HE:Vorstand/Tagesordnung

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Sitzung des Landesvorstandes am 01.08.2021

• Uhrzeit
  • 21:00 CET oder CEST
• Einwahl via HE:Telefonkonferenz:
  • 069 175 36 743 (Festnetz-Tarif)
  • SIP: 500@sip.piratenpartei-hessen.de
  • RaumNr. 1000#
• Sitzungspad:
  • Vorstandsdauercryptpad
• Audio-Stream (Shoucast):
  • Stream (wenn aktiviert) http://sip.piratenpartei-hessen.de:8000/raum1000.ogg
  • Codec: Ogg-Vorbis

Wichtige Hinweise:

1. Als Gast bitte selber stummschalten, solange man nichts sagen möchte, um unnötige Hintergrundgeräusche zu reduzieren. Falls das eigene Telefon dafür keine Funktion bietet, ist dies auch mittels der Tastenkombination *1 möglich. Mit derselben Tastenkombination kann man sich auch wieder auf laut stellen.
2. Ein Reinreden in die Telko, ohne dass zuvor Rederecht beantragt und erteilt wurde, ist nicht erwünscht.
   Das Rederecht wird entweder im Padchat, im IRC oder in einer Gesprächspause in der Telko mit dem Wort Wortmeldung beantragt und vom Versammlungsleiter erteilt.
3. Ebenso sollte die Verwendung von Freisprechfunktionen vermieden werden, da diese Echos erzeugen.
4. Parallel zur Vorstandssitzung (Telefonkonferenz) findet eine offene Diskussion in einem eigenen IRC-Kanal statt. Eine Moderation im IRC findet zur Zeit nicht statt.

Vorstandssitzung am 01.08.2021, 21:00 Uhr

ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming
2. Ernennung Moderator:
3. Ernennung Protokollant:
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend:
   • Abwesend:
   • Beschlussfähigkeit festgestellt
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   • angenommen

1. Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/ub-2019-20

• siehe unter Punkt 1.4

1. angenommen

1. Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 04.07.2021:

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2021-07-04

• angenommen

• Nächste Antragsnummer: 2021/V13/163

Dringendes

Bundestagswahl 2021

• Piraten Hessen nehmen mit Liste + 4 Direktkandidierenden an der Bundestagswahl teil! :) Wir sind "Liste 10" auf dem Wahlzettel
• Bundestagswahlprogramm ist online: https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Wahlprogramm > Bundesflyer ist in Arbeit
• Bundestagswahl-Reiter auf Hessen-Webseite ist gesetzt und wird fortlaufend ergänzt: https://www.piratenpartei-hessen.de/bundestagswahl-2021/ > Es fehlen noch Fotos / Inhalte von einzelnen Listen- und Direktkandidierenden.
• Plakate: Themenplakate wurden Freitag von Spedition abgeholt und werden Anfang/Mitte der Woche ausgeliefert. Von den Lieferungen per Paketdienst haben wir noch keine Aussage vom Bundeswahlkampfkoordinator.
• Geplante Infostände in den Kreisverbänden?

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzende

• 17.07.2021 Teilnahme am CSD in Frankfurt
• Teinahme an mehreren Terminen im Jitsi zur Wahlkampforga in Hessen
• Teilnahme an Terminen im Mumble der Wahlkampforga für die Bundestagswahl 2021
• Formalfoo für Einreichung von Unterlagen bei den Wahlämtern
• Freigabe Pressemitteilungen
• Betreuung Social Media und Webseite
• Üblicher Vorstandsfoo

Pol. Geschäftsführer

• Teilnahme PolGF-Mumble-Sitzung am 06.07.2021
• Teilnahme PolGF-Mumble-Sitzung am 13.07.2021
• Teilnahme PolGF-Mumble-Sitzung am 20.07.2021
• Teilnahme PolGF-Mumble-Sitzung am 27.07.2021
• Protokolle der PolGF-Runden hier: https://etherpad.pp-international.net/p/teammumble-kq2i0hm
• Einreichung der Landesliste zur BTW mit Carsten, Jutta und Yasmin beim Landeswahlleiter in Wiesbaden
• Einreichung der Wahlkreisliste zur BTW beim Kreiswahlleiter im Hochtaunuskreis
• Freigabe Pressemitteilung, Schreiben (Vorbereitung) PMs.
• Betreuung Social Media (Twitter, Facebook, Instagram) und Webseite
• Üblicher Vorstandsfoo

Generalsekretär

• Mitglieder: 475, davon 9 schwebend

Eintritte 2021: 20, davon 9 schwebend Austritte 2021: 63 (davon 45 Streichungen wegen Beitragsschulden) stimmberechtigt: 84,4%

Tätigkeiten:

Beisitzerin mit Schatzmeisteraufgaben Jutta

• Kontostand und Verbindlichkeiten:
• Stand : 30.06.21
• Bankkonto: 195.977,01
• Kasse: 93,52
• Verbindlichkeiten: Keine
• Offene Budgets:
• Hessentrojaner:
• Projektrücklage: Open Antrag 12.000,- €

• Schatzmeisterfoo

Beauftragungen

Die Beauftragten werden darum gebeten, Ihre Berichte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich unter vorstand@piratenpartei-hessen.de einzureichen, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.

Pressesprecherin (Yasmin Schulze)

• Bericht

Datenschutzbeauftragung (Max Luber)

• Bericht

Hessen IT (Ralf Praschak)

• Bericht

IT-Beauftragter (Herbert Förster)

• Bericht

Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß)

• Bericht

Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann)

• Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden

Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)

• Bericht

Beauftragung Verfassungsbeschwerde Hessentrojaner (Helget Herget)

• Bericht

https://wiki.piratenpartei.de/Hessentrojaner

.

Schiedsgerichte

Land

• https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
• Keine laufenden Verfahren

Bund

Kreisverbände

Informationen aus den Kreisverbänden bitte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

#KV Frankfurt

• CSD-Teilnahme am 17.7.2021 Kundgebung und Fuß-Demo durch die Innenstadt. Piraten aus Frankfurt, Marburg und Offenbach haben teilgenommen.
• 01.08.2021 KPT mit Vorstandswahl. Infos im Wiki: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/mv-2021.01-neu#Kreisparteitag_01.08.2021

#KV Marburg-Biedenkopf

# KV Main-Kinzig-Kreis

# KV Offenbach

#KV OW-DI-DA

#KV Taunuspiraten

#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

#KV Wetterau

# KV Wiesbaden

PG / AG / AK

Berichte der Gruppen bitte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

PG Programm

• Bericht:

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden am 1. Sonntag im Monat jeweils um 21:00 Uhr statt
2. Nächster Termin: Sonntag, den 05.09.21, um 21:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (20:30h nur Vorstand)
3. Der öffentliche Teil der Sitzung wird von um Uhr geschlossen.
4. Erstellen der neuen TO im Wiki