HE:Vorstand/Tagesordnung

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Sitzung des Landesvorstandes am 02.02.2020

• Uhrzeit
  • 21:00 CET oder CEST
• Einwahl via HE:Telefonkonferenz:
  • 069 175 36 743 (Festnetz-Tarif)
  • SIP: 500@sip.piratenpartei-hessen.de
  • RaumNr. 1000#
• Sitzungspad:
  • Vorstandsdauercryptpad
• Audio-Stream (Shoucast):
  • Stream (wenn aktiviert) http://sip.piratenpartei-hessen.de:8000/raum1000.ogg
  • Codec: Ogg-Vorbis

Wichtige Hinweise:

1. Als Gast bitte selber stummschalten, solange man nichts sagen möchte, um unnötige Hintergrundgeräusche zu reduzieren. Falls das eigene Telefon dafür keine Funktion bietet, ist dies auch mittels der Tastenkombination *1 möglich. Mit derselben Tastenkombination kann man sich auch wieder auf laut stellen.
2. Ein Reinreden in die Telko, ohne dass zuvor Rederecht beantragt und erteilt wurde, ist nicht erwünscht.
   Das Rederecht wird entweder im Padchat, im IRC oder in einer Gesprächspause in der Telko mit dem Wort Wortmeldung beantragt und vom Versammlungsleiter erteilt.
3. Ebenso sollte die Verwendung von Freisprechfunktionen vermieden werden, da diese Echos erzeugen.
4. Parallel zur Vorstandssitzung (Telefonkonferenz) findet eine offene Diskussion in einem eigenen IRC-Kanal statt. Eine Moderation im IRC findet zur Zeit nicht statt.

Vorstandssitzung am 02.02.2020, 21:00 Uhr

ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming
   • 21: Uhr
2. Ernennung Moderator:
3. Ernennung Protokollant:
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend:
   • Abwesend:
   • Beschlussfähigkeit festgestellt
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   • angenommen

1. Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse

1. Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 05.01.2020

Link: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2020-01-05

2. Nächste Antragsnummer: 2020/V13/29

Ersatzpad: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Dringendes

1. Status Aktionen / Demo in Darmstadt am 8.2.2020

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Antrag auf vMB

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.01.2020 #2020/V13/16/SU: Antrag auf vMB

Text:

Der Vorstand möge beschliessen, ein vMB gemäß der unten von Annette beschriebenen Inhalte einzuholen. Lieber Vorstand, Ihr habt ja mitgekriegt, wie Schwarz-Grün klammheimlich die demokratische Mitbestimmung der ALB schwächen will. Ich hätte gerne eine offizielle Position der Piratenpartei Hessen dazu und beantrage deshalb ein VMB: Hier die Wikiseite: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Meinungsbilder/St%C3%A4rkung_der_demokratischen_Mitbestimmung_der_ausl%C3%A4ndischen_Mitb%C3%BCrger#Links.2FFakten Hier eine Diskussionsseite im Forum: https://forum.piratenpartei.de/t/diskussion-fuer-ein-vmb-zur-einer-stellungnahme-zum-thema-auslaenderbeiraete/4845/2 Hier ein Blogbeitrag auf unserer Webseite: https://www.piratenpartei-hessen.de/blog/2019/12/19/demokratische-teilhabe/ Hier auch noch Wikiarguments: https://wikiarguments.piratenpartei-hessen.de/----soll-die-piratenpartei-hessen-die-folgende-position--bernehmen-janeinenthaltung--/ Ankündigung auf PPH und HAL ist raus Da der Landesausländerbeirat sehr schnell reagiert hat und schon ab nächste Woche Diskussionsveranstaltungen plant, auf denen Piraten auftreten könnten, möchte ich darum bitten, dieses Verfahren auch recht zügig zu behandeln, Danke! Liebe Grüße Annette

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Michael, Florian, Volker, Zoey, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag aus dem Schatzmeister-Club 15.01.2020

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 17.01.2020 #2020/V13/17/Fu: Antrag aus dem Schatzmeister-Club 15.01.2020

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen dem Bund im Rahmen der Grundversorgung die im Schatzmeister-Club bentragten Mittel (56786) zur Verfügung zu stellen. Der Antrag im Wortlaut: " Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich SAGE/OL Wartung 6.000 EUR zur Verfügung zu stellen." Begründung: Die Mittel dienen der Dienstleistung des Bundes für die Landesverbände. Der Anteil des Landesverbandes Hessen beträgt im Umlageverfahren 6,49 %.

