HE:Vorstand/Tagesordnung

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Ort und Zeit

Sitzung des Landesvorstandes am 30.01.2013

• Uhrzeit
  • 20:00 CET oder CEST
• Einwahl via HE:Telefonkonferenz:
  • 069 175 36 743 (Festnetz-Tarif)
  • SIP: 500@sip.piratenpartei-hessen.de
  • RaumNr. 1000#
• Sitzungspad:
  • Vorstandsdauercryptpad
• Audio-Stream (Shoucast):
  • Stream (wenn aktiviert) http://sip.piratenpartei-hessen.de:8000/raum1000.ogg
  • Codec: Ogg-Vorbis

Wichtige Hinweise:

1. Als Gast bitte selber stummschalten, solange man nichts sagen möchte, um unnötige Hintergrundgeräusche zu reduzieren. Falls das eigene Telefon dafür keine Funktion bietet, ist dies auch mittels der Tastenkombination *1 möglich. Mit derselben Tastenkombination kann man sich auch wieder auf laut stellen.
2. Ein Reinreden in die Telko, ohne dass zuvor Rederecht beantragt und erteilt wurde, ist nicht erwünscht.
   Das Rederecht wird entweder im Padchat, im IRC oder in einer Gesprächspause in der Telko mit dem Wort Wortmeldung beantragt und vom Versammlungsleiter erteilt.
3. Ebenso sollte die Verwendung von Freisprechfunktionen vermieden werden, da diese Echos erzeugen.
4. Parallel zur Vorstandssitzung (Telefonkonferenz) findet eine offene Diskussion in einem eigenen IRC-Kanal statt. Eine Moderation im IRC findet zur Zeit nicht statt.

Einwahldaten: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Tagesordnung

Vorstandssitzung am 30.01.2013, 20:00 Uhr bis xx:xx Uhr

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
   • 20:xx Uhr
2. Ernennung Moderator: (Name)
3. Ernennung Protokollant: (Namen)
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend (Namen)
   • Abwesend (Namen, un-/entschuldigt)
   • Beschlussfähigkeit festgestellt / nicht festgestellt
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   • (angenommen/Änderungen bei xxx)
6. Verabschiedung des letzten Protokolls
   • (angenommen/Änderungen bei xxx)
7. Nächste Antragsnummer: 2013/6V0xxx

Dringendes

1. Dein Punkt, Name

Themenblock I: Themen

1. Status Orga für AVen, 28.01.2013, Thumay
   • • benötigt: Kristos oder jemand aus dem PG Parteitags-Orga oder PG Wahlen
   • vor Ort (Christian Fleißer, Tanja Lengler + das Team aus Butzbach)
     • Status Verträge für Hallen
       • Gießen: weiß Christian Fleißner nur
       • Grünberg: kein Vertrag nötig, da kostenlos (erfolgt über Catering)
   • VL, GO, Wahlverfahren
     • Status: "Jurist vom Dienst" (Christian Fleißner?)
     • Status: Ausschreibung "Versammlungleitung" (Juergen Erkmann (PG Wahlen))
     • Status: Ergebnis der Anfrage beim hessischen Landeswahlleiter bzgl. GO/Wahlverfahren (Heiz-Ulrich Eisner (PG Wahlen))
2. Status Protokoll und Schnellmeldung vom heLP12.3, 28.01.2013, Thumay
   • benötigt: jemand von der heLP-VL, Karlheinz, nowrap
     • Aktueller Stand: siehe https://help131.piratenpad.de/feedback-programmentwurf
       • weitere Vorgehensweise/Termine?
         • Am Freitag, 08.02.2013 (18:00 Uhr) soll im CV ein RL-Treffen stattfinden, um die Änderungen im Programm final einzuarbeiten
     • LPT-Protokoll
       • Status? (Julia Reda)
3. Wahlkampfvorbereitung, 28.01.2013, Thumay
   • benötigt: Wahlkampfkoordinatoren
     • Status: Haben alle bisher gewählten Direktkandidaten ihre Kontaktdaten gesandt?
4. Aktueller Stand zur Landesgeschäftsstelle, 28.01.2013, Thumay
   • benötigt: Julia oder Vertretung/Lothar
     • Status: Vertragund Ergebnis der Prügfung durch die Rechtsabteilung
5. Auswirkungen/Konsequenzen der Landtagswahl in NDS, 23.01.2013, Thumay
   • benötigt: Thumay
   • Thumay: Wie wollen wir mit dem Thema umgehen.
   • Kristos: wir brauchen ne Analyse. Zielorientiert und Fehler begreifen, und daraus lernen.
   • Status: Orga der Telko zur Analyse der LTW NDS
6. Status Orga-Planung Hessen-Marina, 23.01.2013, Thumay
   • benötigt: Sascha
7. RotationCuration-Prinzip
   • Status: Programmierung für diese Aktion
8. Dein Thema, Datum, Name
   • Beschreibung

vergangene/anstehende Veranstaltungen/Aktionen

1. Veranstaltungen/Aktionen
   • kurze Rückmeldung zur Veranstaltung oder Veranstaltungshinweis
2. Datenschutztag 28.01.2013
   • https://wiki.piratenpartei.de/Datenschutztag2013
   • http://piratenks.piratenpad.de/Datenschutztag

Dirk Lauer

Kreisverband GG

An den Vorstand

Piratenpartei Hessen

Ahoi…..

Ich möchte hiermit einen Diskussions- bzw. Besprechungsvorschlag für die nächste Vorstandssitzung einreichen.

Als Thema für diese Einreichung schlage ich vor, dass WIR als Partei versuchen sollten mehrere spezialisierte Beauftragte in der Partei zu installieren, um so für alle sichtbar nach Innen und nach Außen noch mehr Themenfelder besetzt haben.

