HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege

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 Nächste Vorstandssitzung: 03.03.2019

Umstieg von Telko-Server auf Mumble für Sitzungen des Landesvorstands

Umstieg von Telko-Server auf Mumble für Sitzungen des Landesvorstands

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Umstieg von Telko-Server auf Mumble für Sitzungen des Landesvorstands ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Umstieg von Telko-Server auf Mumble für Sitzungen des Landesvorstands
|Text = Im Sinne einer Vereinheitlichung der Kommunikation in der PP möge der Vorstand beschließen, dass die Nutzung des Telko-Servers aufgegeben wird und LV-Sitzungen in Zukunft über den Mumble-Server der Piratenpartei NRW abgewickelt werden, einschließlich einer etwaigen nachhörbaren Aufzeichnung durch den LV oder Pirates on Air / Piratenradio.
|Begründung = Nach meiner Kenntnis nutzen nur die Piraten Hessen derzeit den Weg der Telefonkonferenz für ihre LV-Sitzungen. Der Telko-Server wird ggf. auch künftig aus technischen Gründen wegfallen, zumindest war dies im Rahmen eines Umzugs der Hessen-IT bereits Gesprächsthema; zum aktuellen Stand kann ich nichts sagen. Die meisten anderen SGs, AGs, LVs und der Bund nutzen einen Mumble-Server. Entweder eine eigene Instanz oder den NRW-Server. Ich empfände eine einheitliche Art der Kommunikation als Fortschritt.
|Antragsteller = Oliver Breitfelder, Cpt. KeksMonster
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Umstieg von Telko-Server auf Mumble für Sitzungen des Landesvorstands
|Text = Im Sinne einer Vereinheitlichung der Kommunikation in der PP möge der Vorstand beschließen, dass die Nutzung des Telko-Servers aufgegeben wird und LV-Sitzungen in Zukunft über den Mumble-Server der Piratenpartei NRW abgewickelt werden, einschließlich einer etwaigen nachhörbaren Aufzeichnung durch den LV oder Pirates on Air / Piratenradio.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Im Sinne einer Vereinheitlichung der Kommunikation in der PP möge der Vorstand beschließen, dass die Nutzung des Telko-Servers aufgegeben wird und LV-Sitzungen in Zukunft über den Mumble-Server der Piratenpartei NRW abgewickelt werden, einschließlich einer etwaigen nachhörbaren Aufzeichnung durch den LV oder Pirates on Air / Piratenradio.

Begründung

Nach meiner Kenntnis nutzen nur die Piraten Hessen derzeit den Weg der Telefonkonferenz für ihre LV-Sitzungen. Der Telko-Server wird ggf. auch künftig aus technischen Gründen wegfallen, zumindest war dies im Rahmen eines Umzugs der Hessen-IT bereits Gesprächsthema; zum aktuellen Stand kann ich nichts sagen. Die meisten anderen SGs, AGs, LVs und der Bund nutzen einen Mumble-Server. Entweder eine eigene Instanz oder den NRW-Server. Ich empfände eine einheitliche Art der Kommunikation als Fortschritt.

