HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege
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Hier kannst du Anträge an den Landesvorstand Hessen stellen. Nächste Vorstandssitzung: 02.02.2020
Inhaltsverzeichnis
Kopiervorlage fürs Protokoll:
=== Antrag: Teilnahme Kommunalpolitisches Treffen der tschechischen Piraten ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Teilnahme Kommunalpolitisches Treffen der tschechischen Piraten
|Text = Der Vorstand möge beschließen, für die Teilnahme von Pawel Borodan am Kommunalpolitische Treffen der tschechischen Piraten ein Budget von 500 EUR für Reisekosten zur Verfügung zu stellen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.
|Begründung = Wir haben im kommenden Jahr Kommunalwahlen. Bei dem Treffen werden kommunale Mandatsträger und kommunalpolitisch Interessierte aus der tschechischen und deutschen Piratenpartei zusammenkommen. Da gerade die tschechischen Piraten auch auf kommunalpolitischer Ebene sehr erfolgreich erwarte ich mir interessante Impulse.
|Antragsteller = --p_b_ (Diskussion) 20:29, 28. Jan. 2020 (CET)
}}
Diskussion
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Teilnahme Kommunalpolitisches Treffen der tschechischen Piraten
|Text = Der Vorstand möge beschließen, für die Teilnahme von Pawel Borodan am Kommunalpolitische Treffen der tschechischen Piraten ein Budget von 500 EUR für Reisekosten zur Verfügung zu stellen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}
Text
Begründung
Antragsteller
Erhöhung des Mietkostenzuschusses für den Kreisverband Frankfurt
Kopiervorlage fürs Protokoll:
=== Antrag: Erhöhung des Mietkostenzuschusses für den Kreisverband Frankfurt ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Erhöhung des Mietkostenzuschusses für den Kreisverband Frankfurt
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen, den Mietkostenzuschuss für den Kreisverband Frankfurt (Beschluss #2017/V11/35/U) ab Januar 2020 auf 50,- Euro / monatlich zu erhöhen. Dafür wird dem Landesverband Hessen, über den bisherigen Stellplatz für die 2 Schränke hinaus, vom Kreisverband die Lagerfläche in einem Regal zur Verfügung gestellt.
|Begründung = Seit 2018 hat sich immer mehr Material des Landesverbandes Hessen im Lager Frankfurt angesammelt, das schon lange nicht mehr in die zwei LV-Schränke passt. Durch die Auflösungen des vKV Kassel-Lagers und der Übergangslösung bei Nicole und in der Folge bei Michael ist der Platzbedarf noch mal enorm gewachsen.
|Antragsteller = Stefan Klatt (Schatzmeister KV Frankfurt)
}}
Diskussion
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Erhöhung des Mietkostenzuschusses für den Kreisverband Frankfurt
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen, den Mietkostenzuschuss für den Kreisverband Frankfurt (Beschluss #2017/V11/35/U) ab Januar 2020 auf 50,- Euro / monatlich zu erhöhen. Dafür wird dem Landesverband Hessen, über den bisherigen Stellplatz für die 2 Schränke hinaus, vom Kreisverband die Lagerfläche in einem Regal zur Verfügung gestellt.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}
Text
Begründung
Antragsteller
Beauftragungen
Kopiervorlage fürs Protokoll:
=== Antrag: Beauftragungen ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Beauftragungen
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen, alle derzeit bestehenden Beauftragungen bis auf die nachstehend aufgeführten zu beenden. Der Landesvorstand spricht allen aus den Beauftragungen Ausscheidenden seinen großen Dank für die geleistete Arbeit aus.
