HE:Vorstand/Tagesordnung

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Inhaltsverzeichnis

Ort und Zeit

Sitzung des Landesvorstandes am 14.11.2018

Wichtige Hinweise:

  1. Als Gast bitte selber stummschalten, solange man nichts sagen möchte, um unnötige Hintergrundgeräusche zu reduzieren. Falls das eigene Telefon dafür keine Funktion bietet, ist dies auch mittels der Tastenkombination *1 möglich. Mit derselben Tastenkombination kann man sich auch wieder auf laut stellen.
  2. Ein Reinreden in die Telko, ohne dass zuvor Rederecht beantragt und erteilt wurde, ist nicht erwünscht.
    Das Rederecht wird entweder im Padchat, im IRC oder in einer Gesprächspause in der Telko mit dem Wort Wortmeldung beantragt und vom Versammlungsleiter erteilt.
  3. Ebenso sollte die Verwendung von Freisprechfunktionen vermieden werden, da diese Echos erzeugen.
  4. Parallel zur Vorstandssitzung (Telefonkonferenz) findet eine offene Diskussion in einem eigenen IRC-Kanal statt. Eine Moderation im IRC findet zur Zeit nicht statt.


DAS PAD IST HEUTE HIER: https://cryptpad.fr/code/#/2/code/edit/s+U7vjD4ohzkwAn9we7EbLlu/

Vorstandssitzung am 21.11.2018, 20:00 Uhr

Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
    • 20:xx Uhr
  2. Ernennung Moderator:
  3. Ernennung Protokollant:
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend:
    • Abwesend:
    • Beschlussfähigkeit festgestellt / nicht festgestellt
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • (angenommen/Änderungen bei xxx)
  6. Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse 2018/V11/XX
    • (angenommen/abgelehnt)
  7. Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 14.11.2018
    • (angenommen/abgelehnt)
  8. Nächste Antragsnummer: 2018/V11/102

Dringendes

  1. Dein Thema

Themenblock I: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/oeffentliche-beschluesse-lavo-2017-2018

  1. Zähler: 174ff

Antrag: Auftragsdatenverarbeitung zur Migration der Hessen-Redmine-Instanz auf Bundesebene

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 19.04.2018 #2018/V11/102/UO: Auftragsdatenverarbeitung zur Migration der Hessen-Redmine-Instanz auf Bundesebene
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der hess. LaVo hat beschlossen (https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/128), dass die LV-Redmine-Instanz möglichst zeitnah in die entsprechende Bundesinstanz migriert werden soll. Dazu ist eine Auftragsdatenverarbeitungsvereinbarung zwischen Bund und LV erforderlich. Der LaVo beauftragt daher den hess. DSB, bitte die dafür notwendigen Unterlagen vorzubereiten und an den LaVo zu übergeben.
  1. 15yes.png: Michael Weber, Aljoscha Kreß, Herbert Förster
  2. 15no.png: Michael Behrend
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Durch Rückritt und dem Versterben von Michael Behrend hat der nie zurückgezogene Antrag eine Mehrheit erhalten. Siehe: https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/129, Antragsteller: Michael Weber



Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen! Anträge werden hier online gestellt: HE:Vorstand/Protokolle/2018-xx-xx/Antraege

+++keine+++

Wiedervorlagen

+++keine+++

Themenblock II: Aktivitäten

LPT18.2

  1. Bericht

Hessenkampus

  1. Bericht

EU-Wahlkampf

  1. UUs werden zentral bei Juergen gesammelt. Stand: https://owncloud.piratenpartei-hessen.de/s/5Szf36WWO0XI6iZ
  2. Aktivitäten zum Sammeln der UUs:
    • #Deine Aktion
  3. EU-Wahlkampfaktionen
    • #Deine Aktion

Weitere Aktionen/Termine

  1. Bericht

Themenblock III: Formalfoo

Wichtige Aktivitäten bei KVs (Sortierung nach Dringlichkeit, Updates einpflegen)