Antragsteller

Oliver Breitfelder, Cpt. KeksMonster

Veranstaltungen in Kassel - Einladung Mitgliederversammlung

Veranstaltungen in Kassel finanzieren

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Veranstaltungen in Kassel finanzieren ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Veranstaltungen in Kassel finanzieren
|Text = Der Landesverband übernimmt die Kosten für einen Kryptoworkshop und eine Mitgliederversammlung der Piraten in Kassel in Höhe von jeweils 85 EUR. Außerdem lädt der LV zu der Mitgliederversammlung ein. Ein Einladungsschreiben mit einer Tagesordnung stellen Christian Hachmann oder ich zur Verfügung. Tagesordnung soll voraussichtlich umfassen: 
* Interessen und künftige Aktivitäten der Piraten in Kassel
* Bericht aus dem Rathaus
* Vorbereitung BPT
* Planung von Aktivitäten für den Europawahlkampf
|Begründung = Derzeit haben wir keinen Orga-Piraten im vKV, Termine und Location sind mit MikeSEK abgesprochen.
|Antragsteller = VolkerB (Diskussion) 15:24, 16. Feb. 2019 (CET)
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Veranstaltungen in Kassel finanzieren
|Text = Der Landesverband übernimmt die Kosten für einen Kryptoworkshop und eine Mitgliederversammlung der Piraten in Kassel in Höhe von jeweils 85 EUR. Außerdem lädt der LV zu der Mitgliederversammlung ein. Ein Einladungsschreiben mit einer Tagesordnung stellen Christian Hachmann oder ich zur Verfügung. Tagesordnung soll voraussichtlich umfassen: 
* Interessen und künftige Aktivitäten der Piraten in Kassel
* Bericht aus dem Rathaus
* Vorbereitung BPT
* Planung von Aktivitäten für den Europawahlkampf
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Landesverband übernimmt die Kosten für einen Kryptoworkshop und eine Mitgliederversammlung der Piraten in Kassel in Höhe von jeweils 85 EUR. Außerdem lädt der LV zu der Mitgliederversammlung ein. Ein Einladungsschreiben mit einer Tagesordnung stellen Christian Hachmann oder ich zur Verfügung. Tagesordnung soll voraussichtlich umfassen:

• Interessen und künftige Aktivitäten der Piraten in Kassel
• Bericht aus dem Rathaus
• Vorbereitung BPT
• Planung von Aktivitäten für den Europawahlkampf

Begründung

Derzeit haben wir keinen Orga-Piraten im vKV, Termine und Location sind mit MikeSEK abgesprochen.

Antragsteller

VolkerB (Diskussion) 15:24, 16. Feb. 2019 (CET)

Neuer Orgapirat für vKV Kassel

Neuer Orgapirat für vKV Kassel

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Neuer Orgapirat für vKV Kassel ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Neuer Orgapirat für vKV Kassel
|Text = Volker Berkhout gibt seine Beauftragung als stellvertretender Sprecherpirat im vKV Kassel ab und übernimmt statt dessen die Aufgabe des Orgapiraten.
|Begründung = Wir haben leider keinen Orga-Piraten mehr im KV und dieses Amt sollten wir besetzen und ich würde es übernehmen.
|Antragsteller = VolkerB (Diskussion) 15:27, 16. Feb. 2019 (CET)
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Neuer Orgapirat für vKV Kassel
|Text = Volker Berkhout gibt seine Beauftragung als stellvertretender Sprecherpirat im vKV Kassel ab und übernimmt statt dessen die Aufgabe des Orgapiraten.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Volker Berkhout gibt seine Beauftragung als stellvertretender Sprecherpirat im vKV Kassel ab und übernimmt statt dessen die Aufgabe des Orgapiraten.

Begründung

Wir haben leider keinen Orga-Piraten mehr im KV und dieses Amt sollten wir besetzen und ich würde es übernehmen.

Antragsteller

VolkerB (Diskussion) 15:27, 16. Feb. 2019 (CET)

Unterstützung des Bündnis BA$TA (Bündnis altrechtliche Staatsleistungen abschaffen)

Unterstützung des Bündnis BA$TA (Bündnis altrechtliche Staatsleistungen abschaffen)

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Unterstützung des Bündnis BA$TA (Bündnis altrechtliche Staatsleistungen abschaffen) ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Unterstützung des Bündnis BA$TA (Bündnis altrechtliche Staatsleistungen abschaffen)
|Text = Der Landesverband unterstützt das Bündnis BA$TA (Bündnis altrechtliche Staatsleistungen abschaffen) und bittet darum, in die Unterstützerliste der Bündniserklärung aufgenommen zu werden.
|Begründung = Das Bündnis fordert die Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen. Das ist eine Forderung, die sich ebenfalls in aktuellen Piraten-Programmen findet (Bund und Hessen). Bündnispartner sind aktuell diverse Teilgruppen großer Parteien (Junge Liberale, [´solid.] Linksjugend, Bundesarbeitsgemeinschaft Säkulare Grüne, Säkulare Sozis) sowie eine Reihe bundesweiter und regionaler Organisationen. Die einzige Parteigliederung, die dort bisher Unterstützer ist, ist die Partei der Humanisten (deren inhaltliche Positionierung der Piraten-Position sehr ähnlich ist). Hier haben wir eine gute Gelegenheit, unsere Ziele sichtbar zu machen, insbesondere gegenüber einem Publikum, das diese Ziele teilt.

