HE:Meinungsbilder/AEMR

Meinungsbild Allgemeine Erklärung der Menschenrechte vom 28.03.2013 eingereicht durch Bastiaan Zapf

Laufzeit: 14 Tage Tage

Fragestellung:

Soll die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte als verbindlich anerkannt werden?

1.  JA (Der Grundrechtekatalog wird bestätigt, in eine allgemeinverständliche Form gebracht und geringfügig erweitert.)
2.  NEIN (Der Grundrechtekatalog wird nicht erweitert.)
3.  Enthaltung (Keine Stellungnahme zur AEMR.)

Ergebnis: (Details: [])

Ja: % Nein: % Enthaltung: %

Wahlbeteiligung: %

Hintergrund

In der Vergangenheit wurde mehrmals in einem Sinne argumentiert, dass die AEMR ja kein geltendes Recht darstelle. Das mag sein, ich halte aber eben diese Erkenntnis für zentral. Meine politische Forderung in diesem Zusammenhang ist, dass ihr Geltung verschafft werde.

Einige Mitglieder der künftigen Landtagsfraktion haben sich bei mir beklagt, dass kein Basisentscheid zu diesem Thema verfügbar sei.

Diskussion über den Sinn und Zweck des vMB

Die Sinnhaftigkeit dieses vMB ist umstritten. Näheres dazu auf der [[1]].

Argumente zur Frage

Eine Diskussion findet nach den Regeln auf der Artikeldiskussionsseite statt!

PRO

+ Argument X spricht/ich bin dafür (JA), weil...

CONTRA

— Argument X spricht/ich bin dagegen (NEIN), weil...