HE:Vorstand/Tagesordnung

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Ort und Zeit

Sitzung des Landesvorstandes am 11.07.2018

• Uhrzeit
  • 20:00 CET oder CEST
• Einwahl via HE:Telefonkonferenz:
  • 069 175 36 743 (Festnetz-Tarif)
  • SIP: 500@sip.piratenpartei-hessen.de
  • RaumNr. 1000#
• Sitzungspad:
  • Vorstandsdauercryptpad
• Audio-Stream (Shoucast):
  • Stream (wenn aktiviert) http://sip.piratenpartei-hessen.de:8000/raum1000.ogg
  • Codec: Ogg-Vorbis

Wichtige Hinweise:

1. Als Gast bitte selber stummschalten, solange man nichts sagen möchte, um unnötige Hintergrundgeräusche zu reduzieren. Falls das eigene Telefon dafür keine Funktion bietet, ist dies auch mittels der Tastenkombination *1 möglich. Mit derselben Tastenkombination kann man sich auch wieder auf laut stellen.
2. Ein Reinreden in die Telko, ohne dass zuvor Rederecht beantragt und erteilt wurde, ist nicht erwünscht.
   Das Rederecht wird entweder im Padchat, im IRC oder in einer Gesprächspause in der Telko mit dem Wort Wortmeldung beantragt und vom Versammlungsleiter erteilt.
3. Ebenso sollte die Verwendung von Freisprechfunktionen vermieden werden, da diese Echos erzeugen.
4. Parallel zur Vorstandssitzung (Telefonkonferenz) findet eine offene Diskussion in einem eigenen IRC-Kanal statt. Eine Moderation im IRC findet zur Zeit nicht statt.

Vorstandssitzung "Orga" am 11.07.2018, 20:00 Uhr

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
   • 20:xx Uhr
2. Ernennung Moderator:
3. Ernennung Protokollant:
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend:
   • Abwesend:
   • Beschlussfähigkeit festgestellt / nicht festgestellt
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   • (angenommen/Änderungen bei xxx)
6. Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll
   • Zur Info: Maxis Anwehsenheit ist für das Protokoll vom 21.03.2018 nachgetragen. Beschluss also für:
     • Protokoll vom 13.06.2018: hier fand keine Sitzung statt.
     • Protokoll vom 06.06.2018
     • Protokoll vom 16.05.2018
     • Protokoll vom 02.05.2018
     • Protokoll vom 18.04.2018
     • Protokoll vom 04.04.2018
     • Protokoll vom 21.03.2018
   • (angenommen/abgelehnt)
7. Nächste Antragsnummer: 2018/V11/62

Dringendes

1. • Dein Thema

Themenblock I: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/oeffentliche-beschluesse-lavo-2017-2018

1. Zähler: 138ff

Antrag: Bauftragungen für Hessen-IT

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 12.06.2018 #2018/V11/62/UO: Bauftragungen für Hessen-IT

Text:

Der Landesvorstand beschließt vorbehaltlich der Erfüllung aller datenschutzrechtlichen Vorgaben mit sofortiger Wirkung eine Beauftragung von Jan Reininghaus, Stefanie Schöllhammer, Christoph Schönfeld und Borys Sobieski für die Hessen-IT.

1. : MiW, Herbert, MiB, Aljoscha, Nicole
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Kostenpflichtiges Migrationstool Drupal => Wordpress

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 12.06.2018 #2018/V11/63/UF: Kostenpflichtiges Migrationstool Drupal => Wordpress

Text:

Der Landesvorstand beschließt die mit der Hessen-IT und dem hess. Datenschutzbeauftragten abgestimmte Anschaffung folgender kostenpflichtiger Software, um Migrationen von Webseiten von Drupal nach Wordpress zu ermöglichen: https://www.fredericgilles.net/fg-drupal-to-wordpress/ Kostenpunkt: 47,59 Euro inkl. MwSt. Die kostenfreie Version ist für unsere Zwecke leider nicht ausreichend. Die Anschaffung wird umgehend umgesetzt.

1. : MiW, Nicole, Aljoscha, Herbert
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Finanzielle Beteiligung an Klage gegen Sperrklausel bei EU Wahl

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 13.06.2018 #2018/V11/64/UF: Finanzielle Beteiligung an Klage gegen Sperrklausel bei EU Wahl

Text:

Der Vorstand möge beschließen ein Budget von 1500 Euro für die Klage gegen die Sperrklausel bei der EU Wahl zur Verfügung zu stellen.