Die Bündniserklärung gibt's hier [1]
|Antragsteller = ChristianHachmann (Diskussion)
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Unterstützung des Bündnis BA$TA (Bündnis altrechtliche Staatsleistungen abschaffen)
|Text = Der Landesverband unterstützt das Bündnis BA$TA (Bündnis altrechtliche Staatsleistungen abschaffen) und bittet darum, in die Unterstützerliste der Bündniserklärung aufgenommen zu werden.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Landesverband unterstützt das Bündnis BA$TA (Bündnis altrechtliche Staatsleistungen abschaffen) und bittet darum, in die Unterstützerliste der Bündniserklärung aufgenommen zu werden.

Begründung

Das Bündnis fordert die Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen. Das ist eine Forderung, die sich ebenfalls in aktuellen Piraten-Programmen findet (Bund und Hessen). Bündnispartner sind aktuell diverse Teilgruppen großer Parteien (Junge Liberale, [´solid.] Linksjugend, Bundesarbeitsgemeinschaft Säkulare Grüne, Säkulare Sozis) sowie eine Reihe bundesweiter und regionaler Organisationen. Die einzige Parteigliederung, die dort bisher Unterstützer ist, ist die Partei der Humanisten (deren inhaltliche Positionierung der Piraten-Position sehr ähnlich ist). Hier haben wir eine gute Gelegenheit, unsere Ziele sichtbar zu machen, insbesondere gegenüber einem Publikum, das diese Ziele teilt.

Die Bündniserklärung gibt's hier [2]

Antragsteller

ChristianHachmann (Diskussion)

Unterstützung des Frankfurter Bündnisses: Ein Europa für Alle: Deine Stimme gegen Nationalismus!

Unterstützung des Frankfurter Bündnisses: Ein Europa für Alle - Deine Stimme gegen Nationalismus!

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Unterstützung des Frankfurter Bündnisses: Ein Europa für Alle - Deine Stimme gegen Nationalismus! ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Unterstützung des Frankfurter Bündnisses: Ein Europa für Alle - Deine Stimme gegen Nationalismus!
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen, das Frankfurter Bündnis Ein Europa für Alle: Deine Stimme gegen Nationalismus! zu unterstützen.
|Begründung = Die Europawahl wird am 26. Mai stattfinden und es besteht die große Gefahr, dass rechtspopulistische und rechtsextreme Kräfte aufgrund der Stimmungslage in Deutschland und Europa einen deutlichen Stimmengewinn einfahren werden. Dem möchten wir mit einem breiten, bundes- und europaweiten Bündnis ein deutliches Zeichen entgegen setzen. Unser Ziel ist es, dass in Deutschland und europaweit hunderttausende Menschen gleichzeitig auf die Straße gehen: Ein Europa für Alle: Deine Stimme gegen Nationalismus! / Sonntag, 19. Mai 2019: Großdemos in den Städten Europas. In sieben deutschen Städten sollen an diesem Tag Demonstrationen stattfinden: Hamburg, Berlin, Köln, Leipzig, Frankfurt, Stuttgart und München. Darüber hinaus in sieben weiteren europäischen Städten. Wir möchten mit Euch gemeinsam die Frankfurter Demo vorbereiten und beeindruckend machen!
 
Auf Bundesebene wird das Bündnis bisher getragen von Pro Asyl, Campact, Naturfreunde, Der Paritätische, Seebrücke, attac, Greenpeace (formeller Beschluss steht noch aus) und Mehr Demokratie (formeller Beschluss steht noch aus). Der bundesweite Unterstützerkreis besteht derzeit aus: SPD, Linke, Grüne, Pulse of Europe, Venro, Diakonie, DNR, Die Vielen, Avaast, LSVD, AG Bäuerliche Landwirtschaft und vielen mehr.
|Antragsteller = Martina Scharmann
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Unterstützung des Frankfurter Bündnisses: Ein Europa für Alle - Deine Stimme gegen Nationalismus!
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen, das Frankfurter Bündnis Ein Europa für Alle: Deine Stimme gegen Nationalismus! zu unterstützen.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, das Frankfurter Bündnis Ein Europa für Alle: Deine Stimme gegen Nationalismus! zu unterstützen.

