HE:Vorstand/Tagesordnung

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Sitzung des Landesvorstandes am 06.12.2020

Wichtige Hinweise:

  1. Als Gast bitte selber stummschalten, solange man nichts sagen möchte, um unnötige Hintergrundgeräusche zu reduzieren. Falls das eigene Telefon dafür keine Funktion bietet, ist dies auch mittels der Tastenkombination *1 möglich. Mit derselben Tastenkombination kann man sich auch wieder auf laut stellen.
  2. Ein Reinreden in die Telko, ohne dass zuvor Rederecht beantragt und erteilt wurde, ist nicht erwünscht.
    Das Rederecht wird entweder im Padchat, im IRC oder in einer Gesprächspause in der Telko mit dem Wort Wortmeldung beantragt und vom Versammlungsleiter erteilt.
  3. Ebenso sollte die Verwendung von Freisprechfunktionen vermieden werden, da diese Echos erzeugen.
  4. Parallel zur Vorstandssitzung (Telefonkonferenz) findet eine offene Diskussion in einem eigenen IRC-Kanal statt. Eine Moderation im IRC findet zur Zeit nicht statt.


Vorstandssitzung am 06.12.2020, 21:00 Uhr

ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming
  2. Ernennung Moderator:
  3. Ernennung Protokollant:
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend:
    • Abwesend:
    • Beschlussfähigkeit festgestellt
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • angenommen
  1. Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse
https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/ub-2019-20
  • siehe unter Punkt 1.4
  1. angenommen


  1. Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 01.11.2020: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2020-11-01
  • angenommen
  • Nächste Antragsnummer: 2020/V13/

Dringendes

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Antrag: Veröffentlichung (Retweets) aller Tweets der hessischen Kreisverbände

Veröffentlichung (Retweets) aller Tweets der hessischen Kreisverbände
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, dass der Twitter-Account @PiratenHessen grundsätzlich alle Tweets aller hessischen KVs retweetet, ohne vorherige subjektive Auswahl. Ausnahmen bleiben Retweets anderer Piratengliederungen, die nicht selbstverfasst sind. Die Veröffentlichung ist dem / der Beauftragten für den Twitteraccount @PiratenHessen entsprechend in die Verantwortung zu übergeben.
Begründung
Einige KVs haben schon mit dem Wahlkampf 2021 begonnen. Ihre Tweets dienen dazu, die Piraten und Kandidaten vor Ort bekannter zu machen. Es ist besonders ärgerlich, wenn Wahlkampf-Tweets ignoriert werden. Eine Vorselektion der Tweets wie bisher ist kontraproduktiv, vor allem weil die Kriterien dafür nie kommuniziert worden sind. Stattdessen sollten sich die Betreiber des Accounts jeder Bewertung enthalten. Es ist die Pflicht, des Landesvorstands, alle Piraten zu unterstützen, zumal wir ja nicht mehr gerade viele sind, die aktive Arbeit betreiben. In der Vergangenheit wurden die verschiedenen KVs in dieser Hinsicht sehr unterschiedlich behandelt. Eine Analyse der Retweets vom 1. Mai bis 08. November 2020 findet sich hier https://wiki.piratenpartei.de/Datei:Retweets_Piraten_Hessen.pdf.
Antragsteller
Vorstand des Kreisverbands Offenbach Stadt und Land

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #(Nummer): Veröffentlichung (Retweets) aller Tweets der hessischen Kreisverbände
Pictogram voting abstain.svg
Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, dass der Twitter-Account @PiratenHessen grundsätzlich alle Tweets aller hessischen KVs retweetet, ohne vorherige subjektive Auswahl. Ausnahmen bleiben Retweets anderer Piratengliederungen, die nicht selbstverfasst sind. Die Veröffentlichung ist dem / der Beauftragten für den Twitteraccount @PiratenHessen entsprechend in die Verantwortung zu übergeben.
  1. 15yes.png: (Liste von Namen)
  2. 15no.png: (Liste von Namen)
  3. Pictogram voting neutral.svg: (Liste von Namen)

Ergebnis: (angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)




Antrag:

Text
{{{Text}}}
Begründung
Antragsteller

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #:
Pictogram voting abstain.svg
Text:
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis:
Zusatzinfos:



Wiedervorlagen

Themenblock II: Aktivitäten

  • Kommunalwahl 2021
    • Neuigkeiten dazu aus den einzelnen KV?

