitwirkung und nicht das verteilen von Gratisgeschenken!
   5. Fragen (Kai Möller 23:49, 7. Jun. 2010 (CEST))
      - Wer verfügt über das Budget und wie kann darauf zugegriffen werden?
      - Wie hoch sind die üblichen Kosten für einen Workshop?
      - Wie hoch wird das Gesamtbudget vom Antragssteller eingeschätzt?
      - Was ist eine Wand mit Piratenlogo?
2. Unterstützung FSA2010, Alexander Brückel, 09.06.2010
   1. Der Vorstand möge beschließen offiziell die diesjährige Freiheit statt Angst zu unterstützen und den Organisatoren eine Spende in Höhe von 250,- Euro zukommen zu lassen (alternativ kann der Vorstand nach Prüfung der Finanzlage des LV einen anderen Betrag wählen).
   2. Die FSA soll auf der Hessen-Seite per Banner beworben werden.
3. Kostenübernahme Kugelschreiber durch LV, Kai Möller
   1. Antrag: Der Vorstand möge beschliessen die Kosten für die Beschaffung von 10.000, alternativ 5000 Kugelschreiber zu übernehmen. Die Bestellung erfolgt über Kavum und wird von mir organisiert. Angebot von Kavum
      1. Alternative: 5000 * 0.244 EUR = 1220 EUR (netto) zzgl 19% MwSt. 1451.80 EUR (brutto)
         
      2. Alternative: 10000 * 0.236 EUR = 2360 EUR (netto) zzgl 19% MwSt. 2808.40 EUR (brutto)
   2. Begründung: Immer wieder werden wir auf Infostaenden nach Kugelschreibern gefragt. Die Nachfrage von den Leuten ist definitiv da, das Angebot unsrerseits leider schlecht. Für die Kids haben wir Aufkleber und Augenklappen, für die noch jüngeren haben wir die Luftballons und für die älteren Semester (welche auch immer wieder nach Kugelschreibern fragen) haben wir als Give-Away leider nichts zu bieten.
      1. Was ist aus dem Beschluss 2010/3V0127F vom 14.02.2010 geworden Kugelschreiber zusammen mit dem LV Thüringen zu bestellen? Protokoll vom 14.04.2010
4. Überschrift deines Themas, Name Antragsteller, Datum
   1. Dein Thema

Themenblock IIIc: Anträge, Telkoräume

1. Überschrift deines Themas, Name Antragsteller, Datum
   1. Dein Thema

Themenblock IV: Sonstiges

1. Mitglieder-Daten und Prüfungsgesellschaft, Ralf Praschak, 08.06.2010
   1. Wie ist hier der Status. Michael St. wollte sich bei Michel Se. erkundigen bevor es kostenpflichtigt Frau Wichmann angefragt wird.
2. TOR-Server, Ralf Praschak, 08.06.2010
   1. Die GPF hat ihre Abneigung gegen Hetzner bzgl. des Abuse-Systems per E-Mail kundgetan. Fahren wir trotzdem erstmal weiter mit Hetzner (5TB Traffic)?
3. Eigenes CiviCRM-Frontend, Ralf Praschak, 08.06.2010
   1. Vereinfachen der Mitgliederverwaltung für die KVs: http://piratenpad.de/mDKnFU8oAL
4. INFO: Überarbeitung der Mailman Beschreibungen, Ralf Praschak, 08.06.2010
   1. Ist bisher noch nicht passiert. Steht aber auf der Todo-Liste von Kai und mir.
5. Mögliche Erweiterung der GO, Ralf Praschak, 08.06.2010
   1. Aufnahme eines Punktes, der von jedem Mitglied des LVor einen kurzen Bericht über sein amtliches Engagement in der TO unterbringt.
6. Status der Mitgliederbeiträge, Christian Jung, 08.06.2010
   1. Wie ist der aktuelle Status der Überweisungen der Mitgliedsbeiträge, bzw. ihrer Überweisung an die KVs?
7. Überschrift deines Themas, Name Antragsteller, Datum
   1. Dein Thema

Festlegung der nächsten Termine

1. Nächste Vorstandssitzung: 23.06.2010
2. Nächster Virtueller Stammtisch: 14.06.2010

Protokolle aller Vorstandssitzungen

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