HE:Vorstand/Tagesordnung

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Sitzung des Landesvorstandes am 01.03.2020

• Uhrzeit
  • 21:00 CET oder CEST
• Einwahl via HE:Telefonkonferenz:
  • 069 175 36 743 (Festnetz-Tarif)
  • SIP: 500@sip.piratenpartei-hessen.de
  • RaumNr. 1000#
• Sitzungspad:
  • Vorstandsdauercryptpad
• Audio-Stream (Shoucast):
  • Stream (wenn aktiviert) http://sip.piratenpartei-hessen.de:8000/raum1000.ogg
  • Codec: Ogg-Vorbis

Wichtige Hinweise:

1. Als Gast bitte selber stummschalten, solange man nichts sagen möchte, um unnötige Hintergrundgeräusche zu reduzieren. Falls das eigene Telefon dafür keine Funktion bietet, ist dies auch mittels der Tastenkombination *1 möglich. Mit derselben Tastenkombination kann man sich auch wieder auf laut stellen.
2. Ein Reinreden in die Telko, ohne dass zuvor Rederecht beantragt und erteilt wurde, ist nicht erwünscht.
   Das Rederecht wird entweder im Padchat, im IRC oder in einer Gesprächspause in der Telko mit dem Wort Wortmeldung beantragt und vom Versammlungsleiter erteilt.
3. Ebenso sollte die Verwendung von Freisprechfunktionen vermieden werden, da diese Echos erzeugen.
4. Parallel zur Vorstandssitzung (Telefonkonferenz) findet eine offene Diskussion in einem eigenen IRC-Kanal statt. Eine Moderation im IRC findet zur Zeit nicht statt.

Vorstandssitzung am 01.03.2020, 21:00 Uhr

ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming
   • 21: Uhr
2. Ernennung Moderator:
3. Ernennung Protokollant:
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend:
   • Abwesend:
   • Beschlussfähigkeit festgestellt
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   • angenommen

1. Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse

1. Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 02.02.2020

Link: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2020-02-02

2. Nächste Antragsnummer: 2020/V13/

Ersatzpad: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Dringendes

1. Status Aktionen

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Landesverband Hessen als Veranstalter Demo in Darmstadt 08.02.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 02.02.2020 #2020/V13/34/FU: Landesverband Hessen als Veranstalter Demo in Darmstadt 08.02.

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, dass der Landesverband Hessen eine Demonstration gegen die Videoüberwachung am 08.02. in Darmstadt veranstaltet. Anmelder der Demonstration wird J. Daniel Encarnacao sein. Für etwaige mit der Anmeldung und Durchführung verbundene Kosten richten wir ein Budget von EUR 500 ein. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Begründung: In Darmstadt soll die innerstädtische Videoüberwachung nach dem Willen des Magistrats ausgeweitet werden. Darmstädter Piraten wollen eine Demonstration dagegen organisieren. Da der KV selbst momentan nicht handeln kann, soll der LV einspringen. In Anbetracht der kurzen Vorbereitungszeit wird um zügige Abstimmung gebeten.

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Unterstützung des Bündnisses #unteilbar bei der Veranstaltung "Kein Pakt mit Faschisti*innen - niemals und nirgendwo!"

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 09.02.2020 #2020/V13/36/FU: Unterstützung des Bündnisses #unteilbar bei der Veranstaltung "Kein Pakt mit Faschisti*innen - niemals und nirgendwo!"

Text:

Der Vorstand möge beschließen, dem Bündnis #unteilbar beizutreten und die Veranstaltung "Kein Pakt mit Faschist*innen - niemals und nirgendwo!" am 15. Februar 2020, Domplatz in Erfurt mit einem Budget von 200,- Euro zu unterstützen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Dieses Budget wird dazu genutzt, die kostenlose Busse, die für Teilnehmer aus Hessen angeboten werden, mitzufinanzieren. Die Organisation der Busse übernimmt der DGB. Begründung: Der Name der Veranstaltung ist genau das, wofür Piraten stehen. Deswegen sollten wir das Bündnis unterstützen. Da bundesweit zur Großdemo aufgerufen wird und Busse auch aus Hessen fahren, sollten wir uns auch finanziell beteiligen. Zur Info der Aufruf des Bündnisses: Kein Pakt mit Faschist*innen – niemals und nirgendwo! 1.Februar 2020

