HE:Vorstand/Tagesordnung

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Ort und Zeit

Sitzung des Landesvorstandes am 19.09.2018

Wichtige Hinweise:

  1. Als Gast bitte selber stummschalten, solange man nichts sagen möchte, um unnötige Hintergrundgeräusche zu reduzieren. Falls das eigene Telefon dafür keine Funktion bietet, ist dies auch mittels der Tastenkombination *1 möglich. Mit derselben Tastenkombination kann man sich auch wieder auf laut stellen.
  2. Ein Reinreden in die Telko, ohne dass zuvor Rederecht beantragt und erteilt wurde, ist nicht erwünscht.
    Das Rederecht wird entweder im Padchat, im IRC oder in einer Gesprächspause in der Telko mit dem Wort Wortmeldung beantragt und vom Versammlungsleiter erteilt.
  3. Ebenso sollte die Verwendung von Freisprechfunktionen vermieden werden, da diese Echos erzeugen.
  4. Parallel zur Vorstandssitzung (Telefonkonferenz) findet eine offene Diskussion in einem eigenen IRC-Kanal statt. Eine Moderation im IRC findet zur Zeit nicht statt.


Vorstandssitzung "Wahlkampfspecial" am 19.09.2018, 20:00 Uhr

Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
    • 20:xx Uhr
  2. Ernennung Moderator:
  3. Ernennung Protokollant:
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend:
    • Abwesend:
    • Beschlussfähigkeit festgestellt / nicht festgestellt
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • (angenommen/Änderungen bei xxx)
  6. Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 05.09.2018
    • (angenommen/abgelehnt)
  7. Nächste Antragsnummer: 2018/V11/90

Dringendes

  1. Dein Thema

Themenblock I: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/oeffentliche-beschluesse-lavo-2017-2018

  1. Zähler: 154ff

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen!

Anträge werden hier online gestellt: [[HE:Vorstand/Protokolle/2018-xx-xx/

Wiedervorlagen

Keine

Themenblock II: Wahlkampf

Stand der Dinge und gegenseitiges Update

  1. Vergangene Termine:
        • #Bericht
    • Podiumsdiskussion der AG sekulare Himanisten in Hessen im Saalbau Bornheim
      • Voller Saal (50 Leute). Unsere Prüfsteine kamen irgendwie nicht an. Verschulden unklar. Für korrigierte Onlineversion werden wir ggf noch berücksichtigt. y
      • #Deine Veranstaltung
        • #Bericht
    2. Bevorstehende Termine (für Wahlkamp)
      • s ist: Plan vorhanden, ÜKameras aus Pappe,
      • Dein Event: Invormationsfreiheitstag am ....
        • Was ist:
        • Was fehlt:
      • Hessenweite Kampagne (Kampagnenpad: https://vorstand-hessen.piratenpad.de/LTW18-Kampagne
      • Verfassungsklage Hessentrojaner: Eckdaten (MiW)
        • Was ist: MiW wollte dazu mit der Humanistischen Union reden. Die Frage ist ob man zusammen klagen könnte.
        • Es gab dazu verschiede Mails an die Listen und Organisationen ohne bisherige Rückmeldung.
      • Michael W. Juergen formulierte einen Antrag: es wird das Klageziel festgesetzt, es wird ein Maximalbudget für das Projekt von 15 k€ festgesetzt, es wird ein grober Zeitrahmen festgesetzt.
        • Was fehlt:ungefähre Kosten für Klage?
    3. Digitale Medien Strategie?
        • Themenvorschlag1: #Dein Thema. Verantwortlich: #Du
      • Nicole's Vorschlag: Listenkandidaten sollten sich mit einem Thema ihrer Wahl darstellen
      • Twitterattack (noch möglich): https://hessen.piratenpad.de/Twitterattack?
  2. Plakate: https://owncloud.piratenpartei-hessen.de/s/mmUHdRE2JpbsYBn
    1. Wer hat bestellt. Wer plakatiert?
    2. https://of.piratenpad.de/Plakate (hier eintragen, welche KVs wieviele Plakate wollen)
    3. Nicole legt einen Umlaufbeschluss für das hessische Wahlkampfbudget und ihrer Verwendung nach bestem Wissen und Gewissen
  3. Digitale Präsentation (evt. mit Digitale Medien Strategie): Bisheriges Sammelsurium:

https://owncloud.piratenpartei-hessen.de/s/ePhdtustWAOsVkX

    1. Webseiten (alle Gliederungen) Verschiedene Websites sind nicht mehr erreichbar . Frankfurt hat eine Unterseite auf der Landeswebsite begonnen. Außerdem wurden Zugäge geschaffen für KV Kassel, KV FFM und KV Offenbach.
    2. Präsentation Kandidierende: Hier sollten Kandidaten (mindestens die ersten 10) mit Themen präsentiert werden. Aljoscha hat eine Mail geschrieben und pflegt Personenseiten ein. Deadline Freitag. Zur Zeit noch keine Rückmeldung.
    3. Präsentation Themen.
    4. Präsentation Aktionen Kalender fehlt noch auf der Website
  2. EU-Wahlkampf: Jürgen bittet, wie in seiner Mail schon erwähnt mit den UU umzugehen.
    1. UUs werden zentral bei Juergen gesammelt
    2. https://wiki.piratenpartei.de/Datei:EU19_Unterstuetzer_EV_Unionsbuerger.pdf Bitte ausdrücklich auf Strafbarkeit einer falschen Eidesstattlichen Versicherung hinweisen!
    3. Stand der UUs?

Themenblock III: Formalfoo

Wichtige Aktivitäten bei KVs (Sortierung nach Dringlichkeit, Updates einpflegen)

  1. KV Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald:
    • Stand 11.07.18: Immer noch kein neuer Vorstand gewählt. Möchten es gern nochmal probieren.
    • DSB-Reaktion: Rückmeldung umgehend - Sehen leider keine Chance, den KV am Leben zu erhalten.
  2. KV Bergstraße:
    • lange nichts gehört! Letzter Eintrag auf Homepage vom 22 April, 2014. Auflösen?
    • DSB-Reaktion: bislang keine Reaktion
  3. KV Waldeck-Frankenberg:
    • Stand 25.07.18: Terminfindung mit den Mitgliedern zum KPT. KV soll aufgelöst werden.
    • DSB-Reaktion: nicht angefragt, da vKV/Auflösungsbestrebungen bekannt waren.
  4. KV Gießen:
    • Stand 11.07.18: Noch keine Konten geschlossen , vom LPT noch nicht abgesegnet. KV soll aufgelöst werden. KV-Beschluss besteht. vKV-Gründung geplant. LPT-Antrag für nächsten LPT vor.
    • DSB-Reaktion: nicht angefragt, da vKV/Auflösungsbestrebungen bekannt waren.
  5. KV Fulda:
    • Stand 11.07.18: Urabstimmung fehlt noch. Termin unbekannt. KV soll aufgelst werden. Konto ist aufgelöst und aufs LV-Konto überwiesen. Rechenschaftsbericht ist verschickt. Personenbezogene Daten klärt das Herbert.
    • DSB-Reaktion: nicht angefragt, da vKV/Auflösungsbestrebungen bekannt waren.
  6. KV Wiesbaden:
    • Stand 25.07.18: Denkt über Umwandlung in vKV nach. IT-Migration: LaVo-Beschluss liegt vor. DSB-Foramlien zur Umzug der Domain stehen noch aus.
    • DSB-Reaktion: Erste Rückmeldung umgehend; offizielle Rückmeldung am 3.9. - Meldung erfolgt
  7. KV Wetterau:
    • Stand 25.07.18: Es gab rückmeldung, Antrag auf Enthebung nicht nötig!
    • DSB-Reaktion: bislang keine Reaktion
  8. vKV Kassel:
    • Stand 25.07.18: IT-Migration: LaVo-Beschluss liegt vor. DSB-Foramlien zur Umzug der Domain stehen noch aus.
    • DSB-Reaktion: nicht angefragt, da vKV/Auflösungsbestrebungen bekannt waren.
  9. KV Main-Taunus:
    • Stand 22.08.18: 2017 Zusammenlegung mit KV Hochtaunus als "Kreisverband Hoch- und Main-Taunus" aka "Taunus KV" von beiden KVs beschlossen, vom LPT noch nicht abgesegnet.
    • DSB-Reaktion: Rückmeldung am 2.9. - Meldung erfolgt
  10. KV Hochtaunus:
    • Stand 11.07.18: 2017 Zusammenlegung mit KV Main-Taunus als "Kreisverband Hoch- und Main-Taunus" aka "Taunus KV", von beiden KVs beschlossen, vom LPT noch nicht abgesegnet.
    • DSB-Reaktion: siehe oben
  11. KV Schwalm-Eder:
    • Stand 18.04.: KPT mit anschließender AV für den 21.04.18
    • DSB-Reaktion: Reaktion umgehend - Meldung erfolgt
  12. KV Groß-Gerau:
    • Stand 25.07.18: IT-Migration: LaVo-Beschluss steht aus (noch kein Antrag eingereicht, aber IT-Ticket). DSB-Foramlien zur Umzug der Domain stehen noch aus.
    • DSB-Reaktion: bislang keine Reaktion
  13. KV Marburg-Biedenkopf:
    • #* Stand 25.07.18: aktiver Stammtisch, aktiver Wahlkampf und UU-Sammlung. IT-Migration: LaVo Beschluss liegt vor. DSB-Formalien sind durch, Umsetzung durch IT steht aus
    • DSB-Reaktion: Nicht angefragt, da keine Zuständigkeit
  14. KV Frankfurt:
    • Stand 25.07.18: aktiver Stammtisch, aktiver Wahlkampf und UU-Sammlung
    • DSB-Reaktion: Nicht angefragt, da Meldung schon vorher erfolgen konnte
  15. KV Offenbach Stadt und Land:
    • Stand 25.07.18: aktiver Stammtisch, Wahlkampf und UU-Sammlung
    • DSB-Reaktion: Nicht angefragt, da keine Zuständigkeit
  16. KV Main-Kinzig:
    • Stand 25.07.18: Hat neuen Vorstand, aktiver Stammtisch, aktiver Wahlkampf und UU-Sammlung
    • DSB-Reaktion: Rückmeldung, dass man die verlängerte Frist vollumfänglich nutzen werde.

