HE:Vorstand/Tagesordnung

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Sitzung des Landesvorstandes am 01.11.2020

Wichtige Hinweise:

  1. Als Gast bitte selber stummschalten, solange man nichts sagen möchte, um unnötige Hintergrundgeräusche zu reduzieren. Falls das eigene Telefon dafür keine Funktion bietet, ist dies auch mittels der Tastenkombination *1 möglich. Mit derselben Tastenkombination kann man sich auch wieder auf laut stellen.
  2. Ein Reinreden in die Telko, ohne dass zuvor Rederecht beantragt und erteilt wurde, ist nicht erwünscht.
    Das Rederecht wird entweder im Padchat, im IRC oder in einer Gesprächspause in der Telko mit dem Wort Wortmeldung beantragt und vom Versammlungsleiter erteilt.
  3. Ebenso sollte die Verwendung von Freisprechfunktionen vermieden werden, da diese Echos erzeugen.
  4. Parallel zur Vorstandssitzung (Telefonkonferenz) findet eine offene Diskussion in einem eigenen IRC-Kanal statt. Eine Moderation im IRC findet zur Zeit nicht statt.


Vorstandssitzung am 01.11.2020, 21:00 Uhr

ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming
  2. Ernennung Moderator:
  3. Ernennung Protokollant:
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend:
    • Abwesend:
    • Beschlussfähigkeit festgestellt
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • angenommen
  1. Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/oeffentliche-beschluesse-landesvorstand-2018-2019

  • siehe unter Punkt 1.4
  1. angenommen


  1. Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 04.10.2020: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2020-10-04
  • angenommen
  • Nächste Antragsnummer: 2020/V13/

Dringendes

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

keine

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Antrag: Zuschuss Anschaffung nicht-fossil-angetriebener Werbemobile

Zuschuss Anschaffung nicht-fossil-angetriebener Werbemobile
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, die hessischen Kreisverbände einmalig bei der Anschaffung eines nicht-fossil-angetriebenen Werbemobils (Lastenrad mit oder ohne Elektroantrieb, Elektro-Kabinenroller, Elektro-Transporter) im Piraten-Design im Jahr 2020 oder 2021 finanziell zu unterstützen. Der Landesverband übernimmt pro Kreisverband die Kosten für 1 Werbemobil wie oben beschrieben in Höhe von der Hälfte des Anschaffungspreises für das Gefährt, maximal jedoch 2500,- Euro inkl. MwSt. sowie die Hälfte der Kosten für die Folierung/Lackierung im Piraten-Design, maximal jedoch 1.000,- Euro inkl. MwSt.. Die Bezuschussung wird durch den jeweiligen Kreisverband beantragt mit einem Angebot/Kostenvoranschlag für das Fahrzeug, Angebot/Kostenvoranschlag für die Folierung/Lackierung sowie einem Layoutvorschlag, wie der KV sich die Gestaltung vorstellt. Die Zusage erfolgt schnellstmöglich nach Prüfung der eingereichten Beantragungsunterlagen durch die Projektverantwortliche Martina Scharmann in Abstimmung mit der/dem Landesschatzmeister/in. Die endgültige Abrechnung erfolgt mit Einreichung der Rechnung/en sowie Fotos des fertigen Piraten-Mobils bis spätestens 31.12.2021.
Begründung
Piraten setzen sich für den Klimaschutz und die Verkehrswende ein. Deswegen ist es nur konsequent, die Kreisverbände dabei zu unterstützen, dies auch nach außen hin zu zeigen - bei Infoständen, Aktionen, Demonstrationen und im Wahlkampf ganz allgemein
Antragsteller
Martina Scharmann

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #2020/V13/80/F: Zuschuss Anschaffung nicht-fossil-angetriebener Werbemobile
Pictogram voting abstain.svg
Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, die hessischen Kreisverbände einmalig bei der Anschaffung eines nicht-fossil-angetriebenen Werbemobils (Lastenrad mit oder ohne Elektroantrieb, Elektro-Kabinenroller, Elektro-Transporter) im Piraten-Design im Jahr 2020 oder 2021 finanziell zu unterstützen. Der Landesverband übernimmt pro Kreisverband die Kosten für 1 Werbemobil wie oben beschrieben in Höhe von der Hälfte des Anschaffungspreises für das Gefährt, maximal jedoch 2500,- Euro inkl. MwSt. sowie die Hälfte der Kosten für die Folierung/Lackierung im Piraten-Design, maximal jedoch 1.000,- Euro inkl. MwSt.. Die Bezuschussung wird durch den jeweiligen Kreisverband beantragt mit einem Angebot/Kostenvoranschlag für das Fahrzeug, Angebot/Kostenvoranschlag für die Folierung/Lackierung sowie einem Layoutvorschlag, wie der KV sich die Gestaltung vorstellt. Die Zusage erfolgt schnellstmöglich nach Prüfung der eingereichten Beantragungsunterlagen durch die Projektverantwortliche Martina Scharmann in Abstimmung mit der/dem Landesschatzmeister/in. Die endgültige Abrechnung erfolgt mit Einreichung der Rechnung/en sowie Fotos des fertigen Piraten-Mobils bis spätestens 31.12.2021. Begründung: Piraten setzen sich für den Klimaschutz und die Verkehrswende ein. Deswegen ist es nur konsequent, die Kreisverbände dabei zu unterstützen, dies auch nach außen hin zu zeigen - bei Infoständen, Aktionen, Demonstrationen und im Wahlkampf ganz allgemein.
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis:
Zusatzinfos:



