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 Nächste Vorstandssitzung: 03.05.2020

Budgets zur Kommunalwahl 2021 für die Kreisverbände in Hessen

Budgets für die Kommunalwahl 2021

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Budgets für die Kommunalwahl 2021 ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Budgets für die Kommunalwahl 2021
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen, das in 2020 vom Landesverband Hessen für die Kommunalwahl 2021 zur Verfügung gestellte Budget wie folgt zu verteilen: Gesamtbudget 25.000 €. Aufteilung: Landesverband 5.000 €, Frankfurt 5.000 €, Groß-Gerau 1.990 €, Kassel (Stadt & Land) 2.460 €, Marburg-Biedenkopf 2.365 €, Offenbach (Stadt + Land) 3.075 €, Schwalm-Eder 2.085 €, Taunuspiraten 3.025 €. Die Kreise sollen selbständig über ihr Budget verfügen und ihre Kosten mit Belegen dem LV Schatzmeister melden. Nimmt ein Kreisverband doch nicht an der Kommunalwahl 2021 teil, fließt sein Anteil zurück in den LV-Topf. Die Kreisverbände können ihr Budget oder auch nur Teile daraus freiwillig in den LV-Topf zurück geben, falls sie es nicht benötigen. Wenn ein Kreisverband, der an der Kommunalwahl 2021 teilnimmt, sein Budget oder einen Teil seines Budgets nicht verwenden will und es bis 30.09.2020 in den LV-Topf zurück gibt, so bekommt er von der zurückgegebenen Summe 20% als Bonus pauschal kurzfristig an den Kreisverband ausbezahlt. Wenn ein Kreisverband sein Budget oder einen Teil seines Budgets nicht verwenden will und es bis zum 30.11.2020 in den LV-Topf zurück gibt, so bekommt er von der zurückgegebenen Summe 10% als Bonus pauschal kurzfristig an den Kreisverband ausbezahlt. Alle Beträge die in den LV-Topf zurück fließen oder zurück gegeben werden, werden noch in 2020 an die restlichen o.g. Kreisverbände, die an der Kommunalwahl teilnehmen, anteilig entsprechend ihrer Mitgliederanzahl verteilt. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Gesamtbudget.
|Begründung = Der Landesverband unterstützt schon 2020 die hessischen Piraten beim Kommunalwahlkampf 2021 inkl. der Vorbereitungen wie z.B. Aktionen, um Unterschriften zu sammeln. Die Kreisverbände müssen schon frühzeitig planen können und dafür benötigen sie Budget-Sicherheit. Der Landesverband behält einen Puffer von 5.000 € Euro, um kreisfreie Regionen etc. zu unterstützen. Das Budget für die Kreisverbände errechnet sich wie folgt: Aus dem Betrag von Gesamt 25.000 € abzügl. 5.000 € Puffer für den Landesverband = 20.000 €. Aus diesem Betrag bekommt jeder Kreisverband, der an den Landesverband zurückgemeldet hat, dass er plant, an der Kommunalwahl 2021 teilzunehmen, einen Sockelbetrag von 1.000 € sowie aus den restlichen 13.000 € einen Betrag anteilig gemessen nach seiner Mitgliederanzahl. Genaue Aufteilung/Beträge wie im Antragstext genannt.
|Antragsteller = Martina Scharmann
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Budgets für die Kommunalwahl 2021
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen, das in 2020 vom Landesverband Hessen für die Kommunalwahl 2021 zur Verfügung gestellte Budget wie folgt zu verteilen: Gesamtbudget 25.000 €. Aufteilung: Landesverband 5.000 €, Frankfurt 5.000 €, Groß-Gerau 1.990 €, Kassel (Stadt & Land) 2.460 €, Marburg-Biedenkopf 2.365 €, Offenbach (Stadt + Land) 3.075 €, Schwalm-Eder 2.085 €, Taunuspiraten 3.025 €. Die Kreise sollen selbständig über ihr Budget verfügen und ihre Kosten mit Belegen dem LV Schatzmeister melden. Nimmt ein Kreisverband doch nicht an der