HE:Vorstand/Protokolle/2017-xx-xx/Antraege

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 Hier kannst du Anträge an den Landesvorstand Hessen stellen.

Einrichten einer Ethercalc-Instanz durch die IT

Einrichten einer Ethercalc-Instanz durch die IT

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Einrichten einer Ethercalc-Instanz durch die IT ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Einrichten einer Ethercalc-Instanz durch die IT
|Text = Der Landesvorstand möge die Hessen-IT beauftragen, eine ethercalc-Instanz auf pirateneigenen Servern einzurichten.
|Begründung = Im letzten Bundestag-Wahlkampf nutzte Christian Hufgard bereits den auf ausländischen Servern gehosteten Dienst ethercalc.org (https://ethercalc.org/qc47q5elf9) als einfachere Alternative zum Wiki. Bei einem eigenen Dienst ist das spätere und dauerhafte Löschen von Personendaten besser garantiert als bei einem externen Dienstleister. Zudem ist dies eine Alternative für KV's zu Google Spreadsheet für ihre Kassenbücher. Ethercalc ist Open Source Software und mit Etherpad vergleichbar. Es fallen keine Lizenzkosten an, die Installation ist vergleichbar mit bereits eingesetzter Software und würde die Werkzeugpalette der Piraten und ein wichtiges Element erweitern.
Der LV betreibt bereits eigene Dienste in Konkurrenz bzw. parallel zur Bundes-IT. Beispiele sind Webseiten bzw. die Integration der lokalen Mailinglisten mit Bundesangeboten wie Webforum und Newsserver. Diesbezüglich könnte man auch die eigene owncloud-Instanz aufgeben, da das Wiki der Bundes-IT prinzipiell vergleichbare Funktionalitäten aufweist.
Im Gegensatz zu LibreOffice Online gibt es funktionierende Seiten, die jeder testen kann (siehe Link oben) und dieses Werkzeug wurde bereits erfolgreich für den Wahlkampf eingesetzt. Um einen erfolgreichen Wahlkampf zu unterstützen, sollten nur Werkzeuge verwendet werden, die bereits erprobt sind. ethercalc ist ebenso intuitiv benutzbar wie google docs. Beides Werkzeuge, die bereits von Piraten aktiv eingesetzt werden. LibreOffice wird aktuell nicht aktiv für die Arbeit der Piraten eingesetzt.
|Antragsteller = Ademant (Diskussion) 19:06, 2. Jan. 2017 (CET)
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Einrichten einer Ethercalc-Instanz durch die IT
|Text = Der Landesvorstand möge die Hessen-IT beauftragen, eine ethercalc-Instanz auf pirateneigenen Servern einzurichten.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Landesvorstand möge die Hessen-IT beauftragen, eine ethercalc-Instanz auf pirateneigenen Servern einzurichten.

Begründung

Im letzten Bundestag-Wahlkampf nutzte Christian Hufgard bereits den auf ausländischen Servern gehosteten Dienst ethercalc.org (https://ethercalc.org/qc47q5elf9) als einfachere Alternative zum Wiki. Bei einem eigenen Dienst ist das spätere und dauerhafte Löschen von Personendaten besser garantiert als bei einem externen Dienstleister. Zudem ist dies eine Alternative für KV's zu Google Spreadsheet für ihre Kassenbücher. Ethercalc ist Open Source Software und mit Etherpad vergleichbar. Es fallen keine Lizenzkosten an, die Installation ist vergleichbar mit bereits eingesetzter Software und würde die Werkzeugpalette der Piraten und ein wichtiges Element erweitern. Der LV betreibt bereits eigene Dienste in Konkurrenz bzw. parallel zur Bundes-IT. Beispiele sind Webseiten bzw. die Integration der lokalen Mailinglisten mit Bundesangeboten wie Webforum und Newsserver. Diesbezüglich könnte man auch die eigene owncloud-Instanz aufgeben, da das Wiki der Bundes-IT prinzipiell vergleichbare Funktionalitäten aufweist.

Im Gegensatz zu LibreOffice Online gibt es funktionierende Seiten, die jeder testen kann (siehe Link oben) und dieses Werkzeug wurde bereits erfolgreich für den Wahlkampf eingesetzt. Um einen erfolgreichen Wahlkampf zu unterstützen, sollten nur Werkzeuge verwendet werden, die bereits erprobt sind. ethercalc ist ebenso intuitiv benutzbar wie google docs. Beides Werkzeuge, die bereits von Piraten aktiv eingesetzt werden. LibreOffice wird aktuell nicht aktiv für die Arbeit der Piraten eingesetzt.