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Ausrichtung eines virtuellen Meinungsbildes zur Ermittlung des finalen Hessen-Avatar-Vorschlags

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 19.02.2020 #2020/V13/38/O: Ausrichtung eines virtuellen Meinungsbildes zur Ermittlung des finalen Hessen-Avatar-Vorschlags

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, ein weiteres Meinungsbild bei allen hessischen Piraten mit hinterlegter gültiger E-Mailadresse einzuholen, welches der präferierte Vorschlag aus den verbleibenden drei Vorschläge des Hessen-Avatars ist. Anschreiben `Ahoi Piraten! Hier die zweite Abstimmung zum Hessen-Avatar! Ihr habt Eure drei Top-Kandidaten abgestimmt und Hannes hat sich nochmal ins Zeug gelegt und Eure Kandidaten noch in Posen geworfen und eine vereinfachte Variante entworfen (gut für Wahlplakate): https://forum.piratenpartei.de/t/hessen-avatar/4344/x Nun seid Ihr wieder am Zug: welcher ist Euer heißester Kandidat für den Hessen-Avatar? Wie gehts dann weiter? In einem finalen Meinungsbild wird dann mit Zweidrittel-Mehrheit abgestimmt, ob dieser Kandidat als Hessen-Avatar genutzt werden soll. Des Weiteren werdet Ihr in diesem Schritt eine Kostenauflistung erhalten, anhand derer Ihr in der letzten Abstimmung entscheiden könnt, ob und in welchem Umfang die Ausarbeitung (Posen/Emojis etc.) durch unseren Gestalter erfolgen soll. Solltet Ihr Euch zu diesem Zeitpunkt gegen eine Umsetzung des Avatars entscheiden, brechen wir das Projekt ab. Wenn nicht, haben wir als erste Partei einen basisdemokratisch entwickelten Avatar und es werden Posen für Sharepics und Emojis in Auftrag gegeben. Also: An die virtuelle Wahlurne! Fertig! Los! Es grüßt Euch Aljoscha Projekt Hessen-Avatar.` `Hier nun die Fragestellung: Welche der unter https://forum.piratenpartei.de/t/hessen-avatar/4344/x aufgeführten drei Charakter- und Stilstudien soll als möglicher Hessen-Avatar zur finalen Abstimmung vorgelegt werden? Du kannst eine Option wählen, die Dir zusagt (Wahl durch Zustimmung).` Begründung: Die Umfrage ist notwendig, um den präferierten Kandidaten dann zur finalen Abstimmung zu stellen. Umsetzung durch den vMB-Beauftragten Michael Weber.

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Grundversorgung Bereich bundesweite Veranstaltungen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 23.02.2020 #2020/V13/39/FU: Grundversorgung Bereich bundesweite Veranstaltungen

Text:

Variante a Bund Beschreibung Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Veranstaltungen ein Budget von 14.616,68 EUR zur Verfügung zu stellen. Für die Verwendung der Mittel geben die PolGf der Länder und des Bundes Empfehlungen ab. (Ticket 58003) Variante b Beschreibung Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Veranstaltungen ein Budget von 14.616,68 EUR zur Verfügung zu stellen. Für die Verwendung der Mittel geben die PolGf der Länder und des Bundes Empfehlungen ab. Es wird von der Pol-Gef Runde innerhalb von 4 Wochen ein Verantwortlicher und eventuell Stellvertreter für das Budget "Grundversorgung Bereich bundesweite Veranstaltungen" benannt und und diese Benennung im SM Club oder einer gemeinsamen Seite im Wiki bekannt gegeben. Dieser dokumentiert schriftlich die Ausgaben aus diesem Budget, damit sie in der nächsten Schatzmeister-Haushalts-Sitzung möglichst genau nachvollziehbar sind und als Grundlage für neue Anträge dienen können. Dabei kann er sich auch von weiteren Piraten unterstützen lassen.(Ticke t 57463) Begründung: Neben Transparenzgründe können diese Zahlen als Grundlagen der nächsten Haushaltsplanungen herangezogen werden. Wir verlangen dies in Kommunen, Land und Bund. Also sollten wir diesen Wert auch für uns selbst anlegen. Deshalb sollen Anträge auch nicht nur mündlich, sondern nachvollziehbar immer in Textform begründet werden, vor allem wenn sie finanzielle Mittel betreffen.