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Michael, Florian, Volker, Zoey, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag aus dem Schatzmeister-Club 15.01.2020

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 17.01.2020 #2020/V13/18/FU: Antrag aus dem Schatzmeister-Club 15.01.2020

Text:

Beschreibung Der Landesvorstand möge beschließen dem Bund im Rahmen der Grundversorgung die im Schatzmeister-Club bentragten Mittel (56787) zur Verfügung zu stellen. Der Antrag im Wortlaut: "Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Veranstaltungen ein Budget von 14.616,68 EUR zur Verfügung zu stellen. Für die Verwendung der Mittel geben die PolGf der Länder und des Bundes Empfehlungen ab." Begründung: Die Mittel dienen der Dienstleistung des Bundes für die Landesverbände. Der Anteil des Landesverbandes Hessen beträgt im Umlageverfahren 6,49 %.

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Michael, Florian, Volker, Zoey, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag aus dem Schatzmeister-Club 15.01.2020

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 17.01.2020 #2020/V13/19/FU: Antrag aus dem Schatzmeister-Club 15.01.2020

Text:

Beschreibung Der Landesvorstand möge beschließen dem Bund im Rahmen der Grundversorgung die im Schatzmeister-Club bentragten Mittel (56788) zur Verfügung zu stellen. Der Antrag im Wortlaut: "Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung, insbesondere Freistunden der Gliederungen und Gliederungsabgleich für den Jahresabschluss 10.000 EUR zur Verfügung zu stellen." Begründung: Die Mittel dienen der Dienstleistung des Bundes für die Landesverbände. Der Anteil des Landesverbandes Hessen beträgt im Umlageverfahren 6,49 %.

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Michael, Florian, Volker, Zoey, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag aus dem Schatzmeister-Club 15.01.2020

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 17.01.2020 #2020/V13/20/FU: Antrag aus dem Schatzmeister-Club 15.01.2020

Text:

Beschreibung Der Landesvorstand möge beschließen dem Bund im Rahmen der Grundversorgung die im Schatzmeister-Club bentragten Mittel (56789) zur Verfügung zu stellen. Der Antrag im Wortlaut: "Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich IT ein Budget von 33.840 EUR (80% der geschätzten Gesamtkosten der Bundes-IT von 41.800 EUR) zur Verfügung zu stellen." Begründung: Die Mittel dienen der Dienstleistung des Bundes für die Landesverbände. Der Anteil des Landesverbandes Hessen beträgt im Umlageverfahren 6,49 %.

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Michael, Florian, Volker, Zoey, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag aus dem Schatzmeister-Club 15.01.2020

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 17.01.2020 #2020/V13/21/FU: Antrag aus dem Schatzmeister-Club 15.01.2020

Text:

Beschreibung Der Landesvorstand möge beschließen dem Bund im Rahmen der Grundversorgung die im Schatzmeister-Club bentragten Mittel (56790) zur Verfügung zu stellen. Der Antrag im Wortlaut: " Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Versicherungen 9.000 EUR zur Verfügung zu stellen" Begründung: Die Mittel dienen der Dienstleistung des Bundes für die Landesverbände. Der Anteil des Landesverbandes Hessen beträgt im Umlageverfahren 6,49 %.

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Michael, Florian, Volker, Zoey, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag aus dem Schatzmeister-Club 15.01.2020

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 17.01.2020 #2020/V13/22/Fu: Antrag aus dem Schatzmeister-Club 15.01.2020

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen dem Bund im Rahmen der Grundversorgung die im Schatzmeister-Club bentragten Mittel (56792) zur Verfügung zu stellen. Der Antrag im Wortlaut: " Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 4.687,50 für den Bereich Verwaltung zur Verfügung zu stellen" Begründung: Die Mittel dienen der Dienstleistung des Bundes für die Landesverbände. Der Anteil des Landesverbandes Hessen beträgt im Umlageverfahren 6,49 %.