Antragsteller

Ademant (Diskussion) 19:06, 2. Jan. 2017 (CET)

Ethercalc-Alternativantrag: Libre Office Online

Ethercalc-Alternativantrag: Libre Office Online

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Ethercalc-Alternativantrag: Libre Office Online ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Ethercalc-Alternativantrag: Libre Office Online
|Text = Der Landesvorstand möge anstatt des Ethercalc-Antrages besser nach Rücksprache mit dem DSB Libre Office Online einführen.
|Begründung = Im ursprünglichen Antrag werden ja das Wiki und die Etherpads bemüht. Beides sind Tools der Bundes-IT. Somit wäre auch das Ethercalc eher auf Bundes-IT-Ebene anzusehen, um es möglichst allen Piraten zur Verfügung stellen zu können.

Fokus der Hessen-IT sind aber eher die hessischen Piraten. An dieser Stelle kommt Libre Office Online ins Spiel. Denn dies lässt sich mit der bereits vorhandenen ownCloud koppeln, so das u.a. ODS-Files gemeinsam online bearbeitet werden können:
https://central.owncloud.org/t/collabora-online-code-libreoffice-online-with-owncloud/1576

Richtet man nun noch das Augenmerk auf den Task Rechenschaftsbericht, so finden sich dort eine Reihe von ODS-Dokumenten, die seitens der Schatzmeisterei zur Verfügung gestellt worden sind.

Theoretisch könnte man für jede Untergliederung ein Konto plus Zugriff durch die Schatzmeisterei führen, die Dokumenten dort laufend aktualisieren lassen und würde damit nebenbei den Anspruch einer online einsehbaren Finanztransparenz erfüllen.
|Antragsteller = Nowrap (Diskussion) 21:22, 5. Jan. 2017 (CET)
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Ethercalc-Alternativantrag: Libre Office Online
|Text = Der Landesvorstand möge anstatt des Ethercalc-Antrages besser nach Rücksprache mit dem DSB Libre Office Online einführen.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Landesvorstand möge anstatt des Ethercalc-Antrages besser nach Rücksprache mit dem DSB Libre Office Online einführen.

Begründung

Im ursprünglichen Antrag werden ja das Wiki und die Etherpads bemüht. Beides sind Tools der Bundes-IT. Somit wäre auch das Ethercalc eher auf Bundes-IT-Ebene anzusehen, um es möglichst allen Piraten zur Verfügung stellen zu können.

Fokus der Hessen-IT sind aber eher die hessischen Piraten. An dieser Stelle kommt Libre Office Online ins Spiel. Denn dies lässt sich mit der bereits vorhandenen ownCloud koppeln, so das u.a. ODS-Files gemeinsam online bearbeitet werden können: https://central.owncloud.org/t/collabora-online-code-libreoffice-online-with-owncloud/1576

Richtet man nun noch das Augenmerk auf den Task Rechenschaftsbericht, so finden sich dort eine Reihe von ODS-Dokumenten, die seitens der Schatzmeisterei zur Verfügung gestellt worden sind.

Theoretisch könnte man für jede Untergliederung ein Konto plus Zugriff durch die Schatzmeisterei führen, die Dokumenten dort laufend aktualisieren lassen und würde damit nebenbei den Anspruch einer online einsehbaren Finanztransparenz erfüllen.

Antragsteller

Nowrap (Diskussion) 21:22, 5. Jan. 2017 (CET)

Transparenz der KVen: Online einsehbare Kassen- und Kontenbücher

Transparenz der KVen: Online einsehbare Kassen- und Kontenbücher

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Transparenz der KVen: Online einsehbare Kassen- und Kontenbücher ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Transparenz der KVen: Online einsehbare Kassen- und Kontenbücher
|Text = Der Landesvorstand möge im Zuge der aktuell laufenden Rechenschaftsberichtserfassung prüfen, welche KVen bereits über online einsehbare Kassen- und Kontenbücher verfügen und dies als Übersicht berichten. Ggfs. ist dies für alle Untergliederungen als Verbindlichkeit einzuführen unter Wahrung der Transparenz und des Datenschutzes bei personengebundenen Finanzdaten (z.B. Mitgliedsbeiträge, Spenden, etc.).
|Begründung = Eigentlich sollte dies für alle Gliederungen der Piratenpartei selbstverständlich sein.

