HE:Vorstand/Tagesordnung

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Sitzung des Landesvorstandes am 06.06.2021

• Uhrzeit
  • 21:00 CET oder CEST
• Einwahl via HE:Telefonkonferenz:
  • 069 175 36 743 (Festnetz-Tarif)
  • SIP: 500@sip.piratenpartei-hessen.de
  • RaumNr. 1000#
• Sitzungspad:
  • Vorstandsdauercryptpad
• Audio-Stream (Shoucast):
  • Stream (wenn aktiviert) http://sip.piratenpartei-hessen.de:8000/raum1000.ogg
  • Codec: Ogg-Vorbis

Wichtige Hinweise:

1. Als Gast bitte selber stummschalten, solange man nichts sagen möchte, um unnötige Hintergrundgeräusche zu reduzieren. Falls das eigene Telefon dafür keine Funktion bietet, ist dies auch mittels der Tastenkombination *1 möglich. Mit derselben Tastenkombination kann man sich auch wieder auf laut stellen.
2. Ein Reinreden in die Telko, ohne dass zuvor Rederecht beantragt und erteilt wurde, ist nicht erwünscht.
   Das Rederecht wird entweder im Padchat, im IRC oder in einer Gesprächspause in der Telko mit dem Wort Wortmeldung beantragt und vom Versammlungsleiter erteilt.
3. Ebenso sollte die Verwendung von Freisprechfunktionen vermieden werden, da diese Echos erzeugen.
4. Parallel zur Vorstandssitzung (Telefonkonferenz) findet eine offene Diskussion in einem eigenen IRC-Kanal statt. Eine Moderation im IRC findet zur Zeit nicht statt.

Vorstandssitzung am 06.06.2021, 21:00 Uhr

ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming
2. Ernennung Moderator:
3. Ernennung Protokollant:
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend:
   • Abwesend:
   • Beschlussfähigkeit festgestellt
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   • angenommen

1. Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/ub-2019-20

• siehe unter Punkt 1.4

1. angenommen

1. Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 02.05.2021

• angenommen

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2021-05-02

• Nächste Antragsnummer: 2021/V13/

Dringendes

Bundestagswahl 2021

• Stand UU: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Bundestagswahlen_2021/UU
• Stand Ansprechpartner:innen in den KV für den Bundestagswahlkampf: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Bundestagswahlen_2021
  • bisher nur die aus Offenbach, Wetterau und Frankfurt bekannt!
• KV Wiesbaden hat nun auch Direktkandidatin aufgestellt
• Stand der Dinge für Foto-Termin mit TOP5-Kandidierenden der Landesliste und den DK?
  • Flo hat bereits Fotos machen lassen

Sonstiges

• Landesparteitag > Terminfindung
  • Die Ladungsfrist beträgt 10 Wochen. Die Fragen sind, machen wir einen LPT in den Sommerferien (19.07.–27.08.), direkt nach den Ferien, also relativ kurz vor der Bundestagswahl oder direkt nach der Bundestagswahl (2. + 3. Oktober) vielleicht gleich direkt inkl. Barcamp?

• Rücktritt von 2 Mitgliedern aus dem Landesschiedsgericht

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Antrag: Übernahme kommisarische Geschäftsführung KV Wiesbaden

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 12.05.2021 #2021/V13/154/OU: Übernahme kommisarische Geschäftsführung KV Wiesbaden

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen: Der Landesvorstand übernimmt gm. §7 (10) Satzung des Hessischen Landesverbandes die kommissarische Geschäftsführung des Kreisverbandes Wiesbaden. Der Landesvorstand beauftragt: a) Yasmin Schulze mit der Vorbereitung des außerordentlichen Kreisparteitages des KV Wiesbaden. Insbesondere darf Yasmin im Rahmen des Budgets einen geeigneten Veranstaltungsort buchen und dafür erforderliche Verträge schließen. b) Jörg Sobek als Beauftragten für den KV Wiesbaden im Geschäftsbereich der Landesschatzmeisterei. Insbesondere behält Jörg die bestehende Verfügungsgewalt über das Konto des Kreisverbandes. Diese wird er allerdings nur auf Weisung der Landesschatzmeisterei ausüben. Begründung: Der Vorstand des KV Wiesbaden amtiert über seine satzungsgemäße Amtzeit hinaus. Um diesem Umstand abzuhelfen, tritt der LaVo in die Geschäftsführung des KV ein, stellt über die Beauftragungen die Handlungsfähigkeit vor Ort und insbesondere die Verfügungsfähigkeit über das Vermögen des KV sicher.

