HE:Vorstand/Tagesordnung

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Sitzung des Landesvorstandes am 03.01.2021

• Uhrzeit
  • 21:00 CET oder CEST
• Einwahl via HE:Telefonkonferenz:
  • 069 175 36 743 (Festnetz-Tarif)
  • SIP: 500@sip.piratenpartei-hessen.de
  • RaumNr. 1000#
• Sitzungspad:
  • Vorstandsdauercryptpad
• Audio-Stream (Shoucast):
  • Stream (wenn aktiviert) http://sip.piratenpartei-hessen.de:8000/raum1000.ogg
  • Codec: Ogg-Vorbis

Wichtige Hinweise:

1. Als Gast bitte selber stummschalten, solange man nichts sagen möchte, um unnötige Hintergrundgeräusche zu reduzieren. Falls das eigene Telefon dafür keine Funktion bietet, ist dies auch mittels der Tastenkombination *1 möglich. Mit derselben Tastenkombination kann man sich auch wieder auf laut stellen.
2. Ein Reinreden in die Telko, ohne dass zuvor Rederecht beantragt und erteilt wurde, ist nicht erwünscht.
   Das Rederecht wird entweder im Padchat, im IRC oder in einer Gesprächspause in der Telko mit dem Wort Wortmeldung beantragt und vom Versammlungsleiter erteilt.
3. Ebenso sollte die Verwendung von Freisprechfunktionen vermieden werden, da diese Echos erzeugen.
4. Parallel zur Vorstandssitzung (Telefonkonferenz) findet eine offene Diskussion in einem eigenen IRC-Kanal statt. Eine Moderation im IRC findet zur Zeit nicht statt.

Vorstandssitzung am 03.01.2021, 21:00 Uhr

ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming
2. Ernennung Moderator:
3. Ernennung Protokollant:
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend:
   • Abwesend:
   • Beschlussfähigkeit festgestellt
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   • angenommen

1. Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/ub-2019-20

• siehe unter Punkt 1.4

1. angenommen

1. Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 06.12.2020 https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2020-12-06

• angenommen

• Nächste Antragsnummer: 2020/V13/

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Antrag: Vorbereitung AV Kommunalwahl und aKPT KV Wetterau

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 06.12.2020 #2020/V13/94/OU: Vorbereitung AV Kommunalwahl und aKPT KV Wetterau

Text:

Der Vorstand des Landesverbandes möge beschließen, Volker Weidmann mit der Vorbereitung einer Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl 2021 und eines außerordentlichen Kreisparteitages des KV Wetterau zu beauftragen. Er erhält zu diesem Zweck Zugang zu den Mitgliedsdaten der betroffenen Mitglieder. Des Weiteren übernimmt er die Terminkoordination und die Reservierung von geeigneten Veranstaltungsorten in Abstimmung mit dem Landesvorstand. Sobald er über entsprechende Terminvorschläge und Veranstaltungsorte verfügt, wird er gemeinsam mit dem Landesvorstand entsprechende Beschlüsse in die Wege leiten. Begründung: Die AV und der aKPT müssen vorbereitet werden. Volker hat sich dafür zur Verfügung gestellt.

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag:

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #:

Text:

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag:

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #:

Text:

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag:

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #:

Text:

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Antrag: Veröffentlichung (Retweets) aller Tweets der hessischen Kreisverbände

Veröffentlichung (Retweets) aller Tweets der hessischen Kreisverbände

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, dass der Twitter-Account @PiratenHessen grundsätzlich alle Tweets aller hessischen KVs retweetet, ohne vorherige subjektive Auswahl. Ausnahmen bleiben Retweets anderer Piratengliederungen, die nicht selbstverfasst sind. Die Veröffentlichung ist dem / der Beauftragten für den Twitteraccount @PiratenHessen entsprechend in die Verantwortung zu übergeben.

Begründung

Einige KVs haben schon mit dem Wahlkampf 2021 begonnen. Ihre Tweets dienen dazu, die Piraten und Kandidaten vor Ort bekannter zu machen. Es ist besonders ärgerlich, wenn Wahlkampf-Tweets ignoriert werden. Eine Vorselektion der Tweets wie bisher ist kontraproduktiv, vor allem weil die Kriterien dafür nie kommuniziert worden sind. Stattdessen sollten sich die Betreiber des Accounts jeder Bewertung enthalten. Es ist die Pflicht, des Landesvorstands, alle Piraten zu unterstützen, zumal wir ja nicht mehr gerade viele sind, die aktive Arbeit betreiben. In der Vergangenheit wurden die verschiedenen KVs in dieser Hinsicht sehr unterschiedlich behandelt. Eine Analyse der Retweets vom 1. Mai bis 08. November 2020 findet sich hier https://wiki.piratenpartei.de/Datei:Retweets_Piraten_Hessen.pdf.

Antragsteller

Vorstand des Kreisverbands Offenbach Stadt und Land

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #(Nummer): Veröffentlichung (Retweets) aller Tweets der hessischen Kreisverbände

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, dass der Twitter-Account @PiratenHessen grundsätzlich alle Tweets aller hessischen KVs retweetet, ohne vorherige subjektive Auswahl. Ausnahmen bleiben Retweets anderer Piratengliederungen, die nicht selbstverfasst sind. Die Veröffentlichung ist dem / der Beauftragten für den Twitteraccount @PiratenHessen entsprechend in die Verantwortung zu übergeben.