Als Beispiel kann sicherlich der KV Gießen dienen:
https://www.piraten-giessen.de/finanzen

Dort sind zudem auch noch die Budgets online einsehbar.
|Antragsteller = Nowrap (Diskussion) 21:00, 5. Jan. 2017 (CET)
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Transparenz der KVen: Online einsehbare Kassen- und Kontenbücher
|Text = Der Landesvorstand möge im Zuge der aktuell laufenden Rechenschaftsberichtserfassung prüfen, welche KVen bereits über online einsehbare Kassen- und Kontenbücher verfügen und dies als Übersicht berichten. Ggfs. ist dies für alle Untergliederungen als Verbindlichkeit einzuführen unter Wahrung der Transparenz und des Datenschutzes bei personengebundenen Finanzdaten (z.B. Mitgliedsbeiträge, Spenden, etc.).
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Landesvorstand möge im Zuge der aktuell laufenden Rechenschaftsberichtserfassung prüfen, welche KVen bereits über online einsehbare Kassen- und Kontenbücher verfügen und dies als Übersicht berichten. Ggfs. ist dies für alle Untergliederungen als Verbindlichkeit einzuführen unter Wahrung der Transparenz und des Datenschutzes bei personengebundenen Finanzdaten (z.B. Mitgliedsbeiträge, Spenden, etc.).

Begründung

Eigentlich sollte dies für alle Gliederungen der Piratenpartei selbstverständlich sein.

Als Beispiel kann sicherlich der KV Gießen dienen: https://www.piraten-giessen.de/finanzen

Dort sind zudem auch noch die Budgets online einsehbar.

Antragsteller

Nowrap (Diskussion) 21:00, 5. Jan. 2017 (CET)

Transparenz der untergliederungsfreien Regionen

Transparenz der untergliederungsfreien Regionen

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Transparenz der untergliederungsfreien Regionen ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Transparenz der untergliederungsfreien Regionen
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen, dass auch in untergliederungsfreien Regionen die Transparenz gewahrt wird. Dortige Aktivitäten, wie beispielsweise Arbeitstreffen, sind öffentlich einsehbar zu protokollieren und der jeweiligen Region im Anschluss öffentlich bekannt zu machen (z.B. via E-Mail an betreffende Mailingliste).
|Begründung = Auch dies sollte eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein.
|Antragsteller = Nowrap (Diskussion) 21:05, 5. Jan. 2017 (CET)
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Transparenz der untergliederungsfreien Regionen
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen, dass auch in untergliederungsfreien Regionen die Transparenz gewahrt wird. Dortige Aktivitäten, wie beispielsweise Arbeitstreffen, sind öffentlich einsehbar zu protokollieren und der jeweiligen Region im Anschluss öffentlich bekannt zu machen (z.B. via E-Mail an betreffende Mailingliste).
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, dass auch in untergliederungsfreien Regionen die Transparenz gewahrt wird. Dortige Aktivitäten, wie beispielsweise Arbeitstreffen, sind öffentlich einsehbar zu protokollieren und der jeweiligen Region im Anschluss öffentlich bekannt zu machen (z.B. via E-Mail an betreffende Mailingliste).

Begründung

Auch dies sollte eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein.

Antragsteller

Nowrap (Diskussion) 21:05, 5. Jan. 2017 (CET)

Hessen-IT: 20 Euro Budget für Jira-Lizenz

Hessen-IT: 20 Euro Budget für Jira-Lizenz

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Hessen-IT: 20 Euro Budget für Jira-Lizenz ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Hessen-IT: 20 Euro Budget für Jira-Lizenz
|Text = Der Landesvorstand möge ein Budget in Höhe von 20 Euro beschließen, um die jährlichen Kosten von 10 $ + 1,90 $ Tax für die verwendete Jira-Instanz ausgeben zu können. Das jeweilige Budget erhöht sich bei Forderungsverzicht automatisch um den gespendeten Betrag.
|Begründung = Unsere software maintenance subscriptions läuft aus: JIRA Software (Server) 10 Users: Starter License Renewal - 19-January-2017

Um weiter Software-Updates erhalten zu können, wäre eine Verlängerung notwendig.
|Antragsteller = Nowrap (Diskussion) 21:11, 5. Jan. 2017 (CET)
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Hessen-IT: 20 Euro Budget für Jira-Lizenz
|Text = Der Landesvorstand möge ein Budget in Höhe von 20 Euro beschließen, um die jährlichen Kosten von 10 $ + 1,90 $ Tax für die verwendete Jira-Instanz ausgeben zu können. Das jeweilige Budget erhöht sich bei Forderungsverzicht automatisch um den gespendeten Betrag.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Landesvorstand möge ein Budget in Höhe von 20 Euro beschließen, um die jährlichen Kosten von 10 $ + 1,90 $ Tax für die verwendete Jira-Instanz ausgeben zu können. Das jeweilige Budget erhöht sich bei Forderungsverzicht automatisch um den gespendeten Betrag.

