HE:Vorstand/Tagesordnung

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Inhaltsverzeichnis

Ort und Zeit

Sitzung des Landesvorstandes am 05.09.2018

Wichtige Hinweise:

  1. Als Gast bitte selber stummschalten, solange man nichts sagen möchte, um unnötige Hintergrundgeräusche zu reduzieren. Falls das eigene Telefon dafür keine Funktion bietet, ist dies auch mittels der Tastenkombination *1 möglich. Mit derselben Tastenkombination kann man sich auch wieder auf laut stellen.
  2. Ein Reinreden in die Telko, ohne dass zuvor Rederecht beantragt und erteilt wurde, ist nicht erwünscht.
    Das Rederecht wird entweder im Padchat, im IRC oder in einer Gesprächspause in der Telko mit dem Wort Wortmeldung beantragt und vom Versammlungsleiter erteilt.
  3. Ebenso sollte die Verwendung von Freisprechfunktionen vermieden werden, da diese Echos erzeugen.
  4. Parallel zur Vorstandssitzung (Telefonkonferenz) findet eine offene Diskussion in einem eigenen IRC-Kanal statt. Eine Moderation im IRC findet zur Zeit nicht statt.


Vorstandssitzung "Wahlkampfspecial" am 05.09.2018, 20:00 Uhr

Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
    • 20:xx Uhr
  2. Ernennung Moderator:
  3. Ernennung Protokollant:
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend:
    • Abwesend:
    • Beschlussfähigkeit festgestellt / nicht festgestellt
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • (angenommen/Änderungen bei xxx)
  6. Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 22.08.2018
    • (angenommen/abgelehnt)
  7. Nächste Antragsnummer: 2018/V11/83

Dringendes

  1. Schweigeminute
    • Dein Thema

Themenblock I: Wahlkampf

Themenblock II: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/oeffentliche-beschluesse-lavo-2017-2018

  1. Zähler: 149ff

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen!

Anträge werden hier online gestellt: HE:Vorstand/Protokolle/2018-xx-xx/Antraege

Wiedervorlagen

Antrag: Budget für Klage gegen Volksbegehrengesetz / HGO

Budget für Klage gegen Volksbegehrengesetz / HGO
Text
Der Landesvorstand möge folgendes beschließen: Es wird ein Gesamtprojektbudget von 15.000,- Euro beschlossen, um eine Klage gegen die Beschränkung von Volks- bzw. Bürgerbegehren auf Nicht-ÖPNV- und nicht-finanzrelevante Themen noch vor der Landtagswahl anzustreben. Spenden erhöhen das Budget. Die Möglichkeiten eines CrowdFundings sollen eruiert und falls möglich umgesetzt werden.
Begründung
mündlich
Antragsteller
Michael Weber

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #(Nummer): Budget für Klage gegen Volksbegehrengesetz / HGO
Pictogram voting wait blue.svg
Text:
Der Landesvorstand möge folgendes beschließen: Es wird ein Gesamtprojektbudget von 15.000,- Euro beschlossen, um eine Klage gegen die Beschränkung von Volks- bzw. Bürgerbegehren auf Nicht-ÖPNV- und nicht-finanzrelevante Themen noch vor der Landtagswahl anzustreben. Spenden erhöhen das Budget. Die Möglichkeiten eines CrowdFundings sollen eruiert und falls möglich umgesetzt werden.
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos:



Themenblock II: Formalfoo

Wichtige Aktivitäten bei KVs (Sortierung nach Dringlichkeit, Updates einpflegen)

  1. KV Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald:
    • Stand 11.07.18: Immer noch kein neuer Vorstand gewählt. Möchten es gern nochmal probieren.
  2. KV Bergstraße:
    • lange nichts gehört! Letzter Eintrag auf Homepage vom 22 April, 2014
  3. KV Waldeck-Frankenberg:
    • Stand 25.07.18: Terminfindung mit den Mitgliedern zum KPT. KV soll aufgelöst werden.
  4. KV Gießen:
    • Stand 11.07.18: Noch keine Konten geschlossen , vom LPT noch nicht abgesegnet. KV soll aufgelöst werden. KV-Beschluss besteht. vKV-Gründung geplant. LPT-Antrag für nächsten LPT vor.
  5. KV Fulda:
    • Stand 11.07.18: Urabstimmung fehlt noch. Termin unbekannt. KV soll aufgelst werden. Konto ist aufgelöst und aufs LV-Konto überwiesen. Rechenschaftsbericht ist verschickt. Personenbezogene Daten klärt das Herbert.
  6. KV Wiesbaden:
    • Stand 25.07.18: Denkt über Umwandlung in vKV nach. IT-Migration: LaVo-Beschluss liegt vor. DSB-Foramlien zur Umzug der Domain stehen noch aus.
  7. KV Wetterau:
    • Stand 25.07.18: Es gab rückmeldung, Antrag auf Enthebung nicht nötig!
  8. vKV Kassel:
    • Stand 25.07.18: IT-Migration: LaVo-Beschluss liegt vor. DSB-Foramlien zur Umzug der Domain stehen noch aus.
  9. KV Main-Taunus:
    • Stand 11.07.18: 2017 Zusammenlegung mit KV Hochtaunus als "Kreisverband Hoch- und Main-Taunus" aka "Taunus KV" von beiden KVs beschlossen, vom LPT noch nicht abgesegnet.
  10. KV Hochtaunus:
    • Stand 11.07.18: 2017 Zusammenlegung mit KV Main-Taunus als "Kreisverband Hoch- und Main-Taunus" aka "Taunus KV", von beiden KVs beschlossen, vom LPT noch nicht abgesegnet.
  11. KV Schwalm-Eder:
    • Stand 18.04.: KPT mit anschließender AV für den 21.04.18
  12. KV Groß-Gerau:
    • Stand 25.07.18: IT-Migration: LaVo-Beschluss steht aus (noch kein Antrag eingereicht, aber IT-Ticket). DSB-Foramlien zur Umzug der Domain stehen noch aus.
  13. KV Marburg-Biedenkopf:
    • #* Stand 25.07.18: aktiver Stammtisch, aktiver Wahlkampf und UU-Sammlung. IT-Migration: LaVo Beschluss liegt vor. DSB-Formalien sind durch, Umsetzung durch IT steht aus
  14. KV Frankfurt:
    • Stand 25.07.18: aktiver Stammtisch, aktiver Wahlkampf und UU-Sammlung
  15. KV Offenbach Stadt und Land:
    • Stand 25.07.18: aktiver Stammtisch, Wahlkampf und UU-Sammlung
  16. KV Main-Kinzig:
    • Stand 25.07.18: Hat neuen Vorstand, aktiver Stammtisch, aktiver Wahlkampf und UU-Sammlung