Kommunalwahl 2021 teil, fließt sein Anteil zurück in den LV-Topf. Die Kreisverbände können ihr Budget oder auch nur Teile daraus freiwillig in den LV-Topf zurück geben, falls sie es nicht benötigen. Wenn ein Kreisverband, der an der Kommunalwahl 2021 teilnimmt, sein Budget oder einen Teil seines Budgets nicht verwenden will und es bis 30.09.2020 in den LV-Topf zurück gibt, so bekommt er von der zurückgegebenen Summe 20% als Bonus pauschal kurzfristig an den Kreisverband ausbezahlt. Wenn ein Kreisverband sein Budget oder einen Teil seines Budgets nicht verwenden will und es bis zum 30.11.2020 in den LV-Topf zurück gibt, so bekommt er von der zurückgegebenen Summe 10% als Bonus pauschal kurzfristig an den Kreisverband ausbezahlt. Alle Beträge die in den LV-Topf zurück fließen oder zurück gegeben werden, werden noch in 2020 an die restlichen o.g. Kreisverbände, die an der Kommunalwahl teilnehmen, anteilig entsprechend ihrer Mitgliederanzahl verteilt. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Gesamtbudget.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, das in 2020 vom Landesverband Hessen für die Kommunalwahl 2021 zur Verfügung gestellte Budget wie folgt zu verteilen: Gesamtbudget 25.000 €. Aufteilung: Landesverband 5.000 €, Frankfurt 5.000 €, Groß-Gerau 1.990 €, Kassel (Stadt & Land) 2.460 €, Marburg-Biedenkopf 2.365 €, Offenbach (Stadt + Land) 3.075 €, Schwalm-Eder 2.085 €, Taunuspiraten 3.025 €. Die Kreise sollen selbständig über ihr Budget verfügen und ihre Kosten mit Belegen dem LV Schatzmeister melden. Nimmt ein Kreisverband doch nicht an der Kommunalwahl 2021 teil, fließt sein Anteil zurück in den LV-Topf. Die Kreisverbände können ihr Budget oder auch nur Teile daraus freiwillig in den LV-Topf zurück geben, falls sie es nicht benötigen. Wenn ein Kreisverband, der an der Kommunalwahl 2021 teilnimmt, sein Budget oder einen Teil seines Budgets nicht verwenden will und es bis 30.09.2020 in den LV-Topf zurück gibt, so bekommt er von der zurückgegebenen Summe 20% als Bonus pauschal kurzfristig an den Kreisverband ausbezahlt. Wenn ein Kreisverband sein Budget oder einen Teil seines Budgets nicht verwenden will und es bis zum 30.11.2020 in den LV-Topf zurück gibt, so bekommt er von der zurückgegebenen Summe 10% als Bonus pauschal kurzfristig an den Kreisverband ausbezahlt. Alle Beträge die in den LV-Topf zurück fließen oder zurück gegeben werden, werden noch in 2020 an die restlichen o.g. Kreisverbände, die an der Kommunalwahl teilnehmen, anteilig entsprechend ihrer Mitgliederanzahl verteilt. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Gesamtbudget.

Begründung

Der Landesverband unterstützt schon 2020 die hessischen Piraten beim Kommunalwahlkampf 2021 inkl. der Vorbereitungen wie z.B. Aktionen, um Unterschriften zu sammeln. Die Kreisverbände müssen schon frühzeitig planen können und dafür benötigen sie Budget-Sicherheit. Der Landesverband behält einen Puffer von 5.000 € Euro, um kreisfreie Regionen etc. zu unterstützen. Das Budget für die Kreisverbände errechnet sich wie folgt: Aus dem Betrag von Gesamt 25.000 € abzügl. 5.000 € Puffer für den Landesverband = 20.000 €. Aus diesem Betrag bekommt jeder Kreisverband, der an den Landesverband zurückgemeldet hat, dass er plant, an der Kommunalwahl 2021 teilzunehmen, einen Sockelbetrag von 1.000 € sowie aus den restlichen 13.000 € einen Betrag anteilig gemessen nach seiner Mitgliederanzahl. Genaue Aufteilung/Beträge wie im Antragstext genannt.

Antragsteller

Martina Scharmann