Themenblock IV: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Schatzmeisterin

    • Kontostand und Verbindlichkeiten
    • Bankkonto:
    • Kasse:
    • Verbindlichkeiten:
    • Offene Budgets:
    • Lfd. Ausgaben Jahr:
    • Verfügbar:
    • Rechenschaftsberichte:

Schatzmeisterclub:

Vorsitzender

  1. 18.09.2018
    • Moderation Kommunalpolitik-Liste

stellv. Vorsitzender

Pol. Geschäftsführer

  1. vgl. Tätigkeitslog: https://marburg.piratenpad.de/PolGefLog

Beisitzer

  1. Bericht Aljoscha: siehe Logbucheinträge https://hessen.piratenpad.de/92

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

  1. F: $Deine_Frage
    • A: $Antwort

Andere

Datenschutzbeauftragung (Juergen Erkmann)

  1. Tätigkeiten
    • DSB-/IT-Telko
      • Wesentliche Themen:
  2. Schulungen:
    • Hier könnte deine Schulung stehen.
  3. Budget:
    • Budget verbraucht:
    • Budget offen:
    • Budget für KV's:

Hessen IT (Ralf Praschak)

  1. Bericht

Mitgliederbetreuung (Aljoscha Kreß, Volker Weidmann)

  • Aktuelle Mitgliederzahl: 872 Einträge
  • Schwebende Mitgliedschaften: 1 schwebend
  • Weiteres: 765 (87,7%) mit E-Mail und 428 (49,1%) stimmberechtigt. 94.736,00 € offene Beiträge.
  • Offene Tickets SG Mitglieder (Hessen):89. Davon laufen 17 Nachfragen, und 20 sind beantwortet und können geschlossen werden.
  • Unterstützung von Volker enorm hilfreich, bald ein Mumble!

Schiedsgerichte (Bert Knoop)

  1. Land
  2. Bund

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

    • Bericht

Social Media-Team (Martina Scharmann, Michael Behrendt, Dion Heyden, Oliver Breitfelder, [Michael Passlack ])

    • Bericht

Presse- & Newslette-Team (Rüdiger Geib, Christian Hufgard, Oliver Breitfelder)

    • Bericht

IRL Action-Team (Helge Hergret, Theocharis Sarras)

    • Bericht

Multimedia- & Sponti-Team (Annette Schaper-Herget und Gernot Köpke, Theocharis Sarras)

    • Bericht

Recherche-Team (Pawel Borodan und Michael Weber)

    • Bericht

weitere Beauftragungen

  1. Soziales (Michael Passlack z.Z. erkrankt)
    • Bericht
  2. Energiepolitik (Manfredo Mazzaro)
    • Bericht

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. $Dein KV
    • $Informationen aus Eurem KV

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. $Dein Stammtisch$
    • Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

  1. PG Wahlen
    • Informationen aus Eurer AG

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

  1. AG HessenIT
    • Informationen aus Eurer AG
  2. AG Landtagswatch
    • Informationen aus Eurer AG

Arbeitskreise

  1. AK Soziales
    • Informationen aus Eurer AG

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bericht vom BuVo
    • ...
  2. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
    • ...

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Die Vorstandssitzungen finden monatlich am dritten Mittwoch, jeweils um 20:00 Uhr, statt
  2. Nächster Termin xx.xx.2018, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
  3. Sitzung wird von xxxx um xx:xx geschlossen
  4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
  5. Erstellen der neuen TO im Wiki
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