Bis auf weiteres bestehende Beauftragungungen über den heutigen Tag hinaus sind:
* Max Luber (DSB),
* Ralf Praschak (Hessen-IT),
* Herbert Förster (Hessen-IT),
* Yasmin Schulze (Pressesprecherin),
* Volker Weidmann (Mitgliederverwaltung),
* Michael Rath (Schatzmeister-Unterstützung),
* Lothar Krauß (Buchhaltung der Kreisverbände),
* Christian Hachmann und Volker Berkhout (Sprecherpiraten vKV Kassel)
* Helge Herget (Klage Hessentrojaner) und
* Michael Weber (vMB/Limesurvey).
|Begründung = Wir sind eine basisdemokratische Mitmachpartei, und wollen mit der Rücknahme einiger Beauftragungen Hürden für den Einstieg beim Mitmachen reduzieren, denn jeder darf bei uns mitmachen, selbst Freibeuter. Das ist keine Missachtung der bisher schon erfolgten aktiven Mitarbeit. Wir wollen zumindest in Hessen nur noch die Beauftragungen haben, die wir wirklich aus juristischer oder innerparteilicher Notwendigkeit benötigen.
Dass das Konzept für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit überarbeitet wird, hat der alte LaVo bereits im Rahmen der Beauftragung der neuen Pressesprecherin erwähnt. Der neue vergrößerte LaVo nimmt sich dieser Aufgabe an.
Sollten in Zukunft für bestimmt Dinge wieder Beauftragungen notwendig werden müssen, werden wir diese wieder einzeln erteilen.
|Antragsteller = Martina Scharmann
}}
Diskussion
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Beauftragungen
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen, alle derzeit bestehenden Beauftragungen bis auf die nachstehend aufgeführten zu beenden. Der Landesvorstand spricht allen aus den Beauftragungen Ausscheidenden seinen großen Dank für die geleistete Arbeit aus.
Bis auf weiteres bestehende Beauftragungungen über den heutigen Tag hinaus sind:
* Max Luber (DSB),
* Ralf Praschak (Hessen-IT),
* Herbert Förster (Hessen-IT),
* Yasmin Schulze (Pressesprecherin),
* Volker Weidmann (Mitgliederverwaltung),
* Michael Rath (Schatzmeister-Unterstützung),
* Lothar Krauß (Buchhaltung der Kreisverbände),
* Christian Hachmann und Volker Berkhout (Sprecherpiraten vKV Kassel)
* Helge Herget (Klage Hessentrojaner) und
* Michael Weber (vMB/Limesurvey).
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, alle derzeit bestehenden Beauftragungen bis auf die nachstehend aufgeführten zu beenden. Der Landesvorstand spricht allen aus den Beauftragungen Ausscheidenden seinen großen Dank für die geleistete Arbeit aus.
Bis auf weiteres bestehende Beauftragungungen über den heutigen Tag hinaus sind:
- Max Luber (DSB),
- Ralf Praschak (Hessen-IT),
- Herbert Förster (Hessen-IT),
- Yasmin Schulze (Pressesprecherin),
- Volker Weidmann (Mitgliederverwaltung),
- Michael Rath (Schatzmeister-Unterstützung),
- Lothar Krauß (Buchhaltung der Kreisverbände),
- Christian Hachmann und Volker Berkhout (Sprecherpiraten vKV Kassel)
- Helge Herget (Klage Hessentrojaner) und
- Michael Weber (vMB/Limesurvey).
Begründung
Wir sind eine basisdemokratische Mitmachpartei, und wollen mit der Rücknahme einiger Beauftragungen Hürden für den Einstieg beim Mitmachen reduzieren, denn jeder darf bei uns mitmachen, selbst Freibeuter. Das ist keine Missachtung der bisher schon erfolgten aktiven Mitarbeit. Wir wollen zumindest in Hessen nur noch die Beauftragungen haben, die wir wirklich aus juristischer oder innerparteilicher Notwendigkeit benötigen. Dass das Konzept für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit überarbeitet wird, hat der alte LaVo bereits im Rahmen der Beauftragung der neuen Pressesprecherin erwähnt. Der neue vergrößerte LaVo nimmt sich dieser Aufgabe an.
