HE:Vorstand/Tagesordnung

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Sitzung des Landesvorstandes am 04.10.2020

• Uhrzeit
  • 21:00 CET oder CEST
• Einwahl via HE:Telefonkonferenz:
  • 069 175 36 743 (Festnetz-Tarif)
  • SIP: 500@sip.piratenpartei-hessen.de
  • RaumNr. 1000#
• Sitzungspad:
  • Vorstandsdauercryptpad
• Audio-Stream (Shoucast):
  • Stream (wenn aktiviert) http://sip.piratenpartei-hessen.de:8000/raum1000.ogg
  • Codec: Ogg-Vorbis

Wichtige Hinweise:

1. Als Gast bitte selber stummschalten, solange man nichts sagen möchte, um unnötige Hintergrundgeräusche zu reduzieren. Falls das eigene Telefon dafür keine Funktion bietet, ist dies auch mittels der Tastenkombination *1 möglich. Mit derselben Tastenkombination kann man sich auch wieder auf laut stellen.
2. Ein Reinreden in die Telko, ohne dass zuvor Rederecht beantragt und erteilt wurde, ist nicht erwünscht.
   Das Rederecht wird entweder im Padchat, im IRC oder in einer Gesprächspause in der Telko mit dem Wort Wortmeldung beantragt und vom Versammlungsleiter erteilt.
3. Ebenso sollte die Verwendung von Freisprechfunktionen vermieden werden, da diese Echos erzeugen.
4. Parallel zur Vorstandssitzung (Telefonkonferenz) findet eine offene Diskussion in einem eigenen IRC-Kanal statt. Eine Moderation im IRC findet zur Zeit nicht statt.

Vorstandssitzung am 04.10.2020, 21:00 Uhr

ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming
2. Ernennung Moderator:
3. Ernennung Protokollant:
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend:
   • Abwesend:
   • Beschlussfähigkeit festgestellt
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   • angenommen

1. Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/oeffentliche-beschluesse-landesvorstand-2018-2019

• unter Punkt 1.4

1. angenommen

1. Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 06.09.2020

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2020-09-06

• angenommen

• Nächste Antragsnummer: 2020/V13/74

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 31.10.2020 #2020/V13/74/OU: Verlängerung Antragsfrist für LPT 2020.2 am 31.10.2020

Text:

Der LaVo möge beschließen: Die Frist zur Einreichung für Anträge, über die auf dem LPT 2020.2 am 31.10.2010 abgestimmt werden soll, endet mit Ablauf des 18.9.2020. Begründung Bislang war die Frist der Ablauf des 4.9.2020. Eventuell sind wegen Corona und Sommerferien nicht alle Anträge bis zum Ablauf des 4.9.2020 eingestellt worden.

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Volker, Florian, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 20.09.2020 #2020/V13/75/FU: Reisekostenbudget für Landesparteitag 2020.1 und Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl - Versammlungsämter

Text:

Der Vorstand möge beschließen für Menschen, die am Landesparteitag 2020.1 (am 31.10.2020) und/oder an der Aufstellungsversammlung zur hessischen Liste für die Bundestagswahl 2021 (am 01.11.2020) - beide in Bad Homburg - Versammlungsämter übernehmen (Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokollierung und jeweils ggf. Helfende/Stellvertretende) ein Budget für Reisekosten von 600 € bereit zu stellen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Volker, Florian, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 25.09.2020 #2020/V13/76/OU: KV OwDiDa: Übernahme der Geschäftsführung sowie Beauftragungen und Einberufung aKPT

Text:

