HE:Vorstand/Tagesordnung

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Sitzung des Landesvorstandes am 05.01.2020

Wichtige Hinweise:

  1. Als Gast bitte selber stummschalten, solange man nichts sagen möchte, um unnötige Hintergrundgeräusche zu reduzieren. Falls das eigene Telefon dafür keine Funktion bietet, ist dies auch mittels der Tastenkombination *1 möglich. Mit derselben Tastenkombination kann man sich auch wieder auf laut stellen.
  2. Ein Reinreden in die Telko, ohne dass zuvor Rederecht beantragt und erteilt wurde, ist nicht erwünscht.
    Das Rederecht wird entweder im Padchat, im IRC oder in einer Gesprächspause in der Telko mit dem Wort Wortmeldung beantragt und vom Versammlungsleiter erteilt.
  3. Ebenso sollte die Verwendung von Freisprechfunktionen vermieden werden, da diese Echos erzeugen.
  4. Parallel zur Vorstandssitzung (Telefonkonferenz) findet eine offene Diskussion in einem eigenen IRC-Kanal statt. Eine Moderation im IRC findet zur Zeit nicht statt.


Inhaltsverzeichnis

Vorstandssitzung am 05.01.2020, 21:00 Uhr

ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung ENTFÄLLT AB SOFORT
    • 21: Uhr
  2. Ernennung Moderator:
  3. Ernennung Protokollant:
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend:
    • Abwesend:
    • Beschlussfähigkeit festgestellt
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • angenommen
  1. Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse


  1. Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 01.12.2019

Link: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-12-01

  1. Nächste Antragsnummer: 2020/V13/1


Ersatzpad: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Dringendes

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

PPH-Emailadressen (Löschung von Accounts von Ex-Piraten

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 08.12.2019 #V13/2019/125/OU: PPH-Emailadressen (Löschung von Accounts von Ex-Piraten)
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Text:
Der LaVo-Vorstand möge beschließen, dass PPH-Emailaccounts von ehemaligen Piraten (Austritt oder Streichung) nach einer Ankündigungsfrist von mindestens drei Wochen in Textform an die jeweilige PPH-Email-Adresse gelöscht werden.
  1. 15yes.png: Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Michael, Florian, Volker, Zoey, Jutta
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Zusatzbuget LPT 19.2

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 09.12.2019 #2019/V13/126/FU: Zusatzbuget LPT 19.2
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Text:
Der Vorstand beschließt eine Zusatzbuget von 103,60 Euro für die Bewirtung des LPT.Erklärung : Rechnung liegt vor, 500 Euro waren bewilligt, Rechnung beträgt 603,60 Euro
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  2. 15no.png: {{{Dagegen}}}
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Zugang zu den Piratenverwaltungs-Tools

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 15.12.2019 #2019/V13/127/OU: Zugang zu den Piratenverwaltungs-Tools
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Text:
Ich stelle den Antrag, den in ihren Ämtern bestätigten Vorstandsmitglieder für ihre Amtszeit plus 3 Monaten den Zugriff auf die von ihnen benötigten Piraten-Tools zu gewähren. Die drei Monate sind Reserve, falls es mit der Neuwahl und dem Amtsantritt mal nicht gleich funktioniert... abschalten geht schneller, als wieder einschalten... Ablaufdatum wäre damit der 01.03.2021. Carsten Baums, GenSek, Zugang zum Bundes-Redmine und PRM&VPN als GenSek Michael Rath, Schatzmeister, Zugang zum Bundes-Redmine, PRM&VPN als Schatzmeister und OL als Schatzmeister Jutta Dietrich, Beisitzerin, Zugang zum Bundes-Redmine und PRM&VPN als Bearbeiterin Volker Weidmann, Beisitzer, Zugang zum Bundes-Redmine und PRM&VPN als Bearbeiter + Untergebietspflege
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Visitenkarten Landesvorstand und Pressesprecherin

