HE:Vorstand/Tagesordnung

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Sitzung des Landesvorstandes am 04.07.2021

• Uhrzeit
  • 21:00 CET oder CEST
• Einwahl via HE:Telefonkonferenz:
  • 069 175 36 743 (Festnetz-Tarif)
  • SIP: 500@sip.piratenpartei-hessen.de
  • RaumNr. 1000#
• Sitzungspad:
  • Vorstandsdauercryptpad
• Audio-Stream (Shoucast):
  • Stream (wenn aktiviert) http://sip.piratenpartei-hessen.de:8000/raum1000.ogg
  • Codec: Ogg-Vorbis

Wichtige Hinweise:

1. Als Gast bitte selber stummschalten, solange man nichts sagen möchte, um unnötige Hintergrundgeräusche zu reduzieren. Falls das eigene Telefon dafür keine Funktion bietet, ist dies auch mittels der Tastenkombination *1 möglich. Mit derselben Tastenkombination kann man sich auch wieder auf laut stellen.
2. Ein Reinreden in die Telko, ohne dass zuvor Rederecht beantragt und erteilt wurde, ist nicht erwünscht.
   Das Rederecht wird entweder im Padchat, im IRC oder in einer Gesprächspause in der Telko mit dem Wort Wortmeldung beantragt und vom Versammlungsleiter erteilt.
3. Ebenso sollte die Verwendung von Freisprechfunktionen vermieden werden, da diese Echos erzeugen.
4. Parallel zur Vorstandssitzung (Telefonkonferenz) findet eine offene Diskussion in einem eigenen IRC-Kanal statt. Eine Moderation im IRC findet zur Zeit nicht statt.

Vorstandssitzung am 04.07.2021, 21:00 Uhr

ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming
2. Ernennung Moderator:
3. Ernennung Protokollant:
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend:
   • Abwesend:
   • Beschlussfähigkeit festgestellt
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   • angenommen

1. Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/ub-2019-20

• siehe unter Punkt 1.4

1. angenommen

1. Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 06.06.2021

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2021-06-06

• angenommen

• Nächste Antragsnummer: 2021/V13/

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #:

Text:

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag:

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #:

Text:

--

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Antrag:

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #:

Text:

1. : {{{Dafür}}}
2. : {{{Dagegen}}}
3. : {{{Enthaltung}}}

Ergebnis: {{{Ergebnis}}}
Zusatzinfos: {{{Zusatzinfos}}}

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #(Nummer):

Text:

1. : (Liste von Namen)
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: (angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzende

• Teinahme an mehreren Terminen im Jitsi zur Wahlkampforga in Hessen
• Teilnahme an mehreren Terminen im Mumble der Wahlkampforga für die Bundestagswahl 2021
• 02.07.2021 Teilnahme am Info-Mumble zum Thema OTS - Tool zur Verteilung der Pressemitteilungen
• 02.07.2021 Teilnahme am Fotoshooting in Frankfurt für die Kandidierenden in Hessen zur Bundestagswahl
• Freigabe Blogbeitrag
• Betreuung Social Media und Webseite
• Üblicher Vorstandsfoo

Generalsekretär

• Mitglieder

Beisitzerin mit Schatzmeisteraufgaben Jutta

• Kontostand und Verbindlichkeiten:
• Stand :
• Bankkonto:
• Kasse: 107,87
• Verbindlichkeiten: Keine
• Offene Budgets:
• Hessentrojaner:
• Projektrücklage: Open Antrag 12.000,- €

Beisitzer Volker

• Mitgliederverwaltung...

Beauftragungen

Die Beauftragten werden darum gebeten, Ihre Berichte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich unter vorstand@piratenpartei-hessen.de einzureichen, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.

Datenschutzbeauftragung (Max Luber)

• Bericht

Hessen IT (Ralf Praschak)

• Bericht

IT-Beauftragter (Herbert Förster)

• Bericht

Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß)

• Bericht

Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann)

• Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden

Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)

• Bericht

Beauftragung Verfassungsbeschwerde Hessentrojaner (Helget Herget)

• Bericht

https://wiki.piratenpartei.de/Hessentrojaner

.

Schiedsgerichte

Land

• https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
• Keine laufenden Verfahren

Bund

Kreisverbände

Informationen aus den Kreisverbänden bitte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

#KV Frankfurt

• CSD findet am 17.7.2021 (11:30 - ca. 14:00 Uhr) statt. Allerdings nur Kundgebung auf dem Römerberg mit anschließender Fuß-Demo durch die Innenstadt (Corona-Auflagen beachten). Nach derzeitigen Stand nehmen 4-5 Piraten teil.
• 01.08.2021 KPT mit Vorstandswahl. Infos im Wiki: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/mv-2021.01-neu#Kreisparteitag_01.08.2021 - Coron-Auflagen beachten.

#KV Marburg-Biedenkopf

# KV Main-Kinzig-Kreis

# KV Offenbach

#KV OW-DI-DA

#KV Taunuspiraten

#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

#KV Wetterau

# KV Wiesbaden

PG / AG / AK

Berichte der Gruppen bitte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

PG Programm

• Bericht:

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden am 1. Sonntag im Monat jeweils um 21:00 Uhr statt
2. Nächster Termin: Sonntag, den .21, um 21:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (20:30h nur Vorstand)
3. Der öffentliche Teil der Sitzung wird von um Uhr geschlossen.
4. Erstellen der neuen TO im Wiki