Antrag: Der Landesvorstand möge beschließen: Der Landesvorstand übernimmt gm. §7 (10) Satzung des Hessischen Landesverbandes die kommissarische Geschäftsführung des Kreisverbandes. Der Landesvorstand beauftragt: a) Roland Cuny mit der Vorbereitung des außerordentlichen Kreisparteitages des KV OwDiDa. Insbesondere darf Roland im Rahmen des Budgets einen geeigneten Veranstaltungsort buchen und dafür erforderliche Verträge schließen. b) Rüdiger Geib als Beauftragten für den KV OwDiDa im Geschäftsbereich der Landesschatzmeisterei. Insbesondere behält Rüdiger die bestehende Verfügungsgewalt über das Konto des Kreisverbandes. Diese wird er allerdings nur auf Weisung der Landesschatzmeisterei ausüben. Der Landesvorstand beruft zum 11.10.2020 um 10 Uhr in die Knabenschule in Darmstadt den Außerordentlichen Kreisparteitag 2020.1 des KV OwDiDa ein. Für Ausgaben im Zusammenhang mit dem aKPT wird ein Budget von 400 EUR geschaffen (Miete, technische Ausstattung, evtl. Reisekosten). Die Einladung an die Mitglieder, die über die Landesmitgliederverwaltung zu versenden ist, lautet: Einladung zur außerordentlichen Mitgliederversammlung des Kreisverbands Ow-Di-Da am 11. Oktober 2020 Hallo $Vorname, zum außerordentlichen Kreisparteitag des Kreisverbands Ow-Di-Da laden wir Dich herzlich ein. Dieser findet am Sonntag, den 11. Oktober 2020 ab 10:00 Uhr in der Große Halle im Kulturzentrum Bessunger Knabenschule, Ludwigshöhstraße 42, 64285 Darmstadt statt. Bitte bringe Deinen Personalausweis oder Reisepass für die Akkreditierung mit, welche ab 09:30 Uhr möglich ist. Ausstehende Mitgliedsbeiträge können auch vor Ort beglichen werden. Satzungsänderungs-, Programm- und sonstige Anträge werden jederzeit unter Angabe des Antragstellers in Textform gerne angenommen und auf dem folgenden Parteitag behandelt, zu dem sie fristgerecht eingereicht wurden. Antragsberechtigt sind alle Mitglieder des Kreisverbandes. Die Antragsfrist beträgt für allgemeine Anträge mindestens 20 Tage, Programm- und sonstige Anträge sind während des Kreisparteitags bei Dringlichkeit zulässig. Dies kann geschehen durch Eintrag im Wiki auf der Seite: https://wiki.piratenpartei.de/HE:OwDiDa/Kreisparteitage/11-10-2020/Antraege oder per E-Mail an: vorstand@piratenpartei-hessen.de oder per Brief an: Piratenpartei OwDiDa, z.H. Landesvorstand Hessen (Pawel Borodan), Pflugstr. 9a, 10115 Berlin. Die vorläufige Tagesordnung: Begrüßung durch den Landesvorstand Wahl der Versammlungsämter Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Filmaufnahmen und evtl. Gastreden Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung Aussprache zur Situation des Kreisverbandes (insbesondere KV vs. virtueller KV, Vorbereitung Kommunalwahl) Tätigkeitsbericht des alten Vorstands Bericht der Kassenprüfer Entlastung des alten Vorstandes Wahl des Vorstandes Wahl der Kassenprüfer Antrag auf Auflösung des Kreisverbandes Satzungsänderungsanträge Programmanträge Sonstige Anträge Verschiedenes Schließung der Versammlung durch die Versammlungsleitung Alle wichtigen Informationen rund um den Parteitag und Anträge findest Du im Wiki: https://wiki.piratenpartei.de/HE:OwDiDa/Kreisparteitage/11-10-2020 ACHTUNG! Aufgrund der besonderen Umstände angesichts der Corona-Pandemie möchten wir Euch auf die besonderen Hygienevorschriften hinweisen, die für den Kreisparteitag gelten und unbedingt einzuhalten sind: Am Tag des Kreisparteitags musst Du gesund sein und darfst Dich nicht in Quarantäne befinden Personen, die zu einer Risikogruppe gehören, nehmen auf eigene Verantwortung teil Bereits bei der Ankunft, bei der Akkreditierung, während der Begrüßung, während der Veranstaltung, in den Pausen und beim Essen achte bitte darauf, ausreichenden Abstand (mindestens 1,5 m) zu anderen Personen zu halten Nutze bereits beim Betreten des Veranstaltungsortes das bereit gestellte Handdesinfektionsmittel Trage einen Mund-Nasen-Schutz Achte auf eine ausreichende Handhygiene, auch mehrmals täglich, es stehen Hygieneartikel bereit Achte auf Hust- und Nieshygiene Aufgrund der besonderen Situation bitten wir um verbindliche Anmeldung bis zum 10.10.2020 an: vorstand@piratenpartei-hessen.de. Wir freuen uns auf Deine Teilnahme! Der Landesvorstand Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Jutta, Volker, Florian Für Brief: P.S.: Du erhältst diese Einladung per Post, weil wir keine funktionierende E-Mail-Adresse von Dir haben. Wenn Du uns helfen willst, in Zukunft Zeit und Geld zu sparen, schicke doch bitte Deine E-Mail-Adresse an mitgliederverwaltung@piratenpartei-hessen.de Begründung: Der Vorstand des KV OwDiDa amtiert über seine satzungsgemäße Amtzeit hinaus. Um diesem Umstand abzuhelfen, tritt der LaVo in die Geschäftsführung des KV ein, stellt über die Beauftragungen die Handlungsfähigkeit vor Ort und insbesondere die Verfügungsfähigkeit über das Vermögen des KV sicher. Des Weiteren laden wir zum aKPT ein.