  1. KV Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald:
    • Stand 19.09.2018: Amtsenthebung läuft auf eigenen Wunsch.
    • DSB-Reaktion: Rückmeldung umgehend - Sehen leider keine Chance, den KV am Leben zu erhalten.
  2. KV Bergstraße:
    • Stand 19.09.2018: Amtsenthebung läuft
    • DSB-Reaktion: bislang keine Reaktion
  3. KV Waldeck-Frankenberg:
    • Stand 25.07.18: Terminfindung mit den Mitgliedern zum KPT. KV soll aufgelöst werden.
    • DSB-Reaktion: nicht angefragt, da vKV/Auflösungsbestrebungen bekannt waren.
      • Dump beantragen um im Dezember aufzulösen damit das Konto einen schönen Abschluss bekommt
  4. KV Gießen:
    • Stand 11.07.18: Noch keine Konten geschlossen , vom LPT noch nicht abgesegnet. KV soll aufgelöst werden. KV-Beschluss besteht. vKV-Gründung geplant. LPT-Antrag für nächsten LPT vor.
    • DSB-Reaktion: nicht angefragt, da vKV/Auflösungsbestrebungen bekannt waren.
  5. KV Fulda:
    • Stand 11.07.18: Urabstimmung fehlt noch. Termin unbekannt. KV soll aufgelöst werden. Konto ist aufgelöst und aufs LV-Konto überwiesen. Rechenschaftsbericht ist verschickt. Personenbezogene Daten klärt das Herbert.
    • DSB-Reaktion: nicht angefragt, da vKV/Auflösungsbestrebungen bekannt waren.
  6. KV Wiesbaden:
    • Stand 25.07.18: Denkt über Umwandlung in vKV nach. IT-Migration: LaVo-Beschluss liegt vor. DSB-Foramlien zur Umzug der Domain stehen noch aus.
    • DSB-Reaktion: Erste Rückmeldung umgehend; offizielle Rückmeldung am 3.9. - Meldung erfolgt
  7. KV Wetterau:
    • Stand 25.07.18: Es gab rückmeldung, Antrag auf Enthebung nicht nötig!
    • DSB-Reaktion: bislang keine Reaktion
  8. vKV Kassel:
    • Stand 25.07.18: IT-Migration: LaVo-Beschluss liegt vor. DSB-Foramlien zur Umzug der Domain stehen noch aus.
    • DSB-Reaktion: nicht angefragt, da vKV/Auflösungsbestrebungen bekannt waren.
  9. KV Main-Taunus:
    • Stand 22.08.18: 2017 Zusammenlegung mit KV Hochtaunus als "Kreisverband Hoch- und Main-Taunus" aka "Taunus KV" von beiden KVs beschlossen, vom LPT noch nicht abgesegnet.
    • DSB-Reaktion: Rückmeldung am 2.9. - Meldung erfolgt
  10. KV Hochtaunus:
    • Stand 11.07.18: 2017 Zusammenlegung mit KV Main-Taunus als "Kreisverband Hoch- und Main-Taunus" aka "Taunus KV", von beiden KVs beschlossen, vom LPT noch nicht abgesegnet.
    • DSB-Reaktion: siehe oben
  11. KV Schwalm-Eder:
    • Stand 19.09.18: aktiver Vorstand, aktiver Stammtisch, Wahlkampf wird stattfinden (eingetragen von Marcel Duve) Nächste VoSi 25.09. 19 Uhr , Boglerstube / Schwarzenborn
    • DSB-Reaktion: Reaktion umgehend - Meldung erfolgt
  12. KV Groß-Gerau:
    • Stand 25.07.18: IT-Migration: LaVo-Beschluss steht aus (noch kein Antrag eingereicht, aber IT-Ticket). DSB-Foramlien zur Umzug der Domain stehen noch aus.
    • DSB-Reaktion: bislang keine Reaktion
  13. KV Marburg-Biedenkopf:
    • aktiver Stammtisch, aktiver Wahlkampf und (jetzt) EU-UU-Sammlung.
    • IT-Migration: erfolgreich abgeschlossen.
    • DSB-Reaktion: Nicht angefragt, da keine Zuständigkeit
  14. KV Frankfurt:
    • Stammtisch: jeden Montag 20-22 Uhr in der Stalburg, Franfurt-Nordend / aktiver Wahlkampf und UU-Sammlung
    • DSB-Reaktion: Nicht angefragt, da Meldung schon vorher erfolgen konnte
  15. KV Offenbach Stadt und Land:
    • Stand 22.11.18: aktiver Stammtisch, EU-Wahlkampf-Vorbereitungen und UU-Sammlung
    • DSB-Reaktion: Nicht angefragt, da keine Zuständigkeit
  16. KV Main-Kinzig:
    • Stand 25.07.18: Hat neuen Vorstand, aktiver Stammtisch, aktiver Wahlkampf und UU-Sammlung
    • DSB-Reaktion: Rückmeldung, dass man die verlängerte Frist vollumfänglich nutzen werde.