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Volker, Flo, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag:

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #2021/V13/:

Text:

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Antrag: Beauftragung von Lothar Krauß bezüglich Unterstützungsunterschriften Bundestagswahl 2021

Beauftragung von Lothar Krauß bezüglich Unterstützungsunterschriften Bundestagswahl 2021

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, Lothar Krauß damit zu beauftragen, die Abwicklung der beim Landesverband eingehenden Unterstützungsunterschriften für die Bundestagswahl 2021 durchzuführen. D.h. Lothar wird die für den LV eingehenden UU zur Bestätigung entweder an die dafür zuständigen Kreisverbände senden oder falls es KV-freies Gebiet betrifft, wird er die UU direkt an das zuständige Amt zur Bestätigung weiterleiten. Bestätigte UU für die Bundestagswahl 2021 gehen dann an die Vertrauensperson Carsten Baums, Fischbacher Str. 24, 61350 Bad Homburg. Der Landesvorstand stellt für diese Aufgabe ein Budget von 500,- Euro (für Büromaterial, Porto, Reisekosten etc.) zur Verfügung. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.

Begründung

Lothar macht als Beauftragter für die Buchhaltung bereits zuverlässig seinen Job und arbeitet auch da mit persönlichen Daten.

Antragsteller

Martina Scharmann

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #(Nummer): Beauftragung von Lothar Krauß bezüglich Unterstützungsunterschriften Bundestagswahl 2021

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, Lothar Krauß damit zu beauftragen, die Abwicklung der beim Landesverband eingehenden Unterstützungsunterschriften für die Bundestagswahl 2021 durchzuführen. D.h. Lothar wird die für den LV eingehenden UU zur Bestätigung entweder an die dafür zuständigen Kreisverbände senden oder falls es KV-freies Gebiet betrifft, wird er die UU direkt an das zuständige Amt zur Bestätigung weiterleiten. Bestätigte UU für die Bundestagswahl 2021 gehen dann an die Vertrauensperson Carsten Baums, Fischbacher Str. 24, 61350 Bad Homburg. Der Landesvorstand stellt für diese Aufgabe ein Budget von 500,- Euro (für Büromaterial, Porto, Reisekosten etc.) zur Verfügung. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.

1. : (Liste von Namen)
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: (angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag:

Text

Begründung

Link

Antragsteller

{{{Antragsteller}}}

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #(Nummer):

Text:

1. : (Liste von Namen)
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: (angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzende

• 07.05.2021 Teilnahme am Mumble der Wahlkampforga für die Bundestagswahl 2021
• 14.05.2021 Teilnahme am Mumble der Wahlkampforga für die Bundestagswahl 2021
• 21.05.2021 Teilnahme am Mumble der Wahlkampforga für die Bundestagswahl 2021
• 28.05.2021 Teilnahme am Mumble der Wahlkampforga für die Bundestagswahl 2021
• 04.06.2021 Teilnahme am Mumble der Wahlkampforga für die Bundestagswahl 2021
• 08.05.-29.05.2021 Teilnahme am Bundesparteitag #hyBPT20211
• Vorbereitung Text UU-Post-Rundschreiben an alle hessischen Mitglieder
• Freigabe Pressemitteilung
• Betreuung Social Media und Webseite
• Üblicher Vorstandsfoo

Stellv. Vorsitzender

• 04.05.2021 Teilnahme und Moderation TeamPolGF-Sitzung
• 06.05.2021 Moderation außerordentliche SM-Club-Sitzung w/ Erweiterung WKO-Budget
• 08.05.-29.05.2021 Teilnahme am Bundesparteitag #hyBPT20211 - dort Betätigung als Mitglied der Antragskommission und Versammlungsleitung
• 25.05.2021 Teilnahme TeamPolGF-Sitzung
• Üblicher Vorstandsfoo

Generalsekretär

• Mitglieder

I.W.Unverändert ggü. Mai ca. 470 Mitglieder, ca 80% Stimmberechtigte

Ein- und Austritte halten sich die Waage, jeweils ca 3-4 pro Monat. Tätigkeiten: - IT-DS- Telkos 14-tägig - Koordination BPT in Bad Homburg

Beisitzerin mit Schatzmeisteraufgaben Jutta

• Kontostand und Verbindlichkeiten:
• Stand : 31.05.21
• Bankkonto: 197.583,63
• Kasse: 107,87
• Verbindlichkeiten: Keine
• Offene Budgets:
• Hessentrojaner:
• Projektrücklage: Open Antrag 12.000,- €

