HE:Meinungsbilder/AEMR

Meinungsbild Allgemeine Erklärung der Menschenrechte vom 28.03.2013 eingereicht durch Bastiaan Zapf

Laufzeit: 14 Tage Tage

Fragestellung:

Soll die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte als verbindlich anerkannt werden?

1.  JA (Der Grundrechtekatalog wird bestätigt, in eine allgemeinverständliche Form gebracht und geringfügig erweitert.)
2.  NEIN (Der Grundrechtekatalog wird nicht erweitert.)
3.  Enthaltung (Keine Stellungnahme zur AEMR.)

Ergebnis: (Details: [])

Ja: % Nein: % Enthaltung: %

Wahlbeteiligung: %

Hintergrund

In der Vergangenheit wurde mehrmals in einem Sinne argumentiert, dass die AEMR ja kein geltendes Recht darstelle. Das mag sein, ich halte aber eben diese Erkenntnis für zentral. Meine politische Forderung in diesem Zusammenhang ist, dass ihr Geltung verschafft werde.

Einige Mitglieder der künftigen Landtagsfraktion haben sich bei mir beklagt, dass kein Basisentscheid zu diesem Thema verfügbar sei.

Argumente zur Frage

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PRO

+ Argument X spricht/ich bin dafür (JA), weil...

CONTRA

— Argument X spricht/ich bin dagegen (NEIN), weil...