Themenblock IV: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Schatzmeisterin

    • Kontostand und Verbindlichkeiten
    • Bankkonto:
    • Kasse:
    • Verbindlichkeiten:
    • Offene Budgets:
    • Lfd. Ausgaben Jahr:
    • Verfügbar:
    • Rechenschaftsberichte:

Schatzmeisterclub:

Vorsitzender

  1. 03.09.2018
    • DSB-IT-Telko
  2. 27.08.2018
    • Urteil unserer Feststellungsklage gegen VSGE erhalten und kommuniziert. Gut eingescanntes Exemplar von der BGS angefordert
    • DSB-IT-Telko
  3. 26.08.2018
    • IT-Treffen im Rahmen der Programmkonferenz 2018.3 in Kassel
  4. 25.08.2018
    • Programmkonferenz 2018.3 in Kassel
  5. 24.08.2018
    • Abendveranstaltung zur Programmkonferenz 2018.3 in Kassel
  6. 23.08.2018
    • E-Mail an die Kreisverbände bezüglich der Migration ihrer Websites und Mailaccounts in die Landes-IT
  7. 22.08.2018
    • HR-Kandidatencheck

stellv. Vorsitzender

  1. Open Flair Vorbereitung, 1200 UU Formulare ausgedruckt für EU Wahl, Wahlprüfsteine und Thesen für Wahl-o-mat beackert, 80 Thesen wozu wir Stellung nehmen müssen, sollten bald eintrudeln. UU verschickt

Pol. Geschäftsführer

  1. vgl. Tätigkeitslog: https://marburg.piratenpad.de/PolGefLog

Beisitzer

  1. Bericht Aljoscha: siehe Logbucheinträge https://hessen.piratenpad.de/92

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

  1. F: $Deine_Frage
    • A: $Antwort

Andere

Datenschutzbeauftragung (Juergen Erkmann)

  1. Tätigkeiten
    • DSB-/IT-Telko
      • Wesentliche Themen:
  2. Schulungen:
    • Hier könnte deine Schulung stehen.
  3. Budget:
    • Budget verbraucht:
    • Budget offen:
    • Budget für KV's:

Hessen IT (Ralf Praschak)

  1. Bericht

Mitgliederbetreuung (Michael behrendt, Aljoscha Kreß, Volker Weidmann)

  • Aktuelle Mitgliederzahl:
  • Schwebende Mitgliedschaften:
  • Offene Tickets SG Mitglieder (Hessen):

Schiedsgerichte (Bert Knoop)

  1. Land
  2. Bund

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

    • Bericht

Social Media-Team (Martina Scharmann, Michael Behrendt, Dion Heyden, Oliver Breitfelder, [Michael Passlack ])

    • Bericht

Presse- & Newslette-Team (Rüdiger Geib, Christian Hufgard, Oliver Breitfelder)

    • Bericht

IRL Action-Team (Helge Hergret, Theocharis Sarras)

    • Bericht

Multimedia- & Sponti-Team (Annette Schaper-Herget und Gernot Köpke, Theocharis Sarras)

    • Bericht

Recherche-Team (Pawel Borodan und Michael Weber)

    • Bericht

weitere Beauftragungen

  1. Soziales (Michael Passlack z.Z. erkrankt)
    • Bericht
  2. Energiepolitik (Manfredo Mazzaro)
    • Bericht

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. $Dein KV
    • $Informationen aus Eurem KV

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. $Dein Stammtisch$
    • Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

  1. PG Wahlen
    • Informationen aus Eurer AG

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

  1. AG HessenIT
    • Informationen aus Eurer AG
  2. AG Landtagswatch
    • Informationen aus Eurer AG

Arbeitskreise

  1. AK Soziales
    • Informationen aus Eurer AG

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bericht vom BuVo
    • ...
  2. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
    • ...

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Die Vorstandssitzungen finden monatlich am dritten Mittwoch, jeweils um 20:00 Uhr, statt
  2. Nächster Termin xx.xx.2018, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
  3. Sitzung wird von xxxx um xx:xx geschlossen
  4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
  5. Erstellen der neuen TO im Wiki
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