Sollten in Zukunft für bestimmt Dinge wieder Beauftragungen notwendig werden müssen, werden wir diese wieder einzeln erteilen.Antragsteller
Berechtigungen
Kopiervorlage fürs Protokoll:
=== Antrag: Berechtigungen ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Berechtigungen
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen, alle bestehenden Zugangsberechtigungen zu IT-Systemen zu überprüfen und soweit diese nicht durch ein aktuelles Vorstandsamt oder eine Beauftragung begründet sind, zu widerrufen/löschen. Zugriffberechtigungen, die lediglich die Mitgliedschaft im Landesverband voraussetzen, sind hiervon ausgenommen.
|Begründung = Der Vorstand hat 2019 bereits im Bereich Mitgliederverwaltung und Schatzmeisterei Dinge aus der Vergangenheit aufgeräumt. Das möchten wir in 2020 auch in anderen Bereichen fortsetzen.
|Antragsteller = Martina Scharmann
}}
Diskussion
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Berechtigungen
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen, alle bestehenden Zugangsberechtigungen zu IT-Systemen zu überprüfen und soweit diese nicht durch ein aktuelles Vorstandsamt oder eine Beauftragung begründet sind, zu widerrufen/löschen. Zugriffberechtigungen, die lediglich die Mitgliedschaft im Landesverband voraussetzen, sind hiervon ausgenommen.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}
Text
Begründung
Antragsteller
Berechtigungen
Kopiervorlage fürs Protokoll:
=== Antrag: Berechtigungen ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Berechtigungen
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen, alle bestehenden Zugangsberechtigungen zu IT-Systemen zu überprüfen und soweit diese nicht durch ein aktuelles Vorstandsamt oder eine Beauftragung begründet sind, zu widerrufen/löschen. Zugriffberechtigungen, die lediglich die Mitgliedschaft im Landesverband voraussetzen, sind hiervon ausgenommen.
|Begründung = Der Vorstand hat 2019 bereits im Bereich Mitgliederverwaltung und Schatzmeisterei Dinge aus der Vergangenheit aufgeräumt. Das möchten wir in 2020 auch in anderen Bereichen fortsetzen.
|Antragsteller = Martina Scharmann
}}
Diskussion
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Berechtigungen
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen, alle bestehenden Zugangsberechtigungen zu IT-Systemen zu überprüfen und soweit diese nicht durch ein aktuelles Vorstandsamt oder eine Beauftragung begründet sind, zu widerrufen/löschen. Zugriffberechtigungen, die lediglich die Mitgliedschaft im Landesverband voraussetzen, sind hiervon ausgenommen.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}
Text
Begründung
Antragsteller
Kopiervorlage fürs Protokoll:
=== Antrag: Budgetplan LV Hessen 2020 ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Budgetplan LV Hessen 2020
|Text = Der Landesvorstand möge nachstehenden Budgetplan 2020 beschließen:
: Budget Hessen 2020
: lfd. Nr Position Betrag
: 01 Grundversorgung Bund EUR 20.000,00
: 02 Vorstand Reisekosten EUR 19.200,00
