HE:Vorstand/Tagesordnung

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Sitzung des Landesvorstandes am 07.03.2021

• Uhrzeit
  • 21:00 CET oder CEST
• Einwahl via HE:Telefonkonferenz:
  • 069 175 36 743 (Festnetz-Tarif)
  • SIP: 500@sip.piratenpartei-hessen.de
  • RaumNr. 1000#
• Sitzungspad:
  • Vorstandsdauercryptpad
• Audio-Stream (Shoucast):
  • Stream (wenn aktiviert) http://sip.piratenpartei-hessen.de:8000/raum1000.ogg
  • Codec: Ogg-Vorbis

Wichtige Hinweise:

1. Als Gast bitte selber stummschalten, solange man nichts sagen möchte, um unnötige Hintergrundgeräusche zu reduzieren. Falls das eigene Telefon dafür keine Funktion bietet, ist dies auch mittels der Tastenkombination *1 möglich. Mit derselben Tastenkombination kann man sich auch wieder auf laut stellen.
2. Ein Reinreden in die Telko, ohne dass zuvor Rederecht beantragt und erteilt wurde, ist nicht erwünscht.
   Das Rederecht wird entweder im Padchat, im IRC oder in einer Gesprächspause in der Telko mit dem Wort Wortmeldung beantragt und vom Versammlungsleiter erteilt.
3. Ebenso sollte die Verwendung von Freisprechfunktionen vermieden werden, da diese Echos erzeugen.
4. Parallel zur Vorstandssitzung (Telefonkonferenz) findet eine offene Diskussion in einem eigenen IRC-Kanal statt. Eine Moderation im IRC findet zur Zeit nicht statt.

Vorstandssitzung am 07.03.2021, 21:00 Uhr

ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming
2. Ernennung Moderator:
3. Ernennung Protokollant:
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend:
   • Abwesend:
   • Beschlussfähigkeit festgestellt
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   • angenommen

1. Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/ub-2019-20

• siehe unter Punkt 1.4

1. angenommen

1. Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 07.02.2020 https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2021_02_07

• angenommen

• Nächste Antragsnummer: 2021/V13/133

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Antrag: Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl 2021

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 21.02.2021 #2021/V13/119/FU: Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl 2021

Text:

Der LaVo möge beschließen; Die Aufstellungsversammlung zur BTW 2021 soll am 24.4.2021 ab 10.00h in Bad Homburg stattfinden. Budget für diese AV € 1.000,00

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: LPT 2021.1

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 21.02.201 #2021/V13/120/FU: LPT 2021.1

Text:

Der LaVo möge beschließen Der LPT 2021.1 soll am 24.4.2021 um 14.00h in Bad Homburg stattfinden. Budget für diese Veranstaltung € 1.000 Die Frist zur Einreichung von Anträgen wird nach § 12 Abs (2) der Satzung Anträge auf Satzungs- oder Programmänderungen können nur auf dem Landesparteitag berücksichtigt werden, wenn sie fristgerecht beim Landesvorstand gestellt wurden. Die Frist auf 6 Wochen verkürzt und endet am 12.3.2021.

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag 01 Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung 2021 /Jahresabschluss 2020

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 22.02.2021 #2021/V13/121/FU: Antrag: 01 Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung 2021 /Jahresabschluss 2020

Text:

Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung, insbesondere Freistunden der Gliederungen und Gliederungsabgleich für den Jahresabschluss 20.000 EUR zur Verfügung zu stellen.

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: 02 Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung 2021 /Jahresabschluss 2020

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 22.02.2021 #2021/V13/121/FU: Antrag: 02 Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung 2021 /Jahresabschluss 2020

Text:

Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung, insbesondere Freistunden der Gliederungen und Gliederungsabgleich für den Jahresabschluss 40.000 EUR zur Verfügung zu stellen.

1. :
2. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

Antrag: Grundversorgung Bereich Versicherungen 2021

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 22.02.2021 #2021/V13/122/FU: Grundversorgung Bereich Versicherungen 2021

Text:

Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Versicherungen 10.000 EUR zur Verfügung zu stellen.

