HE:Schiedsgericht
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Verfahrensübersicht - Laufende Verfahren
Alle Angaben zum Verfahrensstand sind ohne Gewähr. Es gelten ausschließlich die Angaben in den offiziellen Schriftsätzen des Gerichts. Zeitpläne zum Verfahrensverlauf sind lediglich Prognosen und dienen der Veranschaulichung des weiteren Vorgehens. Von ihnen kann jederzeit auch ohne Begründung abgewichen werden.
| Aktenzeichen | Anrufung | Fallgruppe | Berichterstatter | Verfahrensstand und voraussichtlicher Zeitplan |
|---|---|---|---|---|
| LSG-HE-2013-04-22-1 | 21.03.2013 | Einspruch gegen vMB | Ruben Bridgewater | Verfahren Eröffnet, Einstweilige Anordnung |
| LSG-HE-2013-04-15-1 | 19.02.2013 | Einspruch gegen Sperrung Nutzeraccount auf ML | Jan Leutert | Anrufung des LSG NRW, Untätigkeitsklage vor BSG erfolgreich, Verfahren an LSG HE verwiesen, Verfahren Eröffnet |
Verfahrensübersicht - Abgeschlossene Verfahren
| Aktenzeichen | Anrufung | Erledigung | Ergebnis
|
|---|---|---|---|
| LSG-HE_2013-02-05-2 | 05.02.2013 | 07.02.2013 | Die Eröffnung des Verfahrens wurde abgelehnt |
| Das LSG ist nicht für den Erlass von Ordnungsmaßnahmen zuständig
| |||
| LSG-HE_2013-02-05-1 | 05.02.2013 | 07.02.2013 | Die Eröffnung des Verfahrens wurde abgelehnt |
| Das LSG ist nicht für den Erlass von Ordnungsmaßnahmen zuständig
| |||
| LSG-HE_2013-02-01-2 | 01.02.2013 | 07.02.2013 | Der Antrag wurde abgelehnt |
| Es konnte kein Nachteil glaubhaft gemacht werden.
| |||
| LSG-HE_2013-02-01-1 | 01.02.2013 | 07.02.2013 | Die Eröffnung des Verfahrens wurde abgelehnt |
| Die Klagen wurde nicht firstgerecht eingereicht
| |||
| LSG-HE_2013-01-28-1 | 28.01.2013 | 07.02.2013 | Die Eröffnung des Verfahrens wurde abgelehnt |
| Die Klagen wurde nicht firstgerecht eingereicht
| |||
| LSG-HE_2012-12-29-1 | 29.12.2012 | 25.01.2013 | Klage Abgewiesen |
| Die Klagen wurde nicht formgerecht eingereicht (u.a. Antragsgegner nicht erkennbar) und mangels Nachbesserung abgewiesen
| |||
| LSG-HE_2011-12-09 | 09.12.2011 | 13.12.2011 | Klage Abgewiesen |
| LSG-HE_2011-12-06 | 06.12.2011 | 13.12.2011 | Klage Abgewiesen |
| LSG-HE_2011-10-12-1 | 04.09.2011 | 28.11.2011 | Klage Abgewiesen |
| Klage Abgewiesen
| |||
| LSG-HE_2011-09-04-1 | 04.09.2011 | 28.11.2011 | Klage Abgewiesen |
| Die Klagen wurden mangels Zuständigkeit abgewiesen
| |||
| LSG-HE_2011-09-04-2 | 04.09.2011 | 14.10.2011 | Klage zurückgezogen |
| Die Klage wurde nach Schlichtung nach Paragraph §7(1) der Schiedgerichtsordnung zurückgezogen
| |||
| LSG-HE_2011-08-03 | 03.08.2011 | 01.11.2011 | Klage abgewiesen |
| Der Kläger beantragte ein PAV. Die Klage wurde abgewiesen, da der Antragsteller nach Satzung nicht berechtigt ist, einen Ausschluss zu erwirken.
| |||
| Datei:LSG HE 2010-10-04.pdf | 04.10.2010 | 03.11.2010 | Klage stattgegeben |
| Die Klage bezieht sich auf den Zusammenschluss zweier Kreisverbände. Der Anrufung wurde stattgegeben und es wurden Richtlinien zum Zusammenschluss festgelegt. | |||