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Michael, Florian, Volker, Zoey, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag aus dem Schatzmeister-Club 15.01.2020

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 17.01.2020 #2020/V13/23/FU: Antrag aus dem Schatzmeister-Club 15.01.2020

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen dem Bund im Rahmen der Grundversorgung die im Schatzmeister-Club bentragten Mittel (56793) zur Verfügung zu stellen. Der Antrag im Wortlaut: " Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Wirtschaftsprüfer ein Budget von 35.938 EUR zur Verfügung zu stellen." Begründung: Die Mittel dienen der Dienstleistung des Bundes für die Landesverbände. Der Anteil des Landesverbandes Hessen beträgt im Umlageverfahren 6,49 %.

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Michael, Florian, Volker, Zoey, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag aus dem Schatzmeister-Club 15.01.2020

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 17.01.2020 #2020/V13/23/Fu: Antrag aus dem Schatzmeister-Club 15.01.2020

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen dem Bund im Rahmen der Grundversorgung die im Schatzmeister-Club beantragten Mittel (56794) zur Verfügung zu stellen. Der Antrag im Wortlaut: " Der Schatzmeister Club möge beschließen, ein Wahlkampfbudget in Höhe von 47.840,73 EUR für die BTW2021 zur Verfügung zu stellen. Bereits beim Bund zur Verfügung gestellt aus dem restlichen EU19 WK-Budget ehemals 80.000 / Die Entscheidung stehen lassen oder ausbezahlen." Begründung: Die Mittel dienen der Dienstleistung des Bundes für die Landesverbände. Der Anteil des Landesverbandes Hessen beträgt im Umlageverfahren 6,49 %. Zusatzinformation: Da es sich um die Umwidmung nicht verbrauchter Mittel handelt resultiert aus der Annahme des Antrages kein Geldfluß

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Michael, Florian, Volker, Zoey, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag aus dem Schatzmeister-Club 15.01.2020

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 17.01.2020 #2020/V13/25/FU: Antrag aus dem Schatzmeister-Club 15.01.2020

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen dem Bund im Rahmen der Grundversorgung die im Schatzmeister-Club bentragten Mittel (56795) zur Verfügung zu stellen. Der Antrag im Wortlaut: " Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 22.500 für den Bereich Öffentlichkeitsarbeit zur Verfügung zu stellen" Begründung: Die Mittel dienen der Dienstleistung des Bundes für die Landesverbände. Der Anteil des Landesverbandes Hessen beträgt im Umlageverfahren 6,49 %.

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Michael, Florian, Volker, Zoey, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag aus dem Schatzmeister-Club 15.01.2020

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 17.01.2020 #2020/V13/26/FU: Antrag aus dem Schatzmeister-Club 15.01.2020

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen dem Bund im Rahmen der Grundversorgung die im Schatzmeister-Club bentragten Mittel (56796) zur Verfügung zu stellen. Der Antrag im Wortlaut: " Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 3.600 für den Bereich Bundesgeschäftsstelle zur Verfügung zu stellen" Begründung: Die Mittel dienen der Dienstleistung des Bundes für die Landesverbände. Der Anteil des Landesverbandes Hessen beträgt im Umlageverfahren 6,49 %.

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Michael, Florian, Volker, Zoey, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag aus dem Schatzmeister-Club 15.01.2020

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 17.01.2020 #2020/V13/27/FU: Antrag aus dem Schatzmeister-Club 15.01.2020

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen dem Bund im Rahmen der Grundversorgung die im Schatzmeister-Club bentragten Mittel (56797) zur Verfügung zu stellen. Der Antrag im Wortlaut: " Der Schatzmeisterclub möge beschließen, ein Budget von 2.150 für den Bereich Internationales zur Verfügung zu stellen" Begründung: Die Mittel dienen der Dienstleistung des Bundes für die Landesverbände. Der Anteil des Landesverbandes Hessen beträgt im Umlageverfahren 6,49 %.

