HE:Vorstand/Tagesordnung

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Sitzung des Landesvorstandes am 04.10.2020

• Uhrzeit
  • 21:00 CET oder CEST
• Einwahl via HE:Telefonkonferenz:
  • 069 175 36 743 (Festnetz-Tarif)
  • SIP: 500@sip.piratenpartei-hessen.de
  • RaumNr. 1000#
• Sitzungspad:
  • Vorstandsdauercryptpad
• Audio-Stream (Shoucast):
  • Stream (wenn aktiviert) http://sip.piratenpartei-hessen.de:8000/raum1000.ogg
  • Codec: Ogg-Vorbis

Wichtige Hinweise:

1. Als Gast bitte selber stummschalten, solange man nichts sagen möchte, um unnötige Hintergrundgeräusche zu reduzieren. Falls das eigene Telefon dafür keine Funktion bietet, ist dies auch mittels der Tastenkombination *1 möglich. Mit derselben Tastenkombination kann man sich auch wieder auf laut stellen.
2. Ein Reinreden in die Telko, ohne dass zuvor Rederecht beantragt und erteilt wurde, ist nicht erwünscht.
   Das Rederecht wird entweder im Padchat, im IRC oder in einer Gesprächspause in der Telko mit dem Wort Wortmeldung beantragt und vom Versammlungsleiter erteilt.
3. Ebenso sollte die Verwendung von Freisprechfunktionen vermieden werden, da diese Echos erzeugen.
4. Parallel zur Vorstandssitzung (Telefonkonferenz) findet eine offene Diskussion in einem eigenen IRC-Kanal statt. Eine Moderation im IRC findet zur Zeit nicht statt.

Vorstandssitzung am 04.10.2020, 21:00 Uhr

ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming
2. Ernennung Moderator:
3. Ernennung Protokollant:
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend:
   • Abwesend:
   • Beschlussfähigkeit festgestellt
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   • angenommen

1. Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/oeffentliche-beschluesse-landesvorstand-2018-2019

• unter Punkt 1.4

1. angenommen

1. Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 06.09.2020

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2020-09-06

• angenommen

• Nächste Antragsnummer: 2020/V13/74

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 31.10.2020 #2020/V13/74/OU: Verlängerung Antragsfrist für LPT 2020.2 am 31.10.2020

Text:

Der LaVo möge beschließen: Die Frist zur Einreichung für Anträge, über die auf dem LPT 2020.2 am 31.10.2010 abgestimmt werden soll, endet mit Ablauf des 18.9.2020. Begründung Bislang war die Frist der Ablauf des 4.9.2020. Eventuell sind wegen Corona und Sommerferien nicht alle Anträge bis zum Ablauf des 4.9.2020 eingestellt worden.

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Volker, Florian, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #:

Text:

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Volker, Florian, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Antrag: Erwerb der Verlängerung der des SSL/TLS-Zertifikates für *.piratenpartei-hessen.de für ein weiteres Jahr

Erwerb der Verlängerung der des SSL/TLS-Zertifikates für *.piratenpartei-hessen.de für ein weiteres Jahr

Text

Der Landesvorstand beschliesst denErwerb der Verlängerung der des SSL/TLS-Zertifikates für *.piratenpartei-hessen.de für ein weiteres Jahr

Begründung

Das Zertifikat läuft in 43 Tagen aus. Kostenpunkt sind ca. 60 € plus Steuern. Die Abwicklung würde ich übernehmen und auch die Rechnung dann via Forderungsverzicht übernehmen. Allerdings braucht es ja einen Beschluss vor der Ausgabe. Anmerkungen: Da dieses Zertifikat in einer Vielzahl von Diensten von uns steckt, ist es ein größerer Aufwand, dies überall durch zu tauschen. Prinzipiell würde dies auch per kostenlosem Let's encrypt Zertifikat (LE) gehen, dann hätten man diesen Aufwand allerdings 4x im Jahr durch die begrenzte Laufzeit von 90 Tagen. Wildcard-Zertifikate lassen sich bei LE nur bedingt automatisieren, da ein bis zwei Schlüssel im DNS hinterlegt werden müssen zur Validierung des Domain-Inhabers. Unser DNS-Provider unterstützt die dafür notwendige API leider nicht und hat auch keine Pläne diesbezüglich bisher.

Antragsteller

Ralf Praschak

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #(Nummer): Erwerb der Verlängerung der des SSL/TLS-Zertifikates für *.piratenpartei-hessen.de für ein weiteres Jahr

Text:

Der Landesvorstand beschliesst denErwerb der Verlängerung der des SSL/TLS-Zertifikates für *.piratenpartei-hessen.de für ein weiteres Jahr

1. : (Liste von Namen)
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: (angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Themenblock II: Aktivitäten

• Kommunalwahl 2021 - Status der einzelnen KV

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzende

• Teilnahme am Online-Stammtisch der Piraten Frankfurt
• Teilnahme am Online-Stammtisch der Piraten Kassel
• Teilweise Teilnahme am Online-Stammtisch der Piraten Hessen; es gab allerdings langwierige technische Probleme.
• Betreuung Social Media (Twitter, Facebook, Instagram) und Webseite
• Üblicher Vorstandsfoo

