HE:Vorstand/Tagesordnung

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Sitzung des Landesvorstandes am 06.04.2020

Wichtige Hinweise:

  1. Als Gast bitte selber stummschalten, solange man nichts sagen möchte, um unnötige Hintergrundgeräusche zu reduzieren. Falls das eigene Telefon dafür keine Funktion bietet, ist dies auch mittels der Tastenkombination *1 möglich. Mit derselben Tastenkombination kann man sich auch wieder auf laut stellen.
  2. Ein Reinreden in die Telko, ohne dass zuvor Rederecht beantragt und erteilt wurde, ist nicht erwünscht.
    Das Rederecht wird entweder im Padchat, im IRC oder in einer Gesprächspause in der Telko mit dem Wort Wortmeldung beantragt und vom Versammlungsleiter erteilt.
  3. Ebenso sollte die Verwendung von Freisprechfunktionen vermieden werden, da diese Echos erzeugen.
  4. Parallel zur Vorstandssitzung (Telefonkonferenz) findet eine offene Diskussion in einem eigenen IRC-Kanal statt. Eine Moderation im IRC findet zur Zeit nicht statt.


Inhaltsverzeichnis

Vorstandssitzung am 06.04.2020, 21:00 Uhr

ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming
    • 21: Uhr
  2. Ernennung Moderator:
  3. Ernennung Protokollant:
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend:
    • Abwesend:
    • Beschlussfähigkeit festgestellt
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • angenommen
  1. Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse


  1. Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 01.03.2020

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2020-03-01

  2. Nächste Antragsnummer: 2020/V13/

Dringendes

  1. Status Aktionen

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen=

Unterzeichnung der Erklärung: Transnational solidarity against racism and war!