: 03 Vorstand Sonstiges EUR 15.000,00
: 04 Vorstand Schatzmeisterbudget EUR 500,00
: 05 Budget vKV Kassel EUR 1.000,00
: 06 Kassenprüfer Reisekosten EUR 500,00
: 07 Presse Reisekosten EUR 2.400,00
: 08 Presse Sonstiges EUR 500,00
: 09 Beauftragte Sonstiges Budget EUR 3.000,00
: 10 Verwaltungstreffen EUR 2.000,00
: 11 Lager EUR 600,00
: 12 Buchhaltung Bund EUR 5.000,00
: 13 LPT (1P+1W) EUR 2.000,00
: 14 Bundesmarina EUR 2.000,00
: 15 Jugendherbergswerk Mitgliedsschaft EUR 25,00
: 16 Material EUR 650,00
: 17 Materialien Mitgliederbetreuung EUR 1.000,00
: 18 CSD (an mehreren Standorten) EUR 6.000,00
: 19 Hessentag EUR 3.000,00
: 20 Sommerfest EUR 1.000,00
: 21 Demo- und Bündnisunterstützung allg. EUR 10.000,00
: 22 Kontoführung (inkl. Karten, Saldenbestätigung) EUR 500,00
: 23 Rechtsstreitigkeit JC Sömmerda (2015) noch offen EUR 1.244,15
: 24 HessenIT EUR 8.000,00
: 25 Öffentlichkeitsarbeit EUR 3.000,00
: 26 Projektrücklage openAntrag EUR 12.000,00
: 27 Projektrücklage Avatar EUR 20.000,00
: 28 Programmentwicklung, HE-Marinen und -campus EUR 5.000,00
: 29 Rücklage Parteienfinanzierung EUR 25.000,00
: 30 Landesschiedgerichtstreffen EUR 1.000,00
: 31 Datenschutz EUR 10.000,00
: 32 Ausländerbeiratswahlen EUR 5.000,00
: 33 Kommunalwahl EUR 25.000,00
|Begründung = Die Aufstellung eines Budgets ist erforderlich. Im Zweifel wurden Positionen aus Vorsichtsgründen bewusst hoch angesetzt. Wie auch in den vergangenen Jahren ist nicht mit einer annähernd vollständigen Nutzung zu rechnen.
|Antragsteller = --p_b_ (Diskussion) 16:36, 2. Feb. 2020 (CET)
}}
Diskussion
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Budgetplan LV Hessen 2020
|Text = Der Landesvorstand möge nachstehenden Budgetplan 2020 beschließen:
: Budget Hessen 2020
: lfd. Nr Position Betrag
: 01 Grundversorgung Bund EUR 20.000,00
: 02 Vorstand Reisekosten EUR 19.200,00
: 03 Vorstand Sonstiges EUR 15.000,00
: 04 Vorstand Schatzmeisterbudget EUR 500,00
: 05 Budget vKV Kassel EUR 1.000,00
: 06 Kassenprüfer Reisekosten EUR 500,00
: 07 Presse Reisekosten EUR 2.400,00
: 08 Presse Sonstiges EUR 500,00
: 09 Beauftragte Sonstiges Budget EUR 3.000,00
: 10 Verwaltungstreffen EUR 2.000,00
: 11 Lager EUR 600,00
: 12 Buchhaltung Bund EUR 5.000,00
: 13 LPT (1P+1W) EUR 2.000,00
: 14 Bundesmarina EUR 2.000,00
: 15 Jugendherbergswerk Mitgliedsschaft EUR 25,00
: 16 Material EUR 650,00
: 17 Materialien Mitgliederbetreuung EUR 1.000,00
: 18 CSD (an mehreren Standorten) EUR 6.000,00
: 19 Hessentag EUR 3.000,00
: 20 Sommerfest EUR 1.000,00
: 21 Demo- und Bündnisunterstützung allg. EUR 10.000,00
: 22 Kontoführung (inkl. Karten, Saldenbestätigung) EUR 500,00
: 23 Rechtsstreitigkeit JC Sömmerda (2015) noch offen EUR 1.244,15
: 24 HessenIT EUR 8.000,00
: 25 Öffentlichkeitsarbeit EUR 3.000,00
: 26 Projektrücklage openAntrag EUR 12.000,00
: 27 Projektrücklage Avatar EUR 20.000,00
: 28 Programmentwicklung, HE-Marinen und -campus EUR 5.000,00
: 29 Rücklage Parteienfinanzierung EUR 25.000,00
: 30 Landesschiedgerichtstreffen EUR 1.000,00