Begründung

Unsere software maintenance subscriptions läuft aus: JIRA Software (Server) 10 Users: Starter License Renewal - 19-January-2017

Um weiter Software-Updates erhalten zu können, wäre eine Verlängerung notwendig.

Antragsteller

Nowrap (Diskussion) 21:11, 5. Jan. 2017 (CET)

Hessen-IT: Alternative 50 Euro Budget für Atlassian-Lizenzen

Hessen-IT: Alternative 50 Euro Budget für Atlassian-Lizenzen

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Hessen-IT: Alternative 50 Euro Budget für Atlassian-Lizenzen ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Hessen-IT: Alternative 50 Euro Budget für Atlassian-Lizenzen
|Text = Der Landesvorstand möge ein Budget in Höhe von 50 Euro beschließen, um die jährlichen Kosten von 10 $ + 1,90 $ Tax für die verwendeten Atlassian-Instanzen (Jira, Confluence, etc.) ausgeben zu können. Das jeweilige Budget erhöht sich bei Forderungsverzicht automatisch um den gespendeten Betrag.
|Begründung = Unsere software maintenance subscriptions müssen jährlich erneuert werden:
* JIRA Software (Server) 10 Users: Starter License Renewal - 19-January-2017
* Share Your JIRA for JIRA Core (Server) 10 Users: Commercial License - 17 Aug 2017
* Confluence (Server) 10 Users: Starter License	- 17 Aug 2017

Um weiter Software-Updates erhalten zu können, wäre eine Verlängerung notwendig.
|Antragsteller = Nowrap (Diskussion) 11:28, 11. Jan. 2017 (CET)
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Hessen-IT: Alternative 50 Euro Budget für Atlassian-Lizenzen
|Text = Der Landesvorstand möge ein Budget in Höhe von 50 Euro beschließen, um die jährlichen Kosten von 10 $ + 1,90 $ Tax für die verwendeten Atlassian-Instanzen (Jira, Confluence, etc.) ausgeben zu können. Das jeweilige Budget erhöht sich bei Forderungsverzicht automatisch um den gespendeten Betrag.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Landesvorstand möge ein Budget in Höhe von 50 Euro beschließen, um die jährlichen Kosten von 10 $ + 1,90 $ Tax für die verwendeten Atlassian-Instanzen (Jira, Confluence, etc.) ausgeben zu können. Das jeweilige Budget erhöht sich bei Forderungsverzicht automatisch um den gespendeten Betrag.

Begründung

Unsere software maintenance subscriptions müssen jährlich erneuert werden:

• JIRA Software (Server) 10 Users: Starter License Renewal - 19-January-2017
• Share Your JIRA for JIRA Core (Server) 10 Users: Commercial License - 17 Aug 2017
• Confluence (Server) 10 Users: Starter License - 17 Aug 2017

Um weiter Software-Updates erhalten zu können, wäre eine Verlängerung notwendig.

Antragsteller

Nowrap (Diskussion) 11:28, 11. Jan. 2017 (CET)

Budget für DSB

Budget für Datenschutzbeauftragten

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Budget für Datenschutzbeauftragten ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Budget für Datenschutzbeauftragten
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen, das nicht verwendete Budget des Datenschutzbeauftragten aus 2016 in das Budget für 2017 zu überführen und anschließend das Gesamtbudget auf 8.400,- Euro aufzustocken. Alternativ kann das Budget von 2016 aufgelöst werden und ein neues Budget über die genannte Summe beschlossen werden.
|Begründung = Die bislang erfolgreiche Arbeit soll fortgeführt werden. Jedoch hat sich gezeigt, dass das bisherige Budget zu hoch war und damit Mittel gebunden hat. Daher wird der durchschnittliche Betrag je Monat von 1.000,- auf 700,- gesenkt.
|Antragsteller = Pirata (Diskussion) 23:05, 5. Jan. 2017 (CET)
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Budget für Datenschutzbeauftragten
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen, das nicht verwendete Budget des Datenschutzbeauftragten aus 2016 in das Budget für 2017 zu überführen und anschließend das Gesamtbudget auf 8.400,- Euro aufzustocken. Alternativ kann das Budget von 2016 aufgelöst werden und ein neues Budget über die genannte Summe beschlossen werden.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, das nicht verwendete Budget des Datenschutzbeauftragten aus 2016 in das Budget für 2017 zu überführen und anschließend das Gesamtbudget auf 8.400,- Euro aufzustocken. Alternativ kann das Budget von 2016 aufgelöst werden und ein neues Budget über die genannte Summe beschlossen werden.

