HE:Vorstand/Tagesordnung

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Ort und Zeit

Sitzung des Landesvorstandes am 31.07.2013

Wichtige Hinweise:

  1. Als Gast bitte selber stummschalten, solange man nichts sagen möchte, um unnötige Hintergrundgeräusche zu reduzieren. Falls das eigene Telefon dafür keine Funktion bietet, ist dies auch mittels der Tastenkombination *1 möglich. Mit derselben Tastenkombination kann man sich auch wieder auf laut stellen.
  2. Ein Reinreden in die Telko, ohne dass zuvor Rederecht beantragt und erteilt wurde, ist nicht erwünscht.
    Das Rederecht wird entweder im Padchat, im IRC oder in einer Gesprächspause in der Telko mit dem Wort Wortmeldung beantragt und vom Versammlungsleiter erteilt.
  3. Ebenso sollte die Verwendung von Freisprechfunktionen vermieden werden, da diese Echos erzeugen.
  4. Parallel zur Vorstandssitzung (Telefonkonferenz) findet eine offene Diskussion in einem eigenen IRC-Kanal statt. Eine Moderation im IRC findet zur Zeit nicht statt.

Vorstandssitzung am 31.07.2013, 20:00 Uhr bis xx:xx Uhr

Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
    • 20:xx Uhr
  2. Ernennung Moderator: (Name)
  3. Ernennung Protokollant: (Namen)
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend (Namen)
    • Abwesend (Namen, un-/entschuldigt)
    • Beschlussfähigkeit festgestellt / nicht festgestellt
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • (angenommen/Änderungen bei xxx)
  6. Verabschiedung des letzten Protokolls
  7. Nächste Antragsnummer: 2013/6V0217

Dringendes

  1. Dein Punkt, Name

Themenblock I: Themen

Dein Thema

  1. Aufruf: Jeden Montag, 19 Uhr, Mumble-Raum "AG Netzpolitik" - "Anti-PRISM"-Treffen
  2. Organisation von Cryptoparties / Hilfe zur digitalen Selbstverteidigung
    • siehe auch: kryptoparty.de (bitte Veranstaltungen dort auch eintragen)
  3. Status SSL-only Websites
    • benötigt: Ralf
      • Bericht:
        • Gespräche mit Hessen-IT und Zertifikat-Anbieter begonnen
        • Vorbereitung für Perfect Forward Secrecy begonnen
      • 4 bis 8 Wochen geschätzt
      • Kosten noch unbekannt
  4. Ausschreibung aKPT KV Gießen-Lahn-Dill / Einholung eines vMB zum KV-Zusammenschluss Gießen-Lahn-Dill
    • benötigt: Thumay
  5. Status Bestellung Wahlprogramm
    • benötigt: Thumay und/oder Michael Behrendt
    • Michael hat am 11.07.2013 einen Aufruf über sämtliche Mailinglisten und an die KVor gestartet
    • Deadline: 21.07.2013 21.59 Uhr; Bestellung erfolgt am: 19.07.; Lieferung: spätester Versanddatum ab Werk 06.08.2013
    • Bestell-Pad: https://hessen.piratenpad.de/BestellungWahlprog
    • Bestellmenge: 4000 Exemplare
  6. openantrag.de
  7. Diskussion bzgl. Vorgehensweise der Klageeröffnung "LSG 2013-07-15 - Az. LSG-HE 2013-07-06: Eröffnung"; siehe auch Anträge
    • benötigt: alle
    • Klageerwiderung am 29.07. eingereicht
  8. Plakatierung Kreis Limburg-Weilburg BerndF 09:40, 31. Jul. 2013 (CEST)
    • Es werden Helfer benötigt. Wie es aussieht, ist Axel Schwenk nahezu allein. Aufruf starten? Ideen?
  9. Dein Thema, Datum, Name
    • Beschreibung