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 08.03.2020 #2020/V13/50/S: Unterzeichnung der Erklärung: Transnational solidarity against racism and war!
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Text:
> Der Vorstand möge beschließen, folgende Erklärung zu unterzeichnen: https://crossbordersolidarity.com/#German > > **Inhalt der Erklärung:** > > Common statement: Transnational solidarity against racism and war! > > Fünf Jahre nach der sogenannten „Flüchtlingskrise“ und fast vier Jahre nach dem EU-Türkei-Deal werden wir erneut Zeug*innen der Gewalt, die durch sicherheitsorientierte Migrationspolitik verursacht wird. Seit dem vergangenen Donnerstag (27.02.2020) zogen tausende Menschen in Richtung der türkisch-griechischen Grenze, nachdem angekündigt wurde, dass Migrant*innen, die Europa erreichen wollen, von türkischer Seite nicht länger daran gehindert werden. Diese Ankündigung türkischer Regierungsbeamter erfolgte nach dem Tod von 33 türkischen Soldaten in der Region Idlib. Dort hat die Eskalation des Konflikts die Zahl der zivilen Todesopfer von Tag zu Tag rapide erhöht, offenkundig wurden grundlegende Infrastruktur- und Gesundheitseinrichtungen beschossen. Die türkische Regierung hält ihre Grenzen zu Syrien geschlossen, sieht jedoch keine Schwierigkeit darin, tausende Migrant*innen vor die Türen Europas zu drängen – wo sie in einem Schwebezustand verharren. > > Migrant*innen und Asylsuchende aus Syrien, Afghanistan, Pakistan und mehreren afrikanischen Ländern haben die Grenzgebiete Edirne, Çanakkale und İzmir erreicht. Einige wurden mit Bussen von Gemeinden dorthin gebracht, andere mit privaten Taxis oder zu Fuß. In der Region Edirne wurde ihnen von den türkischen Behörden gestattet, ins Grenzgebiet zu gelangen, doch die griechischen Polizeikräfte verhinderten den Grenzübertritt mit Tränengas und Blendgranaten. Gleichzeitig beschränkten die türkischen Behörden den Zugang für Journalist*innen und Reporter*innen. Diejenigen Migrant*innen und Asylsuchenden, die in der Grauzone zwischen den beiden Staaten festsitzen, im starken Regen und mit nur wenig Nahrungsmitteln, riefen nach der Öffnung der Grenzen. Einige derjenigen, die die Landgrenze erreichen, wurden von den Behörden angewiesen, trotz gefährlicher Wetterbedingungen auf den Seeweg zu gehen. > > In Griechenland verschlechtert sich die Situation ebenfalls. Die Regierung hat kürzlich ein neues, strengeres und noch unmenschlicheres Asylgesetz verabschiedet, das die Inhaftierung aller neu ankommenden Asylbewerber bei ihrer Ankunft auf griechischem Gebiet vorsieht. In den vergangenen Tagen kam es zu Auseinandersetzungen zwischen Menschen aus Orten auf den Inseln Chios und Lesbos mit der Bereitschaftspolizei, als dort neue Hafteinrichtungen errichtet werden sollten. Unter der Belastung der sogenannten „Flüchtlingskrise“ seit dem EU-Türkei-Deal protestieren die Menschen gegen die Verschlechterung ihrer eigenen Lebensbedingungen und gegen die Lebensbedingungen der dort Asylsuchenden gleichermaßen. Fremdenfeindlichkeit und Rassismus haben jedoch nie aufgehört, Teil des öffentlichen Diskurses zu sein. Als Reaktion auf die jüngsten Ereignisse haben griechische Regierungsbeamte ihrerseits Hass und Angst geschürt, indem sie den Mythos einer Invasion von „Illegalen“ auf Geheiß ihres Nachbarlandes verbreitet haben. > > Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und ihre Normalisierung müssen überall bekämpft werden, wo sie erscheinen, sei es in der Türkei, in Griechenland oder anderswo. Die Instrumentalisierung des Lebens von Migrant*innen, Asylbewerbern und Geflüchteten, welche auf eine Bedrohung und einen Faustpfand reduziert wurde, muss beendet werden. Sowohl in nationalen Wahlkämpfen, als auch in den Beziehungen zwischen der türkischen Regierung und der EU. Eine Sicherheitspolitik, die tausende bereits Vertriebener in einen Schwebezustand treibt, und die Grenzregime, die einen endlosen Kreislauf der Gewalt gegen Migrant*innen, Asylbewerbern und Geflüchteten mitverursachen, müssen damit aufhören. Was wir fordern, sind Frieden, Grundrechte und die Freiheit aller Menschen, die in Bewegung sind. > > Grenzen töten, öffnet die Grenzen! > Stoppt den Krieg gegen Geflüchtete und Migrant*innen! > Transnationale Solidarität gegen Rassismus und Krieg! > Für eine freie Welt ohne Grenzen, Ausbeutung und Exil. > > Darüber hinaus, setzt der Vorstand die hessischen Kreisverbände über diese Erklärung in Kenntnis und bittet sie ebenfalls um Unterzeichnung. > > **Begründung:** > Die in dieser Erklärung benannten Forderungen sind durch unsere Deutschen Positionen zum Europawahlprogramm 2019 gedeckt. > ( https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2019/Positionen#Zukunft_Europa_-_Europa_in_20_Jahren / https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/ )
  1. 15yes.png: Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker, Jutta
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Ausrichtung zweier Stimmungsbilder zur Entscheidung, ob, und falls ja, wie der Vorschlag nun offizieller Avatar der Piratenpartei Hessen wird.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 10:03:2020 #2020/V13/51/f: Ausrichtung zweier Stimmungsbilder zur Entscheidung, ob, und falls ja, wie der Vorschlag nun offizieller Avatar der Piratenpartei Hessen wird.
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Text:
> Der Landesvorstand möge beschließen, zwei weitere virtuelle Meinungsbilder (vMBs) bei allen hessischen Piraten mit hinterlegter gültiger E-Mailadresse einzuholen, ob, und falls ja, wie der verbleibende Vorschlag der offizielle Hessen-Avatar der Piratenpartei-Hessen werden soll. > > Begründung: Die Umfragen sind notwendig, um den beliebtesten Kandidaten dann zur finalen Abstimmung zu stellen. > > Im ersten vMB geht es um ja/nein Fortführung Avatar. Im zweiten vMB geht es darum, wie genau es dann mit dem Avatar weitergehen soll. > > Damit die Basis gut entscheiden kann, werden in beiden vMBs Informationen über die damit verbundenen Kosten benötigt. Hier sind sie: > > Bisher aufgelaufen sind: 2.142 € > > **Wenn wir hier nun aufhören wollen, entstehen uns keine weiteren Kosten.** > > Falls wir uns dazu entschließen, den Grafiker noch die Reinzeichnung (= Ausarbeitung des Charakters inkl. Scribble, Outline und Kolorierung) der bisherigen Entwürfe des "Gewinner"-Avatars bis zur finalen Version machen sowie die Rechte an dieser finalen Version an uns übertragen zu lassen, kostet uns das weitere 8.092 €. Dann können wir diese selbst weiterverarbeiten. > > Wenn wir uns noch weitere Posen und/oder Emojis von dem Grafiker erstellen lassen wollen, so kostet jede weitere Pose 1.428 € und jedes weitere Emoji 297,50 €. > > Daher stehen dann im 2. vMB folgende Vorschläge des weiteren Ablaufes im Umgang mit dem Avatar zur Auswahl: > > * Paket Basis: Reinzeichnung des "Gewinner"-Avatars inkl. der Übernahme der Rechte: 8.092 € > * Paket S: Basispaket plus 5 weitere Posen und 10 weitere Emojis: 8.092 € + 10.115 € = Gesamt 18.207 € > * Paket M: Basispaket plus 10 weitere Posen und 20 weitere Emojis: 8.092 € + 20.230 € = Gesamt 28.322 € > * Paket L: Basispaket plus 15 weitere Posen und 30 weitere Emojis: 8.092 € + 30.345 € = Gesamt 38.437 € > > Hier nochmals der Link zur Auswertung des vorhergehenden vMBs: > > https://vote-orga.piratenpartei-hessen.de/auswertung.php?id=45132&lang=de-informal > > Dort findet sich auch das ausgewählte Avatar Bild. > > 1. virtuelles Meinungsbild: Ja/Nein weiter mit Avatar > 2. virtuelles Meinungsbild: Paket Basis, S, M oder L
  1. 15yes.png: Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker, Jutta
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Wiedervorlagen

