HE:Vorstand/Tagesordnung

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Sitzung des Landesvorstandes am 01.08.2021

• Uhrzeit
  • 21:00 CET oder CEST
• Einwahl via HE:Telefonkonferenz:
  • 069 175 36 743 (Festnetz-Tarif)
  • SIP: 500@sip.piratenpartei-hessen.de
  • RaumNr. 1000#
• Sitzungspad:
  • Vorstandsdauercryptpad
• Audio-Stream (Shoucast):
  • Stream (wenn aktiviert) http://sip.piratenpartei-hessen.de:8000/raum1000.ogg
  • Codec: Ogg-Vorbis

Wichtige Hinweise:

1. Als Gast bitte selber stummschalten, solange man nichts sagen möchte, um unnötige Hintergrundgeräusche zu reduzieren. Falls das eigene Telefon dafür keine Funktion bietet, ist dies auch mittels der Tastenkombination *1 möglich. Mit derselben Tastenkombination kann man sich auch wieder auf laut stellen.
2. Ein Reinreden in die Telko, ohne dass zuvor Rederecht beantragt und erteilt wurde, ist nicht erwünscht.
   Das Rederecht wird entweder im Padchat, im IRC oder in einer Gesprächspause in der Telko mit dem Wort Wortmeldung beantragt und vom Versammlungsleiter erteilt.
3. Ebenso sollte die Verwendung von Freisprechfunktionen vermieden werden, da diese Echos erzeugen.
4. Parallel zur Vorstandssitzung (Telefonkonferenz) findet eine offene Diskussion in einem eigenen IRC-Kanal statt. Eine Moderation im IRC findet zur Zeit nicht statt.

Vorstandssitzung am 01.08.2021, 21:00 Uhr

ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming
2. Ernennung Moderator:
3. Ernennung Protokollant:
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend:
   • Abwesend:
   • Beschlussfähigkeit festgestellt
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   • angenommen

1. Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/ub-2019-20

• siehe unter Punkt 1.4

1. angenommen

1. Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 04.07.2021:

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2021-07-04

• angenommen

• Nächste Antragsnummer: 2021/V13/163

Dringendes

Bundestagswahl 2021

• Piraten Hessen nehmen mit Liste + 4 Direktkandidierenden an der Bundestagswahl teil! :) Wir sind "Liste 10" auf dem Wahlzettel
• Bundestagswahlprogramm ist online: https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Wahlprogramm > Bundesflyer ist in Arbeit
• Bundestagswahl-Reiter auf Hessen-Webseite ist gesetzt und wird fortlaufend ergänzt: https://www.piratenpartei-hessen.de/bundestagswahl-2021/ > Es fehlen noch Fotos / Inhalte von einzelnen Listen- und Direktkandidierenden.
• Plakate: Themenplakate wurden Freitag von Spedition abgeholt und werden Anfang/Mitte der Woche ausgeliefert. Von den Lieferungen per Paketdienst haben wir noch keine Aussage vom Bundeswahlkampfkoordinator.

• Geplante Infostände in den Kreisverbänden?

• Werbung auf Online-Plattformen / in Apps - hessenweit via Landesverband?

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Budgets für die Bundestagswahl 2021

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 10.07.2021 #2021/V13/164/FU: Budgets für die Bundestagswahl 2021

Text:

Der Landesvorstand beschließt, das im Beschluss 2021/V13/160/FU festgesetzte Budget von 45.000 Euro für die Bundestagswahl 2021 auf 51.000 Euro zu erhöhen. Die Erhöhung erfolgt aus dem übriggebliebenen Budget für die Kommunalwahl 2021. Der Landesvorstand beschließt, das Budget wie folgt zu verteilen: Gesamtbudget 51.000 Euro. Landesverband 22.900 Euro. Darmstadt/-Dieburg/Odenwald 3.700 Euro. Frankfurt 4.700 Euro. Kassel 2.300 Euro. Marburg-Biedenkopf 2.350 Euro. Offenbach (Stadt + Land) 4.550 Euro. Schwalm-Eder-Kreis 2.050 Euro. Taunuspiraten 3.250 Euro. Wetterau 2.450 Euro. Wiesbaden 2.750 Euro. Die Kreise sollen selbständig über ihr Budget verfügen und ihre Kosten mit Belegen dem LV-Schatzmeister melden. Nimmt ein Kreisverband doch nicht an der Bundestagswahl 2021 teil, fließt sein Anteil zurück in den LV-Topf. Die Kreisverbände können ihr Budget oder auch nur Teile daraus freiwillig in den LV-Topf zurück geben, falls sie es nicht benötigen. Alle Beträge, die in den LV-Topf zurück fließen oder zurückgegeben werden, werden an die restlichen o.g. Kreisverbände, die an der Bundestagswahl 2021 teilnehmen, anteilig entsprechend ihrer Mitgliederanzahl verteilt. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Gesamtbudget.