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 15.12.2019 #2019/V12/128/FU: Visitenkarten Landesvorstand und Pressesprecherin
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Text:
Der Vorstand möge beschließen, ein Budget von 200 Euro für Visitenkarten für den Landesvorstand und die Pressesprecherin bereitzustellen. Das Budget reicht für 250 Visitenkarten pro Vorstandsmitglied und der Pressesprecherin inkl. Versand. Begründung: Vorstandsmitglieder und Pressesprecherin repräsentieren den Landesverband.
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Reisekostenbudget für den Landesvorstand

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 15.12.2019 #2019/V12/129/FU: Reisekostenbudget für den Landesvorstand
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Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, ein Reisekostenbudget für jedes einzelne Landesvorstandsmitglied in Höhe von 200,- Euro monatlich zur Verfügung zu stellen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Begründung: Das Budget ist nötig, damit die Vorstandsmitglieder ihre Aufgaben erfüllen können.
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Reisekostenbudget Pressesprecherin

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 15.12.2019 #2019/V13/130/FU: Reisekostenbudget Pressesprecherin
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Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, ein Reisekostenbudget für die Pressesprecherin in Höhe von 200,- Euro monatlich zur Verfügung zu stellen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Begründung: Das Budget ist nötig, damit die Pressesprecherin ihre Aufgabe erfüllen kann.
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Persönliches Budget für jedes Vorstandsmitglied in 2020

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 15.12.2019 #2019/V13/131/FU: Persönliches Budget für jedes Vorstandsmitglied in 2020
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Text:
Der Vorstand möge beschließen, für jedes Landesvorstandsmitglied in 2020 ein persönliches Budget in Höhe von 150,- Euro monatlich zur Verfügung zu stellen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Begründung: Der Vorstand muss Dinge tun und kann mit einem persönlichen Budget auch mal kurzfristig reagieren. Z.B. wenn man vor Ort ist und spontan einen betreuenden KV unterstützen möchte, ohne lange Beschlussprozesse einhalten zu müssen.
  1. 15yes.png: Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Michael, Florian, Volker, Zoey, Jutta
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


=Budget für Datenschutzbeauftragten 2020

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 15.12.2019 #2019/V13/132/FU: Budget für Datenschutzbeauftragten 2020
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Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, für den Datenschutzbeauftragten in 2020 ein Budget in Höhe von 10.000,- Euro zur Verfügung zu stellen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Begründung: Auch 2020 benötigen wir einen Datenschutzbeauftragten.
  1. 15yes.png: Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Michael, Florian, Volker, Zoey, Jutta
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Klausurtagungen 2020 des hessischen Landesvorstands

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 15.12.2019 #2019/V13/133/FU: Klausurtagungen 2020 des hessischen Landesvorstands
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Text:
Der Vorstand möge beschließen, ein Budget in Höhe von 500,- Euro zur Verfügung zu stellen, um 2020 Klausurtagungen des hessischen Landesvorstands veranstalten zu können. Aus diesem Budget sollen die Verpflegung vor Ort, ggf. Raumkosten, Material etc. bezahlt werden. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Begründung: Der Landesvorstand will gemeinsam arbeiten und dazu benötigt es auch regelmäßige persönliche Treffen.
  1. 15yes.png: Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Michael, Florian, Volker, Zoey, Jutta
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Antrag: Github für wichtige Dokumente des Landesverbands

Github für wichtige Dokumente des Landesverbands
Text
Der Landesverband möge beschließen, Github für wichtige Dokumente (Satzung, Geschäftsordnung) des Landesverbands einzuführen.
Begründung
Zur übersichtlichen Und transparenten Darstellung von Änderungen ist grade ein System wie Github dem von Pads oder Wikis überlegen. Während GO-Änderungen in Zeiten des alten Pads für Mitglieder durch den Änderungsmodus in der Lesevariante noch nachvollziehbar waren, sind die es mit den neuen Pads nicht mehr. Durch die Neuanlage der GOs jeweils in eine neue Wiliseite, kann man auch hiermit keine Änderungen nachvollziehen. Daher bleibt lediglich der Dokumentenvergleich mittels externer software der teils bei veränderter Formatierung versagt. Außerdem können so Änderungensvorschläge besser dargestellt und diskutiert werden. Zudem wird es perspektivisch ein „neues“ wiki geben und damit verbunden sind unsicherheiten in wie weit die Chronologie der Wikiseiten mit umziehen kann. Der BuVo hat bereits positive Erfahrungen gesammelt.
Antragsteller
Aljoscha Kreß