Themenblock IV: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Schatzmeisterin

    • Kontostand und Verbindlichkeiten
    • Bankkonto:
    • Kasse:
    • Verbindlichkeiten:
    • Offene Budgets:
    • Lfd. Ausgaben Jahr:
    • Verfügbar:
    • Rechenschaftsberichte:

Schatzmeisterclub:

Vorsitzender

    • Bericht

stellv. Vorsitzender

    • Bericht

Pol. Geschäftsführer

  1. vgl. Tätigkeitslog: https://marburg.piratenpad.de/PolGefLog

Beisitzer

  1. Bericht Aljoscha:
  2. Wie immer: LaVo-Sitzungsprotokoll angelegt, Beschlussprotokoll angelegt, Neue Tagesordnung upgedated, Umlaufbeschlüsse eingepflegt, neue Beschlüsse eingepflegt etc.
  3. Mitarbeit in der MV

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

  1. F: $Deine_Frage
    • A: $Antwort

Beauftragungen

Datenschutzbeauftragung (Juergen Erkmann)

  1. Tätigkeiten
    • DSB-/IT-Telko
      • Wesentliche Themen:
  2. Schulungen:
    • Hier könnte deine Schulung stehen.
  3. Budget:
    • Budget verbraucht:
    • Budget offen:
    • Budget für KV's:

Hessen IT (Ralf Praschak)

  1. Bericht

Mitgliederbetreuung (Aljoscha Kreß, Volker Weidmann)

  • Aktuelle Mitgliederzahl: XXX
  • Tickets: X offen, davon X sofort, X Dringend, X Hohe Prio, X normale Prio, X niedrige prio, alle alten Vorgänge mind. vor X Tage erneut "angepingt".

Schiedsgerichte (Bert Knoop)

  1. Land
  2. Bund

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

    • Bericht

Social Media-Team (Martina Scharmann, Dion Heyden, Oliver Breitfelder, Michael Passlack)

    • Bericht

Presse- & Newsletter-Team (Rüdiger Geib, Christian Hufgard, Oliver Breitfelder)

    • Bericht

IRL Action-Team (Helge Hergret, Theocharis Sarras)

    • Bericht

Multimedia- & Sponti-Team (Annette Schaper-Herget und Gernot Köpke, Theocharis Sarras)

    • Bericht

Recherche-Team (Pawel Borodan und Michael Weber)

    • Bericht

Soziales (Michael Passlack z.Z. erkrankt)

    • Bericht

Energiepolitik (Manfredo Mazzaro)

    • Bericht

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. KV Wiesbaden
    • Kreisparteitag Wiesbaden am Donnerstag, 20. Dezember 2018, 18.00 Uhr im Treffpunkt aktiv, Adlerstraße 19. Sollte kein vollständiger Vorstand gewählt werden, ist für 18.30 Uhr die Urabstimmung zur Auflösung des KV vorgesehen. Für die Einladung benötigen wir die aktuelle Mitgliederliste.

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Lahn-Dill
    • Der LDK hat den regulären Stammtischtermin am 13.11.2018 um eine Stunde auf 18:00 Uhr vorverlegt, um danach um 19:00 Uhr auf die Veranstaltung im Rahmen der "Aktionstage gegen geistige Brandstiftung" zu gehen. Diese war bis auf den letzten Platz sehr gut besucht. Die drei Vorträge waren interessant und aufschlußreich.
    • Der nächste LDK-Stammtisch findet wieder regulär am 11.12.2018 ab 19:00 Uhr im "Tasch am Kornmarkt" statt.
  2. Dein Stammtisch
    • Bericht

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

ProjektGruppen (PGs)

  1. PG Wahlen
    • Bericht

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

  1. AG HessenIT
    • Bericht
  2. AG Landtagswatch
    • Bericht

Arbeitskreise

  1. AK Soziales
    • Bericht

Sonstiges

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. BuVo
    • Bericht
  2. Bundes Marina / Andere LVs
    • Bericht

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Die Vorstandssitzungen finden monatlich am dritten Mittwoch, jeweils um 20:00 Uhr, statt
  2. Nächster Termin xx.xx.2018, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
  3. Sitzung wird von xxxx um xx:xx geschlossen
  4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
  5. Erstellen der neuen TO im Wiki
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