Begründung

Die bislang erfolgreiche Arbeit soll fortgeführt werden. Jedoch hat sich gezeigt, dass das bisherige Budget zu hoch war und damit Mittel gebunden hat. Daher wird der durchschnittliche Betrag je Monat von 1.000,- auf 700,- gesenkt.

Antragsteller

Pirata (Diskussion) 23:05, 5. Jan. 2017 (CET)

Änderung der Geschäftsordnung

Änderung der Geschäftsordnung

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Änderung der Geschäftsordnung ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Änderung der Geschäftsordnung
|Text = §3 (3) wird geändert in: "Der Vorstand kann Beschlüsse im Umlaufverfahren treffen. Die Antragstellung erfolgt per Email an vorstand (at) piratenpartei-hessen (dot) de. Die Abstimmung erfolgt in einer Ticketsoftware (z.B. Redmine) und kann in dringenden Fällen auch mündlich oder fernmündlich erfolgen. Sofern durch eine Veröffentlichung keine Rechte Dritter verletzt werden, erfolgt die Veröffentlichung und der Abstimmung des Antrags. Bei einem Antrag von Vorstandsmitgliedern kann das antragstellende Vorstandsmitglied entscheiden, dass über den Antrag ausschließlich per Umlauf ohne öffentliche Aussprache entschieden werden darf. Das Auskunftsrecht gemäß Anhang zur Informationsfreiheitssatzung bleibt hiervon unberührt. Ein Umlaufbeschluss ist angenommen, sobald mehr als die Hälfte aller  Vorstandsmitglieder dafür gestimmt haben. Ein Umlaufbeschluss ist abgelehnt, wenn mindestens die Hälfte aller Vorstandsmitglieder dagegen gestimmt oder sich aktiv enthalten haben. Noch nicht entschiedene Umlaufbeschlüsse können in einer regulären Vorstandssitzung behandelt werden. Im Umlauf getroffene Beschlüsse werden nach der Entscheidung im Protokoll der nächsten regulären Vorstandssitzung beigefügt."
|Begründung = Die bisherige Regelung wurde von Teilen der Basis nicht verstanden.
|Antragsteller = protter 17:37, 9. Jan. 2017 (CET)
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Änderung der Geschäftsordnung
|Text = §3 (3) wird geändert in: "Der Vorstand kann Beschlüsse im Umlaufverfahren treffen. Die Antragstellung erfolgt per Email an vorstand (at) piratenpartei-hessen (dot) de. Die Abstimmung erfolgt in einer Ticketsoftware (z.B. Redmine) und kann in dringenden Fällen auch mündlich oder fernmündlich erfolgen. Sofern durch eine Veröffentlichung keine Rechte Dritter verletzt werden, erfolgt die Veröffentlichung und der Abstimmung des Antrags. Bei einem Antrag von Vorstandsmitgliedern kann das antragstellende Vorstandsmitglied entscheiden, dass über den Antrag ausschließlich per Umlauf ohne öffentliche Aussprache entschieden werden darf. Das Auskunftsrecht gemäß Anhang zur Informationsfreiheitssatzung bleibt hiervon unberührt. Ein Umlaufbeschluss ist angenommen, sobald mehr als die Hälfte aller  Vorstandsmitglieder dafür gestimmt haben. Ein Umlaufbeschluss ist abgelehnt, wenn mindestens die Hälfte aller Vorstandsmitglieder dagegen gestimmt oder sich aktiv enthalten haben. Noch nicht entschiedene Umlaufbeschlüsse können in einer regulären Vorstandssitzung behandelt werden. Im Umlauf getroffene Beschlüsse werden nach der Entscheidung im Protokoll der nächsten regulären Vorstandssitzung beigefügt."
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

§3 (3) wird geändert in: "Der Vorstand kann Beschlüsse im Umlaufverfahren treffen. Die Antragstellung erfolgt per Email an vorstand (at) piratenpartei-hessen (dot) de. Die Abstimmung erfolgt in einer Ticketsoftware (z.B. Redmine) und kann in dringenden Fällen auch mündlich oder fernmündlich erfolgen. Sofern durch eine Veröffentlichung keine Rechte Dritter verletzt werden, erfolgt die Veröffentlichung und der Abstimmung des Antrags. Bei einem Antrag von Vorstandsmitgliedern kann das antragstellende Vorstandsmitglied entscheiden, dass über den Antrag ausschließlich per Umlauf ohne öffentliche Aussprache entschieden werden darf. Das Auskunftsrecht gemäß Anhang zur Informationsfreiheitssatzung bleibt hiervon unberührt. Ein Umlaufbeschluss ist angenommen, sobald mehr als die Hälfte aller Vorstandsmitglieder dafür gestimmt haben. Ein Umlaufbeschluss ist abgelehnt, wenn mindestens die Hälfte aller Vorstandsmitglieder dagegen gestimmt oder sich aktiv enthalten haben. Noch nicht entschiedene Umlaufbeschlüsse können in einer regulären Vorstandssitzung behandelt werden. Im Umlauf getroffene Beschlüsse werden nach der Entscheidung im Protokoll der nächsten regulären Vorstandssitzung beigefügt."