Gerade die Ministerien: Polizei, Finanzen, Soziales, Kultur, Bildung, Justiz/Integration, Wirtschaft/Verkehr haben in den letzten Jahren für Aufregung gesorgt, was schon alleine die vielen Klageverfahren und Untersuchungsausschüsse zeigen.

Diese Beauftragten könnten als Infoplattform/Unterstützung für die anstehende

Landtagswahl/Landtagskandidaten und Bürger dienen.

Somit wären WIR in der Themenbreite besser aufgestellt.

Gruß

Dirk Lauer

Themenblock II: Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen! Antrag ansehen oder stellen

Themenblock III: Berichte

Generelles

(eventuell unter "Themen" oder als Antrag zu behandeln)

1. Dein Punkt, Name

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

1. keine

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

1. Aktuelle Mitgliederanzahl: nnnn in SAGE (Stand: __.__.2013)
   • Wartende OMAs (Online-Mitgliedsantrag):
2. OTRS Mitgliederverwaltung: nnn offene Tickets (Stand: __.__.2013)
3. Bericht

Schatzmeister

1. Kontostand und Verbindlichkeiten
   • Bankkonto:
   • Kasse:
   • Verbindlichkeiten:
   • Offene Budgets:
   • Lfd. Ausgaben 1 Jahr:
   • Rückstellungen Jahresabschluss/Buha-Software:
   • Verfügbar:
2. Sonstiges

Vorsitzender

1. Öffentlichkeitsarbeit
   • Was?, Wann?, Wo?
2. Teilnahmen/Treffen
   • Was?, Wann?, Wo?
3. Aktionen/Projekte
   • Was?, Wann?
4. Bericht

Stellv. Vorsitzender

1. Bericht

Pol. Geschäftsführer

1. Bericht

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

1. F: $Deine_Frage
   • A: $Antwort

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit

1. Bericht

PG/AG/AK-Koordinationsbeauftragung

1. Bericht

Wahlkampfbeauftragungen

1. LTW (Boris Behnke)
   • Bericht
2. BTW (Juergen Erkmann)
   • Bericht

Schiedsgerichte

1. Land
2. Bund
   • Laufende Verfahren

Datenschutzbeauftragung (Sven Steinecke)

1. Bericht

weitere Beauftragungen

1. Aus dem Postfach
   • Bericht
2. Einladungen
   • Bericht

Kreisverbände

Berichte der KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bergstrasse
   • Bitte um Bericht!
2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg
   • Bitte um Bericht!
3. Frankfurt
   • Bitte um Bericht!
4. Fulda
   • Bitte um Bericht!
5. Gießen-Lahn-Dill
   • Am 26.1.2013 fand von 17:30 Uhr bis ca 23:30 Uhr der KPT des neuen Kombikreisverbandes Gießen-Lahn-Dill in Wetzlar statt. Es wurde eine neue Satzung erarbeitet und beschlossen, die auch speziell auf den Kombikreisverband abgestimmt ist. Es wurde ebenfalls eine neuer Vorstand bestehend aus 4 Personen gewählt. Ausführliche Details siehe Protokoll unter https://giessen.piratenpad.de/ProtokollKPT2013-1
6. Groß-Gerau
   • Bitte um Bericht!
7. Hochtaunus
   • Bitte um Bericht!
8. Kassel (Stadt & Land)
   • Bitte um Bericht!
9. Main-Kinzig
   • Bitte um Bericht!
10. Main-Taunus
    • Bitte um Bericht!
11. Marburg-Biedenkopf
    • Bitte um Bericht!
12. Odenwald
    • Bitte um Bericht!
13. Offenbach (Stadt)
    • Bitte um Bericht!
14. Offenbach (Land)
    • Bitte um Bericht!
15. Rheingau-Taunus
    • Bitte um Bericht!
16. Schwalm-Eder
    • Bitte um Bericht!
17. Waldeck-Frankenberg
    • Bitte um Bericht!
18. Wetterau
    • Bitte um Bericht!
19. Wiesbaden
    • Bitte um Bericht!

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Hersfeld-Rothenburg
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2. Limburg-Weilburg
   • Bitte um Bericht!
3. Vogelsberg
   • Bitte um Bericht!
4. Werra-Meißner
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PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

1. PG Grundsätze piratiger Politik
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2. PG HessenMarina
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ArbeitsGemeinschaften (AGs)

1. AG Einstieg
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2. AG Hessen-Campus
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3. AG HessenIT
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4. AG Hessentag
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5. AG LGS
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6. AG Politik
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7. AG Programm
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8. AG Streaming
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9. AG Wahlen
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10. AG Web
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ArbeitsKreise (AKs)

1. AK A4(8)5
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2. AK Asyl und Flucht
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3. AK Inklusionspolitik
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4. AK Bildung
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5. AK Bürgerportal
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6. AK Energiewende
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7. AK Fahrscheinloser ÖPNV
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8. AK Gesundheitspolitik
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9. AK Kulturpolitik
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10. AK Landratten
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11. AK Soziales
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12. AK Tierschutz
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Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bericht aus der Aktiven Mailingliste
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2. Bericht vom BuVo
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3. Bericht aus anderen LVs
   • kann aufgrund der virtuellen Marina immer erst nach dem 15. eines jeden Monats erfolgen
     • daher aktuell kein Bericht
4. Bericht von den JuPis
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5. Bericht von der PPI
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6. Bericht von der Kontaktqueue
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Festlegung der nächsten Termine

1. Die Vorstandssitzungen findet wöchentlich/alle 2 Wochen, jeweils am Mittwoch (20:00h), statt
2. Nächster Termin xx.01.2013, 20:00h offizieller Beginn (19:45h Vorstand)
3. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
4. Erstellen der neuen TO im Wiki