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Budget Öffentlichkeitsarbeit

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 22.02.2021 #2021/V13/123/FU: Budget Öffentlichkeitsarbeit

Text:

Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 10.211,75 EUR für den Bereich Öffentlichkeitsarbeit zur Verfügung zu stellen

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Presse-Konzept 2021

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 22.02.2021 #2021/V13/124/FU: Presse-Konzept 2021

Text:

Der Schatzmeister Club möge beschließen, ein Budget von 54.000.-- EUR für den Bereich Presse-Konzept zur Verfügung zu stellen Budget 2021 / Presse-Konzept 54.000.-- Kosten 2021 Geringfügig Beschäftigte a. ~600.-- incl. Lohnnebenkosten x 5 Stellen x 10 Monate = 30.000-- Kosten Pressesprecher 4.Quartal 24.000.-- incl. Lohnnebenkosten

1. : Pawel, Matthias,
2. : Martina, Jutta
3. : Carsten, Florian, Volker

Ergebnis: Enthaltung
Zusatzinfos:

Antrag: Wahlkampfbudget für den Bundestagswahl 2021

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 22.02.2021 #2021/V13/125/FU: Wahlkampfbudget für den Bundestagswahl 2021

Text:

Der Schatzmeister Club möge beschließen, ein Wahlkampfbudget in Höhe von 54.045,22 EUR für die BTW2021 zur Verfügung zu stellen. Mit dem bereits vorhandenen Guthaben stehen dann für die BtW21 100.000 € WK-Budget zur Verfügung

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Budget Bundesgeschäftsstelle

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 22.02.2021 #2021/V13/126/FU: Budget Bundesgeschäftsstelle

Text:

Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 2.860,00 EUR für den Bereich Bundesgeschäftsstelle zur Verfügung zu stellen

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Grundversorgung Bereich Wirtschaftsprüfer 2021

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 22.02.2021 #2021/V13/127/FU: Grundversorgung Bereich Wirtschaftsprüfer 2021

Text:

Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Wirtschaftsprüfer ein Budget von 34.558,00 EUR zur Verfügung zu stellen.

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Grundversorgung Bereich Sage/OL ss 2021

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 22.02.2021 #2021/V13/128/FU: Grundversorgung Bereich Sage/OL ss 2021

Text:

Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich SAGE/OL Wartung 5.980.-- EUR zur Verfügung zu stellen.

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Grundversorgung Bereich Bundes-IT

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 22.02.2021 #2021/V13/129/FU: Grundversorgung Bereich Bundes-IT

Text:

Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich IT ein Budget von 22.710,72 EUR zur Verfügung zu stellen.

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Grundversorgung Bereich IT-Sonstiges

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 22.02.2021 #2021/V13/130/FU: Grundversorgung Bereich IT-Sonstiges

Text:

Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich IT ein Budget von 8.000 EUR zur Verfügung zu stellen.

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Kosten Rechtsberatung/Rechtsstreitigkeiten 2021

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 22.02.2021 #2021/V13/131/FU: Kosten Rechtsberatung/Rechtsstreitigkeiten 2021

Text:

Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 19.600,00 EUR für den Bereich Rechts u. Beratungskosten zur Verfügung zu stellen

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Budget Internationales 2021

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 22.02.2021 #2021/13/132/FU: Budget Internationales 2021

Text:

Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 700.-- EUR für den Bereich Internationales zur Verfügung zu stellen

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Antrag:

Text

Begründung

Link

Antragsteller

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Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #(Nummer):

Text:

1. : (Liste von Namen)
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: (angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Themenblock II: Aktivitäten

• Kommunalwahl 2021
• Landesparteitag / Aufstellungsversammlung hess. Liste zur Bundestagswahl - am 24. April 2021
• Allgemeine Info: Swen aus Nordhessen wurde neben der Themenbeauftragten zu einem der beiden Koordinatoren in der AG Drogenpolitik gewählt. Und steht gerne zur Verfügung bei Fragen, Anfragen, PM oder als Anknüpfung an die AG:

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzende

• 17.02.2021 Teilnahme am Infotreffen zur Parade der Kulturen
• 19.02.2021 Teilnahme am Mumble der Landesvorstände im Vorlauf der Sitzung des Schatzmeisterclubs, zur Diskussion des Haushaltsentwurfs des Bundes und diesbezügliche finanzrelevante Anträge
• Betreuung Social Media (Twitter, Facebook, Instagram) und Webseite
• Wahlkampf in Frankfurt
• Unterstützung Wahlkampf in SEK
• Üblicher Vorstandsfoo