Begründung

Die bisherige Regelung wurde von Teilen der Basis nicht verstanden.

Antragsteller

protter 17:37, 9. Jan. 2017 (CET)

Einführung einer Informationsfreiheitssatzung

Eünführung einer Informationsfreiheitssatzung

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Eünführung einer Informationsfreiheitssatzung ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Eünführung einer Informationsfreiheitssatzung
|Text = # Der Vorstand und von ihm beauftragte Personen sind grundsätzlich auskunftspflichtig gegenüber allen natürlichen und juristischen Personen.
# Der Auskunftspflicht unterliegen alle Aufzeichnungen, unabhängig von der Art ihrer Speicherung, die in Ausübung eines Parteiamts oder einer Beauftragung durch ein Parteiorgan bzw. in Umsetzung oder als Folge eines Beschlusses eines Parteiorgans angefertigt werden. Dies umfasst insbesondere aber nicht abschließend Protokolle, Beschlüsse, Verträge und Nachrichtenwechsel.
# Eine Auskunftspflicht besteht dann nicht, wenn rechtliche Vorschriften dem entgegenstehen oder schützenswerte personenbezogene Daten betroffen sind und das Informationsinteresse nicht überwiegt. Wenn dies nur auf Teile der Aufzeichnungen zutrifft, sind diese soweit zumutbar zu trennen bzw. unkenntlich zu machen.
#* Eine Auskunftspflicht besteht auch nicht für Vorgänge, die vor dem Inkrafttreten dieser GO stattgefunden haben.
# Über die Erteilung der Auskunft entscheidet der Vorstand auf Antrag. Eine ablehnende Entscheidung ist zu begründen und kann durch Beschluss des Landesparteitags aufgehoben werden.
# Falls der Vorstand keinen Zugang zu angefragten Aufzeichnungen hat, leitet er die Anfrage an die ihm bekannten Stellen weiter, auf die dies zutrifft.
# Die Auskunftspflicht ist durch zur Verfügung stellen einer digitalen Kopie bzw. physischen Zugang zur Aufzeichnung erfüllt. Die Erstellung einer digitalen Kopie durch die Auskunft suchende Person ist zulässig. Es besteht kein Anspruch auf Digitalisierung oder anderweitige Bearbeitung umfangreicher Aufzeichnungen, Erstellung nicht vorhandener Aufzeichnungen, Recherche nach nicht eindeutig benannten Aufzeichnungen und allen anderen mit erheblichem Mehraufwand verbundenen Handlungen.
# Die Nutzung, Weiterverwendung und Verbreitung der in den Aufzeichnungen enthaltenen Informationen ist frei, soweit dem keine rechtlichen Vorschriften entgegenstehen.
|Begründung = Dem Vorstand wurde unterstellt, er wolle die Möglichkeit haben, Dinge im Hinterzimmer zu beschließen. Mit der Übernahme der Informationsfreiheitssatzung des Bundesvorstands tritt der Vorstand dieser Unterstellung entgegen.
|Antragsteller = protter 18:41, 9. Jan. 2017 (CET)
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Eünführung einer Informationsfreiheitssatzung
|Text = # Der Vorstand und von ihm beauftragte Personen sind grundsätzlich auskunftspflichtig gegenüber allen natürlichen und juristischen Personen.
# Der Auskunftspflicht unterliegen alle Aufzeichnungen, unabhängig von der Art ihrer Speicherung, die in Ausübung eines Parteiamts oder einer Beauftragung durch ein Parteiorgan bzw. in Umsetzung oder als Folge eines Beschlusses eines Parteiorgans angefertigt werden. Dies umfasst insbesondere aber nicht abschließend Protokolle, Beschlüsse, Verträge und Nachrichtenwechsel.
# Eine Auskunftspflicht besteht dann nicht, wenn rechtliche Vorschriften dem entgegenstehen oder schützenswerte personenbezogene Daten betroffen sind und das Informationsinteresse nicht überwiegt. Wenn dies nur auf Teile der Aufzeichnungen zutrifft, sind diese soweit zumutbar zu trennen bzw. unkenntlich zu machen.
#* Eine Auskunftspflicht besteht auch nicht für Vorgänge, die vor dem Inkrafttreten dieser GO stattgefunden haben.
# Über die Erteilung der Auskunft entscheidet der Vorstand auf Antrag. Eine ablehnende Entscheidung ist zu begründen und kann durch Beschluss des Landesparteitags aufgehoben werden.
# Falls der Vorstand keinen Zugang zu angefragten Aufzeichnungen hat, leitet er die Anfrage an die ihm bekannten Stellen weiter, auf die dies zutrifft.
# Die Auskunftspflicht ist durch zur Verfügung stellen einer digitalen Kopie bzw. physischen Zugang zur Aufzeichnung erfüllt. Die Erstellung einer digitalen Kopie durch die Auskunft suchende Person ist zulässig. Es besteht kein Anspruch auf Digitalisierung oder anderweitige Bearbeitung umfangreicher Aufzeichnungen, Erstellung nicht vorhandener Aufzeichnungen, Recherche nach nicht eindeutig benannten Aufzeichnungen und allen anderen mit erheblichem Mehraufwand verbundenen Handlungen.
# Die Nutzung, Weiterverwendung und Verbreitung der in den Aufzeichnungen enthaltenen Informationen ist frei, soweit dem keine rechtlichen Vorschriften entgegenstehen.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