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Flora, Volker, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #2021/V13/:

Text:

1. :
2. :
3. :

Ergebnis:
Zusatzinfos:

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Antrag: Budget Listenkandidierende für Bundestagswahlkampf

Budget Listenkandidierende für Bundestagswahlkampf

Text

Der Landesvorstand möge beschließen aus dem Wahlkampftopf des Landesverbands für alle Listenkandidierenden ein persönliches Budget für Reisekosten und Gadgets zur Verfügung zu stellen; für die Plätze 1-5 pro Person 200,- Euro und für die Plätze 6-12 pro Person 100,- Euro. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.

Begründung

Die Kandidierenden sollten im Wahlkampf Präsenz zeigen, dadurch entstehen ggf. Reisekosten etc.

Antragsteller

Martina Scharmann

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #(Nummer): Budget Listenkandidierende für Bundestagswahlkampf

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen aus dem Wahlkampftopf des Landesverbands für alle Listenkandidierenden ein persönliches Budget für Reisekosten und Gadgets zur Verfügung zu stellen; für die Plätze 1-5 pro Person 200,- Euro und für die Plätze 6-12 pro Person 100,- Euro. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.

1. : (Liste von Namen)
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: (angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzende

• 17.07.2021 Teilnahme am CSD in Frankfurt
• Teinahme an mehreren Terminen im Jitsi zur Wahlkampforga in Hessen
• Teilnahme an Terminen im Mumble der Wahlkampforga für die Bundestagswahl 2021
• Formalfoo für Einreichung von Unterlagen bei den Wahlämtern
• Freigabe Pressemitteilungen
• Betreuung Social Media und Webseite
• Üblicher Vorstandsfoo

Pol. Geschäftsführer

• Teilnahme PolGF-Mumble-Sitzung am 06.07.2021
• Teilnahme PolGF-Mumble-Sitzung am 13.07.2021
• Teilnahme PolGF-Mumble-Sitzung am 20.07.2021
• Teilnahme PolGF-Mumble-Sitzung am 27.07.2021
• Protokolle der PolGF-Runden hier: https://etherpad.pp-international.net/p/teammumble-kq2i0hm
• Einreichung der Landesliste zur BTW mit Carsten, Jutta und Yasmin beim Landeswahlleiter in Wiesbaden
• Einreichung der Wahlkreisliste zur BTW beim Kreiswahlleiter im Hochtaunuskreis
• Freigabe Pressemitteilung, Schreiben (Vorbereitung) PMs.
• Betreuung Social Media (Twitter, Facebook, Instagram) und Webseite
• Üblicher Vorstandsfoo

Generalsekretär

• Mitglieder: 475, davon 9 schwebend

Eintritte 2021: 20, davon 9 schwebend Austritte 2021: 63 (davon 45 Streichungen wegen Beitragsschulden) stimmberechtigt: 84,4%

Tätigkeiten:

Beisitzerin mit Schatzmeisteraufgaben Jutta

• Kontostand und Verbindlichkeiten:
• Stand : 30.06.21
• Bankkonto: 195.977,01
• Kasse: 93,52
• Verbindlichkeiten: Keine
• Offene Budgets:
• Hessentrojaner:
• Projektrücklage: Open Antrag 12.000,- €

• Schatzmeisterfoo

Beauftragungen

Die Beauftragten werden darum gebeten, Ihre Berichte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich unter vorstand@piratenpartei-hessen.de einzureichen, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.

Pressesprecherin (Yasmin Schulze)

• Bericht

Datenschutzbeauftragung (Max Luber)

• Bericht

Hessen IT (Ralf Praschak)

• Bericht

IT-Beauftragter (Herbert Förster)

• Bericht

Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß)

• Bericht

Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann)

• Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden

Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)

• Bericht

Beauftragung Verfassungsbeschwerde Hessentrojaner (Helget Herget)

• Bericht

https://wiki.piratenpartei.de/Hessentrojaner

.

Schiedsgerichte

Land

• https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
• Keine laufenden Verfahren

Bund

Kreisverbände

Informationen aus den Kreisverbänden bitte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

#KV Frankfurt

• CSD-Teilnahme am 17.7.2021 Kundgebung und Fuß-Demo durch die Innenstadt. Piraten aus Frankfurt, Marburg und Offenbach haben teilgenommen.
• 01.08.2021 KPT mit Vorstandswahl. Infos im Wiki: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/mv-2021.01-neu#Kreisparteitag_01.08.2021

#KV Marburg-Biedenkopf

# KV Main-Kinzig-Kreis

# KV Offenbach

#KV OW-DI-DA

#KV Taunuspiraten

#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

#KV Wetterau

# KV Wiesbaden

PG / AG / AK

Berichte der Gruppen bitte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

PG Programm

• Bericht:

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden am 1. Sonntag im Monat jeweils um 21:00 Uhr statt
2. Nächster Termin: Sonntag, den 05.09.21, um 21:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (20:30h nur Vorstand)
3. Der öffentliche Teil der Sitzung wird von um Uhr geschlossen.
4. Erstellen der neuen TO im Wiki