HE:Vorstand/Protokolle/2017-xx-xx/Antraege

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 Hier kannst du Anträge an den Landesvorstand Hessen stellen.
 Nächste Vorstandssitzung: 28.06.2017

Verwaltungsgericht Weimar -Telefonnummern Jobcenter

Verwaltungsgericht Weimar - Telefonnummern Jobcenter

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Verwaltungsgericht Weimar - Telefonnummern Jobcenter ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Verwaltungsgericht Weimar - Telefonnummern Jobcenter
|Text = Ich schlage dem Landesvorstand vor, die Klage zurück zu ziehen.
|Begründung = Der Richter hat mit Hinweis auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes in Sachen Telefonlisten bereits angedeutet, dass er gedenkt, die Klage abzuweisen falls nicht gute neue Argumente unsererseits vorgetragen werden, zumal sich Ausgangsvoraussetzungen geändert haben. 
Hierzu fällt auch unserem Rechtsanwalt nichts ein, das der Klage eine Wende zu einem für uns günstigen Ausgang geben könnte. Falls der RA bis 28.06.2017 keine anderen Anweisungen erhält, wird er die Klage zurück ziehen. Daher bitte ich den Vorstand um eine vorzeitige Entscheidung falls das Verfahren weiterlaufen soll.
|Antragsteller = 'k-nut'
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Verwaltungsgericht Weimar - Telefonnummern Jobcenter
|Text = Ich schlage dem Landesvorstand vor, die Klage zurück zu ziehen.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Ich schlage dem Landesvorstand vor, die Klage zurück zu ziehen.

Begründung

Der Richter hat mit Hinweis auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes in Sachen Telefonlisten bereits angedeutet, dass er gedenkt, die Klage abzuweisen falls nicht gute neue Argumente unsererseits vorgetragen werden, zumal sich Ausgangsvoraussetzungen geändert haben.

Hierzu fällt auch unserem Rechtsanwalt nichts ein, das der Klage eine Wende zu einem für uns günstigen Ausgang geben könnte. Falls der RA bis 28.06.2017 keine anderen Anweisungen erhält, wird er die Klage zurück ziehen. Daher bitte ich den Vorstand um eine vorzeitige Entscheidung falls das Verfahren weiterlaufen soll.

Antragsteller

'k-nut'

CSD-Budget für KV Frankfurt

CSD-Budget für KV Frankfurt

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: CSD-Budget für KV Frankfurt ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = CSD-Budget für KV Frankfurt
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen, dem KV Frankfurt einen Zuschuss zum CSD2017-Budget in Höhe von 500,- € (alternativ 400,- €) zu geben.
|Begründung = Der KV Frankfurt ist auch beim CSD 2017 wieder drei Tage lang (14.-16.7.) mit einem Stand vertreten. Wie in den vergangenen Jahren nutzen wir die Gelegenheit, um viele Gespräche zu führen und Werbematerial zu Hauf unter die Leute zu bringen. Gerade die Piraten-Aufkleber und -Kondome sind dabei sehr beliebt. Infos zum CSD: https://csd-frankfurt.de/wp/
|Antragsteller = Martina Scharmann, KV Frankfurt
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = CSD-Budget für KV Frankfurt
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen, dem KV Frankfurt einen Zuschuss zum CSD2017-Budget in Höhe von 500,- € (alternativ 400,- €) zu geben.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, dem KV Frankfurt einen Zuschuss zum CSD2017-Budget in Höhe von 500,- € (alternativ 400,- €) zu geben.

Begründung

Der KV Frankfurt ist auch beim CSD 2017 wieder drei Tage lang (14.-16.7.) mit einem Stand vertreten. Wie in den vergangenen Jahren nutzen wir die Gelegenheit, um viele Gespräche zu führen und Werbematerial zu Hauf unter die Leute zu bringen. Gerade die Piraten-Aufkleber und -Kondome sind dabei sehr beliebt. Infos zum CSD: https://csd-frankfurt.de/wp/

Antragsteller

Martina Scharmann, KV Frankfurt