1. Der Vorstand und von ihm beauftragte Personen sind grundsätzlich auskunftspflichtig gegenüber allen natürlichen und juristischen Personen.
2. Der Auskunftspflicht unterliegen alle Aufzeichnungen, unabhängig von der Art ihrer Speicherung, die in Ausübung eines Parteiamts oder einer Beauftragung durch ein Parteiorgan bzw. in Umsetzung oder als Folge eines Beschlusses eines Parteiorgans angefertigt werden. Dies umfasst insbesondere aber nicht abschließend Protokolle, Beschlüsse, Verträge und Nachrichtenwechsel.
3. Eine Auskunftspflicht besteht dann nicht, wenn rechtliche Vorschriften dem entgegenstehen oder schützenswerte personenbezogene Daten betroffen sind und das Informationsinteresse nicht überwiegt. Wenn dies nur auf Teile der Aufzeichnungen zutrifft, sind diese soweit zumutbar zu trennen bzw. unkenntlich zu machen.
   • Eine Auskunftspflicht besteht auch nicht für Vorgänge, die vor dem Inkrafttreten dieser GO stattgefunden haben.
4. Über die Erteilung der Auskunft entscheidet der Vorstand auf Antrag. Eine ablehnende Entscheidung ist zu begründen und kann durch Beschluss des Landesparteitags aufgehoben werden.
5. Falls der Vorstand keinen Zugang zu angefragten Aufzeichnungen hat, leitet er die Anfrage an die ihm bekannten Stellen weiter, auf die dies zutrifft.
6. Die Auskunftspflicht ist durch zur Verfügung stellen einer digitalen Kopie bzw. physischen Zugang zur Aufzeichnung erfüllt. Die Erstellung einer digitalen Kopie durch die Auskunft suchende Person ist zulässig. Es besteht kein Anspruch auf Digitalisierung oder anderweitige Bearbeitung umfangreicher Aufzeichnungen, Erstellung nicht vorhandener Aufzeichnungen, Recherche nach nicht eindeutig benannten Aufzeichnungen und allen anderen mit erheblichem Mehraufwand verbundenen Handlungen.
7. Die Nutzung, Weiterverwendung und Verbreitung der in den Aufzeichnungen enthaltenen Informationen ist frei, soweit dem keine rechtlichen Vorschriften entgegenstehen.

Begründung

Dem Vorstand wurde unterstellt, er wolle die Möglichkeit haben, Dinge im Hinterzimmer zu beschließen. Mit der Übernahme der Informationsfreiheitssatzung des Bundesvorstands tritt der Vorstand dieser Unterstellung entgegen.