1. : (Liste von Namen)
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: (angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag:

Text

{{{Text}}}

Begründung

Antragsteller

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #:

Text:

1. :
2. :
3. :

Ergebnis:
Zusatzinfos:

Themenblock II: Aktivitäten

• Kommunalwahl 2021
  • Kreisverbände, die an der Kommunalwahl 2021 teilnehmen: Frankfurt, Marburg, Offenbach, SEK, Wetterau - und Taunus?
  • Wahlkampfbudget lt. Beschluss Mai 2020: Landesverband 5.000 € (um kreisfreie Regionen etc. zu unterstützen), Frankfurt 5.000 €, Marburg-Biedenkopf 2.365 €, Offenbach (Stadt + Land) 3.075 €, Schwalm-Eder 2.085 €, Taunuspiraten 3.025 €. Aus der Reserve des LV wird nun entsprechend dem Schlüssel aus Mai das Budget für Wetterau gestellt = 2177 €. // Da Groß-Gerau und Kassel nicht teilnehmen, obwohl zunächst eingeplant, sind 4450 € freigeworden, die an die anderen 5-6 KV verteilt werden. Nach Rückfrage bei den teilnehmenden Kreisvorständen, sind diese statt mit einer anteiligen mit einer pauschalen Verteilung des Restbudgets einverstanden.
  • Werbemittelsammelbestellungen: Bei der Sitzung im November wurde besprochen, dass die Planung aller KV noch nicht so weit ist, um schon entscheiden zu können, ob und welche Werbemittel man für den Wahlkampf braucht und welche sich als Sammelbestellung eignen. Wie sieht die Planung der KV nun aus?
  • Sonstige Neuigkeiten zur Kommunalwahl aus den einzelnen KV?

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzende

• Teilnahme an der AV zur Kommunalwahl 2021 bei den Piraten Wetterau und dort Protokollantin
• Freigabe Pressemitteilungen
• Betreuung Social Media (Twitter, Facebook, Instagram) und Webseite
• Üblicher Vorstandsfoo

Pol. Geschäftsführer

• Teilnahme PolGF-Mumble-Sitzung am 15.12.2020
• Protokolle der PolGF-Runden hier: https://is.gd/TeamPolGF
• PM zu: Unterschrift unter Brief von Volt an Landtag wegen Absenkung Anzahl UUs
• PM zu: vMB „Impfpflicht“
• Freigabe Pressemitteilung, Schreiben (Vorbereitung) PMs.
• Betreuung Social Media (Twitter, Facebook, Instagram) und Webseite
• Üblicher Vorstandsfoo

Generalsekretär

Angaben geschätzt, da kein VPN-Zugang zum PRM möglich (max Ungenauigkeit +/+ 3 Personen)

• Mitglieder: 520

Eintritte 2020: 30

• Austritte: 2020: 40
• Stimmberechtigt: 80%

Tätigkeiten:

• Vorbereitung Kommunalwahl 2021 (HTK), UU-Sammeln, Einreichung Wahlvorschlag, Fotos, etc.
• 14 tätig Organisation IT/DS- Telkos; Vorbereitung virtuelle Datenschutzschulungen / Kryptoparties in Q1/21

Beisitzerin mit Schatzmeisteraufgaben Jutta

• Kontostand und Verbindlichkeiten:
• Stand :
• Bankkonto:
• Kasse:
• Verbindlichkeiten: Keine
• Offene Budgets:
• Hessentrojaner:
• Projektrücklage: Open Antrag 12.000,- €

Schatzmeistergedöns

Beisitzer Volker

• Mitgliederverwaltung...
  • der normale MV-Foo zum Jahreswechsel...
  • Sicherungen der Mitgliederlisten angelegt, Statistiken herunter geladen
• KW2021: AV für den KV Wetterau organisiert und abgehalten...
  • Wir haben eine Liste mit 16 Bewerberinnen und Bewerbern.
  • Die Liste ist beim Kreiswahlleiter eingereicht und vorerst akzeptiert worden.
  • Es fehlt jetzt nur noch 1 Wählbarkeitsbescheinigung.
• Virtueller Hessenstammtisch organisiert und virtuelle Stammtische in Wetterau und MR-BID besucht.

Beauftragungen

Die Beauftragten werden darum gebeten, Ihre Berichte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich unter vorstand@piratenpartei-hessen.de einzureichen, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.

Pressesprecherin (Yasmin Schulze)

• Pausiert aktuell. Ihre Aufgaben werden vom Landesvorstand übernommen. Ansprechpartner: Matthias

Datenschutzbeauftragung (Max Luber)

• Bericht

Hessen IT (Ralf Praschak)

• Bericht

IT-Beauftragter (Herbert Förster)

• Bericht

Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß)

• Bericht

Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann)

• Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden

Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)

• Bericht

Beauftragung Verfassungsbeschwerde Hessentrojaner (Helget Herget)

• Bericht

https://wiki.piratenpartei.de/Hessentrojaner

.

Schiedsgerichte

Land

• https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
• Keine laufenden Verfahren

Bund

Kreisverbände

Informationen aus den Kreisverbänden bitte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

#KV Frankfurt

#KV Marburg-Biedenkopf

# KV Main-Kinzig-Kreis

# KV Offenbach

• Lieber LaVo,

der KV Offenbach hat eine Aufstellungsversammlung für den Kreis OF durchgeführt:

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Offenbach/Protokoll_AV_Kommunalwahl_2021#Protokoll_23.08.2020

Viele Grüße

Helge

#KV OW-DI-DA

#KV Taunuspiraten

#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

#KV Wetterau

# KV Wiesbaden

PG / AG / AK

Berichte der Gruppen bitte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

PG Programm

• Bericht:

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden am 1. Sonntag im Monat jeweils um 21:00 Uhr statt
2. Nächster Termin: Sonntag, den , um 21:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (20:30h nur Vorstand)
3. Der öffentliche Teil der Sitzung wird von um Uhr geschlossen.
4. Erstellen der neuen TO im Wiki