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Volker, Florian, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Antrag: Erwerb der Verlängerung der des SSL/TLS-Zertifikates für *.piratenpartei-hessen.de für ein weiteres Jahr

Erwerb der Verlängerung der des SSL/TLS-Zertifikates für *.piratenpartei-hessen.de für ein weiteres Jahr

Text

Der Landesvorstand beschliesst denErwerb der Verlängerung der des SSL/TLS-Zertifikates für *.piratenpartei-hessen.de für ein weiteres Jahr

Begründung

Das Zertifikat läuft in 43 Tagen aus. Kostenpunkt sind ca. 60 € plus Steuern. Die Abwicklung würde ich übernehmen und auch die Rechnung dann via Forderungsverzicht übernehmen. Allerdings braucht es ja einen Beschluss vor der Ausgabe. Anmerkungen: Da dieses Zertifikat in einer Vielzahl von Diensten von uns steckt, ist es ein größerer Aufwand, dies überall durch zu tauschen. Prinzipiell würde dies auch per kostenlosem Let's encrypt Zertifikat (LE) gehen, dann hätten man diesen Aufwand allerdings 4x im Jahr durch die begrenzte Laufzeit von 90 Tagen. Wildcard-Zertifikate lassen sich bei LE nur bedingt automatisieren, da ein bis zwei Schlüssel im DNS hinterlegt werden müssen zur Validierung des Domain-Inhabers. Unser DNS-Provider unterstützt die dafür notwendige API leider nicht und hat auch keine Pläne diesbezüglich bisher.

Antragsteller

Ralf Praschak

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #(Nummer): Erwerb der Verlängerung der des SSL/TLS-Zertifikates für *.piratenpartei-hessen.de für ein weiteres Jahr

Text:

Der Landesvorstand beschliesst denErwerb der Verlängerung der des SSL/TLS-Zertifikates für *.piratenpartei-hessen.de für ein weiteres Jahr

1. : (Liste von Namen)
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: (angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Themenblock II: Aktivitäten

• Kommunalwahl 2021 - Status der einzelnen KV

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzende

• Teilnahme am Online-Stammtisch der Piraten Frankfurt
• Teilnahme am Online-Stammtisch der Piraten Kassel
• Teilweise Teilnahme am Online-Stammtisch der Piraten Hessen; es gab allerdings langwierige technische Probleme.
• Betreuung Social Media (Twitter, Facebook, Instagram) und Webseite
• Üblicher Vorstandsfoo

Pol. Geschäftsführer

• 08.09. Teilnahme an der Mumble-Telko der PolGF Runde
• 15.09. Teilnahme an der Mumble-Telko der PolGF Runde
• 22.09. Teilnahme an der Mumble-Telko der PolGF Runde
• 29.09. Teilnahme an der Mumble-Telko der PolGF Runde
• Protokolle der PolGF Runden hier: https://is.gd/TeamPolGF
• Betreuung Social Media (Twitter, Facebook, Instagram) und Webseite
• Üblicher Vorstandsfoo

Generalsekretär

• Mitglieder:

Eintritte 2020:

• Austritte: 2020:
• Stimmberechtigt:

Tätigkeiten:

Beisitzerin mit Schatzmeisteraufgaben Jutta

• Kontostand und Verbindlichkeiten
• Stand : 30.09.2020
• Bankkonto: 216.121,46
• Kasse: 110,97
• Verbindlichkeiten: Keine
• Offene Budgets:
• Hessentrojaner: 16.104,55 € Rest 7.774,55 €
• Projektrücklage: Open Antrag 12.000,- €

Schatzmeistergedöns

Beauftragungen

Die Beauftragten werden darum gebeten, Ihre Berichte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich unter vorstand@piratenpartei-hessen.de einzureichen, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.