Veranstaltungen/Aktionen

vergangenes

  1. 20.07. Spaziergang in Darmstadt
  2. 27.07. Demo gegen Internet-Überwachung "Stop watching us" in Frankfurt und Kassel

anstehendes

  1. 08.-11.08. OpenFlair in Bad Hersfeld
  2. 24.08. (Terminvorschlag) Sommerfest LV Hessen
    • Waldfreizeitanlage Rodgau-Hainhausen
  3. 07.09.2013 Freiheit statt Angst in Berlin 
  4. 22.09. Bundes- und Landtagswahl 2013
    • alle schön wählen gehen! ;-)
  5. 12./13.10.2013 heLP13.4 in Ziegenhain
    • weitere Infos: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2013.4
    • Satzungsgemäße Fristen:
      • Einladung zum LPT (2 Wochen vor Ende der Einreichungsphase / 10 Wochen vor dem LPT)
        • bis 02.08. (FR) Mitternacht (23:59:59)
      • Anträge einreichen (bis 8 Wochen vor dem LPT)
        • bis 16.08. (FR) Mitternacht (23:59:59)
      • Anträge ändern (bis 4 Wochen vor dem LPT)
        • bis 13.09. (FR) Mitternacht (23:59:59)
      • Reihenfolge der Anträge ermitteln bis und TO versenden (2 Wochen vor dem LPT)
        • bis 27.09 (FR) Mitternacht (23:59:59)

Themenblock II: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

  1. Beschluss #2013/6V0217F Titel: CSD-Aufkleber für die LGS
    • Der Landesvorstand möge beschliessen, aus dem Wahlkampftopf ein Budget über max. 100 Euro für CSD-Aufkleber bereitzustellen
    • Dafür: Lothar, Sascha, Thumay, Kristof, Kristos
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
      • Ergebnis: Angenommen

während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

  1. Antragstitel: Material zum Anbringen von Papierplakaten in LDK und Gi
    • Der Vorstand möge stellvertretend beschliessen, aus dem Etat des KV Gi-LDK einen Betrag von 100 Euro (50 für Gi und 50 für LDK) zur Anschaffung von Material zum Anbringen von Papierplakaten (Leim, Pinsel, Rollen, Eimer usw.) bereitzustellen. Die Beschaffung erfolgt durch die jeweiligen Wahlkampfbeauftragten. Falls GI nichts kleben möchte, bitte nur 50 € für LDK bewilligen. Begründung: Es sind in LDK 250 Papierplakate zu kleben.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
      • Ergebnis:

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen! Antrag ansehen oder stellen

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

  1. Aktuelle Mitgliederanzahl: nnnn in SAGE (Stand: __.__.2013)
    • Wartende OMAs (Online-Mitgliedsantrag):
  2. OTRS Mitgliederverwaltung: nnn offene Tickets (Stand: __.__.2013)
  3. Bericht

Schatzmeister

  1. Kontostand und Verbindlichkeiten
    • Bankkonto:
    • Kasse:
    • Verbindlichkeiten:
    • Offene Budgets:
    • Lfd. Ausgaben 1 Jahr:
    • Verfügbar:
  2. Sonstiges

Vorsitzender

  1. Öffentlichkeitsarbeit
    • Was?, Wann?, Wo?
  2. Teilnahmen/Treffen
    • Was?, Wann?, Wo?
  3. Aktionen/Projekte
    • Was?, Wann?
  4. Sonstiges
    • Verwaltungstätigkeiten (Kommunikations- und Organisationstätigkeiten)