Stellv. Vorsitzender

• 19.02.2021 Moderation und Teilnahme am Mumble der Landesvorstände im Vorlauf der Sitzung des Schatzmeisterclubs, zur Diskussion des Haushaltsentwurfs des Bundes und diesbezügliche finanzrelevante Anträge
• 26.02.2021 Moderation der Sitzung des Schatzmeisterclubs
• Wahlkampf in Frankfurt
• OwDiDa-Rechtsstreit
• Vorbereitung LPT/AV (Wiki)
• Üblicher Vorstandsfoo

Pol. Geschäftsführer

• Teilnahme PolGF-Mumble-Sitzung am 09.02.2021
• Teilnahme PolGF-Mumble-Sitzung am 16.02.2021
• Protokolle der PolGF-Runden hier: https://is.gd/TeamPolGF
• Unterstützung KV Offenbach bei einem vMB
• Wahlkampf im Hochtaunuskreis
• Freigabe Pressemitteilung, Schreiben (Vorbereitung) PMs.
• Betreuung Social Media (Twitter, Facebook, Instagram) und Webseite
• Üblicher Vorstandsfoo

Generalsekretär

• Mitglieder: 467 + 4 schwebend

Eintritte 2021: 8 (davon 4 schwebend)

• Austritte: 2021: 53 (davon 46 Streichungen wegen Beitragsrückständen)
• Stimmberechtigt: 348

Eintritte in letzten 12 Monaten: 33 (davon 4 schwebend) Austritte in letzten 12 Monaten: 86 (davon 46 Streichungen wegen Beitragsrückständen)

Tätigkeiten:

• Wahlkampf im HTK
• 14-tägig IT/DS-Telkos
• Virtuelle Kryptoparty - Vorbereitung und Teilnahme
• Teilnahme an Diskussionsveranstaltung von FFF

Beisitzerin mit Schatzmeisteraufgaben Jutta

• Kontostand und Verbindlichkeiten:
• Stand : 28.02.21
• Bankkonto: 183.814,27
• Kasse: 107,87
• Verbindlichkeiten: Keine
• Offene Budgets:
• Hessentrojaner:
• Projektrücklage: Open Antrag 12.000,- €

19.02.21 Schatzmeistermumble für Landesvorstände - Vorbereitung Sitzung Schatzmeister Club 26.02.21 Schatzmeistermumble - Sitzung Schatzmeister Grundversorgung Bund 2021

Vorbereitungen zu beiden Sitzungen- Planung Haushalt Hessen 2021

Wahlkampf Offenbach

Schatzmeisterkram

Beauftragungen

Die Beauftragten werden darum gebeten, Ihre Berichte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich unter vorstand@piratenpartei-hessen.de einzureichen, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.

Pressesprecherin (Yasmin Schulze)

• Pausiert aktuell. Ihre Aufgaben werden vom Landesvorstand übernommen. Ansprechpartner: Matthias

Datenschutzbeauftragung (Max Luber)

• Bericht

Hessen IT (Ralf Praschak)

• Bericht

IT-Beauftragter (Herbert Förster)

• Bericht

Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß)

• Bericht

Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann)

• Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden

Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)

• Bericht

Beauftragung Verfassungsbeschwerde Hessentrojaner (Helget Herget)

• Bericht

https://wiki.piratenpartei.de/Hessentrojaner

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Schiedsgerichte

Land

• https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
• Keine laufenden Verfahren

Bund

Kreisverbände

Informationen aus den Kreisverbänden bitte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

#KV Frankfurt

#KV Marburg-Biedenkopf

# KV Main-Kinzig-Kreis

# KV Offenbach

#KV OW-DI-DA

#KV Taunuspiraten

#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

#KV Wetterau

# KV Wiesbaden

PG / AG / AK

Berichte der Gruppen bitte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

PG Programm

• Bericht:

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden am 1. Sonntag im Monat jeweils um 21:00 Uhr statt
2. Nächster Termin: Sonntag, den , um 21:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (20:30h nur Vorstand)
3. Der öffentliche Teil der Sitzung wird von um Uhr geschlossen.
4. Erstellen der neuen TO im Wiki