Pressesprecherin (Yasmin Schulze)

• Pausiert aktuell. Ihre Aufgaben werden vom Landesvorstand übernommen. Ansprechpartner: Matthias

Datenschutzbeauftragung (Max Luber)

• Bericht

Hessen IT (Ralf Praschak)

• Bericht

Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß)

• Bericht

Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann)

• Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden

Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)

• Bericht

Beauftragung Verfassungsbeschwerde Hessentrojaner (Helget Herget)

• Es gibt inzwischen eine mehrfach überarbeitete Fassung eines Gutachtens

zum Hessentrojaner mit inzwischen vier Autoren: Sebastian Alscher, Borys Sobieski, Marco Holz und Hanno Wagner. Unser Anwalt wartet ab, ob andere Stellungnahmen eingehen. Eventuell wird das Gutachten dann noch mal überarbeitet, danach in Karlsruhe eingereicht. Ich bedanke mich sehr herzlich bei Sebastian, Borys, Marco, Hanno, dem Anwalt Peter Spengler und Koordinatorin Annette.

Beauftragung vMB/Limesurvey (Michael Weber)

• Bericht

Schiedsgerichte

Land

• https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
• Keine laufenden Verfahren

Bund

Kreisverbände

Informationen aus den Kreisverbänden bitte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

#KV Frankfurt

• Noch kein Reallife-Stammtisch, stattdessen unregelmäßiger Online-Stammtisch. Treffen werden auf der Webseite und Social Media angekündigt.
• Erarbeitung des Kommunalwahlprogramms in vielen Videokonferenzen.
• Aufstellungsversammlung für die Stadtverordnetenversammlung sowie die Ortsbeiräte findet am Sonntag, den 4. Oktober statt. Zusätzlich auch ein Kreisparteitag, um Satzungsänderungsanträge und das Wahlprogramm zustimmen.

#KV Marburg-Biedenkopf

• * Wir machen statt des Programmparteitages nun Themen-Stammtische zur

Kommunalwahl-Vorbereitung (passt organisatorisch besser und wird bevorzugt), angestrebt mindestens 14-tägig Donnerstags 20 Uhr, per Jitsi

• Themen-Stammtisch "Gesundheitspolitik" am 8. Oktober 20 Uhr

https://www.piratenpartei-marburg.de/2020/10/03/themen-stammtisch-gesundheitspolitik-08-10-2020-2000/

• Wir planen die Aufstellungsversammlungen für November bis Mitte

Dezember (Wochenende welches nicht mit LPT oder BPT kollidiert). Dazu werden wir in Kürze nochmal auf den Landesverband zugehen zwecks personeller Unterstützung bei der Durchführung.

• Aktuell füllen wir unsere vierteljährlichen ordentlichen

Vorstandssitzungen zwecks Kommunalwahlen bis dortin auf einen Monatszyklus mit außerordentlichen Sitzungen auf, in der Regel erster Donnerstag im Monat um 20 Uhr

# KV Main-Kinzig-Kreis

# KV Offenbach

#KV OW-DI-DA

• Relaunch. Einladung zum aKPT am 11. Oktober 2020.

#KV Taunuspiraten

• Aufstellungsversammlung für Kommunalwahl 2021, für Direktkandidatur zur BTW 2021 und KPT 2021 am 16.10.2020, 20 Uhr.

#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

#KV Wetterau

# KV Wiesbaden

PG / AG / AK

Berichte der Gruppen bitte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

PG Programm

• Bericht:

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden am 1. Sonntag im Monat jeweils um 21:00 Uhr statt
2. Nächster Termin: Sonntag, den 08.11.2020, um 21:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (20:30h nur Vorstand)
3. Der öffentliche Teil der Sitzung wird von Martina um Uhr geschlossen.
4. Erstellen der neuen TO im Wiki