Wiedervorlagen

Themenblock II: Aktivitäten

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzende

  • 11.10.2020 Teilnahme am aKPT zum Relaunch des KV OW-DI-DA
  • Betreuung Social Media (Twitter, Facebook, Instagram) und Webseite
  • Üblicher Vorstandsfoo

Stellv. Vorsitzender

Pol. Geschäftsführer

  • 06.10. Teilnahme an der Mumble-Telko der PolGF Runde
  • 13.10. Teilnahme an der Mumble-Telko der PolGF Runde
  • 27.10. Teilnahme an der Mumble-Telko der PolGF Runde
  • Protokolle der PolGF Runden hier: https://is.gd/TeamPolGF
  • Planung LPT/AV vor Ort (Erlenbachhalle!) 14.10.
  • Teilnahme am Stammtisch der Taunus-Piraten am 16.10.2020
  • Presseteambesprechung 28.10.
  • Betreuung Social Media (Twitter, Facebook, Instagram) und Webseite
  • Üblicher Vorstandsfoo

Generalsekretär

  • Mitglieder: 516 + 3 schwebend

Eintritte 2020: 23 inkl. 3 schwebend

  • Austritte: 2020: 35
  • Stimmberechtigt: 408 (78,8%)

Tätigkeiten: - IT/DS- Telkos - Vorbereitung Kommunalwahl Hochtaunus - Vorbereitung LPT/AV und dessen Stornierung - Organisation und Teilnahme am Stammtisch der Taunus-Piraten am 16.10.2020

Beisitzerin mit Schatzmeisteraufgaben Jutta

  • Kontostand und Verbindlichkeiten
  • Stand :
  • Bankkonto:
  • Kasse:
  • Verbindlichkeiten: Keine
  • Offene Budgets:
  • Hessentrojaner: €
  • Projektrücklage: Open Antrag 12.000,- €

Schatzmeistergedöns

Beisitzer Florian

Beisitzer Volker

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

Beauftragungen

Die Beauftragten werden darum gebeten, Ihre Berichte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich unter vorstand@piratenpartei-hessen.de einzureichen, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.

Pressesprecherin (Yasmin Schulze)

  • Pausiert aktuell. Ihre Aufgaben werden vom Landesvorstand übernommen. Ansprechpartner: Matthias

Datenschutzbeauftragung (Max Luber)

  • Bericht

Hessen IT (Ralf Praschak)

  • Bericht

IT-Beauftragter (Herbert Förster)

Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß)

  • Bericht

Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann)

  • Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden

Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)

  • Bericht

Beauftragung Verfassungsbeschwerde Hessentrojaner (Helget Herget)

Beauftragung vMB/Limesurvey (Michael Weber)

  • Bericht

Schiedsgerichte

Land

Bund

Kreisverbände

Informationen aus den Kreisverbänden bitte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

#KV Frankfurt

  • Nach dem beim KPT das Wahlprogramm festgelegt wurde, haben wir nun unsere Hauptwahlkampfthemen bestimmt. Wir müssen UU für die Ortsbeiräte 1, 3 und 5 sammeln. (In Stadtverordnetenversammlung und Ortsbeirat 2 sind wir vertreten, müssen also nicht sammeln.) Wir haben 10 Großflächenplakate fix gebucht und werden dazu ca. 200-300 A1-Plakate bestellen.

#KV Marburg-Biedenkopf

  • Aufstellungsversammlungen für Stadt Marburg und Landkreis Marburg-Biedenkopf am 22. November geplant, hierzu Unterstützungsanfrage an den LV


# KV Main-Kinzig-Kreis

# KV Offenbach

#KV OW-DI-DA

#KV Taunuspiraten

  • Stammtisch am 16.10.2020 unter Teilnahme von Vertretern von Die Partei, KV HTK

#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

#KV Wetterau

# KV Wiesbaden

PG / AG / AK

Berichte der Gruppen bitte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

PG Programm

  • Bericht:

Sonstiges

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Die Vorstandssitzungen finden am 1. Sonntag im Monat jeweils um 21:00 Uhr statt
  2. Nächster Termin: Sonntag, den , um 21:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (20:30h nur Vorstand)
  3. Der öffentliche Teil der Sitzung wird von um Uhr geschlossen.
  4. Erstellen der neuen TO im Wiki
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