Begründung

Die Europawahl wird am 26. Mai stattfinden und es besteht die große Gefahr, dass rechtspopulistische und rechtsextreme Kräfte aufgrund der Stimmungslage in Deutschland und Europa einen deutlichen Stimmengewinn einfahren werden. Dem möchten wir mit einem breiten, bundes- und europaweiten Bündnis ein deutliches Zeichen entgegen setzen. Unser Ziel ist es, dass in Deutschland und europaweit hunderttausende Menschen gleichzeitig auf die Straße gehen: Ein Europa für Alle: Deine Stimme gegen Nationalismus! / Sonntag, 19. Mai 2019: Großdemos in den Städten Europas. In sieben deutschen Städten sollen an diesem Tag Demonstrationen stattfinden: Hamburg, Berlin, Köln, Leipzig, Frankfurt, Stuttgart und München. Darüber hinaus in sieben weiteren europäischen Städten. Wir möchten mit Euch gemeinsam die Frankfurter Demo vorbereiten und beeindruckend machen!

Auf Bundesebene wird das Bündnis bisher getragen von Pro Asyl, Campact, Naturfreunde, Der Paritätische, Seebrücke, attac, Greenpeace (formeller Beschluss steht noch aus) und Mehr Demokratie (formeller Beschluss steht noch aus). Der bundesweite Unterstützerkreis besteht derzeit aus: SPD, Linke, Grüne, Pulse of Europe, Venro, Diakonie, DNR, Die Vielen, Avaast, LSVD, AG Bäuerliche Landwirtschaft und vielen mehr.

Antragsteller

Martina Scharmann

Budgets zur Europa-Wahl 2019 für die Kreisverbände und Regionen in Hessen

Budgets zur Europa-Wahl 2019 für die Kreisverbände und Regionen in Hessen

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Budgets zur Europa-Wahl 2019 für die Kreisverbände und Regionen in Hessen ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Budgets zur Europa-Wahl 2019 für die Kreisverbände und Regionen in Hessen
|Text = Der Landesvorstand beschließt insgesamt ein Budget zur Europa-Wahl 2019 in Höhe von 50.000,- Euro. Dieses wird ähnlich dem Verteilungsschlüssel für die Landtagswahl 2018 verteilt.  

ZAHLEN SIND HIER NOCH EINZUFÜGEN.

Die Kreise und Regionen können ihr Budget verkleinern und in den LV Topf zurück geben. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Die Kreise und Regionen sollen selbständig über ihr Budget verfügen und nach der Wahl ihre Kosten mit Belegen dem LV Schatzmeister bis spätestens 30.06.2019 melden.
|Begründung = Wir wollen EU-Wahlkampf machen :)
|Antragsteller = Martina Scharmann
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Budgets zur Europa-Wahl 2019 für die Kreisverbände und Regionen in Hessen
|Text = Der Landesvorstand beschließt insgesamt ein Budget zur Europa-Wahl 2019 in Höhe von 50.000,- Euro. Dieses wird ähnlich dem Verteilungsschlüssel für die Landtagswahl 2018 verteilt.  

ZAHLEN SIND HIER NOCH EINZUFÜGEN.

Die Kreise und Regionen können ihr Budget verkleinern und in den LV Topf zurück geben. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Die Kreise und Regionen sollen selbständig über ihr Budget verfügen und nach der Wahl ihre Kosten mit Belegen dem LV Schatzmeister bis spätestens 30.06.2019 melden.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Landesvorstand beschließt insgesamt ein Budget zur Europa-Wahl 2019 in Höhe von 50.000,- Euro. Dieses wird ähnlich dem Verteilungsschlüssel für die Landtagswahl 2018 verteilt.

ZAHLEN SIND HIER NOCH EINZUFÜGEN.

Die Kreise und Regionen können ihr Budget verkleinern und in den LV Topf zurück geben. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Die Kreise und Regionen sollen selbständig über ihr Budget verfügen und nach der Wahl ihre Kosten mit Belegen dem LV Schatzmeister bis spätestens 30.06.2019 melden.