1. : Variante a = Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker, Jutta
2. : Variante b= Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker, Jutta
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Variante a einstimmig angenommen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #2020/V13/:

Text:

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #2020/V13/:

Text:

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #2020/V13/:

Text:

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #2020/V13/:

Text:

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #2020/V13/:

Text:

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #2020/V13/:

Text:

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #2020/V13/:

Text:

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Antrag: Änderung des Termins der Vorstandssitzungen)

Änderung des Termins der Vorstandssitzungen)

Text

Der Landesvorstand terminiert seine öffentlichen Vorstandssitzungen an einem Werktag nicht nach 20:00 und bergrenzt sie auf maximal 2 Stunden.

Begründung

Der Termin am Sonntag Abend stellt ein echtes Teilhabehindernis dar. Menschen, die Montag früh arbeiten müssen oder familäre Verpflichtungen haben, sind faktisch ausgeschlossen. Der gesellschaftliche Common Sense verbietet den Sonntag für regelmäßige Termine. Ein Vorstand hat durchaus auch die Verpflichtung, bei der Terminierung öffentlicher Sitzungen die Interessen der Basis angemessen zu berücksichtigen. Die derzeitige Terminierung kann durchaus als passiv-aggressives Verhalten der Basis gegenüber gewertet werden.

Antragsteller

Frank Lerche Das Leben ist zu kurz für schlechtes Werkzeug 10:38, 3. Feb. 2020 (CET).

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #(Nummer): Änderung des Termins der Vorstandssitzungen)

Text:

Der Landesvorstand terminiert seine öffentlichen Vorstandssitzungen an einem Werktag nicht nach 20:00 und bergrenzt sie auf maximal 2 Stunden.

1. : (Liste von Namen)
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: (angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Wiedervorlagen

• https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokollo/2019-11-03#Antrag:_Alle_Verzeichnisse_der_Verarbeitungst.C3.A4tigkeit_.28DSGVO.29_ins_Wiki

Themenblock II: Aktivitäten

• Hessen-Avatar
  • Ergebnis letztes vMB
  • Status neues vMB
• vMB Ausländerbeiräte
  • Ergebnis vMB
• Abfrage an die Kreisverbände bezgl. Kommmunalwahlkampf 2021
• PG Programm
  • Status Mumbletermine
  • Status geplantes Progamm-Barcamp 28.3.2020

Themenblock IV: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzende

• 08.02.2020 Teilnahme an der Demo "Freiheit statt Angst" in Darmstadt
• 13.02.2020 Teilnahme am Mumble des hessischen Presseteams
• 17.02.2020 Teilnahme am 2. Bündnismeeting "8. Mai - Tag der Befreiung"
• 20.02.2020 Teilnahme an der Solidaritätskundgebung vor der Paulskirche, Frankfurt - zu dem rechtsextremistischen Morden in Hanau
• 29.02.2020 Teilnahme an der Demo #FreeAssange in Frankfurt
• Betreuung Social Media (Twitter, Facebook, Instagram) und Webseite
• Freigaben für Pressemitteilungen und Blogbeiträge
• Üblicher Vorstandsfoo

Generalsekretär

• Aktueller stand der Mitgliederentwicklung: 530 + 3 Schwebende, 452 stimmberechtigt (85%)
• in 2020 bislang 6 Neueintritte, davon 2 schwebend
• In den letzten 12 Monaten 42 Neueintritte, davon 3 schwebend
• In 2020: 6 Austritte und 1 Todesfall
• Orga und Teilnahme 14-tägiger IT/DS-Telkos
• Tätigkeiten: Orga und Teilnahme Stammtisch Taunus-Piraten am 31.1.2020
• Vorbereitung LPT/BPT

Beisitzerin Jutta

• Formalfoo

Beisitzer Florian

• Teilnahme Demo #FreeAssange am 29.2. in Frankfurt
• Einreichung eines Vorschlags zur Ausrichtung der LPTs
• Erhebung über die Möglichkeit der Änderung des Termins der Vorstandssitzungen auf Wunsch der Basis (Antwort: Nein, da nur zu diesem Zeitpunkt alle Vorstandsmitglieder Zeit haben)

Beauftragungen

Die Beauftragten werden darum gebeten zumindestens in der Tagesordnung ihre Berichte abzugeben, wenn eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.