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #(Nummer): Github für wichtige Dokumente des Landesverbands
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Text:
Der Landesverband möge beschließen, Github für wichtige Dokumente (Satzung, Geschäftsordnung) des Landesverbands einzuführen.
  1. 15yes.png: (Liste von Namen)
  2. 15no.png: (Liste von Namen)
  3. Pictogram voting neutral.svg: (Liste von Namen)

Ergebnis: (angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)


Antrag: Zuschuss Anschaffung Affinity Suite für Dr. Annette Schaper Herget

Zuschuss Anschaffung Affinity Suite für Dr. Annette Schaper Herget
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, die Anschaffung der Affinity Suite (Photo, Publisher, Designer) durch Frau Dr. Annette Schaper-Herget gegen Abrechnung mit bis zu EUR 200 zu bezuschussen. Sollten die Kosten niedriger liegen, werde diese in voller Höhe erstattet. Das Budget aus Beschluss #2019/V12/110/FU vom 07.11.2019 wird in der noch ausstehenden Höhe aufgehoben.
Begründung
Die Kreative im Bund haben sich auf Affinity statt Adobe geeinigt. Wir unterstützen Annette bei der Mitarbeit.
Antragsteller
Pawel Borodan

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #(Nummer): Zuschuss Anschaffung Affinity Suite für Dr. Annette Schaper Herget
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Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, die Anschaffung der Affinity Suite (Photo, Publisher, Designer) durch Frau Dr. Annette Schaper-Herget gegen Abrechnung mit bis zu EUR 200 zu bezuschussen. Sollten die Kosten niedriger liegen, werde diese in voller Höhe erstattet. Das Budget aus Beschluss #2019/V12/110/FU vom 07.11.2019 wird in der noch ausstehenden Höhe aufgehoben.
  1. 15yes.png: (Liste von Namen)
  2. 15no.png: (Liste von Namen)
  3. Pictogram voting neutral.svg: (Liste von Namen)

Ergebnis: (angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)


Antrag: Beauftragung Lothar Krauß

Beauftragung Lothar Krauß
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, Lothar Krauß mit der Buchhaltung 2019 in Sage für die Kreisverbände zu beauftragen. Der Landesvorstand fordert die Kreisvorstände auf, die entsprechenden Unterlagen (Kontoauszüge, Kassenaufnahmeprotokoll, Kassenbuch, Rechnungen/Belege, Spendenbelege, Verweise auf Satzung, Vorstands- und Parteitagsprotokolle,...) an Lothar zu übergeben. Bevorzugt wird dabei die elektronische Form, wo das nicht möglich ist Kopien auf Papier, wo das nicht möglich ist die Originale. Der Landesvorstand unterstützt Lothar bei der Beschaffung der Unterlagen. Die Kreisvorstände sind angehalten, die Unterlagen möglichst frühzeitig zu übergeben. Der letztmögliche Termin ist nach Bundesfinanzordnung der 31.03.2020.
Begründung
Lothar hat als Beauftragter für die Buchhaltung 2018 einen guten Job gemacht und wir vertrauen ihm auch weiterhin diese wichtige Aufgabe an.
Antragsteller
Martna Scharmann

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #(Nummer): Beauftragung Lothar Krauß
Pictogram voting abstain.svg
Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, Lothar Krauß mit der Buchhaltung 2019 in Sage für die Kreisverbände zu beauftragen. Der Landesvorstand fordert die Kreisvorstände auf, die entsprechenden Unterlagen (Kontoauszüge, Kassenaufnahmeprotokoll, Kassenbuch, Rechnungen/Belege, Spendenbelege, Verweise auf Satzung, Vorstands- und Parteitagsprotokolle,...) an Lothar zu übergeben. Bevorzugt wird dabei die elektronische Form, wo das nicht möglich ist Kopien auf Papier, wo das nicht möglich ist die Originale. Der Landesvorstand unterstützt Lothar bei der Beschaffung der Unterlagen. Die Kreisvorstände sind angehalten, die Unterlagen möglichst frühzeitig zu übergeben. Der letztmögliche Termin ist nach Bundesfinanzordnung der 31.03.2020.
  1. 15yes.png: (Liste von Namen)
  2. 15no.png: (Liste von Namen)
  3. Pictogram voting neutral.svg: (Liste von Namen)