: 31 Datenschutz EUR 10.000,00
: 32 Ausländerbeiratswahlen EUR 5.000,00
: 33 Kommunalwahl EUR 25.000,00
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}
Text
Der Landesvorstand möge nachstehenden Budgetplan 2020 beschließen:
- Budget Hessen 2020
- lfd. Nr Position Betrag
- 01 Grundversorgung Bund EUR 20.000,00
- 02 Vorstand Reisekosten EUR 19.200,00
- 03 Vorstand Sonstiges EUR 15.000,00
- 04 Vorstand Schatzmeisterbudget EUR 500,00
- 05 Budget vKV Kassel EUR 1.000,00
- 06 Kassenprüfer Reisekosten EUR 500,00
- 07 Presse Reisekosten EUR 2.400,00
- 08 Presse Sonstiges EUR 500,00
- 09 Beauftragte Sonstiges Budget EUR 3.000,00
- 10 Verwaltungstreffen EUR 2.000,00
- 11 Lager EUR 600,00
- 12 Buchhaltung Bund EUR 5.000,00
- 13 LPT (1P+1W) EUR 2.000,00
- 14 Bundesmarina EUR 2.000,00
- 15 Jugendherbergswerk Mitgliedsschaft EUR 25,00
- 16 Material EUR 650,00
- 17 Materialien Mitgliederbetreuung EUR 1.000,00
- 18 CSD (an mehreren Standorten) EUR 6.000,00
- 19 Hessentag EUR 3.000,00
- 20 Sommerfest EUR 1.000,00
- 21 Demo- und Bündnisunterstützung allg. EUR 10.000,00
- 22 Kontoführung (inkl. Karten, Saldenbestätigung) EUR 500,00
- 23 Rechtsstreitigkeit JC Sömmerda (2015) noch offen EUR 1.244,15
- 24 HessenIT EUR 8.000,00
- 25 Öffentlichkeitsarbeit EUR 3.000,00
- 26 Projektrücklage openAntrag EUR 12.000,00
- 27 Projektrücklage Avatar EUR 20.000,00
- 28 Programmentwicklung, HE-Marinen und -campus EUR 5.000,00
- 29 Rücklage Parteienfinanzierung EUR 25.000,00
- 30 Landesschiedgerichtstreffen EUR 1.000,00
- 31 Datenschutz EUR 10.000,00
- 32 Ausländerbeiratswahlen EUR 5.000,00
- 33 Kommunalwahl EUR 25.000,00
Begründung
Antragsteller
Änderung des Termins der Vorstandssitzungen
Kopiervorlage fürs Protokoll:
=== Antrag: Änderung des Termins der Vorstandssitzungen) ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Änderung des Termins der Vorstandssitzungen)
|Text = Der Landesvorstand terminiert seine öffentlichen Vorstandssitzungen an einem Werktag nicht nach 20:00 und bergrenzt sie auf maximal 2 Stunden.
|Begründung = Der Termin am Sonntag Abend stellt ein echtes Teilhabehindernis dar. Menschen, die Montag früh arbeiten müssen oder familäre Verpflichtungen haben, sind faktisch ausgeschlossen. Der gesellschaftliche Common Sense verbietet den Sonntag für regelmäßige Termine. Ein Vorstand hat durchaus auch die Verpflichtung, bei der Terminierung öffentlicher Sitzungen die Interessen der Basis angemessen zu berücksichtigen. Die derzeitige Terminierung kann durchaus als passiv-aggressives Verhalten der Basis gegenüber gewertet werden.
|Antragsteller = Frank Lerche Das Leben ist zu kurz für schlechtes Werkzeug 10:38, 3. Feb. 2020 (CET).
}}
Diskussion
{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Änderung des Termins der Vorstandssitzungen)
|Text = Der Landesvorstand terminiert seine öffentlichen Vorstandssitzungen an einem Werktag nicht nach 20:00 und bergrenzt sie auf maximal 2 Stunden.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}
Text
Begründung
Antragsteller