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Michael, Florian, Volker, Zoey, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Antrag: Teilnahme Kommunalpolitisches Treffen der tschechischen Piraten

Teilnahme Kommunalpolitisches Treffen der tschechischen Piraten

Text

Der Vorstand möge beschließen, für die Teilnahme von Pawel Borodan am Kommunalpolitische Treffen der tschechischen Piraten ein Budget von 500 EUR für Reisekosten zur Verfügung zu stellen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.

Begründung

Wir haben im kommenden Jahr Kommunalwahlen. Bei dem Treffen werden kommunale Mandatsträger und kommunalpolitisch Interessierte aus der tschechischen und deutschen Piratenpartei zusammenkommen. Da gerade die tschechischen Piraten auch auf kommunalpolitischer Ebene sehr erfolgreich erwarte ich mir interessante Impulse.

Antragsteller

--p_b_ (Diskussion) 20:29, 28. Jan. 2020 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #(Nummer): Teilnahme Kommunalpolitisches Treffen der tschechischen Piraten

Text:

Der Vorstand möge beschließen, für die Teilnahme von Pawel Borodan am Kommunalpolitische Treffen der tschechischen Piraten ein Budget von 500 EUR für Reisekosten zur Verfügung zu stellen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.

1. : (Liste von Namen)
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: (angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Erhöhung des Mietkostenzuschusses für den Kreisverband Frankfurt

Erhöhung des Mietkostenzuschusses für den Kreisverband Frankfurt

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, den Mietkostenzuschuss für den Kreisverband Frankfurt (Beschluss #2017/V11/35/U) ab Januar 2020 auf 50,- Euro / monatlich zu erhöhen. Dafür wird dem Landesverband Hessen, über den bisherigen Stellplatz für die 2 Schränke hinaus, vom Kreisverband die Lagerfläche in einem Regal zur Verfügung gestellt.

Begründung

Seit 2018 hat sich immer mehr Material des Landesverbandes Hessen im Lager Frankfurt angesammelt, das schon lange nicht mehr in die zwei LV-Schränke passt. Durch die Auflösungen des vKV Kassel-Lagers und der Übergangslösung bei Nicole und in der Folge bei Michael ist der Platzbedarf noch mal enorm gewachsen.

Antragsteller

Stefan Klatt (Schatzmeister KV Frankfurt)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #(Nummer): Erhöhung des Mietkostenzuschusses für den Kreisverband Frankfurt

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, den Mietkostenzuschuss für den Kreisverband Frankfurt (Beschluss #2017/V11/35/U) ab Januar 2020 auf 50,- Euro / monatlich zu erhöhen. Dafür wird dem Landesverband Hessen, über den bisherigen Stellplatz für die 2 Schränke hinaus, vom Kreisverband die Lagerfläche in einem Regal zur Verfügung gestellt.

1. : (Liste von Namen)
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: (angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Beauftragungen

Beauftragungen

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, alle derzeit bestehenden Beauftragungen bis auf die nachstehend aufgeführten zu beenden. Der Landesvorstand spricht allen aus den Beauftragungen Ausscheidenden seinen großen Dank für die geleistete Arbeit aus. Bis auf weiteres bestehende Beauftragungungen über den heutigen Tag hinaus sind:

• Max Luber (DSB),
• Ralf Praschak (Hessen-IT),
• Herbert Förster (Hessen-IT),
• Yasmin Schulze (Pressesprecherin),
• Volker Weidmann (Mitgliederverwaltung),
• Michael Rath (Schatzmeister-Unterstützung),
• Lothar Krauß (Buchhaltung der Kreisverbände),
• Christian Hachmann und Volker Berkhout (Sprecherpiraten vKV Kassel)
• Helge Herget (Klage Hessentrojaner) und
• Michael Weber (vMB/Limesurvey).

Begründung

Wir sind eine basisdemokratische Mitmachpartei, und wollen mit der Rücknahme einiger Beauftragungen Hürden für den Einstieg beim Mitmachen reduzieren, denn jeder darf bei uns mitmachen, selbst Freibeuter. Das ist keine Missachtung der bisher schon erfolgten aktiven Mitarbeit. Wir wollen zumindest in Hessen nur noch die Beauftragungen haben, die wir wirklich aus juristischer oder innerparteilicher Notwendigkeit benötigen. Dass das Konzept für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit überarbeitet wird, hat der alte LaVo bereits im Rahmen der Beauftragung der neuen Pressesprecherin erwähnt. Der neue vergrößerte LaVo nimmt sich dieser Aufgabe an. Sollten in Zukunft für bestimmt Dinge wieder Beauftragungen notwendig werden müssen, werden wir diese wieder einzeln erteilen.