Ergebnis: (angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)



Wiedervorlagen

  • keine

Themenblock II: Aktivitäten

  • Programm-Mumble - Status
  • Hessen-Avatar - Status
  • Staatstrojaner - Status

Themenblock III: Formalfoo

Stand Rechenschaftsberichte 2018 und 2019 Landesverband und Untergliederungen

Themenblock IV: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzende

  • 05.12.2019 Teilnahme Stammtisch der Piraten Wiesbaden
  • 06.12.2019 Teilnahme Stammtisch der Piraten Darmstadt
  • 07.12.2019 Orga und Teilnahme an der Mahnwache "Bildung für alle" des KV Frankfurt
  • 15.12.2019 Orga und Teilnahme des Frauenstammtischs der Piraten Hessen, dieses Mal in Wiesbaden
  • 19.12.2019 Teilnahme Stammtisch der Taunus-Piraten in Bad Homburg
  • 23.12.2019 Teilnahme Stammtisch der Piraten Wetterau in Friedberg
  • Üblicher Vorstandsfoo

Stellv. Vorsitzender

Pol. Geschäftsführer

  • 2 Wochen Urlaub im Oman
  • Vorher Anstoß Diskussion um Mission/Vision
  • Einige Blogbeiträge diskutiert/korrekturgelesen
  • Stammtisch Taunuspiraten
  • üblicher Vorstandsfoo

Schatzmeister

Generalsekretär

derzeit 535 Mitglieder (von 3 schwebend, Zahlerquote 85,2%, potentiell könnten 101 Mitglieder gestrichen werden (Beitragsrückstand > 1 Jahr, mind. 3 Mahnungen), 44 Neumitglieder in 2019 (davon 3 schwebend(, bei Neumitgliedern Zahlerquote 100%. Fast alle Neumitglieder aus 1. Hj. 2019. --> Zum Vergleich in 2018 11 Neumitglieder --> positiver, aber etwas abebbender Trend!

In 2019: 282 Streichungen und 50 Austritte (v.a. nach Teilnahme am Bundesmahnverfahren).

  • Datenschutz/IT: aktuelle Themen - neue Datenschutzbestimmungen für Telkoräume, neue Datenschutzbestimmungen für von KVs angeforderte Dumps, Webseiten KVs z.T. noch Drupal --> Umstellung auf Wordpress notwenig

Weitere aktuelle Themen: KV -Webseiten z.T. veraltet. Grundsätzlich ist KV-Struktur aus meiner Sicht von neuem LaVo in Zusammenarbeit mit Ralf verstärkt anzugehen, Umleitung altere Homepages auf LaVo-Seite, etc.

Tätigkeit: Orga und Teilnahme Stammtisch Bad Homburg zur Vorbereitung der Kommunalwahl 2021 am 19.12.2019, div. PMs Lokalzeitungen im Tauanus, regelmäßige IT/DS-Konferenzen

Beisitzerinnen und Beisitzer

# Bericht Jutta Formalkram

# Bericht Florian

  • 11.12. Teilnahme am Stammtisch der Piraten Saarbrücken

# Bericht Zoey

  • Etwas Vorbereitung für Öffentlichkeitsarbeit
  • Ansonsten Keine Aktivität aus Gesundheitlichen Gründen.