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzende

  • Teilnahme am aKPT Darmstadt und dort Protokollantin
  • Teilnahme an der AV zur Kommunalwahl 2021 bei den Taunuspiraten
  • Teilnahme am KPT und AV zur Kommunalwahl 2021 bei den Piraten SEK
  • Freigabe Pressemitteilung
  • Betreuung Social Media (Twitter, Facebook, Instagram) und Webseite
  • Üblicher Vorstandsfoo

Stellv. Vorsitzender

Pol. Geschäftsführer

  • Teilnahme PolGF Mumble Sitzung am 03.11.2020
  • Teilnahme PolGF Mumble Sitzung am 10.11.2020
  • Teilnahme PolGF Mumble Sitzung am 24.11.2020
  • Protokolle der PolGF Runden hier: https://is.gd/TeamPolGF
  • Teilnahme an AV zur Kommunalwahl 2021 bei den Taunuspiraten am 02.12.2020
  • Unterschrift unter Brief von Volt an Landtag wegen Absenkung Anzahl UUs (PM folgt)
  • vMB „Impfpflicht“ fertig, PM wird folgen.
  • Freigabe Pressemitteilung, Schreiben (Vorbereitung) PMs.
  • Betreuung Social Media (Twitter, Facebook, Instagram) und Webseite
  • Üblicher Vorstandsfoo

Generalsekretär

  • Mitglieder: 518 + 3 schwebend

Eintritte 2020: 26, davon 3 schwebend

  • Austritte: 2020: 36
  • Stimmberechtigt: 410 (79%)

Tätigkeiten:

  • Arbeitstelko Ende November
  • Vorbereitung AV Taunus-Piraten
  • Teilnahme AV Taunus-Piraten
  • übliche GenSeK-Kommunikation mit Mitgliedern, mit Mitgliederverwaltung (Land/Bund),
  • Organisation und Teilnahme an 14-tägigen IT/DS-Telkos

Beisitzerin mit Schatzmeisteraufgaben Jutta

  • Kontostand und Verbindlichkeiten
  • Stand :
  • Bankkonto:
  • Kasse:
  • Verbindlichkeiten: Keine
  • Offene Budgets:
  • Hessentrojaner:
  • Projektrücklage: Open Antrag 12.000,- €

Schatzmeistergedöns

Beisitzer Florian

Beisitzer Volker

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

Beauftragungen

Die Beauftragten werden darum gebeten, Ihre Berichte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich unter vorstand@piratenpartei-hessen.de einzureichen, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.

Pressesprecherin (Yasmin Schulze)

  • Pausiert aktuell. Ihre Aufgaben werden vom Landesvorstand übernommen. Ansprechpartner: Matthias

Datenschutzbeauftragung (Max Luber)

  • Bericht

Hessen IT (Ralf Praschak)

  • Bericht

IT-Beauftragter (Herbert Förster)

  • Bericht

Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß)

  • Bericht

Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann)

  • Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden

Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)

  • Bericht

Beauftragung Verfassungsbeschwerde Hessentrojaner (Helget Herget)

  • Bericht

Beauftragung vMB/Limesurvey (Michael Weber)

  • Michael hat seine Beauftragung zurückgegeben.
  • Der Landesverband dankt ihm für sein bisheriges Engagement.

Schiedsgerichte

Land

Bund

Kreisverbände

Informationen aus den Kreisverbänden bitte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

#KV Frankfurt

  • Aktuell sammeln wir Unterstützungsunterschriften für die Ortsbeiräte 1, 3 und 5. (Für die Stadterordnetenversammlung und Ortsbeirat 2 brauchen wir keine UU). Wer jemand kennt, der jemand kennt, der in Frankfurt wohnt, bitte gerne hierauf hinweisen: https://www.piratenpartei-frankfurt.de/kommunalwahl-2021/
  • Zum 10-jährigen Jubiläum der Piraten Frankfurt erscheint aktuell eine 12-teilige, wöchentliche Blogreihe mit den Schwerpunkten der einzelnen Jahre: https://www.piratenpartei-frankfurt.de/


#KV Marburg-Biedenkopf

  • Ahoi zusammen,

hier fürs Protokoll ein paar Infos zum Stand der Dinge im KV Marburg-Biedenkopf, auch wenn ich versuchen werde nachher teilzunehmen.


  • Am 22. November Aufstellungsversammlungen für Stadt Marburg und Landkreis durchgeführt
  • Im Kreis: Gründung der Wählergruppe "Liberale & Piraten" in Fortsetzung der 2019 gegründeten Fraktion im Kreistag. 27 Kandidaturen, Liste damit voll bzgl Stimmgewicht.
  • Stadt Marburg: Kandidatur wie gehabt als Piraten, 17 Kandidaturen (20 wären für volles Stimmgewicht nötig gewesen)
  • Beide Listen damit erheblich besser gefüllt als 2016!
  • Im Kreis müssen wir 162 UU + Reserve, also ~180 UU, sammeln. Aktuell Sammlung in Bekanntenkreisen und per Post.


Viele Grüße

Christian

# KV Main-Kinzig-Kreis

# KV Offenbach

#KV OW-DI-DA

#KV Taunuspiraten

#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

#KV Wetterau

# KV Wiesbaden

PG / AG / AK

Berichte der Gruppen bitte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

PG Programm

  • Bericht:

Sonstiges

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Die Vorstandssitzungen finden am 1. Sonntag im Monat jeweils um 21:00 Uhr statt
  2. Nächster Termin: Sonntag, den , um 21:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (20:30h nur Vorstand)
  3. Der öffentliche Teil der Sitzung wird von um Uhr geschlossen.
  4. Erstellen der neuen TO im Wiki
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