Antragsteller

Martina Scharmann

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #(Nummer): Beauftragungen

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, alle derzeit bestehenden Beauftragungen bis auf die nachstehend aufgeführten zu beenden. Der Landesvorstand spricht allen aus den Beauftragungen Ausscheidenden seinen großen Dank für die geleistete Arbeit aus. Bis auf weiteres bestehende Beauftragungungen über den heutigen Tag hinaus sind:

• Max Luber (DSB),
• Ralf Praschak (Hessen-IT),
• Herbert Förster (Hessen-IT),
• Yasmin Schulze (Pressesprecherin),
• Volker Weidmann (Mitgliederverwaltung),
• Michael Rath (Schatzmeister-Unterstützung),
• Lothar Krauß (Buchhaltung der Kreisverbände),
• Christian Hachmann und Volker Berkhout (Sprecherpiraten vKV Kassel)
• Helge Herget (Klage Hessentrojaner) und
• Michael Weber (vMB/Limesurvey).

1. : (Liste von Namen)
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: (angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Berechtigungen

Berechtigungen

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, alle bestehenden Zugangsberechtigungen zu IT-Systemen zu überprüfen und soweit diese nicht durch ein aktuelles Vorstandsamt oder eine Beauftragung begründet sind, zu widerrufen/löschen. Zugriffberechtigungen, die lediglich die Mitgliedschaft im Landesverband voraussetzen, sind hiervon ausgenommen.

Begründung

Der Vorstand hat 2019 bereits im Bereich Mitgliederverwaltung und Schatzmeisterei Dinge aus der Vergangenheit aufgeräumt. Das möchten wir in 2020 auch in anderen Bereichen fortsetzen.

Antragsteller

Martina Scharmann

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #(Nummer): Berechtigungen

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, alle bestehenden Zugangsberechtigungen zu IT-Systemen zu überprüfen und soweit diese nicht durch ein aktuelles Vorstandsamt oder eine Beauftragung begründet sind, zu widerrufen/löschen. Zugriffberechtigungen, die lediglich die Mitgliedschaft im Landesverband voraussetzen, sind hiervon ausgenommen.

1. : (Liste von Namen)
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: (angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Wiedervorlagen

• keine

Themenblock II: Aktivitäten

• Programm-Mumble - Status
• Staatstrojaner - Status

Themenblock IV: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzende

• 11.01.2020 Teilnahme am DGB-Neujahrsempfang in Frankfurt
• 16.01.2020 Teilnahme am 1. Bündnistreffen zum Thema "8. Mai - Tag der Befreiung"
• 17.01.2020 Teilnahme am Neujahrsempfang des Ortsbeirats 2 in Frankfurt
• 18.01.2020 Teilnahme an der ganztägigen Landesvorstandsklausur in Rosbach
• 19.01.2020 Teilnahme am PR/ÖA-Treffen von LaVo + Pressesprecherin
• 19.01.2020 Teilnahme am Kreisparteitag der Piraten Offenbach
• 21.01.2020 Teilnahme am Mumble des Piratinnen-/FLINT-Netzwerkes
• Einholen von Angeboten für Werbemittel um Sammelbestellungen auch mit anderen LV vorzubereiten
• Betreuung Social Media (Twitter, Facebook, Instagram) und Webseite
• Üblicher Vorstandsfoo

Schatzmeister

• Kontostand 10.01 205.953,37

Generalsekretär

• Teilnahme an Vorstandsklausur am 18.1.2020 in Rosbach
• Ausschreibung LPT 1.2020 und 2.2020
• IT/DS-Telkos am 14.1.2020 und 28.1.2020
• Vorbereitung und Teilnahme am Stammtisch der Taunus-Piraten am 31.1.2020 in Bad Homburg.