Beisitzer Volker

• Mitgliederverwaltung...
  • das normale Mitgliederverwaltungs-Zeug...
• BTW2021:
  • AV im Wetteraukreis WK177geleitet = Direktkandidat Stephan Flindt
  • AV in Wiesbaden WK179 geleitet = Direktkandidat Yasmin Schulze
  • Wahlvorschlag WK177 angemeldet und UU-Formular verteilt
  • UUs gesammelt
  • Teilnahme an WahlKampfOrga-Treffen
• KV Wetterau:
  • (a)KPT abgehalten = 1V Volker Weidmann, 2V Kolja Sulimma, SM Thorsten Barth
  • KV Wetterau wird jetzt wieder reaktiviert!
  • Pflege der Webseite und des Wikis
  • konstituierende Vorstandssitzung abgehalten
• Virtueller Hessenstammtisch organisiert und virtuelle Stammtische in Wetterau und MR-BID besucht.
• Endlich wieder reale Stammtische in Altenstadt 2. Dienstag im Monat - wg. Corona bitte anmelden
• 4 Wochenenden am hyBPT21.1 teilgenommen. Marathon-Sitzungen...

Beauftragungen

Die Beauftragten werden darum gebeten, Ihre Berichte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich unter vorstand@piratenpartei-hessen.de einzureichen, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.

Datenschutzbeauftragung (Max Luber)

• Bericht

Hessen IT (Ralf Praschak)

• Bericht

IT-Beauftragter (Herbert Förster)

• Bericht

Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß)

• Bericht

Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann)

• Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden

Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)

• Bericht

Beauftragung Verfassungsbeschwerde Hessentrojaner (Helget Herget)

• Bericht

https://wiki.piratenpartei.de/Hessentrojaner

.

Schiedsgerichte

Land

• https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
• Keine laufenden Verfahren

Bund

Kreisverbände

Informationen aus den Kreisverbänden bitte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

#KV Frankfurt

#KV Marburg-Biedenkopf

• Ahoi zusammen,

da ich heute nicht an der LaVo-Telko teilnehmen kann hier der Bericht aus unserem Kreisverband:

1.) Stadt Marburg: Sondierungsgespräche vor allem mit den Grünen zwecks Regierungskoalition in der Stadt. Wir hatten dort, gemeinsam mit anderen wie FridaysForFuture, Druck gegen eine Grün-Schwarz-Gelbe Stadtregierung aufgebaut: https://www.piratenpartei-marburg.de/2021/05/03/piraten-fordern-progressive-regierungskoalition-fuer-marburg/

Stand der Dinge: Teilerfolg, Grün-Schwarz-Gelb scheint verhindert zu sein, der Druck auf die Grünen hat Wirkung gezeigt. Allerdings läuft es auf Grün-SPD-Klima hinaus. Macht zu unserem Nachteil leider Sinn, Klima hat 4 Sitze wodurch die Mehrheit stabiler wird. Mit uns wäre es "nur" eine Punktlandung auf die Mehrheit geworden. Da wir gute Kontakte, vor allem auch zur Klimaliste, pflegen, hoffen wir trotzdem unsere Themen mit Anträgen installieren zu können.

2.) Wir bringen uns bzgl. Wählen ab 16 etwas in Stellung, aktueller Gastbeitrag: https://www.piratenpartei-marburg.de/2021/05/26/gastbeitrag-wahlrecht-ab-16/

3.) Vermutlich Teilnahme am CSD Mittelhessen, am 26.6 als Demozug durch Marburg (12 Uhr ab Hauptbahnhof)

4.) Unterstützung "Expedition Grundeinkommen" durch Flyer, Ziel: Bürgerbegehren in Marburg

5.) Wie üblich: Jeden 2. und 4. Donnerstag um 20 Uhr virtueller Stammtisch im Jitsi https://meet.piratenpartei-hessen.de/MarburgerPiraten - Einladung auf https://www.piratenpartei-marburg.de/category/termin/

6.) Sind am UU Sammeln, habe gerade keinen Überblick wer schon wieviel gesammelt hat.

Viele Grüße Christian

# KV Main-Kinzig-Kreis

# KV Offenbach

#KV OW-DI-DA

#KV Taunuspiraten

#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

#KV Wetterau

# KV Wiesbaden

PG / AG / AK

Berichte der Gruppen bitte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

PG Programm

• Bericht:

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden am 1. Sonntag im Monat jeweils um 21:00 Uhr statt
2. Nächster Termin: Sonntag, den .21, um 21:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (20:30h nur Vorstand)
3. Der öffentliche Teil der Sitzung wird von um Uhr geschlossen.
4. Erstellen der neuen TO im Wiki