1. : Michael Behrendt, Nicole Staubus, Herbert Förster, Aljoscha Kreß, Michael Weber
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Beaufragungen für vKV Vertreter vKV KAssel Stadt Land Web

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 17.06.2018 #2018/V11/65/UO: Beaufragungen für vKV Vertreter vKV KAssel Stadt Land Web

Text:

Der KV Kassel Stadt Land Web wurde heute durch Urabstimmung offiziell aufgelöst, auf der folgenden Mitgliederversammlung wurde ein vKV gegründet. Laut Satzung müssen die gewählten Piraten noch vom Landesvorstand offiziell beauftragt werden. Ich bitte folgende Personen für den vKV Kassel Stadt Land Web zu beauftragen: Sprecherpirat auch mit Vertretung des vKV nach außen: Christian Hachman Stellv. Sprecherpirat auf mit Vertretung des vKV nach außen: Volker Berkhout Orgapirat: Robin Geddert Stellv. Orgapirat: Michael Behrendt

1. : Michael Behrendt, Nicole Staubus, Aljoscha Kreß,Herbert Förster, Michael Weber
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Bundesmahnverfahren: Aufhebung älterer, nicht umgesetzter Beschlüsse

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 20.06.2018 #2018/V11/66/UF: Bundesmahnverfahren: Aufhebung älterer, nicht umgesetzter Beschlüsse

Text:

Der Landesvorstand beschliesst die Aufhebung sämtlicher älteren, bislang nicht umgesetzten Beschlüsse zum Thema Teilnahme am Bundesmahnverfahren.

1. : Michael Weber, Aljoscha Kreß, Herbert Förster, Michael Behrendt, Nicole Staubus
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen!

Anträge werden hier online gestellt: HE:Vorstand/Protokolle/2018-xx-xx/Antraege

Wiedervorlagen

• Herbert informiert die KVs über die Absicht des LaVo und erklärt die Gründe

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #: Wiedervorlage vom 2018/V11/50: Auflösung der kompletten Hessen IT und Umzug auf die Bayern IT

Text:

Da wir momentan nicht wirklich jemanden in der IT haben, möge der Vorstand beschließen schnellstmöglich auf die Bayern IT umzuziehen. Es gibt ein Hilfsangebot aus BaWü mit IT Helfern die wir anfordern können. Sie würden die Hessen IT auch erstmal vorübergehend supporten. Redmine auf die Bundes IT umziehen.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis:
Zusatzinfos:

Themenblock II: Formalfoo

1. Kontozugangsberechtigung für MiB
   • Stand der Dinge:
2. Auflösung von KVs / Umwandlung in vKVs und "Satzungsputz"
   • Stand der Dinge bei: https://vorstand-hessen.piratenpad.de/Satzungsputz
     • Kassel:
     • Fulda:
     • Gießen:
     • OwDaDi:
     • WaFKB:
     • MKK
     • Wetterau
     • Main-Taunus
     • Hochtaunus
     • Bergstraße

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

==== Generalsekretär ====

• Aktuelle Mitgliederzahl:
• Schwebende Mitgliedschaften:
• Offene Tickets SG Mitglieder (Hessen):
• Bericht:

Schatzmeisterin

1. • Kontostand und Verbindlichkeiten
   • Bankkonto:
   • Kasse:
   • Verbindlichkeiten:
   • Offene Budgets:
   • Lfd. Ausgaben Jahr:
   • Verfügbar:
   • Rechenschaftsberichte:

Schatzmeisterclub:

Vorsitzender

1. Sammeln und registrieren der beglaubigten Unterstützerunterschriften.

stellv. Vorsitzender

1. Bericht

Pol. Geschäftsführer

1. vgl. Tätigkeitslog: https://marburg.piratenpad.de/PolGefLog

Beisitzer

1. Bericht Aljoscha: siehe Logbucheinträge https://hessen.piratenpad.de/92

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

1. F: $Deine_Frage
   • A: $Antwort

Andere

Datenschutzbeauftragung (Juergen Erkmann)

1. Bericht zum 30.5.2018
   • Tag 5 nach der DSGVO - wir leben ;-)
   • 3x DSB-/IT-Telko
   • Telefonate mit HBDI (Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit) bzgl. Datenschutzerklärung (DSE) UU-Sammlung
2. Wesentliche Themen:
   • DSE für Webseite, Hinweis für Telko
   • Diverse Vertragssituationen
   • Rücktritt Daniél und seine Folgen
     • inkl. Hilfeangebote
   • DSB-Meldung an den HBDI
     • Achtung KV-DSBs: Wenn noch nicht gemacht, unbedingt nachholen
     • https://datenschutz.hessen.de/service/benennung-eines-datenschutzbeauftragten
3. Bericht zum 6.6.2018
   • Nach dem EuGH-Urteil zu Facebook-Fanpages (betrifft auch andere Plattformen)
   • 1x DSB-/IT-Telko (nur mit IT)
4. Wesentliche Themen:
   • AVV Hetzner; Möglichkeiten IPSecConfig, Hinweis für Telko-Server
5. Budget:
   • Budget verbraucht: 2.292,-
   • Budget offen: 3.708,-
   • Budget für KV's: (bitte durch Vorstand ergänzen)

Hessen IT

1. Bericht

Schiedsgerichte

1. Land
   • https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht

1. Bund
   • Laufende Verfahren

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

1. • Bericht

Social Media-Team (Martina Scharmann, Michael Behrendt, Dion Heyden, Oliver Breitfelder, [Michael Passlack ])

1. • Bericht

Presse- & Newslette-Team (Rüdiger Geib, Christian Hufgard, Oliver Breitfelder)

1. • Bericht

IRL Action-Team (Helge Hergret, Theocharis Sarras)