Themenblock II: Aktivitäten

Themenblock III: Formalfoo

Stand Rechenschaftsberichte 2019 Landesverband und Untergliederungen

Themenblock IV: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzende

  • Bericht


Stellv. Vorsitzender

  • Bericht

Pol. Geschäftsführer

  • Bericht

Generalsekretär

  • Bericht

Beisitzerin mit Schatzmeisteraufgaben Jutta

  • Bericht

Beisitzer Florian

  • Bericht

Beisitzer Volker

  • Bericht


Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

vgl. https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2020-03-01#Beauftragung_Verfassungsbeschwerde_Hessentrojaner_.28Helget_Herget.29 (1. März 2020)
  • Wieviele zweckgebundene Spenden für die Trojanerbeschwerde sind inzwischen eingegangen, a) über den Spendenbutton, b) per Überweisung?
  • Bericht aus der PolGF-Runde: was gibts neues?

Beauftragungen

Die Beauftragten werden darum gebeten zumindestens in der Tagesordnung ihre Berichte abzugeben, wenn eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.

Pressesprecherin (Yasmin Schulze)

  • Bericht

Datenschutzbeauftragung (Max Luber)

  • Bericht

Hessen IT (Ralf Praschak)

  • Bericht

IT-Beauftragter (Herbert Förster)

  • Bericht

Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß)

  • Bericht

Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann)

  • Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden

Schatzmeister-Unterstützung (Michael Rath)

  • Bericht

Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)

  • Bericht

Beauftragung Verfassungsbeschwerde Hessentrojaner (Helget Herget)

  • Bericht
Der Spendenbutton ist immer noch nicht repariert, siehe: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2020-03-01#Beauftragung_Verfassungsbeschwerde_Hessentrojaner_.28Helget_Herget.29

Beauftragung vMB/Limesurvey (Michael Weber)

  • Bericht

Schiedsgerichte

Land

Bund


Kreisverbände

Informationen aus den Kreisverbänden erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

#KV Marburg-Biedenkopf

  • KPT findet am 14. Juni 2020 ab 14:30 Uhr (Beginn der Akkreditierung) im Restaurant Lahnterrasse in der Lingelgasse 5 in 35037 Marburg statt. -> http://www.lahnterrasse-marburg.de/ 5 I 35037 Marburg. >> Ein oder zwei Helfer können wir sicher gut brauchen. Falls jemand von Euch also Lust und Zeit hat, würden wir uns freuen, Euch hier begrüßen zu dürfen!

# KV Main-Kinzig-Kreis

# KV Wiesbaden

  • Nächster Stammtisch: Mittwoch, 4. März ab 19.00 Uhr, Café Westend, Westendstr. 24, #Wiesbaden

KV Offenbach

#KV Frankfurt

  • Stammtisch: jeden Montag 20-22 Uhr in "Zur Stalburg", Glauburgstr. 80, Frankfurt-Nordend
  • Am 21.3.2020 Großdemo "Internationaler Tag gegen Rassismus"
  • Am 10.4.2020 10-jähriges KV-Jubiläum. Feierlichkeiten sind in Planung. Haltet Euch schon mal den Termin frei! :)
  • Am 8.5.2020 Aktionstag 8. Mai - Tag der Befreiung

#KV Taunuspiraten

  • Stammtisch 1x monatlich, wird auf Taunus-piraten.de veröffentlicht.

#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

#KV Wetterau

  • Jeden 4. Montag im Monat, Cafe Kaktus, Friedberg, 19:30 Uhr

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

PG / AG / AK

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. PG Programm
  • Bericht

Sonstiges

Berichte erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Die Vorstandssitzungen finden am 1. Sonntag im Monat jeweils um 21:00 Uhr statt
  2. Nächster Termin: Sonntag, den .2020, um 21:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (20:30h nur Vorstand)
  3. Sitzung wird von xx um Uhr geschlossen
  4. Erstellen der neuen TO im Wiki
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