Begründung

Wir wollen EU-Wahlkampf machen :)

Antragsteller

Martina Scharmann

Budgetplan des Landesvorstands Hessen für 2019

Budgetplan des Landesvorstands Hessen für 2019

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Budgetplan des Landesvorstands Hessen für 2019 ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Budgetplan des Landesvorstands Hessen für 2019
|Text = Der Landesvorstand möge folgende Budgets beschließen: 
ZAHLEN SIND HIER NOCH EINZUFÜGEN
|Begründung = Es Bedarf einer Jahresplanung
|Antragsteller = Martina Scharmann
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Budgetplan des Landesvorstands Hessen für 2019
|Text = Der Landesvorstand möge folgende Budgets beschließen: 
ZAHLEN SIND HIER NOCH EINZUFÜGEN
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Landesvorstand möge folgende Budgets beschließen:

ZAHLEN SIND HIER NOCH EINZUFÜGEN

Begründung

Es Bedarf einer Jahresplanung

Antragsteller

Martina Scharmann

Beschlussfassung zum Ticket 47956 aus dem Schatzmeisterclub

Beschlussfassung zum Ticket 47956 aus dem Schatzmeisterclub

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Beschlussfassung zum Ticket 47956 aus dem Schatzmeisterclub ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Beschlussfassung zum Ticket 47956 aus dem Schatzmeisterclub
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen, zum Ticket 47956 aus dem Schatzmeisterclub  folgende Abstimmmung vorzunehmen: JA

Inhalt des Tickets 47956 ( https://redmine.piratenpartei.de/issues/47956 ) aus dem Schatzmeisterclub ist:

"Der Schatzmeisterclub stellt bei Beschlussfähigkeit folgenden Antrag zu Abstimmung:
Der Schatzmeister Club möge beschließen, ein Wahlkampfbudget zweckgebunden für den Europawahlkampf 2019 in Höhe von 80.000 EUR entsprechend dem Budget-Vorschlag 3 c) zur Verfügung zu stellen:
https://wiki.piratenpartei.de/Servicegruppen/EU-Wahlkampf2019/Budgetvorschlaege

Zentrales vom Bund, Werbemittel bestellen die Untergliederungen auf eigene Kosten
* Reisekosten für alle 15.000
* Hörfunk- und TV-Spot 3.000
* Reserve, WLAN-Baken 7.000
* Online-Werbung 40.000
* Groß-Veranstaltung 15.000

Dies Budget wird von den Bundesschatzmeistern (oder deren Beauftragten) zusammen mit Michael Ebner als Bundesbeauftragten für die EU Wahl verwaltet. Geld welches nicht für den Wahlkampf ausgegeben wurde, wird nach der Wahl anteilmäßig an die Länder ausbezahlt."
|Begründung = Wir müssen EU-Wahlkampf machen und auch den Bund dabei unterstützen
|Antragsteller = Martina Scharmann
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Beschlussfassung zum Ticket 47956 aus dem Schatzmeisterclub
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen, zum Ticket 47956 aus dem Schatzmeisterclub  folgende Abstimmmung vorzunehmen: JA

Inhalt des Tickets 47956 ( https://redmine.piratenpartei.de/issues/47956 ) aus dem Schatzmeisterclub ist:

"Der Schatzmeisterclub stellt bei Beschlussfähigkeit folgenden Antrag zu Abstimmung:
Der Schatzmeister Club möge beschließen, ein Wahlkampfbudget zweckgebunden für den Europawahlkampf 2019 in Höhe von 80.000 EUR entsprechend dem Budget-Vorschlag 3 c) zur Verfügung zu stellen:
https://wiki.piratenpartei.de/Servicegruppen/EU-Wahlkampf2019/Budgetvorschlaege

Zentrales vom Bund, Werbemittel bestellen die Untergliederungen auf eigene Kosten
* Reisekosten für alle 15.000
* Hörfunk- und TV-Spot 3.000
* Reserve, WLAN-Baken 7.000
* Online-Werbung 40.000
* Groß-Veranstaltung 15.000

Dies Budget wird von den Bundesschatzmeistern (oder deren Beauftragten) zusammen mit Michael Ebner als Bundesbeauftragten für die EU Wahl verwaltet. Geld welches nicht für den Wahlkampf ausgegeben wurde, wird nach der Wahl anteilmäßig an die Länder ausbezahlt."
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, zum Ticket 47956 aus dem Schatzmeisterclub folgende Abstimmmung vorzunehmen: JA

Inhalt des Tickets 47956 ( https://redmine.piratenpartei.de/issues/47956 ) aus dem Schatzmeisterclub ist:

"Der Schatzmeisterclub stellt bei Beschlussfähigkeit folgenden Antrag zu Abstimmung: Der Schatzmeister Club möge beschließen, ein Wahlkampfbudget zweckgebunden für den Europawahlkampf 2019 in Höhe von 80.000 EUR entsprechend dem Budget-Vorschlag 3 c) zur Verfügung zu stellen: https://wiki.piratenpartei.de/Servicegruppen/EU-Wahlkampf2019/Budgetvorschlaege

Zentrales vom Bund, Werbemittel bestellen die Untergliederungen auf eigene Kosten

• Reisekosten für alle 15.000
• Hörfunk- und TV-Spot 3.000
• Reserve, WLAN-Baken 7.000
• Online-Werbung 40.000
• Groß-Veranstaltung 15.000

Dies Budget wird von den Bundesschatzmeistern (oder deren Beauftragten) zusammen mit Michael Ebner als Bundesbeauftragten für die EU Wahl verwaltet. Geld welches nicht für den Wahlkampf ausgegeben wurde, wird nach der Wahl anteilmäßig an die Länder ausbezahlt."

Begründung

Wir müssen EU-Wahlkampf machen und auch den Bund dabei unterstützen

Antragsteller

Martina Scharmann

Budget Save Your Internet - Demos und Aktionen

Budget Save Your Internet - Demos und Aktionen

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Budget Save Your Internet - Demos und Aktionen ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Budget Save Your Internet - Demos und Aktionen
|Text = Der Landesvorstand möge ein Budget von 3000 Euro zur Unterstützung der Save Your Internet Demos und Aktionen in Hessen zu beschließen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Das Budget verwaltet Martina.
|Begründung = Die Piratenpartei ist bundesweiter Bündnispartner bei den Save Your Internet-Demos. Derzeit ist geplant am 23.3.2019 in Frankfurt eine Großdemo gegen Artikel 11, 12 und 13 durchzuführen. Weitere Demos / Aktionen in Hessen können folgen.
|Antragsteller = Martina Scharmann
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Budget Save Your Internet - Demos und Aktionen
|Text = Der Landesvorstand möge ein Budget von 3000 Euro zur Unterstützung der Save Your Internet Demos und Aktionen in Hessen zu beschließen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Das Budget verwaltet Martina.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Landesvorstand möge ein Budget von 3000 Euro zur Unterstützung der Save Your Internet Demos und Aktionen in Hessen zu beschließen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Das Budget verwaltet Martina.

Begründung

Die Piratenpartei ist bundesweiter Bündnispartner bei den Save Your Internet-Demos. Derzeit ist geplant am 23.3.2019 in Frankfurt eine Großdemo gegen Artikel 11, 12 und 13 durchzuführen. Weitere Demos / Aktionen in Hessen können folgen.

Antragsteller

Martina Scharmann

Beschlussfassung zum Ticket 48252 aus dem Schatzmeisterclub

Beschlussfassung zum Ticket 48252 aus dem Schatzmeisterclub

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Beschlussfassung zum Ticket 48252 aus dem Schatzmeisterclub ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Beschlussfassung zum Ticket 48252 aus dem Schatzmeisterclub
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen, zum Ticket 48252 aus dem Schatzmeisterclub folgende Abstimmmung vorzunehmen: JA Inhalt des Tickets 48252 ( https://redmine.piratenpartei.de/issues/48252 ) aus dem Schatzmeisterclub ist: "Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich SAGE/OL Wartung 6.000 EUR zur Verfügung zu stellen".
|Begründung = Der Bund braucht das Geld zur Sicherstellung der Grundversorgung
|Antragsteller = Michael Rath
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Beschlussfassung zum Ticket 48252 aus dem Schatzmeisterclub
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen, zum Ticket 48252 aus dem Schatzmeisterclub folgende Abstimmmung vorzunehmen: JA Inhalt des Tickets 48252 ( https://redmine.piratenpartei.de/issues/48252 ) aus dem Schatzmeisterclub ist: "Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich SAGE/OL Wartung 6.000 EUR zur Verfügung zu stellen".
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, zum Ticket 48252 aus dem Schatzmeisterclub folgende Abstimmmung vorzunehmen: JA Inhalt des Tickets 48252 ( https://redmine.piratenpartei.de/issues/48252 ) aus dem Schatzmeisterclub ist: "Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich SAGE/OL Wartung 6.000 EUR zur Verfügung zu stellen".