Stellv. Vorsitzender

  1. Bericht

Pol. Geschäftsführer

  1. Bericht

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

  1. F: $Deine_Frage
    • A: $Antwort

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

  1. Bericht

Wahlkampfbeauftragungen

  1. allgemeine Informationen
  2. Zeitleiste: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Wahlen_2013/Zeitleiste
    • Einreichung von Wahlvorschlägen BTW (Direktkandidaten)
      • Spätester Termin: 18. Juli (18:00 Uhr)
    • Einreichung von Wahlvorschlägen LTW (Liste & Direktkandidaten), inklusive der Unterstützerunterschriften
      • Spätester Termin: 26. Juli (18:00 Uhr)
    • Mails bitte an: wahlkampfkoordination@piratenpartei-hessen.de
    • Wahlkampfkoordinatoren, Listen- und Direktkandidaten, sowie Mitglieder der Thementeams bitte bei Ralf, Ernst oder mir melden für einen Zugang
  3. LTW (Michael Behrendt)
  4. BTW (Juergen Erkmann)
    • Bericht
  5. Kampagnenkoordinator (Michael Gerhold)
  6. Thementeams (bitte regelmässig über Fortschritt berichten)
    • Grundrechte, Rechtsstaat, Bürgerrechte (Volker Berkhout)
    • Teilhabe (Christian Fleißner)
    • Transparenz, Lobbyismus, Korruptionsbekämpfung (Björn Semrau)

Datenschutzbeauftragung (Sven Steinecke)

  1. nächste Datenschutzschulung am 15.05., 19.06., 17.07.2013, 20:00h
  2. zur Anmeldung email an datenschutzbeauftragter@piratenpartei-hessen.de
  3. Verfahrensverzeichnis ist aufgrund familiärer Gründe noch in Arbeit und soll spätestens Mitte 07/2013 abgeschlossen sein.
  4. Bericht (alle ca. 4 Wochen oder bei Bedarf)

Landesgeschäftsstelle (Herbert Rusche oder eine Vertretung)

    • Bericht

Schiedsgerichte

  1. Land
  2. Bund

weitere Beauftragungen

  1. Einladungen (Juergen Erkmann)
    • Bericht

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bergstrasse
    • Informationen aus Eurem KV
  2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg
    • Informationen aus Eurem KV
  3. Frankfurt
    • Informationen aus Eurem KV
  4. Fulda
    • Informationen aus Eurem KV
  5. Gießen & Lahn-Dill
    • Alle 6 Direktkandidaten sind am 26.7.13 von den Kreiswahlleitern in LDK und Gießen zur Bundes- und Landtagswahl zugelassen worden.
    • Plakatieren in LDK hat begonnen
  6. Groß-Gerau
    • Informationen aus Eurem KV
  7. Hochtaunus
    • Informationen aus Eurem KV
  8. Kassel Stadt-Land-Web
    • Informationen aus Eurem KV
  9. Main-Kinzig
    • Informationen aus Eurem KV
  10. Main-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
  11. Marburg-Biedenkopf
    • Informationen aus Eurem KV
  12. Odenwald
    • Informationen aus Eurem KV
  13. Offenbach (Stadt)
    • Informationen aus Eurem KV
  14. Offenbach (Land)
    • Informationen aus Eurem KV
  15. Rheingau-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
  16. Schwalm-Eder
    • Informationen aus Eurem KV
  17. Waldeck-Frankenberg
    • Informationen aus Eurem KV
  18. Wetterau
    • Informationen aus Eurem KV
  19. Wiesbaden
    • Diesen Samstag CSD mit politischer Demonstration --> es werden noch Piraten gesucht, die mit laufen! Wiesbaden.piratenpad.de/CSD13

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Hersfeld-Rothenburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  2. Limburg-Weilburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  3. Vogelsberg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  4. Werra-Meißner
    • Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

  1. PG - bitte ergänzen -
    • Informationen aus Eurer PG

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

  1. AG HessenIT
    • Informationen aus Eurer AG
  2. AG - bitte ergänzen -
    • Informationen aus Eurer AG

ArbeitsKreise (AKs)

  1. AK - bitte ergänzen -
    • Informationen aus Eurem AK

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bericht vom BuVo
    • Bitte um Information
  2. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
    • kann aufgrund der virtuellen Marina immer erst nach dem 15. eines jeden Monats erfolgen
      • daher aktuell kein Bericht

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Die Vorstandssitzungen findet wöchentlich/alle 2 Wochen, jeweils am Mittwoch (20:00h), statt
  2. Nächster Termin xx.0x.2013, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
  3. Sitzung wird von xx um xx:xxh geschlossen
  4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
  5. Erstellen der neuen TO im Wiki
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