Mitgliederstand: 526 + 3 schwebend. stimmberechtigt 451 (85,3%), 43 Eintritte in letzten 12 Monaten, davon 2 Eintritte im Januar 2020.

Beisitzerin Jutta

• 18.01.2020 Teilnahme an der ganztägigen Landesvorstandsklausur in Rosbach
• Übernahme der Schatzmeisterunterlagen des Landesverbandes und Einarbeitung in den Bereich
• Teilnahme mumble SM Club am 15.01

Beisitzer Florian

• 11.01.2020 Teilnahme am Stammtisch Saarbrücken
• 18.01.2020 Teilnahme an der ganztägigen Landesvorstandsklausur in Rosbach
• 19.01.2020 Teilnahme am PR/ÖA-Treffen von LaVo + Pressesprecherin
• 19.01.2020 Teilnahme am Kreisparteitag der Piraten Offenbach
• 30.01.2020 Teilnahme am PR/ÖA-Mumble von Pressesprecherin und KV-Vertretern

Beisitzer Volker

• Mitgliederverwaltung...

Beauftragungen

Die Beauftragten sollten zumindestens in der Tagesordnung Berichte abgegeben wenn eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Sie werden darum gebeten.

Pressesprecherin (Yasmin Schulz)

• Bericht

Datenschutzbeauftragung (Max Luber)

• Bericht

Hessen IT (Ralf Praschak)

• Bericht

IT-Beauftragter Herbert Förster

• Bericht

Buchhaltung KVs (Lothar Krauß)

• Bericht

Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann)

• Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden

Schiedsgerichte

1. Land

• https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
• Keine laufenden Verfahren

1. Bund

• Laufende Verfahren

vMB - Virtuelles Meinungsbild (Michael Weber)

• Bericht

Social Media-Team (Martina Scharmann, Dion Heyden, Oliver Breitfelder, Michael Passlack)

• Bericht

Presse- & Newsletter-Team (Rüdiger Geib, Christian Hufgard, Oliver Breitfelder)

• Bericht

IRL Action-Team (Helge Herget, Theocharis Sarras)

• Bericht Helge
  • Networking mit verschiedenen NGOs in Offenbach

Multimedia- & Sponti-Team (Annette Schaper-Herget, Gernot Köpke, Theocharis Sarras)

• Bericht Annette
  • Einarbeitung Affinity Suite
  • wegen ganztägiger Reha wenig Zeit
  • Aus gegebenem Anlass verweise ich noch mal auf meine Tätigkeitsbericht:

Tätigkeitsbericht_Annette#Beauftragung:_Multimedia-_.26_Sponti-Team_ab_Januar_2018

durch Zufall, leider nicht durch persönliche Mitteilung des LAvo erfahre ich, dass meine Beauftragung in wenigen Tagen endet. Die Begründung steht hier: https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/332. Da es sich in meinem Fall wohl nicht um Inaktivität handelt, trifft dieser Teil der Begründung für gestrichene Beauftragungen zu: "das ihnen zugrundeliegende Konzept im Landesverband nicht (mehr) gelebt wird". Leider weiß ich nicht, welche Art von Aktivitäten der Lavo als "gelebt" betrachtet. Ich verstehe es aber so, dass solche Aktivitäten, wie ich sie bisher angeboten habe, nicht darunter fallen.

Nachtrag 31.01.: Nach Protesten aus der Basis und nach widersprüchlichen Reaktionen verschiedener Vorstandsmitglieder wurde der Antrag gestern abend erst mal zurückgezogen. Ich warte ab.

Recherche-Team (Pawel Borodan, Michael Weber)

• Bericht

Soziales (Michael Passlack z.Z. erkrankt)

• Bericht

Energiepolitik (Manfredo Mazzaro)

• Bericht

Vertretung bei der Arbeitsgemeinschaft säkulare Organisationen in Hessen (Christian Hachmann)

• Bericht

Hier ein kurzer Bericht über die Aktivitäten des Bündnisses:

Wir haben im Juni 2019 Nachfragen zur Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen (in Verbindung mit dem Ablösegebot in der Weimarer Reichsverfassung und im Grundgesetz - Anlass war "100 Jahre Verfassungsbruch") verschickt (an Alle Parteivorsitzenden, Fraktionsvorsitzenen, Religionspolitischen Sprecher usw. großer Parteien in Bund und Ländern sowie an alle Landesregierungen und Landesrechnungshöfe - insgesamt 243 Empfänger). Die Antworten (insgesamt haben uns 42 Antworten erreicht) haben wir in einer Pressemitteilung (aktuell auf der Webseite nicht zu finden, Anhang an diese Liste geht aktuell nicht) zusammengefasst. Die Resonanz der Median war recht gering. Veröffentlicht wurde das Ganze etwa hier (was inhaltlich auch unserer PM entspricht): https://hpd.de/artikel/oppositionsparteien-fuer-abloesung-staatsleistungen-aufgeschlossen-17080

Außerdem haben wir Statements von Politikern für die Ablösung von Staatsleistungen gesammelt. Aus Piraten-Sicht ist da natürlich Patrick Breyer hervorzuheben: https://staatsleistungen-beenden.de/politiker-und-juristen-darum-staatsleistungen-beenden-testimonials/

Zusätzlich diskutieren wir diverse Erwiderungen zu den (teils auch sachlich falschen) Antworten und stehen da teilweise noch in Kontakt.

Im Wesentlichen trifft sich das Bündnis in gelegentlichen Telefonkonferenzen (zuletzt war die 23ste Telko am 16. Dezember 2019).

Auf der Webseite des Bündnisses werden Position zu Staatsleitungen dargestellt. Hervorzuheben sind hier die Standpunkte der Mitlgiedsorganisationen (für die Piratenpartei entsprechende Zitate aus Bundesprogramm und Hessenprogramm): https://staatsleistungen-beenden.de/hintergrund/stellungnahmen-der-basta-organisationen/

Bemerkenswert sind auch die teils offensichtlichen Interessenskonflikte. Der Religionspolitische Sprecher der SPD Hessen z.B. ist Hauptberuflich evangelischer Pfarrer (man stelle sich zum Vergleich mal vor, ein rüstungspolitischer Sprecher arbeite gleichzeitig hauptberuflich für einen Waffenhersteller...). Auch da diskutieren wir als Bündnis, wie wir damit (bzw. den offenbar voreingenommenen, teils falschen Antworten, die diese Personen im Namen ihrer Partei geben) umgehen.

Für den geneigten Leser interessant könnte noch die Übersetzung des Reichsdeputationshauptschlusses in heutiges Deutsch sein: https://staatsleistungen-beenden.de/hintergrund/reichsdeputationshauptschluss-von-1803-in-heutigem-deutsch/

Kreisverbände

Informationen aus den Kreisverbänden erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

# KV Main-Kinzig-Kreis

# KV Wiesbaden

• Nächster Stammtisch: 6.2.2020, ab 19.00 Uhr im Café Westend, Westendstr. 24, Wiesbaden

KV Offenbach

• Stammtisch jeden 2. Freitag 19.00 Uhr: https://www.piraten-offenbach.de/stammtisch/
• Kreisparteitag mit Vorstandswahlen HE:Offenbach/Protokoll_der_Kreisparteitags_19.01.2020
• Vorbereitungen Planungen Wahlkämpfe

#KV Frankfurt

• Stammtisch: jeden Montag 20-22 Uhr in "Zur Stalburg", Glauburgstr. 80, Frankfurt-Nordend
• Am 10.4.2020 10-jähriges KV-Jubiläum. Feierlichkeiten sind in Planung. Haltet Euch schon mal den Termin frei! :)

#KV Taunuspiraten

• Stammtisch 1x monatlich, wird auf Taunus-piraten.de veröffentlicht.

#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

#KV Wetterau

• Jeden 4. Montag im Monat, Cafe Kaktus, Friedberg, 19:30 Uhr

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

PG / AG / AK

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

ProjektGruppen (PG)

1. PG Programm
   • Bericht

Sonstiges

Berichte erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden am 1. Sonntag im Monat jeweils um 21:00 Uhr statt
2. Nächster Termin: Sonntag, den 01.03.2020, um 21:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (20:30h nur Vorstand)
3. Sitzung wird von xx um Uhr geschlossen
4. Erstellen der neuen TO im Wiki