Antragsteller

protter 18:41, 9. Jan. 2017 (CET)

Online Kassenbücher aus eigenen Server

Online Kassenbücher aus eigenen Server

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Online Kassenbücher aus eigenen Server ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Online Kassenbücher aus eigenen Server
|Text = Der Vorstand möge beschließen, falls eine von beiden beantragten Online-Tabellenkalkulationen beauftragt wird:
1. Mit der Hessen-IT wird ein Zeitplan bis zur Umsetzung erstellt und von der Hessen-IT wird bei jeder Vorstandssitzung eine Rückmeldung eingefordert.
2. Mit allen Gliederungen, die aktuell ihre Online-Kassenbüchern mit fremden Diensten sicherstellen, ist ein konkreter Zeitplan zu erarbeiten, bis wann die Umstellung auf die eigenen Dienste fertiggestellt ist.
|Begründung = Es handelt sich um ein Werkzeug, das auch für den Wahlkampf eingesetzt werden soll. Demnach ist es wichtig, dass dieses Werkzeug zeitnah eingeführt wird. Zudem sollte die Partei zeitnah alle notwendigen Dienste, welche für die Transparenz notwendig sind, auf eigenen Servern betreiben. Gerade im Wahlkampf ist es wichtig, dass die Partei für Politik 2.0 alle Dienste selbst anbieten kann und nicht auf Fremddienstleister angewiesen ist.
|Antragsteller = Ademant (Diskussion) 19:37, 9. Jan. 2017 (CET)
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Online Kassenbücher aus eigenen Server
|Text = Der Vorstand möge beschließen, falls eine von beiden beantragten Online-Tabellenkalkulationen beauftragt wird:
1. Mit der Hessen-IT wird ein Zeitplan bis zur Umsetzung erstellt und von der Hessen-IT wird bei jeder Vorstandssitzung eine Rückmeldung eingefordert.
2. Mit allen Gliederungen, die aktuell ihre Online-Kassenbüchern mit fremden Diensten sicherstellen, ist ein konkreter Zeitplan zu erarbeiten, bis wann die Umstellung auf die eigenen Dienste fertiggestellt ist.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Vorstand möge beschließen, falls eine von beiden beantragten Online-Tabellenkalkulationen beauftragt wird: 1. Mit der Hessen-IT wird ein Zeitplan bis zur Umsetzung erstellt und von der Hessen-IT wird bei jeder Vorstandssitzung eine Rückmeldung eingefordert.

2. Mit allen Gliederungen, die aktuell ihre Online-Kassenbüchern mit fremden Diensten sicherstellen, ist ein konkreter Zeitplan zu erarbeiten, bis wann die Umstellung auf die eigenen Dienste fertiggestellt ist.

Begründung

Es handelt sich um ein Werkzeug, das auch für den Wahlkampf eingesetzt werden soll. Demnach ist es wichtig, dass dieses Werkzeug zeitnah eingeführt wird. Zudem sollte die Partei zeitnah alle notwendigen Dienste, welche für die Transparenz notwendig sind, auf eigenen Servern betreiben. Gerade im Wahlkampf ist es wichtig, dass die Partei für Politik 2.0 alle Dienste selbst anbieten kann und nicht auf Fremddienstleister angewiesen ist.

Antragsteller

Ademant (Diskussion) 19:37, 9. Jan. 2017 (CET)

E-Mailadress für guenni

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: E-Mailadress für guenni ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = E-Mailadress für guenni
|Text = Bereitstellung der E-Mailadresse guenni@piratenpartei-hessen.de
|Begründung = Abweichend zum formnalfoo wird GÜ-NN1 die E-Mailadresse guenni@piratenpartei-hessen.de zur Verfügung gestellt. Der Wähler kennt nur GÜ-NN1. Vor- & Nachname sind meist ein Rätsel. Selbst die Tageszeitungen in Wiesbaden verwenden das Pseudonym. Daher sollte die IT-Partei sich nicht mit Pseudo-Professionalität beschränken und sich der Realität anpassen.
Antragsteller nicht anwesend.
|Antragsteller = GÜ-NN1 (Diskussion) 14:38, 11. Jan. 2017 (CET)
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = E-Mailadress für guenni
|Text = Bereitstellung der E-Mailadresse guenni@piratenpartei-hessen.de
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Bereitstellung der E-Mailadresse guenni@piratenpartei-hessen.de

Begründung

Abweichend zum formnalfoo wird GÜ-NN1 die E-Mailadresse guenni@piratenpartei-hessen.de zur Verfügung gestellt. Der Wähler kennt nur GÜ-NN1. Vor- & Nachname sind meist ein Rätsel. Selbst die Tageszeitungen in Wiesbaden verwenden das Pseudonym. Daher sollte die IT-Partei sich nicht mit Pseudo-Professionalität beschränken und sich der Realität anpassen.

Antragsteller nicht anwesend.

Antragsteller

GÜ-NN1 (Diskussion) 14:38, 11. Jan. 2017 (CET)