# Bericht Volker

  • Mitgliederverwaltung...
- Jahresabschluß-Dumps gezogen und archiviert.
- Leider zum Jahresende wieder einige Austritte... :-\
- Verwaltungszugänge für neuen Vorstand bis Q1/2021 verlängern lassen.
- Beitragsminderungen laufen zum Jahresende aus!
An alle Mitglieder: Bitte überprüft euren Minderungsstatus und ob die Minderung noch nötig ist.
  • Achtung! Neues Beitragskonto...
Die Skatbank hat ohne Angaben von Gründen uns das zentrale Beitragskonto zum 07.01.2020 gekündigt!
Wer seinen Beitrag selbst überweist möge bitte nur noch die neue Kontoverbindung benützen:
Kreditinstitut: GLS Gemeinschaftsbank
IBAN: DE79 4306 0967 7006 0279 02
BIC: GENODEM1GLS
siehe: https://wiki.piratenpartei.de/Mitgliedsbeitrag
  • Stammtische in Altenstadt, Bad Homburg, Friedberg und Offenbach besucht.

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

Beauftragungen

Die Beauftragten sollten zumindestens in der Tagesordnung Berichte abgegeben wenn eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Sie werden darum gebeten.

Pressesprecherin (Yasmin Schulz)

  • Bericht

Datenschutzbeauftragung (Max Luber)

  • Bericht

Hessen IT (Ralf Praschak)

  • Bericht

IT-Beauftragter Herbert Förster

  • Bericht

Buchhaltung KVs (Lothar Krauß)

  • Bericht

Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann)

  • Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden

Schiedsgerichte

  1. Land
  1. Bund

vMB - Virtuelles Meinungsbild (Michael Weber)

  • Bericht

Social Media-Team (Martina Scharmann, Dion Heyden, Oliver Breitfelder, Michael Passlack)

  • Bericht

Presse- & Newsletter-Team (Rüdiger Geib, Christian Hufgard, Oliver Breitfelder)

  • Bericht

IRL Action-Team (Helge Herget, Theocharis Sarras)

  • Bericht Helge:
Kontaktpflege zu Stadtbiotopmenschen, Stadtmenschen, Pio-Podcast, Bahnhofsinitiative

Multimedia- & Sponti-Team (Annette Schaper-Herget, Gernot Köpke, Theocharis Sarras)

  • Bericht Annette:
Blogbeitrag für die Webseite
Motivation für Blogbeiträge und PM
Bebilderung von Blogbeiträgen für die Webseite
Korrektur der Anzeige der Webseite auf dem Smartphone (mit fachlicher Hilfe von Oli Keksmonster)
Prüfung und Aktualisierung einiger Einträge auf der Webseite
Kooperation mit Bundesgrafik, Erstellung gemeinsamer CI, Wechsel auf Software Affinity

Recherche-Team (Pawel Borodan, Michael Weber)

  • Bericht

Soziales (Michael Passlack z.Z. erkrankt)

  • Bericht

Energiepolitik (Manfredo Mazzaro)

  • Bericht

Vertretung bei der Arbeitsgemeinschaft säkulare Organisationen in Hessen (Christian Hachmann)

  • Bericht

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

# KV Main-Kinzig-Kreis

# KV Wiesbaden

KV Offenbach


#KV Frankfurt

    • Stammtisch: jeden Montag 20-22 Uhr in "Zur Stalburg", Glauburgstr. 80, Frankfurt-Nordend


#KV Taunuspiraten

    • Stammtisch 1x monatlich, wird auf Taunus-piraten.de veröffentlicht.

#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

#KV Wetterau

    • Jeden 4. Montag im Monat, Cafe Kaktus, Friedberg, 19:30 Uhr

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

PG / AG / AK

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

ProjektGruppen (PG)

  1. PG Wahlen
    • Bericht

ArbeitsGemeinschaften (AG)

  1. AG HessenIT
    • Bericht
  2. AG Landtagswatch
    • Bericht

Arbeitskreise (AK)

  1. AK Soziales
    • Bericht

Sonstiges

Berichte erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Die Vorstandssitzungen finden am 1. Sonntag im Monat jeweils um 21:00 Uhr statt
  2. Nächster Termin: Sonntag, den 02.02.2020, um 21:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (20:30h nur Vorstand)
  3. Sitzung wird von xx um Uhr geschlossen
  4. Erstellen der neuen TO im Wiki