Pressesprecherin (Yasmin Schulz)

• Bericht

Datenschutzbeauftragung (Max Luber)

• Bericht

Hessen IT (Ralf Praschak)

• Bericht

IT-Beauftragter (Herbert Förster)

• Bericht

Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß)

• Bericht

Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann)

• Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden

Schatzmeister-Unterstützung (Michael Rath)

• Bericht

Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)

• Bericht

Beauftragung Verfassungsbeschwerde Hessentrojaner (Helget Herget)

• https://wiki.piratenpartei.de/Hessentrojaner, aktualisiert
• Treffen der beiden Gutachter Sebastian Alscher und Borys Sobieski, des Beschwerdeführers Helge Herget und der Basispiratin Annette Schaper-Herget mit Anwalt Dr. Spengler: Ein erster Entwurf des Gutachtens wurde diskutiert. Es soll in einem iterativen Prozess weiterbearbeitet und bald fertiggestellt werden. Protokoll: Annette
• Ich stelle fest, dass auf der Seite „https://www.piratenpartei-hessen.de/blog/2019/06/26/hessentrojaner/“ der Spendenbutton verschwunden ist. So etwas kann bei Aktualisierungen von Wordpress passieren, denn es ändert oft eigenmächtig den html-Code. Hier ist eine Seite, die beschreibt, wir das verhindert werden kann: http://www.ceterumcenseo.net/wordpress-davon-abhalten-automatisch-code-aendern/. Und hier ist der Spendenbutton:

<form action="https://www.paypal.com/cgi-bin/webscr" method="post" target="_top">
<input type="hidden" name="cmd" value="_s-xclick">
<input type="hidden" name="hosted_button_id" value="PPPBVHYPTWQ3Q">
<input type="image" src="https://www.paypalobjects.com/de_DE/DE/i/btn/btn_donateCC_LG.gif" name="submit" title="PayPal - The safer, easier way to pay online!" alt="Spenden mit dem PayPal-Button" border="0">
<img alt="" src="https://www.paypal.com/de_DE/i/scr/pixel.gif" width="1" height="1" border="0">
</form>

Ich möchte darum bitten, dies schnellstmöglichst zu reparieren.

• Es heißt korrekt "Verfassungsbeschwerde", NICHT "Klage"

Beauftragung vMB/Limesurvey (Michael Weber)

• Bericht

Schiedsgerichte

Land

• https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
• Keine laufenden Verfahren

Bund

• Laufende Verfahren
• Am 6/7. Juni 2020 ist unsere Schiedsgerichtsmarina in Offenbach. Tan Foxley

Kreisverbände

Informationen aus den Kreisverbänden erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

# KV Main-Kinzig-Kreis

# KV Wiesbaden

• Nächster Stammtisch:

KV Offenbach

• Stammtisch jeden 2. Freitag 19.00 Uhr: https://www.piraten-offenbach.de/stammtisch/
• Antworten an den LaVo bezgl. Kommunalwahlkampf: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/8/86/Antworten_an_den_Lavo.pdf

#KV Frankfurt

• Stammtisch: jeden Montag 20-22 Uhr in "Zur Stalburg", Glauburgstr. 80, Frankfurt-Nordend
• Am 21.3.2020 Großdemo "Internatioaler Tag gegen Rassismus"
• Am 10.4.2020 10-jähriges KV-Jubiläum. Feierlichkeiten sind in Planung. Haltet Euch schon mal den Termin frei! :)

#KV Taunuspiraten

• Stammtisch 1x monatlich, wird auf Taunus-piraten.de veröffentlicht.

#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

#KV Wetterau

• Jeden 4. Montag im Monat, Cafe Kaktus, Friedberg, 19:30 Uhr

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

PG / AG / AK

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. PG Programm

• Bericht

Sonstiges

Berichte erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden am 1. Sonntag im Monat jeweils um 21:00 Uhr statt
2. Nächster Termin: Sonntag, den 06.04.2020, um 21:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (20:30h nur Vorstand)
3. Sitzung wird von xx um Uhr geschlossen
4. Erstellen der neuen TO im Wiki