1. • Bericht

Multimedia- & Sponti-Team (Annette Schaper-Herget und Gernot Köpke, Theocharis Sarras)

1. • Bericht

Recherche-Team (Pawel Borodan und Michael Weber)

1. • Bericht

weitere Beauftragungen

1. Soziales (Michael Passlack z.Z. erkrankt)
   • Bericht

1. Energiepolitik (Manfredo Mazzaro)
   • Bericht

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bergstrasse
   • Informationen aus Eurem KV
2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald
   • Informationen aus Eurem KV
3. Frankfurt
   • Informationen aus Eurem KV
4. Fulda
   • Informationen aus Eurem KV
5. Gießen
   • Informationen aus Eurem KV
6. Groß-Gerau
   • Informationen aus Eurem KV
7. Hochtaunus
   • Informationen aus Eurem KV
8. Kassel Stadt-Land-Web
   • Informationen aus Eurem KV
9. Main-Kinzig
   • Informationen aus Eurem KV
10. Main-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
11. Marburg-Biedenkopf
    • Informationen aus Eurem KV
12. Offenbach Stadt und Land
    • Informationen aus Eurem KV
13. Schwalm-Eder
    • Informationen aus Eurem KV
14. Waldeck-Frankenberg
    • Informationen aus Eurem KV
15. Wetterau
    • Informationen aus Eurem KV
16. Wiesbaden
    • Informationen aus Eurem KV

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Hersfeld-Rotenburg
   • Informationen von Eurem Stammtisch
2. Lahn-Dill:
   • LDK hat mit einigen Piraten am 23.6.18 am CSD-Mittelhessen in Wetzlar teilgenommen.
   • Die LDK-Stammtische fanden am 19.6.18 und am 10.7.18 ab 19:00 Uhr im "Tasch am Kornmarkt" in Wetzlar statt.
   • Leider verlieren wir durch Weggang in ein anderes Bundesland aus beruflichen Gründen ab 1.7.18 unseren langjährigen und stets präsenten Mitpiraten Andreas. Er ist seit 2012 für die LDK-Piraten aktiv und war immer sehr engagiert an den Stammtischen und vor Ort im Wahlkampf mit dabei. Seine politischen Schwerpunkte waren u.a. Datenschutz und Freifunk. Er hat in diesem Kontext selbst einen Freifunkknoten betrieben und beim Aufbau mehrerer anderer mitgeholfen. Er hat einen oder mehrere größere Datenschutzskandale (auch innerhalb der Piraten-Hessen) erfolgreich aufgedeckt und immer wieder auf Datenschutzmängel hingewiesen. Mit seiner unaufgeregten, sachlichen aber beharrlichen Art war er für Einige manchmal ein unbequemer Querdenker, der damit aber nie von denen ihm wichtigen piratischen Grundsätzen abgewichen ist. Bei der hess. Landtagswahl 2013 ist er als Direktkandidat für den ungeliebten Wahlkreis 16 (LDK-Nord) angetreten. Hier konnte er mit 2,6% der Erst- und 1,5% der Zweitstimmen den Stimmenanteil der Piraten im Vergleich zur vorhergehenden Wahl vervierfachen. Ebenfalls hat Andreas lange Zeit den LDK-Interntauftritt verwaltet und die Stamnmtischtermine dort eingepflegt, und zwar so lange bis uns der Interntauftritt ersatzlos vom LVor abgeschaltet wurde. Leider wurde Andreas' großes und über lange Jahre gehendes Engagement für die LDK-Piraten auf Landesebene nie gewürdigt. Das genaue Gegenteil war leider der Fall. Er wurde vom LVor zuletzt sogar mit mehreren ungerechtfertigten OMs überzogen. Der Versuch eines PAV durch den LVor-Hessen gegen ihn scheiterte aber kläglich. Wir werden Andreas im LDK sehr vermissen. Er hinterläßt sowohl menschlich als auch politisch eine große Lücke. Wir wünschen ihm auf seinem zukünftigen beruflichen wie politischen Weg viel Glück und Erfolg.
   • Der nächste LDK-Stammtisch findet turnusgemäß am 2. Dienstag im Monat und damit wieder am 14.8.18 ab 19:00 Uhr ebenfalls im "Tasch am Kornmarkt" in Wetzlar statt.
3. Limburg-Weilburg
   • Informationen von Eurem Stammtisch
4. Vogelsberg
   • Informationen von Eurem Stammtisch
5. Werra-Meißner
   • Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

ProjektGruppen (PGs)

1. PG Wahlen
   • Informationen aus Eurer AG

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

1. AG HessenIT
   • Informationen aus Eurer AG
2. AG Landtagswatch
   • Informationen aus Eurer AG

Arbeitskreise

1. AK Soziales
   • Informationen aus Eurer AG

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bericht vom BuVo
   • ...
2. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
   • ...

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden monatlich am dritten Mittwoch, jeweils um 20:00 Uhr, statt
2. Nächster Termin xx.xx.2018, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
3. Sitzung wird von xxxx um xx:xx geschlossen
4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
5. Erstellen der neuen TO im Wiki