Begründung

Der Bund braucht das Geld zur Sicherstellung der Grundversorgung

Antragsteller

Michael Rath

Beschlussfassung zum Ticket 48251 aus dem Schatzmeisterclub

Beschlussfassung zum Ticket 48251 aus dem Schatzmeisterclub

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Beschlussfassung zum Ticket 48251 aus dem Schatzmeisterclub ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Beschlussfassung zum Ticket 48251 aus dem Schatzmeisterclub
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen, zum Ticket 48251 aus dem Schatzmeisterclub folgende Abstimmmung vorzunehmen: JA Inhalt des Tickets 48251 ( https://redmine.piratenpartei.de/issues/48251 ) aus dem Schatzmeisterclub ist: "Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Veranstaltungen ein Budget von 15.000 EUR zur Verfügung zu stellen. Für die Verwendung der Mittel geben die PolGf der Länder und des Bundes Empfehlungen ab.".
|Begründung = Der Bund braucht das Geld zur Sicherstellung der Grundversorgung
|Antragsteller = Michael Rath
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Beschlussfassung zum Ticket 48251 aus dem Schatzmeisterclub
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen, zum Ticket 48251 aus dem Schatzmeisterclub folgende Abstimmmung vorzunehmen: JA Inhalt des Tickets 48251 ( https://redmine.piratenpartei.de/issues/48251 ) aus dem Schatzmeisterclub ist: "Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Veranstaltungen ein Budget von 15.000 EUR zur Verfügung zu stellen. Für die Verwendung der Mittel geben die PolGf der Länder und des Bundes Empfehlungen ab.".
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, zum Ticket 48251 aus dem Schatzmeisterclub folgende Abstimmmung vorzunehmen: JA Inhalt des Tickets 48251 ( https://redmine.piratenpartei.de/issues/48251 ) aus dem Schatzmeisterclub ist: "Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Veranstaltungen ein Budget von 15.000 EUR zur Verfügung zu stellen. Für die Verwendung der Mittel geben die PolGf der Länder und des Bundes Empfehlungen ab.".

Begründung

Der Bund braucht das Geld zur Sicherstellung der Grundversorgung

Antragsteller

Michael Rath

Beschlussfassung zum Ticket 48250 aus dem Schatzmeisterclub

Beschlussfassung zum Ticket 48250 aus dem Schatzmeisterclub

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Beschlussfassung zum Ticket 48250 aus dem Schatzmeisterclub ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Beschlussfassung zum Ticket 48250 aus dem Schatzmeisterclub
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen, zum Ticket 48250 aus dem Schatzmeisterclub folgende Abstimmmung vorzunehmen: JA Inhalt des Tickets 48250 ( https://redmine.piratenpartei.de/issues/48250 ) aus dem Schatzmeisterclub ist: "Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung, insbesondere Freistunden der Gliederungen und Gliederungsabgleich für den Jahresabschluss 10.000 EUR zur Verfügung zu stellen".
|Begründung = Der Bund braucht das Geld zur Sicherstellung der Grundversorgung
|Antragsteller = Michael Rath
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Beschlussfassung zum Ticket 48250 aus dem Schatzmeisterclub
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen, zum Ticket 48250 aus dem Schatzmeisterclub folgende Abstimmmung vorzunehmen: JA Inhalt des Tickets 48250 ( https://redmine.piratenpartei.de/issues/48250 ) aus dem Schatzmeisterclub ist: "Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung, insbesondere Freistunden der Gliederungen und Gliederungsabgleich für den Jahresabschluss 10.000 EUR zur Verfügung zu stellen".
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, zum Ticket 48250 aus dem Schatzmeisterclub folgende Abstimmmung vorzunehmen: JA Inhalt des Tickets 48250 ( https://redmine.piratenpartei.de/issues/48250 ) aus dem Schatzmeisterclub ist: "Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung, insbesondere Freistunden der Gliederungen und Gliederungsabgleich für den Jahresabschluss 10.000 EUR zur Verfügung zu stellen".

Begründung

Der Bund braucht das Geld zur Sicherstellung der Grundversorgung

Antragsteller

Michael Rath