Pol. Geschäftsführer

• 08.09. Teilnahme an der Mumble-Telko der PolGF Runde
• 15.09. Teilnahme an der Mumble-Telko der PolGF Runde
• 22.09. Teilnahme an der Mumble-Telko der PolGF Runde
• 29.09. Teilnahme an der Mumble-Telko der PolGF Runde
• Protokolle der PolGF Runden hier: https://is.gd/TeamPolGF
• Betreuung Social Media (Twitter, Facebook, Instagram) und Webseite
• Üblicher Vorstandsfoo

Generalsekretär

• Mitglieder:

Eintritte 2020:

• Austritte: 2020:
• Stimmberechtigt:

Tätigkeiten:

Beisitzerin mit Schatzmeisteraufgaben Jutta

• Kontostand und Verbindlichkeiten
• Stand : 30.09.2020
• Bankkonto: 216.121,46
• Kasse: 110,97
• Verbindlichkeiten: Keine
• Offene Budgets:
• Hessentrojaner: 16.104,55 € Rest 7.774,55 €
• Projektrücklage: Open Antrag 12.000,- €

Beauftragungen

Die Beauftragten werden darum gebeten, Ihre Berichte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich unter vorstand@piratenpartei-hessen.de einzureichen, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.

Pressesprecherin (Yasmin Schulze)

• Pausiert aktuell. Ihre Aufgaben werden vom Landesvorstand übernommen. Ansprechpartner: Matthias

Datenschutzbeauftragung (Max Luber)

• Bericht

Hessen IT (Ralf Praschak)

• Bericht

Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß)

• Bericht

Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann)

• Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden

Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)

• Bericht

Beauftragung Verfassungsbeschwerde Hessentrojaner (Helget Herget)

• Es gibt inzwischen eine mehrfach überarbeitete Fassung eines Gutachtens

zum Hessentrojaner mit inzwischen vier Autoren: Sebastian Alscher, Borys Sobieski, Marco Holz und Hanno Wagner. Unser Anwalt wartet ab, ob andere Stellungnahmen eingehen. Eventuell wird das Gutachten dann noch mal überarbeitet, danach in Karlsruhe eingereicht. Ich bedanke mich sehr herzlich bei Sebastian, Borys, Marco, Hanno, dem Anwalt Peter Spengler und Koordinatorin Annette.

Beauftragung vMB/Limesurvey (Michael Weber)

• Bericht

Schiedsgerichte

Land

• https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
• Keine laufenden Verfahren

Bund

Kreisverbände

Informationen aus den Kreisverbänden bitte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

#KV Frankfurt

• Noch kein Reallife-Stammtisch, stattdessen unregelmäßiger Online-Stammtisch. Treffen werden auf der Webseite und Social Media angekündigt.
• Erarbeitung des Kommunalwahlprogramms in vielen Videokonferenzen.
• Aufstellungsversammlung für die Stadtverordnetenversammlung sowie die Ortsbeiräte findet am Sonntag, den 4. Oktober statt. Zusätzlich auch ein Kreisparteitag, um Satzungsänderungsanträge und das Wahlprogramm zustimmen.

#KV Marburg-Biedenkopf

• * Wir machen statt des Programmparteitages nun Themen-Stammtische zur

Kommunalwahl-Vorbereitung (passt organisatorisch besser und wird bevorzugt), angestrebt mindestens 14-tägig Donnerstags 20 Uhr, per Jitsi

• Themen-Stammtisch "Gesundheitspolitik" am 8. Oktober 20 Uhr

https://www.piratenpartei-marburg.de/2020/10/03/themen-stammtisch-gesundheitspolitik-08-10-2020-2000/

• Wir planen die Aufstellungsversammlungen für November bis Mitte

Dezember (Wochenende welches nicht mit LPT oder BPT kollidiert). Dazu werden wir in Kürze nochmal auf den Landesverband zugehen zwecks personeller Unterstützung bei der Durchführung.

• Aktuell füllen wir unsere vierteljährlichen ordentlichen

Vorstandssitzungen zwecks Kommunalwahlen bis dortin auf einen Monatszyklus mit außerordentlichen Sitzungen auf, in der Regel erster Donnerstag im Monat um 20 Uhr

# KV Main-Kinzig-Kreis

# KV Offenbach

#KV OW-DI-DA

• Relaunch. Einladung zum aKPT am 11. Oktober 2020.

#KV Taunuspiraten

• Aufstellungsversammlung für Kommunalwahl 2021, für Direktkandidatur zur BTW 2021 und KPT 2021 am 16.10.2020, 20 Uhr.

#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

#KV Wetterau

# KV Wiesbaden

PG / AG / AK

Berichte der Gruppen bitte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

PG Programm

• Bericht:

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden am 1. Sonntag im Monat jeweils um 21:00 Uhr statt
2. Nächster Termin: Sonntag, den 08.11.2020, um 21:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (20:30h nur Vorstand)
3. Der öffentliche Teil der Sitzung wird von Martina um Uhr geschlossen.
4. Erstellen der neuen TO im Wiki